Von Nico Pointner

Stuttgart - Während die Diäten im Bundestag in diesem Jahr nicht erhöht werden sollen, erhalten die Abgeordneten des baden-württembergischen Landtags von Juli an mehr Geld.

Die Parlamentarier von Grünen, CDU und SPD stimmten mit großer Mehrheit für ein Festhalten an dem Mechanismus, der die Entwicklung der Diäten an die Lohnentwicklung im Südwesten koppelt. Insgesamt stimmten 108 Abgeordnete mit Ja, 32 mit Nein.

Nur die AfD hatte aufgrund der schlechten Wirtschaftslage und bundesweiter Spardebatten eine Nullrunde gefordert und für einen Verzicht auf die Anpassung der Diäten in diesem Jahr plädiert.

Die Entwicklung der Diäten im Landtag orientiert sich daran, wie sich die Einkommen und Kosten in Baden-Württemberg entwickeln. Das Verfahren wurde 2005 eingeführt - die Diäten können damit steigen, aber auch sinken.

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2020 hatte der Landtag die Anpassung der Diäten ausgesetzt, die Abgeordneten nahmen also eine Nullrunde hin. 2021 waren die Diäten gesunken, 2022 und 2023 und 2024 wurden sie jeweils erhöht.

Im vergangenen Jahr stieg die steuerpflichtige "Grundentschädigung" für die Parlamentarier im Südwesten zum 1. Juli um 5 Prozent - auf 9322 Euro im Monat. Dazu kommt eine Kostenpauschale von 2738 Euro, etwa für das Wahlkreisbüro. Außerdem erhalten die Parlamentarier monatlich einen Vorsorgebeitrag für die Altersvorsorge von 2169 Euro.