Görlitz - War es eine Meuterei? Die einberufene Sondersitzung des Görlitzer Kreistages musste am vergangenen Mittwoch ausfallen. Das Gremium war nicht beschlussfähig, denn viele Abgeordnete hatten ihre Teilnahme abgesagt.

"Die kurzfristigen zahlreichen Entschuldigungen zur Sitzung erwecken einen befremdlichen Eindruck. Es wäre für mich ein unverantwortliches Demokratieverständnis, wenn Teile des Kreistages durch bewusstes Fernbleiben verhindern, dass ein rechtswidriger Beschluss korrigiert werden kann", erklärte danach Landrat Stephan Meyer (44, CDU).

Er hatte die Sitzung einberufen, nachdem er dem Kreistagsbeschluss "Verzicht auf Werbung für Militärdienst und Rüstungsprodukte" widersprochen hatte.

Meyer: "Als Landrat bin ich verpflichtet, rechtswidrigen Beschlüssen zu widersprechen - das ist kein politisches Ermessen, sondern eine gesetzliche Pflicht." Er dankte ausdrücklich den Räten, die "ihrer Verantwortung im Ehrenamt nachgekommen sind und das politische Taktieren anderer mittragen mussten".

Der Rat wird sich nun in der nächsten regulären Kreistagssitzung am 10. Dezember mit dem Beschluss befassen.