Koordinierungsstelle KostEx jagt die "braunen Schafe" bei Sachsens Polizei

Dresden - Kürzlich hat TAG24 über sechs neue Fälle von Rechtsextremismus bei der sächsischen Polizei berichtet. Die Einheit, die die Lage im Blick behält, nennt sich Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung, kurz: KostEx. TAG24 verrät, wer dahintersteckt und wie die KostEx arbeitet.

Polizisten im Einsatz - im vergangenen Jahr registrierte die KostEx sechs neue Rechtsextremismus-Fälle in der Truppe.
Polizisten im Einsatz - im vergangenen Jahr registrierte die KostEx sechs neue Rechtsextremismus-Fälle in der Truppe.  © Imago/Olaf Wagner

Auf dem Hof einer x-beliebigen Polizeidirektion irgendwo in Sachsen: Eine Beamtin, vielleicht ist sie jung, schwingt sich auf ihr Rad, sie hat Feierabend. Ihr Ärmel rutscht hoch, das Tattoo auf ihrem Unterarm zeigt eine "88".

Ein Kollege kommt vorbei, meldet das Tattoo bei der Vorgesetzten.

Wie bitte? Die "8" steht für den achten Buchstaben im Alphabet, das "H", ergibt im Doppel "HH" oder "Heil Hitler", ein rechtsextremistisches und ein verbotenes Symbol.

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Solche Verdachtsfälle mit möglichen dienstrechtlichen Konsequenzen landen bei Ivette Neubert (54) und Stefanie Taubner (46), die gemeinsam mit Hendrik Schlicke (43) die Koordinierungsstelle KostEx bilden.

"Direkte Meldungen sind aber eher selten", sagt Neubert im Gespräch mit TAG24. Die meisten Fälle von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Leugnung des Holocaust oder Ähnlichem stammen aus Chatgruppen auf Instagram, Facebook & Co. - Likes für extremistische Kommentare etwa oder von Beamten verfasste Beiträge.

Die meisten Fälle von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus stammen aus Chatgruppen, weiß der Leitende Polizeidirektor Hendrik Schlicke (43).
Die meisten Fälle von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus stammen aus Chatgruppen, weiß der Leitende Polizeidirektor Hendrik Schlicke (43).  © Steffen Füssel

Sachsen nimmt bundesweit eine Vorreiterrolle ein

In der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung (KostEx) gehen Beamte Hinweisen auf verfassungsfeindliche Aktivitäten von Polizeibeamten nach (Symbolbild).
In der Koordinierungsstelle für Extremismusprävention und -bekämpfung (KostEx) gehen Beamte Hinweisen auf verfassungsfeindliche Aktivitäten von Polizeibeamten nach (Symbolbild).  © dpa/Sebastian Gollnow

"Wir arbeiten mit der Gesamtzahl von Fällen, um Tendenzen ableiten zu können", sagt der Leitende Direktor Schlicke und Leiter der KostEx im Landespolizeipräsidium.

Auf hohe Zahlen bei den Anwärtern etwa reagierten Neubert und Taubner, indem sie dem Thema "Amtseid und Verfassungstreue" in der Ausbildung größeren Raum gaben.

Mit einem E-Learning-Programm sensibilisierten sie parallel die Vorgesetzten und erstellten eine Präsentation für Lehrende an der Polizeihochschule.

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Sachsen nimmt damit bundesweit eine Vorreiterrolle ein. Halbjährlich verfasst KostEx einen aktuellen Lagebericht.

Im Blick: Alle rund 18.000 Bediensteten im Bereich des Innenministeriums, inklusive der circa 15.500 bei der Polizei. Nicht jeder einzelne Fall ist spektakulär. "Aber jeder ist einer zu viel", sagt Schlicke.

Titelfoto: Imago/Olaf Wagner

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