Von Marc-Oliver von Riegen und Wilhelm Pischke

Potsdam - Brandenburgs BSW-Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach (63) ist angesichts des internen Streits aus seiner Partei und aus der Landtagsfraktion ausgetreten.

Das gab Crumbach am Montag bekannt. Stattdessen strebe er eine Aufnahme in der SPD-Fraktion an. Damit ebnet er den Weg für eine mögliche neue Option: eine Koalition aus SPD und CDU.

"Das Land braucht stabile Verhältnisse", sagte Crumbach. "Das ist nicht mehr meine Partei." Er fügte hinzu: "Ich gehe weiter davon aus, dass die SPD mit der CDU Koalitionsgespräche führen wird." Aus seiner Sicht sei die Geschäftsgrundlage der bisherigen SPD/BSW-Koalition entfallen.

SPD-Landtagsfraktionschef Björn Lüttmann (50) hat signalisiert, Crumbach nach dem Austritt aus der BSW-Fraktion in seine Fraktion aufnehmen zu wollen.

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Der frühere BSW-Landeschef kritisierte Partei und Fraktion unterdessen scharf. "Seit mehreren Monaten stehen anhaltende interne Auseinandersetzungen über Kurs, Ausrichtung und Selbstverständnis von Partei und Fraktion im Vordergrund", erklärte Crumbach.

Die Konflikte seien nicht gelöst worden und beeinträchtigten die Handlungsfähigkeit der Landesregierung. "Statt konstruktiver Sacharbeit wird versucht, Oppositionspolitik aus der Regierung heraus zu betreiben – durch Blockade, öffentliche Distanzierung."

Die SPD hatte einen Treueschwur des BSW zur Koalition gefordert, den die Partei nicht abgeben will. Die SPD zweifelt die Regierungsfähigkeit des Koalitionspartners an.

Seit mehr als einem Jahr regieren SPD und BSW in Brandenburg. Der Austritt von vier Abgeordneten aus dem BSW im November löste eine Krise aus.

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Melanie Matzies (54) und Reinhard Simon (74) traten wieder ein, Jouleen Gruhn (42) und André von Ossowski (66) blieben beim Austritt und stehen zur Koalition mit der SPD.

Die Mehrheit der Fraktion will aber nicht mehr mit ihnen zusammenarbeiten und fordert, dass beide auf die Mandate verzichten, was sie ablehnen. Sie könnten jetzt fraktionslos weitermachen und dann SPD oder CDU oder beide unterstützen oder direkt in eine der Parteien wechseln.

Erstmeldung von 14.22 Uhr, aktualisiert um 14.53 Uhr.