Thüringens Innenminister Maier zu möglichem AfD-Verbot: "Hängt nicht an Umfragezahlen"

Erfurt/Köln - Thüringens Innenminister Georg Maier (56, SPD) hat sich in einem Interview mit dem Nachrichtenfernsehen ntv zu einem möglichen Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) geäußert.

Ein Parteienverbot ist laut Thüringens Innenminister Georg Maier (56, SPD) ein "Instrument der wehrhaften Demokratie". (Archivbild)
Ein Parteienverbot ist laut Thüringens Innenminister Georg Maier (56, SPD) ein "Instrument der wehrhaften Demokratie". (Archivbild)  © Martin Schutt/dpa

"Aus meiner Sicht wäre es momentan zielführender, die AfD politisch zu stellen", sagte Maier laut ntv. Ein Parteienverbot könne man jedoch nicht ausschließen "und es hängt auch nicht an Umfragezahlen", so der SPD-Politiker auf die Frage, ob ein Verbot bei der AfD noch eine Option ist oder nicht infrage kommt.

Bei letzterer Nicht-Option verwies man auf die starken Umfrageergebnisse der Partei in Thüringen sowie bundesweit. Maier zufolge muss ein Verbot "sehr gut" begründet sein.

Thüringens Innenminister "glaube", die AfD sei "tatsächlich" eine Gefahr für die Demokratie, weil sie "unsere" freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehne, gegen sie agiere und sich ein anderes politisches System vorstelle.

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"Sie macht daraus auch gar kein Geheimnis: Ein autoritäres Staatsverständnis nach dem Vorbild Putins ist bei der AfD deutlich herauszuhören", so der 56-Jährige gegenüber dem Nachrichtenfernsehen. Zudem betonte er, dass die AfD in Thüringen "klar" rechtsextremistisch sei.

Zuletzt hatte das Deutsche Institut für Menschenrechte die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD als erfüllt angesehen. Bei dem Institut handelt es sich eigenen Angaben zufolge um eine "unabhängige" Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands.

Zu den Aufgaben des Instituts gehören unter anderem Politikberatung sowie die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen. Finanziert wird das Institut vom Deutschen Bundestag, heißt es auf der entsprechenden Website.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa

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