Von Kathrin Zeilmann, Angelika Resenhoeft, Britta Schultejans

München - Keine Anrufe, keine Mails: Die bayerische Justiz ist von einer großflächigen Störung zeitweise lahmgelegt worden. Die ist inzwischen laut Justizministerium behoben.

Seit dem Donnerstagnachmittag bestand eine Störung der Netzwerkinfrastruktur im Rechenzentrum des Landesamts für Steuern, wie eine Sprecherin des Landesamts der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

IT-gestützte Arbeitsabläufe bei Gerichten und Staatsanwaltschaften seien dadurch eingeschränkt gewesen. 

Das hatte zur Folge, dass Bayerns Justiz zeitweise nicht per Festnetztelefon oder E-Mail erreichbar war.

Um kurz nach Mitternacht, um 00.03 Uhr am Freitag, liefen die Systeme nach Ministeriumsangaben wieder. 

Die "Standarddienste" wie Mail und Telefon seien wieder verfügbar, teilte das bayerische Justizministerium mit. "Die Fachverfahren und die E-Akte stehen ebenfalls wieder zur Verfügung." Allerdings komme es "im elektronischen Rechtsverkehr noch zu Verzögerungen beim Nachrichtenversand". 

Den Grund für die Störung teilten weder Justizministerium noch das Landesamt zunächst mit – auch nicht auf Nachfrage. 

Nachrichten, die während des Störungszeitraums versandt wurden, seien auf den Systemen zwischengespeichert worden und werden derzeit abgearbeitet, wie das Ministerium mitteilt. 

Für Eilfälle stünden den Gerichten und Staatsanwaltschaften alternative Versandwege – beispielsweise das Justizportal – zur Verfügung, heißt es in der knappen Mitteilung des Ministeriums. 

Verpasste Fristen drohen laut Justizministerium nicht. Zwar waren von der Störung auch Faxgeräte betroffen, die für das Einreichen von Schriftsätzen bei der Justiz noch immer eine Rolle spielen.

Sollte eine solche Einreichung während der Störung nicht möglich gewesen sein, "kann durch das Gericht Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden", teilt eine Ministeriumssprecherin mit. "Dies betrifft vor allem Verfahren, in denen betroffene Personen nicht anwaltlich vertreten werden."

Warum schlagen die Richter dann trotzdem Alarm? "Eine digitale Justiz ohne belastbare Ausfallkonzepte ist nicht zukunftsfähig", sagt die Landesvorsitzende des Bayerischen Richtervereins, Barbara Stockinger. 

Der Verein dringt nun auf ein Notfallkonzept - und digitale Absicherungen. "Der Rechtsstaat muss auch dann handlungsfähig bleiben, wenn zentrale IT-Systeme versagen."