Leipzig - Man kennt es zur Genüge: In Eile sitzt man in der Tram, hofft pünktlich anzukommen - und dann steht ein Auto im Weg. Die Freie Fraktion hat dazu am Mittwoch im Leipziger Stadtrat den Antrag "Dashcams in Bahnen und Bussen" zur Beschlussfassung gebracht, doch der stieß auf Ablehnung.

Der Vorschlag: "Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass Aufnahmen von Falschparkern oder anderen den Betrieb blockierenden Fahrzeugen durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der LVB elektronisch an das Ordnungsamt übertragen und in die Anwendung des Ordnungsamtes übernommen werden können, damit dieses die entsprechenden Anzeigen prüfen und ordnungsrechtlich weiterverfolgen kann."

Stadtrat Thomas Kumbernuß (54, Die PARTEI) von der Freien Fraktion erklärte in der Ratsversammlung zum Problem: "Wir reden hier über Falschparker, die nicht nur eine Bahn blockieren, sondern gleich mehrere hundert Leipzigerinnen und Leipziger daran hindern pünktlich zur Arbeit, zur Schule oder zu einem Termin zu kommen."

Und das sei gleich in mehrfacher Hinsicht schlecht für die Wirtschaft: "Denn wenn die Tram steht, steht Leipzig." Als ein Beispiel dafür rechnete Kumbernuß vor: "Im Jahr 2023 wurden 421 solcher Blockaden offiziell dokumentiert, die Dunkelzahl dürfte höher liegen. Rechnen wir vorsichtig mit zehn Minuten Stillstand pro Fall und rund 100 Fahrgästen pro Fahrzeug, dann sprechen wir hier von über 7000 verlorenen Personenstunden."

Auch einen kleinen Seitenhieb gegen Mitglieder anderer Fraktionen konnte sich der Politiker in seiner Rede nicht verkneifen: "Nun stelle ich mir vor, wie die Kolleginnen und Kollegen von CDU und AfD, die ja sonst bei jeder Gelegenheit die Freiheit der Wirtschaft beschwören, reagieren, wenn sie im Stau stecken. Nicht wegen der bösen Tempo-30-Zone, sondern wegen einer schief geparkten S-Klasse, weil da wieder jemand wichtiger ist als alle anderen, der die Linie 11 blockiert."

Allerdings führte der Antrag bei den Grünen ebenfalls nicht zum gewünschten Erfolg. Zwar räumte Stadträtin Kristina Weyh ein, dass das Problem bestehe, doch sei die aktuell genutzte Methode der Leipziger Verkehrsbetriebe schlüssig.

Weyh zufolge sei es also vor allem wichtig "das Ordnungsamt in die Lage zu versetzen, schnell zu reagieren." Im Antrag der Freien Fraktion werde weder eine Verbesserung noch eine Beschleunigung für das bestehende Problem gesehen.

Leipzig Politik OB Jung mit klarer Ansage an AfD-Stadtrat: "Unsachlich, unangemessen und sexistisch"

Am Ende stimmten nur SPD und Freie Fraktion dafür - der Antrag ging nicht durch.