Nach Geheimabstimmung: Annalena Baerbock nächste Präsidentin der UN-Generalversammlung

Von Benno Schwinghammer

New York - Trotz eines russischen Störmanövers ist die ehemalige deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (44, Grüne) mit großer Mehrheit zur nächsten Präsidentin der UN-Generalversammlung gewählt worden.

Die ehemalige deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (44, Grüne).  © Richard Drew/AP/dpa

Die 44-jährige Grünen-Politikerin erhielt bei einer durch Moskau erzwungenen geheimen Abstimmung des größten Gremiums der Vereinten Nationen 167 Stimmen - 14 Mitgliedsstaaten enthielten sich. Sieben weitere Länder sprachen sich in New York für die ursprüngliche deutsche Kandidatin Helga Schmid aus.

Der Spitzenposition wird in erster Linie protokollarische Bedeutung beigemessen – sie ist nicht mit der Rolle von UN-Generalsekretär António Guterres zu verwechseln. Die offizielle Amtseinführung ist am 9. September, kurz vor der Generaldebatte der UN-Vollversammlung mit Staatsgästen aus aller Welt.

Als Präsidentin wird Baerbock die Sitzungen der Generalversammlung leiten sowie Abläufe und Tagesordnungspunkte festlegen. Mit diesen Aufgaben könnte die 44-Jährige zumindest begrenzten Einfluss auf Entscheidungsprozesse hinter den Kulissen nehmen, etwa den der Wahl des nächsten Generalsekretärs im kommenden Jahr.

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Dabei dürfte Baerbocks direkter Draht zu Außenministern weltweit helfen – also den Chefs der UN-Botschafter in New York. Im Vergleich zur Vollversammlung gilt der 15-köpfige UN-Sicherheitsrat mit den fünf Vetomächten als deutlich mächtiger. Er kann völkerrechtlich bindende Resolutionen erlassen.

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Die Entscheidungen der Generalversammlung dagegen haben oft eher symbolischen Wert und gelten als weltweites Stimmungsbild.

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