Erfurt - Die Thüringer AfD-Fraktion ist mit ihrem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (48, CDU) gescheitert. Nun schielt die Partei auf mögliche Neuwahlen.
Wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Thüringer AfD-Fraktion Jens Cotta (53) auf seinem Twitter-Profil erklärte, spielt die stärkste Oppositionskraft mit dem Gedanken, den Landtag aufzulösen.
"Sollen wir den Antrag stellen den Landtag in Thüringen aufzulösen? Die AfD-Fraktion hat die nötige Stärke. Der Antrag ist möglich. Jetzt geht’s ums Politische", heißt es wortwörtlich in dem Post des 53-Jährigen.
Die Grundlage für dieses Vorgehen und damit verbundenen vorgezogenen Neuwahlen ist rechtlich im Artikel 50 der Thüringer Verfassung verankert.
Allerdings sind die Erfolgsaussichten der AfD, ähnlich wie beim konstruktiven Misstrauensvotum, gering. Für die Auflösung des Thüringer Landtags ist eine Zweidrittel-Mehrheit nötig.