Katharina Schulze fordert stärkere Beobachtung von Corona-Leugnern

München - Katharina Schulze (35, Grüne) fordert eine stärkere Beobachtung der Corona-Leugner-Szene.

Es sind deutliche Worte: Katharina Schulze (35, Grüne) fordert eine stärkere Beobachtung der Corona-Leugner-Szene.
Es sind deutliche Worte: Katharina Schulze (35, Grüne) fordert eine stärkere Beobachtung der Corona-Leugner-Szene.  © Sven Hoppe/dpa

Die im März bekannt gewordene Beobachtung von Teilen der sogenannten Querdenker-Bewegung durch den bayerischen Verfassungsschutz gehe "noch lange nicht weit genug", sagte sie am Montag.

Die bayerischen Sicherheitsbehörden hätten keinen ausreichenden Überblick über Straf- und Gewalttaten im Zusammenhang mit den Corona-Protesten, erklärte die Grünen-Politikerin weiter.

Die bisherigen Erkenntnisse der zuständigen Behörden zeigten demnach, dass sich Mitglieder der Corona-Leugner-Bewegung zunehmend mit demokratiefeindlichen Gruppierungen vermischten.

"Hier müssen Erkenntnislücken schnell geschlossen, Verbindungen dringend aufgedeckt und Vorfälle systematisch erfasst und geahndet werden."

Der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage Schulzes zufolge haben seit Mai des vergangenen Jahres an mindestens 72 Protestveranstaltungen gegen die Coronavirus-Maßnahmen im Freistaat Bayern Rechtsextremisten oder auch sogenannte Reichsbürger teilgenommen oder haben sie sogar organisiert.

"Jede Demokratin und jeder Demokrat muss sich klarmachen, mit wem er oder sie auf die Straße geht", sagte die 35-Jährige deutlich und ergänzte: "Hier findet eindeutig eine Radikalisierung statt, die uns große Sorgen macht!"

Titelfoto: Sven Hoppe/dpa

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