Ebbe beim Deichbau: Sachsen legt Flutschutz-Neubauprojekte auf Eis

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Dresden - Sparkurs: Sachsen tritt beim Hochwasserschutz auf die Bremse. Das Umweltministerium legt geplante Neubauprojekte auf Eis und investiert stattdessen stärker in die Instandhaltung. Laufende Maßnahmen sollen jedoch zu Ende gebaut werden.

Die Hochwässer von 2002 und 2013 haben vor allem an Mulde und Elbe erhebliche Schäden angerichtet.
Die Hochwässer von 2002 und 2013 haben vor allem an Mulde und Elbe erhebliche Schäden angerichtet.  © picture alliance/dpa

Mehr geben die finanziellen Mittel des Freistaats derzeit nicht her. "Wir können heute und mit Blick auf die kommenden Generationen nur das Geld ausgeben, das wir haben", erklärte Umweltminister Georg-Ludwig von Breitenbuch (54, CDU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag.

Von dem Stopp sind 81 Projekte an allen relevanten sächsischen Fließgewässern betroffen, darunter die Erhöhung von Ufermauern an der Gottleuba in Pirna (Sächsische Schweiz) oder der Neubau von Schutzdeichen am Schwarzbach in Bad Düben (Nordsachsen).

Ausgenommen seien Lückenschlüsse bereits fortgeschrittener Projekte in Ortslagen wie in Döbeln, so von Breitenbuch.

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Zu den 48 Projekten, die weiter umgesetzt werden, gehören der Neubau und die Erhöhung von Hochwasserschutzmauern in den Dresdner Ortsteilen Kaditz, Übigau und Altmickten oder die Deichinstandsetzung an der Mandau in Zittau.

In Döbeln klafft noch eine Lücke im Hochwasserschutzsystem. Sie soll geschlossen werden.
In Döbeln klafft noch eine Lücke im Hochwasserschutzsystem. Sie soll geschlossen werden.  © picture alliance/ZB
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Sachsens Umweltminister Georg-Ludwig von Breitenbuch (54, CDU) will vorerst nicht alle Hochwasserschutzprojekte umsetzen.
Sachsens Umweltminister Georg-Ludwig von Breitenbuch (54, CDU) will vorerst nicht alle Hochwasserschutzprojekte umsetzen.  © Norbert Neumann

Hochwasserschutzkonzept für Sachsen umfasst 749 Maßnahmen

In Grimma sind die Hochwasserschutzmaßnahmen bereits abgeschlossen, mit Flutschutztoren wie im Foto.
In Grimma sind die Hochwasserschutzmaßnahmen bereits abgeschlossen, mit Flutschutztoren wie im Foto.  © picture alliance/dpa

Das seit dem Jahrhunderthochwasser 2002 entwickelte Hochwasserschutzkonzept für ganz Sachsen umfasst insgesamt 749 Maßnahmen, von denen 594 umgesetzt wurden.

Dafür hat der Freistaat rund 3,5 Milliarden Euro aus EU-, Bundes- und Landesmitteln investiert, inklusive Schadensbeseitigung.

Dazu kommt die Finanzierung von Maßnahmen an sogenannten Gewässern zweiter Ordnung in kommunaler Zuständigkeit im Umfang von rund 180 Millionen Euro.

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"Wir waren noch nie so gut geschützt wie heute", sagte Georg-Ludwig von Breitenbuch. Damit das so bleibt, sind für den Hochwasserschutz in den nächsten Jahren rund 411 Millionen Euro eingeplant. Etwa genauso hoch sei das Einsparpotenzial.

Titelfoto: Montage: picture alliance/dpa, Norbert Neumann

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