Wiesbaden - Strafverfolgungsbehörden sind am gestrigen Donnerstag im Rahmen des dritten europäischen Aktionstags gegen Hasskriminalität in mehreren europäischen Staaten - unter anderem auch in Deutschland - vorgegangen.

An der vom Europäischen Polizeiamt (Europol) koordinierten Operation haben sich Deutschland, Österreich, Frankreich, Rumänien, Spanien und die Slowakei beteiligt. In den jeweiligen Ländern wurden insgesamt gegen mehr als 170 Tatverdächtige polizeiliche Maßnahmen eingeleitet.

In Deutschland wurden mehr als 120 polizeiliche Maßnahmen vollstreckt, mehr als 50 Wohnungen durchsucht sowie mehrere Tatverdächtige vernommen. Bis auf Thüringen waren die Strafverfolgungsbehörden in jedem Bundesland an den Maßnahmen beteiligt.

Ermittelt wurde vor allem wegen Straftaten wie Volksverhetzung (rund 60 Fälle), das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (mehr als 20 Fälle) sowie Beleidigung (rund zehn Fälle).

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"Fast die Hälfte der Maßnahmen haben ihren Ursprung in Meldungen zu Hasspostings im Internet, die der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet des BKA von ihren Kooperationspartnern übermittelt wurden", hieß es in der Pressemitteilung am Freitag.

Das Bundeskriminalamt (Hauptsitz in Wiesbaden) hat den Aktionstag in Deutschland als Zentralstelle koordiniert.

Hass und Hetze im Netz können laut Polizei Impulsgeber für Gewalttaten sein und sind Nährboden für Radikalisierung. Deshalb ist es wichtig, einen Beitrag zur Bekämpfung von Hasskriminalität zu leisten.

Das kann man tun:

Stößt man im Netz auf Hasspostings oder wird man selbst Opfer, ist es ratsam, Anzeige bei der Polizei zu erstatten. Es gibt sogar in einigen Bundesländern spezielle Internetportale, über die man solche Straftaten auch anonym anzeigen kann. Einen Überblick gibt es auf der Webseite des BKA und auf dem Internetportal der deutschen Polizei.

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Des Weiteren ist es möglich, Hassbeiträge bei Anbietern von sozialen Netzwerken (Instagram, Facebook, X) zu melden.

Zudem ist es möglich, Hasspostings bei den beiden Meldestellen "Hessen gegen Hetze" und "REspect" oder bei den jeweiligen Landesmedienanstalten über deren Webseiten zu melden.