Falsche Pädophilie-Vorwürfe: Renate Künast siegt vor Gericht 2.450
Marathonläufer in Quarantäne: Chinese rennt über 6000 Runden durch seine Wohnung! Top
Wiener Opernball: Tanzende Paare müssen "Lalala" singen Top
Hier gibt's mega Rabatte auf Produkte von Apple, Dyson, Sony, Samsung & Co. 11.034 Anzeige
Drama bei Karnevalsumzug: 22-Jähriger knallt auf Festwagen mit Kopf gegen Brücke Neu
2.450

Falsche Pädophilie-Vorwürfe: Renate Künast siegt vor Gericht

Rechte warfen ihr vor, Sex mit Kindern okay zu finden.

Die Grünen-Politikerin Künast gehört zu den Hassfiguren bei Rechten. In zwei Fällen von Anfeindungen gegen sie ging sie juristisch vor und gewann.

Frankfurt/Berlin – Die Grünen-Politikerin Künast gehört zu den Hassfiguren bei Rechten. Gegen Anfeindungen im Netz wehrt sich die ehemalige Bundesministerin juristisch - und hatte nun Erfolg. In zwei Fällen ging es um etwas, das sie vor mehr als drei Jahrzehnten gesagt hat.

Renate Künast siegte vor Gericht.
Renate Künast siegte vor Gericht.

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat sich im Kampf gegen Hass im Netz in zwei Prozessen am Frankfurter Landgericht durchgesetzt.

Hintergrund ist in beiden Fällen ein Zwischenruf von Künast aus den 80er Jahren im Zusammenhang mit der Pädophilie-Debatte bei den Grünen. Zunächst hatte die Berliner Morgenpost berichtet.

Bereits Ende Januar verurteilten die Richter den als Rechtsextremisten bekannten Sven Liebich zu einer Strafe von 10.000 Euro, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag bestätigte.

Dieser habe in einem Facebook-Eintrag Künast nicht korrekt wiedergegeben. Im zweiten Fall verurteilte das Gericht einen AfD-Mitarbeiter zur Zahlung von 3.000 Euro.

Der Zwischenruf Künasts erfolgte 1986 im Berliner Abgeordnetenhaus. Ein CDU-Abgeordneter hatte eine andere Abgeordnete gefragt, wie sie zu einem Antrag der Grünen in Nordrhein-Westfalen stehe, die Strafandrohung wegen sexueller Handlungen an Kindern aufzuheben.

Wurde Renate Künast falsch zitiert?

Der Zwischenruf Künasts lautete nach Gerichtsangaben: "Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist." Dies habe Liebich auf Facebook aufgegriffen und unter anderem hinzugefügt, Künast habe erklärt, wenn keine Gewalt im Spiel sei, sei Sex mit Kindern "ganz ok". Dieses Zitat sei falsch, erklärte die Sprecherin. Zudem erwecke der Autor den Eindruck, es handele sich um eine aktuelle Äußerung.

In den 80er Jahren gab es im Umfeld der Grünen und in der Partei Bestrebungen, freiwilligen Sex zwischen Kindern und Erwachsenen nicht mehr zu bestrafen. In der Öffentlichkeit, aber auch bei den Grünen selbst gab es dagegen heftigen Widerstand. Vor der Bundestagswahl 2013 holte die Vergangenheit die Partei ein, sie bemühte sich um eine umfassende Aufarbeitung.

Im zweiten Fall hatte ein AfD-Mitarbeiter in einem Tweet 2015 geschrieben: "Renate Künast 1986 zum Thema Sex mit Kindern: 'Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist.'" Dazu erklärte die Sprecherin: "Bemängelt wurde von der Kammer des Landgerichts, dass das Zitat zwar eine richtige Tatsachenbehauptung enthielt, aber bewusst unvollständig berichtet wurde, so dass bei einem Durchschnittsleser ein falscher Eindruck entstehen könne." Laut Gericht können beide Beklagte gegen die Entscheidung Berufung einlegen.

Künast sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag): "Das ist wichtig als klare Botschaft an die rechtsextremistischen Strukturen, in denen sich auch Sven Liebich in Halle aufhält." So werde der Methode des Erfindens von Zitaten, um Hass und Hetze zu schüren, eine deutliche rechtliche Grenze gesetzt.

Anna-Lena von Hodenberg von der Initiative HateAid, die Künast bei ihrer Klage unterstützte, erklärte mit Blick auf die Entscheidung gegen den AfD-Mitarbeiter: "Dieses Urteil ist wichtig. Es macht deutlich, dass Falschzitate keine Kavaliersdelikte sind." Tausendfach verbreitet im Netz könnten sie nicht nur den Ruf oder die Karriere von Menschen, sondern im schlimmsten Fall auch deren Leben zerstören.

