Auf Boris Pistorius wartet viel Arbeit: Die Baustellen des neuen Verteidigungsministers

Berlin - Er ist noch keine Woche im Amt und schon ist die To-do-Liste des neuen Verteidigungsministers Boris Pistorius (62) sehr lang. Seine Vorgängerin Christine Lambrecht (57, beide SPD) hinterlässt einen Scherbenhaufen. Nun prasseln zahlreiche Forderungen und Erwartungen auf ihn ein.

Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (62, SPD) hat einiges vor der Brust.
Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (62, SPD) hat einiges vor der Brust.  © Michael Kappeler/dpa

Die Einsatzbereitschaft

In seiner berühmten "Zeitenwende"-Rede lobte Kanzler Olaf Scholz (64, SPD) im April vergangenen Jahres 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr aus. 13 davon wurden bereits in die Anschaffung von F-35 Kampfflugzeugen investiert. Mehr ist hier noch nicht passiert.

Im jüngsten Bericht von Generalinspekteur Eberhard Zorn (62) hieß es: "Für den Kernauftrag der Bundeswehr muss die Einsatzbereitschaft wiederhergestellt werden".

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Vor allem sei das "Fehl an notwendigen Material (modernes Großgerät, Führungsmittel, Munition) auszugleichen".

Sind die Lücken in der Truppe überhaupt zu schließen?
Sind die Lücken in der Truppe überhaupt zu schließen?  © Stefan Sauer/ZB/dpa

Das Personal

Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (64, CDU) entschied bereits 2018, die Truppe von damals 183.000 Soldaten bis 2031 auf 203.000 Männer und Frauen aufzustocken.

Der Grund: Das "Fähigkeitsprofil" der Bundeswehr - eine Art Modernisierungsfahrplan. Das Problem: Bis heute ist nicht viel passiert. Ende 2022 dienten laut Statista 183.235 Männer und Frauen.

Weil aber auch jedes Jahr rund 20.000 Soldaten-Rentner ausscheiden, müsste die Bundeswehr 22.000 Schießwütige jährlich rekrutieren, um das Ziel zu erreichen.

Die Materialsammlung eines Panzerbataillons für die NATO-Truppe.
Die Materialsammlung eines Panzerbataillons für die NATO-Truppe.  © picture alliance/dpa

Die Verpflichtung

Mit fast 17.000 Männern und Frauen ist die Bundeswehr in diesem Jahr der größte Truppensteller für die NATO Response Force, der Reserve-Einheit des Bündnisses.

Fester Bestandteil: 18 Puma-Schützenpanzer aus Bundeswehrbeständen. Blöd nur, dass diese beim Probelauf ausgefallen sind.

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Doch das ist nur die Spitze: Berichten zufolge sind die Funkgeräte veraltet und können nicht mit denen der Franzosen oder Briten kommunizieren.

Außerdem ist die Verlegung der Truppen nicht gewährleistet, weil "kein Angebot" eingegangen ist, und so weiter.

Die Ausstattung

Immerhin hier haben sich die Vorgängerinnen von Pistorius verdient gemacht: 2,4 Milliarden Euro hat Lambrecht für Helme, Schutzwesten sowie Kälte- und Nässeschutz im April durch den Haushaltsausschuss geboxt.

Die "persönliche Schutzausstattung" soll bis Ende 2025 bei der Truppe eintrudeln, sechs Jahre eher als noch von Vorvorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer (60, CDU) bestellt.

Pistorius muss hier also nur ein Auge auf den Wareneingang haben.

Die Verwaltung der Bundeswehr muss dringend entschlackt werden.
Die Verwaltung der Bundeswehr muss dringend entschlackt werden.  © dpa/Julian Stratenschulte

Die Bürokratie

Nach dem Vorbild seines vorherigen Amts im Innenministerium baute Thomas de Maizière (68, CDU) das Wehrressort nach dem Röhrenprinzip um. Das schreibt unter anderem der "Spiegel".

Statt zwei zentraler Steuerungsorgane - einem Führungsstab und dem des Generalinspekteurs, der den Minister beriet - gibt es demnach heute keine vergleichbare Führungsebene mehr. Zehn Abteilungen existieren und entscheiden nebeneinander.

Alfons Mais (60), Inspekteur des Heeres, forderte bereits die Generalüberholung.

Titelfoto: Fotomontage: dpa/Stefan Sauer, dpa/Michael Kappeler

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