Finanzminister: Entscheidung über Gefängnisneubau im Oktober

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Von Dörthe Hein

Magdeburg - Baut Sachsen-Anhalt sein neues Gefängnis in Halle oder Weißenfels?

Laut Finanzminister Michael Richter (71, CDU) soll zügig über den Gefängnis-Neubau entschieden werden. (Archivbild)
Laut Finanzminister Michael Richter (71, CDU) soll zügig über den Gefängnis-Neubau entschieden werden. (Archivbild)  © Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

Finanzminister Michael Richter geht aktuell von einer Entscheidung des Kabinetts im kommenden Monat aus.

Es solle "zügig im Oktober" entschieden werden, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

Anfang vergangener Woche habe das Justizministerium eine noch notwendige Wirtschaftlichkeitsbetrachtung geliefert. Die müsse ausgewertet und mit den bisherigen Erkenntnissen zusammengeführt werden.

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Anfang des Monats hatte Richter eine Entscheidung für September angekündigt.

Millionensummen sind bereits geflossen

Der Gewerbestandort Sandberg am Rand von Weißenfels wäre laut Stadt für einen JVA-Neubau geeignet.
Der Gewerbestandort Sandberg am Rand von Weißenfels wäre laut Stadt für einen JVA-Neubau geeignet.  © Hendrik Schmidt/dpa

Seit Langem ist klar, dass Sachsen-Anhalt ein neues Gefängnis braucht, unter anderem wegen der vorgeschriebenen Einzelzellen-Unterbringung.

In Halle-Tornau sind schon Millionensummen in Grundstücksankauf, Machbarkeitsstudie, Vermessung und archäologische Erkundungen geflossen.

Wegen lang anhaltender Unklarheiten über das Baurecht brachte das Finanzministerium den Alternativstandort in Weißenfels ein.

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Die Geschichte des geplanten Gefängnisneubaus reicht deutlich weiter zurück: Zunächst sollte der Gefängnisneubau im Stadtteil Frohe Zukunft in Halle entstehen. Das Projekt wurde 2021 jedoch wegen stark gestiegener Kosten auf Eis gelegt.

Schließlich nahm das Land den Standort Halle-Tornau in den Blick.

Titelfoto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

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