Immer mehr Flüchtlinge klagen in Sachsen: Hunderte Abschiebe-Fälle offen

Dresden - Die Klageflut steigt. In Sachsen wehren sich immer mehr Flüchtlinge juristisch gegen eine Ablehnung ihres Asylantrags. An den Verwaltungsgerichten stapeln sich die Akten, das Personal wird knapper, und die Verfahren dauern wieder länger.

Immer wieder werden Flüchtlinge per Flieger abgeschoben.
Immer wieder werden Flüchtlinge per Flieger abgeschoben.  © imago/Sven Simon

"Der Trend ist stark steigend", sagte ein Sprecher des Oberverwaltungsgerichts in Bautzen. Bis Ende September wurden 5844 Eingänge und damit gut 400 mehr als im Vorjahr gezählt. Ende des Jahres könnte an den Verwaltungsgerichten im Freistaat die 6000er-Marke geknackt werden.

Derzeit widersprechen meist Menschen aus Venezuela (die Verfahren werden in Sachsen konzentriert), Syrien, der Türkei, Afghanistan und dem Irak dem Bescheid vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Am Verwaltungsgericht Leipzig beispielsweise ist die Zahl der Eingänge im Asylbereich "recht hoch", weil hier exklusiv die Verfahren türkischer Antragsteller bearbeitet werden.

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Aus zuletzt etwa jährlich 2500 neuen Klagen und Eilverfahren in klassischen Rechtsgebieten und im Asylbereich könnten so etwa 3700 werden.

Verfahren dauern länger

Gehen oder bleiben. Immer öfter klagen Flüchtlinge gegen ihre Asyl-Bescheide.
Gehen oder bleiben. Immer öfter klagen Flüchtlinge gegen ihre Asyl-Bescheide.  © IMAGO/Detlef Heese
Die Ablehnungsbescheide vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sorgen für Aktenberge bei der sächsischen Justiz.
Die Ablehnungsbescheide vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sorgen für Aktenberge bei der sächsischen Justiz.  © IMAGO/Herrmann Agenturfotografie

Das stellt die Juristen vor Probleme: "Die Eingänge jetzt können mit dem vorhandenen Personal nicht mehr bewältigt werden", so der Sprecher.

Die Folge: Die Verfahren dauern länger. Durchschnittlich 18,5 Monate, mithin anderthalb Monate länger als noch 2023 muss derzeit auf eine Entscheidung gewartet werden.

Am Verwaltungsgericht Dresden lag die Verfahrensdauer in diesem Jahr bis Ende September bei 17,5 Monaten, vier Monate mehr als zuvor. Dabei hatte nur jede zehnte Klage Erfolg.

Titelfoto: Bildmontage: IMAGO/Sven Simon, IMAGO/Detlef Heese

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