Dresden - Der Freistaat Sachsen nimmt im Doppelhaushalt 2025/2026 empfindliche Kürzungen vor. "Mehr Aufgaben, weniger Mittel", auf diese kurze Formel bringt es die Stiftung Sächsische Gedenkstätten.

"Geplante Haushaltskürzungen gefährden Zukunft der Gedenkstättenarbeit in Sachsen", heißt es in einer Medieninformation der Stiftung aus diesem Monat.

Die Stiftung habe in den vergangenen Jahren einen enormen Aufgabenzuwachs erhalten, sachsenweit seien zivilgesellschaftliche Initiativen in der Fläche gestärkt sowie neue Gedenkstätten aufgebaut und eröffnet worden, so Geschäftsführer Markus Pieper.

Die überfällige Modernisierung bestehender Erinnerungsorte seien angestoßen, Strukturen innerhalb der Stiftung reformiert, das seit Jahren im Landtag eingeforderte Entwicklungskonzept verabschiedet worden.

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Pieper: "Mit diesem Haushaltsentwurf droht nun aber die ernsthafte Gefährdung des bis jetzt Erreichten und unserer Arbeitsfähigkeit."

Der Haushaltsentwurf weist für die Gedenkstätten eine Förderung von 4,48 Millionen Euro 2025 aus, für 2026 stehen 4,98 Millionen Euro zu Buche.

Im Vergleich zu 2024 werde damit in diesem Jahr der Haushalt der Stiftung abgesenkt und 2026 auf der Höhe von 2024 fortgeschrieben, heißt es in der Medieninformation. Durch tarifbedingt erhöhte Personalkosten und stark angestiegene Betriebskosten ergäbe sich eine erhebliche Kürzung des Stiftungshaushalts.

Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten fördert zwölf Gedenkstätten in freier Trägerschaft, direkt unterstellt sind ihr acht Stiftungseinrichtungen, darunter die Gedenkstätte Münchner Platz in Dresden, die Gedenkstätte-Pirna Sonnenstein und, als jüngste Einrichtung in fester Trägerschaft, die Gedenkstätte Großschweidnitz, wo wie in Pirna den nationalsozialistischen Krankenmorden gedacht wird. Im Aufbau begriffen ist die Gedenkstätte KZ Sachsenburg bei Frankenberg.

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"Wir appellieren an die Staatsregierung und an die Abgeordneten des Sächsischen Landtages, den Haushaltsentwurf dahingehend abzuändern, dass wir unseren gesetzlichen Auftrag zuverlässig erfüllen können", so Geschäftsführer Pieper. Dies bedeute, dass der Stiftung endlich die notwendigen Personalmittel zur Verfügung gestellt und die Fördermittel für die sächsische Gedenkstättenlandschaft erhöht würden.

Pieper: "Die zugesagte Aufbaufinanzierung der Gedenkstätte KZ Sachsenburg muss im 80. Jahr nach dem Ende der NS-Diktatur erfüllt werden."