Von David Nau
Stuttgart - Grüne und CDU wollen drei Wochen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg erneut über die mögliche Bildung einer gemeinsamen Landesregierung sprechen.
Die Parteien kämen am Dienstag ab 11.45 Uhr zu einem weiteren Sondierungsgespräch zusammen, teilten Sprecher mit. Eine Woche zuvor hatten sich Grüne und CDU zum ersten Mal zu förmlichen Gesprächen über eine Neuauflage einer grün-schwarzen Koalition getroffen.
Inhalte waren nach dem ersten Treffen nicht bekanntgeworden. Journalisten durften das Gebäude am ersten Sondierungstreffen gar nicht erst betreten, davor und danach hatten sich beide Seiten äußerst verschwiegen gezeigt.
Das soll am Dienstag nun etwas anders werden: Nach dem Treffen sind am frühen Abend (18 Uhr) Statements der Verhandlungsführer Cem Özdemir (60, Grüne) und Manuel Hagel (37, CDU) geplant.
CDU-Chef Hagel sagte den Badischen Neuesten Nachrichten (BNN), man rede derzeit über Inhalte. "Wir sind dabei, uns voran zu arbeiten, und zwar vom Abstrakten zum Konkreten." Über Personal werde erst am Ende gesprochen.
Es sei neu, dass eine Landesregierung aus zwei im Landtag gleich starken Partnern gebildet werden solle. "Dieses Neue müssen wir nun so organisieren, dass daraus eine stabile und verlässliche Koalition erwächst, die über einen Schatz an Gemeinsamkeiten verfügt, der fünf Jahre trägt", sagte Hagel dem Blatt.
Inhaltliche Schnittmengen zwischen CDU und Grünen
Einigungen zwischen den beiden Partnern will die CDU offenbar möglichst konkret ausbuchstabiert haben. "Es ist uns wichtig, nicht nur in den Überschriften einig zu sein, sondern auch über den konkreten Weg, der dahin führt", sagte Hagel den BNN. Das verhindere, dass man sich später wegen unklarer Details streiten müsse.
Inhaltlich bestehen zwischen Grünen und CDU im Südwesten zahlreiche Schnittmengen, etwa beim Bürokratieabbau oder in der Wirtschaftspolitik. Vertreter aus Wirtschaft und der Opposition drängen auf eine schnelle Regierungsbildung. CDU-Chef Hagel hatte nach der Wahl jedoch betont, dass keine Hektik bestehe. Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit.
Bei Sondierungsgesprächen loten die Parteien aus, ob sie genügend Gemeinsamkeiten finden, um eine Landesregierung zu bilden. Gelingt eine Annäherung, folgen üblicherweise Koalitionsverhandlungen. Dabei sprechen die Fachexperten der Parteien in kleinen Gruppen darüber, welche konkreten Pläne sie sich in dem Bereich vornehmen.
Am Ende solcher Verhandlungen steht ein Koalitionsvertrag, in dem detailliert festgehalten ist, welche Vorhaben gemeinsam in den nächsten fünf Jahren umgesetzt werden sollen. Koalitionsverhandlungen können Monate dauern.