Nach zwei Jahrzehnten Rechtsstreit: Das wird jetzt aus der Nationalparkregion Sächsische Schweiz

Bautzen - Die Gemeinde Lohmen wollte sich mit einer Klage mehr Planungshoheit erstreiten und die Bastei aus dem Nationalpark herauslösen. Nach mehr als zwei Jahrzehnten Rechtsstreit hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen nun entschieden: Die Nationalparkregion Sächsische Schweiz bleibt bestehen.

Touristen stehen im Nationalpark Sächsische Schweiz auf einer Aussichtsplattform auf dem Basteifelsen.
Touristen stehen im Nationalpark Sächsische Schweiz auf einer Aussichtsplattform auf dem Basteifelsen.  © Sebastian Kahnert/dpa

Unter anderem wollte die Gemeinde erreichen, dass die Bastei nicht mehr Teil des Nationalparks ist.

Dabei wurden verschiedene formelle und materielle Gründe angeführt. Das Gericht lehnte diese überwiegend ab.

Die Regionen erfüllten alle Anforderungen, die 2003 an die Ausweisung solcher Schutzgebiete gestellt wurden.

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In einzelnen Punkten hatte die Klage jedoch Erfolg: Aufgehoben ist demnach die Regelung des Luftverkehrs über der Nationalparkregion.

Die Sächsische Schweiz verlor auch den Schutzstatus "Natura 2000-Gebiet", wonach besonders bedeutende Arten und Lebensräume gezielt erhalten, wiederhergestellt und entwickelt wurden.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Titelfoto: Sebastian Kahnert/dpa

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