Von Andreas Rabenstein
Berlin - Bei der bundesweiten Razzia wegen Verbreitung islamistischer Propaganda im Internet ist die Polizei auch in Berlin und Brandenburg gegen Verdächtige vorgegangen.
In Berlin wurden am frühen Morgen 17 Wohnungen durchsucht, wie die Polizei mitteilte. In Brandenburg gab es drei Durchsuchungen. Beschlagnahmt wurden Handys, Laptops, Notebooks, Kameras und Speicherkarten.
Bei dem Vorwurf geht es um die Verbreitung sogenannter Nasheeds, das sind Lieder und Gesänge, die viele Jugendliche aus dem Internet kennen, teilte die Berliner Polizei mit. Über die Musik werde aber auch islamistische Propaganda verteilt.
"Viele Clips wirken harmlos – ruhige Musik, schöne Vibes, kurze Botschaften. Manche Versionen werden online missbraucht, um versteckte strafbare oder extremistische Botschaften oder strafrechtlich relevante Propaganda zu verbreiten", so die Polizei. "Ein Lied wirkt dann wie ein normaler Trend – hat aber in Wirklichkeit eine völlig andere Bedeutung."
Unter den Verdächtigen in Berlin waren viele Menschen, die bereits mit ähnlichen Taten aufgefallen seien, sagte ein Polizeisprecher. Ein Mann wurde festgenommen, weil gegen ihn ein Haftbefehl wegen eines anderen Deliktes vorlag.
Die Verdächtigen seien sowohl Jugendliche als auch Erwachsene aus vielen verschiedenen Stadtteilen Berlins, mit deutscher Herkunft und Migrationshintergrund, auch Frauen seien darunter. 220 Polizisten waren im Einsatz.
Bundesweit wurden mehr als 50 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt
Bei den Durchsuchungen in Brandenburg in den Landkreisen Spree-Neiße und Ostprignitz-Ruppin standen drei Männer im Alter von 18, 23 und 27 Jahren im Fokus. Festnahmen habe es nicht gegeben.
Koordiniert wurde die Razzia vom Bundeskriminalamt (BKA). In zwölf Bundesländern wurden demnach mehr als 50 Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Auch in Österreich und der Schweiz habe es entsprechende Maßnahmen gegeben.
Laut BKA handelt es sich bei den Beschuldigten vor allem um Jugendliche und Heranwachsende bis 21 Jahre, die "relevante Adressaten und Verbreiter islamistischer Propaganda im Internet sind".