In einem der beiden verhandelten Fälle wurde Künast falsch auf Facebook zitiert. (Symbolbild)
In einem der beiden verhandelten Fälle wurde Künast falsch auf Facebook zitiert. (Symbolbild)

Fotos: dpa/Kay Nietfeld, 123RF/gilc

Pink Floyd Tribute-Show in Hamburg: So bekommt Ihr kostenlose TIckets! Anzeige
Kalb stürzt in Pool und kommt nicht mehr raus! Feuerwehr rettet Jungtier 958
Hooligans rasten im Zug aus: HSV-Fan (25) schwer verletzt 1.034
Diese Firma zahlt jedem 500 Euro, der zum Bewerbungs-Gespräch kommt 16.689 Anzeige
Plötzlicher Rodungs-Stopp auf Tesla-Gelände: So reagiert Brandenburgs Regierung 954
Blitz-Demontage! FC Bayern zerlegt schwache Kölner und grüßt wieder von der Ligaspitze 1.541
Vor Duell mit RB Leipzig: Tottenham gewinnt Generalprobe in letzter Minute 752
Die erste Koch-Olympiade in Stuttgart: Das kommt auf die 2000 Köche zu 263
Bäume umgestürzt, Hafen gesperrt: Sturm "Victoria" hat den Norden fest im Griff 7.639 Update
19-Jährige trinkt zu viel und will Skifahren, dann wird sie vermisst! 2.870
Endlich Klartext: Deshalb gibt es Stress bei den "Hochzeit auf den ersten Blick"-Kandidaten 19.503
Nach Orkan "Sabine": Waldarbeiter bei Aufräumarbeiten tödlich verletzt 2.339
Parteitag der Südwest-AfD: Beben in Thüringen auch Thema 170
Blaulicht erst nach tödlichem Unfall eingeschaltet? Augenzeuge widerspricht Polizei-Infos! 6.216
Elton John erleidet Zusammenbruch mitten auf der Bühne! 4.984
Disney-Star im Alter von 15 Jahren gestorben 6.145
Ungebetener Besuch beim Duschen: Feuerwehr muss Schlange entfernen! 6.395
Bei Verkehrskontrolle: Mann beißt Polizist Finger ab 2.560
So feierte Daniela Katzenberger das Valentins-Wochenende 669
Airbus A380 will landen, doch dann prescht extremer Wind auf das Flugzeug ein! 6.911
Wettessen endet tödlich: Junge Frau erstickt qualvoll an Kuchen 5.825
KSC-Profi Carlson kommt mit Kopfwunde ins Krankenhaus 1.517
Baby stirbt, nachdem es sich im Krankenhaus schlimme Infektion einhandelt 4.899
AfD-Chef Jörg Meuthen: "Viele vernünftige Leute" im "Flügel" 1.143
Hat sie versucht, ein kleines Kind zu entführen? Möchtegern Baby-Fotografin verhaftet! 1.741
Erste deutsche Medaille! Denise Herrmann jubelt über WM-Silber 1.065
Ex von Prinz Harry gestorben: Moderatorin Caroline Flack tot aufgefunden! 10.907
Mit Benzin übergossen und Feuerzeug in der Hand: Deshalb wollte sich ein Iraker bei Demo selbst anzünden 3.650
Neues It-Piece auf der London Fashion Week: Mundschutz 380
"Die Höhle der Löwen": Darum kann Dagmar Wöhrl nicht ohne Politik 757
Coronavirus-Patienten dürfen endlich nach Hause! Weitere Menschen aus Klinik entlassen 629
Abschied vom FC Bayern: Wie sieht die Zukunft von David Alaba aus? 1.688
Endlich! ARD-Serie "Die Kanzlei" hat eine neue Bleibe 792
Männer-Duo fällt über Frauen her: Mutiger Passant verhindert Vergewaltigung! 10.072
Schlagerstar Stefanie Hertel über neues Album: "Wir sind schon ganz aufgeregt" 2.309
Sturm "Dennis" bringt extrem viel Regen! Behörden warnen vor Hochwasser 11.414
Für besseres Miteinander: Polizisten lernen Umgang mit Menschen aus Afrika 2.581
Großeinsatz der Feuerwehr am Airport: Flugzeug nach Landung evakuiert! 4.842
Psychische Erkrankungen verantwortlich für die meisten Fehltage 2019 827
Lernen? Keine Chance: So macht sexy Josi Studenten ganz wuschig 5.504
Jenny Frankhauser postet Selfie und den Fans fällt etwas auf... 5.334
Alarm am Bahnhof! Zug steht plötzlich in Flammen 5.266
Nach Orkantief "Sabine": Droht jetzt der nächste Sturm? 2.726
Mann (42) vor Tempodrom erschossen: Täter weiter flüchtig 1.754
Dramatische Szenen: Mädchen (4) reißt sich los, rennt einfach auf Straße und wird von Auto erfasst 5.415
Mädchen bringt Kind auf die Welt: Cousin soll die Elfjährige mehr als 100 Mal vergewaltigt haben 10.962
Ohne Sport zum Traumköper: GZSZ-Star verblüfft mit Traumfigur 6.573
Rechte Terrorzelle gesprengt: Zwei Sachsen-Anhalter in Haft 668
Mann sticht in Kirche auf zwei Menschen ein 5.940