Treffen der Ost-Ministerpräsidenten: Bundeskanzler Scholz auf Stippvisite in Chemnitz

Chemnitz - Ein Hauch von den Grenzen der alten DDR wehte am Donnerstag durch Chemnitz. In der Event- und Kongresslokalität KRAFTVERKEHR trafen sich die Regierungs-Chefs der ostdeutschen Bundesländer und von Berlin zu gemeinsamen Gesprächen. Als Stargast schaute am Nachmittag auch Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) in der Stadt der Moderne vorbei.

Trafen am Donnerstag in Chemnitz aufeinander (v.l.): Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (50, CDU), Brandenburg-MP Dietmar Woidke (61, SPD), MeckPomm-MP Manuela Schwesig (49, SPD), Sachsens Landesvater Michael Kretschmer (48, CDU), Gastgeber und Chemnitz-OB Sven Schulze (51, SPD), Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (69, CDU) sowie Thüringens Regierungs-Chef Bodo Ramelow (67, Linke).
Trafen am Donnerstag in Chemnitz aufeinander (v.l.): Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (50, CDU), Brandenburg-MP Dietmar Woidke (61, SPD), MeckPomm-MP Manuela Schwesig (49, SPD), Sachsens Landesvater Michael Kretschmer (48, CDU), Gastgeber und Chemnitz-OB Sven Schulze (51, SPD), Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (69, CDU) sowie Thüringens Regierungs-Chef Bodo Ramelow (67, Linke).  © dpa/Jan Woitas

"Chemnitz ist eine ganz besondere Stadt in den neuen Ländern, die sich wahrscheinlich am meisten seit 1990 zum Positiven verändert hat", so Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (48, CDU) am Nachmittag. Dort hatte er mit seinen Amtskollegen und Kanzler Scholz unter anderem über Themen wie Wasserstoffinfrastruktur, erneuerbare Energien, Fachkräfte oder Zuwanderung gesprochen.

"Chemnitz als Kulturhauptstadt ist verdient und ich bin auch ein bisschen mit stolz, wenn ich das sagen darf", ging Scholz zu Beginn seiner Aussage auf das anstehende Highlight im Jahr 2025 ein.

Anschließend sprach er über den wirtschaftlichen Aufschwung im Osten Deutschlands, hob die Intel-Ansiedlung in Magdeburg hervor und sprach auch über Dresden und seine Chip-Industrie. Das sei das "Valley für die Frage und lobt sich zu Recht".

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Als Bremse für die Zuversicht bezeichnete er die demografische Entwicklung und hob das erst jüngst beschlossene Fachkräfteeinwanderungsgesetz hervor, das bei der Bewältigung dieser Probleme helfen werde.

Das Treffen der Ost-Ministerpräsidenten fand im Chemnitzer Veranstaltungszentrum "Kraftverkehr" statt.
Das Treffen der Ost-Ministerpräsidenten fand im Chemnitzer Veranstaltungszentrum "Kraftverkehr" statt.  © dpa/Jan Woitas

Ausbau erneuerbarer Energie muss vorangetrieben werden

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) schaute am Donnerstag in Chemnitz vorbei.
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) schaute am Donnerstag in Chemnitz vorbei.  © Harry Härtel/Härtelpress

Zugleich müsse man auch dafür Sorge tragen, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien schnellstmöglich vorangetrieben werde.

Genauso wie der Ausbau des Wasserstoffnetzes in Deutschland. Hier hatte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (69, CDU) am Rande der Gespräche angemahnt, voranzukommen.

"Den ostdeutschen Ländern liegt besonders am Herzen, dass auch der bedarfsabhängige Ausbau regionaler Verteilnetze gefördert wird und die Bereiche Verkehr und Wärmeversorgung berücksichtigt werden."

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Für eine sichere, preiswerte und umweltverträgliche Energieversorgung benötige man nicht nur Beschleunigungen bei den Stromleitungsplanungen.

Titelfoto: Harry Härtel/Härtelpress

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