Steinmeier warnt vor falschen Tatsachen in Deutschland: "Leben nicht in einer Diktatur"

Meiningen - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (67, SPD) hat gemahnt, die Zustände in Deutschland heute nicht fälschlicherweise als diktatorisch oder autoritär zu beschreiben.

Im Rahmen seiner "Ortszeit"-Reise hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (67, SPD) seinen Amtssitz für drei Tage nach Meiningen verlegt.
Im Rahmen seiner "Ortszeit"-Reise hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (67, SPD) seinen Amtssitz für drei Tage nach Meiningen verlegt.  © Martin Schutt/dpa

Die Zeitzeugen der Friedlichen Revolution von 1989 wüssten, wie es sei, wirklich in einer Diktatur zu leben, sagte Steinmeier am Mittwoch. Die Zeitzeugen wüssten, wie es sich anfühle, auf die Straße zu gehen und zu wissen, dass ihnen durch den Staat tatsächlich Gefahr drohe.

Die Erinnerung an solche Zustände durch das Gespräch mit ihnen wachzuhalten sei besonders wichtig "in einer Zeit, in der andere darüber schwadronieren, dass wir wieder in einer Diktatur leben, gegen die es heute anzustehen gilt", betonte der 67-Jährige.

Tatsächlich könne in Deutschland heute jeder ohne Gefahren frei demonstrieren. "In den Jahren der DDR war das keinem möglich, jeder ist persönliche Risiken eingegangen."

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Es sei wichtig, dass sich Spitzenpolitiker regelmäßig auch in kleinere Kommunen begäben, um sich ein Bild von der Stimmung und den Problemen zu machen, hatte Steinmeier kurz nach der Ankunft in Meiningen am Dienstag gesagt.

"Es ist die neunte Ortszeit und neunte Ortszeit, das heißt für mich: Mal wieder raus aus Berlin, raus dem Selbstgespräch in der Hauptstadt und hinein ins Land."

Steinmeier will besseres Gespür für Stimmung im Land bekommen

Steinmeier ist seit Dienstag auf einer insgesamt dreitägigen sogenannten Ortszeit-Reise in Meiningen. Damit will er nach eigenen Angaben ein noch besseres Gespür für die Stimmung im Land bekommen. Der Besuch in der 25.000-Einwohner-Stadt im Süden Thüringens ist bereits die neunte "Ortszeit"-Reise, die Steinmeier unternimmt.

Zuvor war er unter anderem in Eckernförde in Schleswig-Holstein, Senftenberg in Brandenburg, Völklingen im Saarland, Freiberg in Sachsen und Rottweil in Baden-Württemberg zu Gast gewesen.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa

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