"Identitäre Bewegung" in Sachsen: So gefährlich sind die rechten Scheinriesen

Dresden - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die Identitäre Bewegung (IB) als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestuft.

Keine Berührungsängste: Im Oktober 2018 waren viele Fahnen der Identitären Bewegung bei PEGIDA zu sehen.
Keine Berührungsängste: Im Oktober 2018 waren viele Fahnen der Identitären Bewegung bei PEGIDA zu sehen.  © dpa/Oliver Killig

In Sachsen steht die Gruppe bereits seit 2016 unter Beobachtung. Sie stehen PEGIDA und AfD nah. Wer steckt hinter der Gruppe, die sich intellektuell und hip gibt?

Laut Bundes-Verfassungsschutz zielen die Positionen der IB darauf ab, "Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und sie in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren".

"Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar ihre Menschenwürde an sich infrage", so BfV-Chef Thomas Haldenwang (59).

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Nun dürfen alle nachrichtlichen Mittel, etwa Observation und Einschleusung von V-Leuten, eingesetzt werden.

In Sachsen wird die Bewegung bereits seit Juli 2016 beobachtet. Ihre Ideologie "Ethnopluralismus" sei klassischer Rassismus, nur anders und weniger angreifbar begründet.

Identitäre Bewegung in der rechten Szene gut vernetzt

Identitäre nahmen im Herbst 2016 auch an der Jubiläums-Kundgebung von PEGIDA teil.
Identitäre nahmen im Herbst 2016 auch an der Jubiläums-Kundgebung von PEGIDA teil.  © Thomas Türpe

Aktuell hat die Gruppe in Sachsen 40 Mitglieder - bundesweit sind es 600. Die IB versucht aber, durch spektakuläre Aktionen von sich reden zu machen - und sei es, Tierkot vor Rathäuser zu kippen. So geschehen in Bad Schlema. Über Facebook & Co. wird dies verbreitet.

Die IB ist in der rechten Szene gut vernetzt. Auf PEGIDA-Demos sind ihre Fahnen mit dem griechischen Lambda-Zeichen seit Jahren zu sehen.

Der Leipziger AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese (50) beschäftigte befristet ein hochrangiges IB-Mitglied. Auch andere AfD-Mitglieder bekunden öffentlich ihre Sympathie.

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Eigentlich steht die IB auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD. Doch bei den Kommunalwahlen sind nach Medienberichten IB-Aktivisten auf AfD-Ticket in Räte eingezogen, etwa in den Stadtrat von Hoyerswerda.

Thomas Haldenwang (59), Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
Thomas Haldenwang (59), Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz.  © dpa/Oliver Berg

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