Dresden - Sachsens Behörden haben im Mai erneut über 1000 Verstöße gegen die 12-Uhr-Regel registriert. Am Dienstag läuft der Tankrabatt aus.
Schon im April hatten die Behörden 2050 Abweichungen für Sachsen registriert. Im Mai waren es nach Angaben des Wirtschaftsministeriums noch einmal 1475 - ein Rückgang von 28 Prozent.
Die Daten für Juni liegen noch nicht vor. Seit dem 1. April dürfen Tankstellen nur täglich um 12 Uhr die Preise erhöhen. Senkungen sind unbeschränkt jederzeit möglich.
Die Zahl der Verstöße dürfte jedoch ungleich höher sein, da der Freistaat nicht für alle sächsischen Tankstellen zuständig ist, so Ministeriumssprecher Jens Jungmann.
"Es kommt darauf an, in welchem Bundesland der entsprechende 'Preishoheitsinhaber' seinen Sitz hat." Preishoheitsinhaber sind in der Regel die Mineralölgesellschaften oder Tankstellen, die ihre Preise selbst festlegen.
Das ifo-Institut sieht indes Defizite bei der Weitergabe des Tankrabatts. Das betrifft vor allem Diesel. Danach sind durchschnittlich 12 Cent pro Liter an die Kunden weitergegeben worden.
Das wäre deutlich weniger als die 16,7 Cent, um die die Steuer gesenkt wurde. Der Tankrabatt läuft um Mitternacht aus. Experten erwarten vorher einen Run auf die Tankstellen.