Zerfleischt sich BSW in Brandenburg selbst? Crumbach wird Rücktritt nahegelegt
Von Marc-Oliver von Riegen
Potsdam - Der interne Streit in der Brandenburger BSW-Landtagsfraktion droht zu eskalieren. Der stellvertretende Fraktionschef Christian Dorst (55) rief BSW-Finanzminister Robert Crumbach (63) dazu auf, freiwillig aus der Fraktion auszuscheiden.
"Ich halte Herrn Crumbach weiterhin für einen guten Finanzminister, aber für ein völlig ungeeignetes Fraktionsmitglied", sagte Dorst vor Beginn einer Fraktionssitzung.
"Ich sehe nur darin überhaupt eine Lösung, die uns irgendwie wieder in stabiles Fahrwasser bringt." Und Dorst betonte: "Natürlich würde ich von ihm erwarten, dass er freiwillig darauf verzichtet."
Hintergrund ist der Streit über zwei Medienstaatsverträge zur Rundfunkreform und zum Jugendmedienschutz, über die der Landtag am Mittwoch entscheiden will. Die Mehrheit der BSW-Fraktion will dagegenstimmen, während Crumbach dafür ist.
Vier aus der Partei ausgetretene BSW-Abgeordnete wollen den Saal verlassen, um den Mehrheitsbeschluss nicht zu gefährden. Dorst warf Crumbach vor, er setzte sich mit einem Ja über den Mehrheitsbeschluss der Fraktion hinweg. Das sei die Ursache des ganzen Dilemmas.
Bei einer Krisensitzung am vergangenen Freitag waren die Konflikte nicht ausgeräumt worden. Fraktionschef Niels-Olaf Lüders (59) sagte, über eine Trennung von Amt und Mandat müsse die Partei entscheiden.
Titelfoto: Michael Bahlo/dpa