Dresden - Die Staatsregierung hat keinen vollständigen Überblick über die Blackout-Vorsorge ihrer Kommunen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des BSW-Abgeordneten Jens Hentschel-Thöricht (48) hervor.
Demnach ist nur bekannt, dass 31 Kreis-Gemeinden mit mehr als 5000 Einwohnern über einen Notfallplan für längere Stromausfälle verfügen.
Nur 16 dieser Pläne berücksichtigen ausdrücklich ein Szenario von mehr als 72 Stunden, 21 wurden zuletzt aktualisiert. Hintergrund war der Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz am Morgen des 3. Januars, der die Versorgung von etwa 45.000 Haushalten fünf Tage lang lahmlegte.
Eine systematische Erfassung oder Bewertung erfolge nicht, da die Gemeinden nur der Rechtsaufsicht unterliegen würden.
"Umso problematischer ist es, dass das Land nicht einmal weiß, wie gut seine Kommunen vorbereitet sind", kritisiert Hentschel-Thöricht und fordert den Freistaat auf, die Verantwortung zu übernehmen.