Von Marco Krefting

Ravensburg- Der scheidende Verkehrsminister Winfried Hermann (73, Bündnis 90/Grüne) fordert grundlegende Änderungen beim Natur- und Artenschutz, um Verkehrsprojekte besser vorantreiben zu können.

Das zugrundeliegende Artenschutzrecht stamme aus den 1990ern, beschlossen von konservativen Regierungen, sagte der Grünen-Politiker der "Schwäbischen Zeitung" (Freitag/Ravensburg).

"Ich finde, man müsste es europäisch reformieren – weg vom Schutz jedes einzelnen Exemplars, hin zum Populationsschutz."

Hermann betonte: "Ich bin für Natur- und Artenschutz, aber er muss mit Klimaschutz und Infrastruktur vereinbar sein. Sonst können wir am Ende nicht mal mehr eine Eisenbahn oder einen Radweg bauen."

Behörden seien sehr vorsichtig, weil sie keine Klagen riskieren wollten, sagte der Minister. Planungsverfahren seien absurd kompliziert. "Es wird alles x-fach geprüft, Beteiligte reden mit, ökologische Gutachten dauern Jahre." 

Zwischen Kommune, Land, Regierungspräsidium und Bund gehe alles hin und her. "Wir brauchen eine grundlegende Reform der Abläufe: weniger Ebenen, mehr Eigenverantwortung und klare Zeitfenster", forderte er.

Viele gute Vorschläge von Kommissionen landeten in Schubladen, kritisierte Hermann. Es fehle an Umsetzungswillen und Kontinuität. "Ich habe auf Bundesebene, seit ich Politik mache, elf Verkehrsminister erlebt. Jeder erkennt das Problem, gründet eine Kommission – und dann ist die Legislatur vorbei."