Jena stellt Bußgeldbescheide ein: Impfverweigerer müssen doch nicht zahlen

Jena - Erst Ja, jetzt Nein. Die Stadt Jena hat trotz erster Ankündigung das Bußgeldverfahren gegen Personen aus dem Gesundheitssektor eingestellt, die nicht gegen das Coronavirus geimpft sind.

Mitarbeiter aus dem Gesundheitsbereich, die nicht gegen Corona geimpft sind, können aufatmen. Sie werden doch nicht zur Kasse gebeten. (Symbolfoto)
Mitarbeiter aus dem Gesundheitsbereich, die nicht gegen Corona geimpft sind, können aufatmen. Sie werden doch nicht zur Kasse gebeten. (Symbolfoto)  © Marijan Murat/dpa

Wie die Stadtverwaltung in einer Mitteilung erklärte, wird das Vorhaben nun doch nicht in die Tat umgesetzt.

Als Grund verwies die Stadt auf das Bundesgesundheitsministerium. Die Behörde hatte Anfang der Woche erklärt, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht zum Ende des Jahres auslaufen wird.

"Vor diesem Hintergrund wird auch die Stadt Jena den weiteren Vollzug der Bußgeldverfahren für nicht vollständig oder ungeimpfte Personen aus dem Gesundheitswesen einstellen", heißt es im Schreiben der Stadt Jena.

75.000 Corona-Impfdosen in Thüringen ungenutzt entsorgt
Thüringen Corona 75.000 Corona-Impfdosen in Thüringen ungenutzt entsorgt

Jena hatte erst vor einer Woche (18. November) verlauten lassen, mehr als 650 Bußgeldbescheide an Beschäftigte aus dem Gesundheitssektor zu verschicken, die keinen Nachweis über eine Impfung gegen Corona vorlegen konnten/wollten.

Für die Ankündigung gab es von mehreren Seiten teils heftige Kritik.

Die Welle der Empörung dürfte nun nach der neuesten Mitteilung der Stadt wohl abebben.

Titelfoto: Marijan Murat/dpa

Mehr zum Thema Thüringen Corona: