Aus für Familienleistung: Landeserziehungsgeld soll wegfallen
Dresden - Die sächsische Staatsregierung will das Landeserziehungsgeld abschaffen. Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2027/2028 sieht bereits eine entsprechende Reduzierung der Mittel sowie Übergangsfristen vor.
Das Landeserziehungsgeld ist eine familienpolitische Leistung Sachsens. Sie wurde 1992 eingeführt. Es handelt sich dabei um eine pauschale Sozialleistung, die Eltern mit niedrigem Einkommen gezahlt wird, die nach der Geburt ihres Kindes länger zu Hause bleiben und ihr Kind selbst betreuen und erziehen möchten.
In allen Fällen beträgt das Landeserziehungsgeld monatlich zwischen 150 Euro (fürs erste Kind) und 300 Euro (ab dem dritten Kind).
Laut Sozialministerium ging die Nachfrage nach der Leistung seit dem Jahr 2007 und der Einführung des Bundeselterngeldes stetig zurück.
Zählte man 2016 noch 10.150 Beziehende, bekamen im Jahr 2025 nur noch 4755 Familien die Leistung. Für das sogenannte Außerkraftsetzen des Gesetzes soll nun eine Übergangsfrist gelten.
Das Sozialministerium erklärt auf TAG24-Nachfrage: "Für Kinder, die bis zum 31.12.2025 geboren wurden, kann die Leistung weiter beantragt werden. Die Ansprüche enden spätestens mit Vollendung des dritten Lebensjahres zum 31.12.2028." Entsprechend sind weiterhin Haushaltsmittel für 2027/28 in Höhe von 4,5 Millionen Euro und 1,6 Millionen Euro im Regierungsentwurf vorgesehen.
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