Nach Rechten-Treffen in Potsdam: AfD-Politiker in Sachsen-Anhalt abberufen

Magdeburg - Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat AfD-Politiker Ulrich Siegmund (33) nach seiner Teilnahme an einem Treffen radikal rechter Kreise in Potsdam als Vorsitzenden des Sozialausschusses abberufen.

AfD-Politiker Ulrich Siegmund (33) wurde als Vorsitzender des Sozialausschusses abberufen.
AfD-Politiker Ulrich Siegmund (33) wurde als Vorsitzender des Sozialausschusses abberufen.  © Ronny Hartmann/dpa

71 Abgeordnete stimmten am Mittwoch im Parlament in Magdeburg für die Abberufung. Es gab 21 Nein-Stimmen. Damit wurde die nötige Zweidrittelmehrheit erreicht.

Siegmund war nach dem Treffen in Potsdam in die Kritik geraten. Der AfD-Co-Fraktionschef hat erklärt, als Privatperson bei dem Treffen gewesen zu sein. Daran hatten auch andere AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion teilgenommen.

Mehrere Fraktionen im Parlament kritisierten Siegmund. Dieser erklärte, er sehe überhaupt keinen Anlass, seine Position als Vorsitzender des Sozialausschusses zu räumen. Nur weil er in einem Raum sitze und einen Vortrag anhöre, hieße das nicht, dass er dem Gesagten zustimme, so Siegmund.

Nach Sieg von AfD-Mann: Bürgermeisterwahl in Sachsen ungültig
AfD Nach Sieg von AfD-Mann: Bürgermeisterwahl in Sachsen ungültig

Siegmund darf von seiner Fraktion in dieser Legislaturperiode nicht wieder als Ausschussvorsitzender benannt werden. AfD-Co-Fraktionschef Oliver Kirchner (57) kündigte nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses eine Umbesetzung im Sozialausschuss an.

Neuer Vorsitzender des für Integration zuständigen Sozialausschusses soll Hans-Thomas Tillschneider (46, AfD) werden.

Titelfoto: Ronny Hartmann/dpa

Mehr zum Thema AfD: