Coronavirus: Bund erklärt Kanaren und damit ganz Spanien zum Risikogebiet

Deutschland/Welt - Nachdem die Infektionszahlen in Zusammenhang mit einer Erkrankung am neuartigen Coronavirus lange Zeit rückläufig waren, steigen sie nun wieder an.

Mindestens Abstand halten und Maske tragen wird wohl deshalb noch für einige Zeit auf der Tagesordnung stehen.

Alles über den aktuellen Stand und den weiteren Entwicklungen zum Coronavirus Sars-CoV-2 gibt es >>> hier im Ticker.

Update, 2. September, 19.17 Uhr: Bund erklärt Kanaren und damit ganz Spanien zum Corona-Risikogebiet

Wegen der gestiegenen Zahl von Corona-Neuinfektionen hat die Bundesregierung auch die Kanarischen Inseln und damit ganz Spanien als Risikogebiet eingestuft. 

Das bundeseigene Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlichte am Mittwoch eine aktualisierte Liste der Corona-Risikogebiete. Mehr dazu lest Ihr >>> hier.

Ein Paar schaut auf den Strand von San Telmo in Santa Cruz de Tenerife. Die Kanaren sind vom Auswärtigen Amt zum Risikogebiet erklärt worden.
Ein Paar schaut auf den Strand von San Telmo in Santa Cruz de Tenerife. Die Kanaren sind vom Auswärtigen Amt zum Risikogebiet erklärt worden.  © Arturo Jimenez/dpa

Update, 30. August, 14.39 Uhr: Spahn kritisiert Demonstration gegen Corona-Maßnahmen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Berliner Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag kritisiert. "Es war zutiefst unsolidarisch und auch unpatriotisch, keine Masken zu tragen, keinen Abstand zu wahren und damit andere zu gefährden", sagte Spahn der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Montag).

Die Auflösung von Demonstrationen sei für Demokraten "kein Grund zur Freude". "Aber es ist richtig, dass die Polizei eingreift, wenn zu vielen Demonstranten in Berlin Freiheit und Gesundheit ihrer eigenen Mitbürger offenbar egal waren."

Update, 30. August, 14.31 Uhr: SPD beantragt Sondersitzung des Ältestenrats

Die SPD-Bundestagsfraktion will wegen der Ereignisse am Berliner Reichstag eine Sondersitzung des Ältestenrats beantragen. Dies kündigte Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider am Sonntag auf Twitter an. "Ich werde morgen eine Sondersitzung des Ältestenrates beantragen, um die Pläne zur Errichtung einer Sicherheitszone zu überprüfen und für eine schnelle Umsetzung zu sorgen."

Zudem müsse Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit dem Berliner Senat über das Sicherheitskonzept sprechen. Gegebenenfalls müsse der Bund den Bundestag selbst sichern.

Schneider nannte den Protest aggressiver Demonstranten vor dem Reichstag am Samstagabend "unerträglich". "Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker konnten die Herzkammer unserer Demokratie für ihre Propaganda missbrauchen. Solche Bilder dürfen sich nie wiederholen." Der Bundestag sei ein offenes Parlament, aber die Demokratie dürfe sich nicht vorführen lassen. "Die aktuellen Regelungen sind mangelhaft und laden zu solchen Aktionen förmlich ein."

Update, 30. August, 14.24 Uhr: Erster Karnevalszug in Köln wegen Corona abgesagt

Der "Zollstocker Dienstagszug" ist in Köln als erster Karnevalszug der kommenden Session abgesagt worden. Man könne es den beteiligten Schulen und Kindergärten gegenüber nicht verantworten, noch länger mit einer Entscheidung zu warten, teilte Vorstandsmitglied Michael Siegenbruck am Samstagabend in einem Live-Video mit.

Gesundheitliche und finanzielle Risiken seien zu hoch, um den Zug weiter zu planen. In Kürze hätte der Verein mit dem Wagenbau sowie der Organisation von Kapellen und Sicherheitsdienst beginnen wollen. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.

Ganz ausfallen soll der Karneval in Zollstock im kommenden Jahr aber nicht. Man wolle mit einem Musikwagen durch das Veedel fahren, sagte Siegenbruck. "Eine Idee wäre zum Beispiel, mit dem Wagen dann die Altenheime anzufahren." Gemeinsam mit den Gastronomen wolle man außerdem darüber nachdenken, zumindest kleine Feiern nach draußen zu verlegen.

Mitte des Monats hatte bereits die Große Mülheimer Karnevalsgesellschaft ihre Teilnahme am Kölner Rosenmontagszug abgesagt. Auch hier gab der Vorstand die fehlende Planungssicherheit als Grund an.

Düsseldorf: Karnevalisten feiern vor dem Rathaus in der Altstadt entlang. Zwei Drittel der Erwachsenen in Deutschland (67 Prozent) befürworten einer Umfrage zufolge eine bundesweite Absage aller Karnevalsfeiern der kommenden Saison aufgrund der Corona-Pandemie.
Düsseldorf: Karnevalisten feiern vor dem Rathaus in der Altstadt entlang. Zwei Drittel der Erwachsenen in Deutschland (67 Prozent) befürworten einer Umfrage zufolge eine bundesweite Absage aller Karnevalsfeiern der kommenden Saison aufgrund der Corona-Pandemie.  © Fabian Strauch/dpa

Update, 30. August, 14.14 Uhr: Polizei löst Party mitten im Wald von Berlin auf

Eine illegale Musikveranstaltung mit rund 150 Teilnehmern ist in der Nacht zum Sonntag in einem Wald in Berlin-Köpenick aufgelöst worden. Die Revierförsterei alarmierte gegen 1 Uhr morgens die Polizei, weil eine große Menschengruppe in den sogenannten Kanonenbergen feierte, wie die Beamten mitteilten. Ein Polizeihubschrauber kreiste daraufhin über dem Gebiet und entdeckte die Party "tief im Wald".

Die Sicherheitskräfte lösten die illegale Feier mit rund 150 Besuchern auf. Da Getränke verkauft worden waren, könnte es sich um eine kommerzielle Veranstaltung gehandelt haben, sagte eine Polizeisprecherin. Das werde nun untersucht, denn "dafür braucht man eine besondere Genehmigung".

Die Verantwortlichen gaben jedoch an, die Getränke nur auf Spendenbasis angeboten zu haben. Die Beamten zogen eine Musikanlage, ein Mischpult und mehrere Boxen ein. Auch die mutmaßlichen Geldeinnahmen wurden beschlagnahmt. Ob es bei der Party auch Corona-Verstöße gegeben hat, teilte die Polizei zunächst nicht mit.

Update, 30. August, 14.05 Uhr: Behörden prüfen Auftritte von bayrischen Polizisten bei Berliner Demonstration

Bayerns Behörden prüfen die Auftritte von drei bayerischen Polizisten bei der Demonstration gegen die Corona-Auflagen am Samstag in Berlin. Mehr Informationen dazu >>>>hier.

Teilnehmer der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen stehen auf der Straße des 17. Juni und um die Siegessäule.
Teilnehmer der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen stehen auf der Straße des 17. Juni und um die Siegessäule.  © Michael Kappeler/dpa

Update, 30. August, 14 Uhr: Innensenator Geisel nennt Ereignisse am Reichstag "beschämend"

Berlins Innensenator Andreas Geisel hat das Vordringen von Demonstranten auf die Treppe des Reichstagsgebäudes in Berlin als "beschämend" kritisiert. "Ich danke der Polizei, dass sie diesen Spuk schnell beendet hat", teilte der SPD-Politiker am Sonntag mit. Er danke auch den drei Polizisten, die sich zuerst den Rechtsextremen in den Weg gestellt hätten. "Das war sehr mutig."

"Leider ist gestern genau das eingetreten, was die Sicherheitsbehörden zuvor befürchtet hatten." Er höre nun auch Stimmen, die sagten, das hätte man verbieten müssen. "Genau das haben wir deshalb im Vorfeld getan", sagte er mit Blick auf die Entscheidung, die vor Gericht keinen Bestand hatte.

"Anstatt jetzt aber fahnenschwenkenden Reichsbürgern und anderen Extremisten große Beachtung einzuräumen und vor allem ihre demokratiefeindliche Wortwahl zu übernehmen, sollten wir uns auf die gesamte Arbeit der Polizei an diesem Wochenende konzentrieren und ihr konsequentes Einschreiten für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung würdigen." Den Einsatzkräften gebühre Dank und Respekt.

Eine große Gruppe aggressiver Demonstranten gegen die Corona-Politik hatte am Samstagabend Absperrgitter am Reichstagsgebäude in Berlin überwunden. Sie stürmten die Treppe hoch und bauten sich triumphierend vor dem verglasten Besuchereingang auf. Dabei waren auch die von den sogenannten Reichsbürgern verwendeten schwarz-weiß-roten Reichsflaggen zu sehen, aber auch andere Fahnen. Anfangs standen nur drei Polizisten der grölenden Menge entgegen. Nach einer Weile kam Verstärkung, und die Polizei drängte die Menschen auch mit Hilfe von Pfefferspray zurück.

Andreas Geisel (SPD), Senator für Inneres und Sport in Berlin, kommt mit Mundschutz zu einer Pressekonferenz zur Demonstration und Kundgebung gegen die staatlichen Corona-Auflagen in der Hauptstadt.
Andreas Geisel (SPD), Senator für Inneres und Sport in Berlin, kommt mit Mundschutz zu einer Pressekonferenz zur Demonstration und Kundgebung gegen die staatlichen Corona-Auflagen in der Hauptstadt.  © Fabian Sommer/dpa

Update, 30. August, 13.37 Uhr: Alice Weidel hält Ereignisse am Reichstag für "inakzeptabel"

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat die Vorfälle am Reichstagsgebäude kritisiert. "Es ist inakzeptabel, dass einige Chaoten nach der friedlichen Corona-Demonstration in Berlin die Polizei-Absperrungen vor dem Reichstag durchbrochen haben. Dieses Verhalten ist genauso falsch wie der Missbrauch des Reichstages durch Greenpeace-Aktivisten für ihre Propaganda vor einigen Wochen", erklärte sie am Sonntag.

"Das Gebäude steht für den parlamentarischen Meinungsstreit im Plenarsaal und darf nicht als Objekt politischer Auseinandersetzungen auf der Straße missbraucht werden - egal von welcher Seite."

Update, 30. August, 13.26 Uhr: Annegret Kramp-Karrenbauer "richtig wütend" über Reichsflaggen vorm Bundestag

Mit Wut hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf Bilder von aggressiven Demonstranten mit Reichsflaggen auf der Treppe des Reichstagsgebäudes in Berlin reagiert. "Ich muss sagen, ich bin richtig wütend über das und über die Bilder die man dort gesehen hat. Dass am Deutschen Bundestag die Reichsflagge wieder weht, das ist etwas, was nicht zu ertragen ist", erklärte die CDU-Chefin in einem Statement, das die Partei am Sonntag verbreitete.

Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus sagte der dpa: "Die Szenen, die sich am Sonnabend auf den Treppen des Reichstagsgebäudes abgespielt haben, sind gleichermaßen beschämend und besorgniserregend. Da wurde eine Grenze überschritten. Die neue Eskalationsstufe zeigt uns, dass wir über den Schutz des Parlaments noch einmal nachdenken müssen." Er dankte den Polizisten, "die sich dieser Grenzüberschreitung entschieden entgegengestellt haben."

Update, 30. August, 13.22 Uhr: In Corona-Monaten wird seltener eingebrochen

Die Corona-Krise der vergangenen Monate scheint auch den Einbrechern zu schaffen zu machen. Nach den vorläufigen Zahlen des Landeskriminalamtes (LKA) geht die Zahl der Wohnungseinbrüche auch im sechsten Jahr hintereinander zurück - und das liegt auch an Ausgangsbeschränkungen und anderen Auflagen.

Bei den Wohnungseinbrüchen sind die Zahlen nach ersten Einschätzungen des LKA im Vergleich zum Vorjahreszeitraum in den ersten sechs Monaten um rund 15 Prozent gesunken - das ist der tiefste Wert seit 2015. In der Unterkategorie der sogenannten Tageswohnungseinbrüche - das sind Taten zwischen 6.00 und 21.00 Uhr registrieren die Ermittler einen Rückgang um 10 Prozent. Noch deutlicher wird der Trend im Vergleich zum ersten Halbjahr 2016: damals lag die Zahl der Wohnungseinbrüche um 55 Prozent über dem heutigen Niveau, bei den Einbrüchen am Tag sogar leicht über 60 Prozent.

"Der insgesamt deutliche Rückgang landesweit im ersten Halbjahr 2020 dürfte auf die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zurückzuführen sein", sagte ein Sprecher des LKA der Deutschen Presse-Agentur zur ersten Tendenz. Denn in den ersten drei Monaten dieses Jahres seien die Einbrecher noch ungefähr so aktiv gewesen wie im vergangenen Jahr, ab April setzte dann der deutliche Rückgang ein.

Mit Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Verordnungen fehlte es nach Ansicht der Polizei zunehmend an Tatgelegenheit: Bewohner der vermeintlichen Ziele bleiben durch die Auflagen und das Arbeiten von zu Hause mehr daheim als sonst.

Allerdings zeigt die LKA-Tendenz auch: Die Schonfrist scheint für's Erste vorbei zu sein. Einbrecher sind zuletzt wieder stärker unterwegs gewesen. "Die Zahlen steigen wieder moderat an", sagte der Sprecher. Nach Angaben des Innenministeriums für das Jahr 2019 bleibt fast jeder zweite Einbruch im Versuchsstadium. Nur rund jede fünfte Tat wird aufgeklärt.

Die Fenster eines Hochhauses sind nach Einbruch der Dunkelheit hell erleuchtet. Aufgrund von zeitweisen Ausgangsbeschränkungen, dem Wegfall kultureller Angebote und Home-Office waren mehr Menschen zuhause und haben damit Einbrechern das Treiben erschwert.
Die Fenster eines Hochhauses sind nach Einbruch der Dunkelheit hell erleuchtet. Aufgrund von zeitweisen Ausgangsbeschränkungen, dem Wegfall kultureller Angebote und Home-Office waren mehr Menschen zuhause und haben damit Einbrechern das Treiben erschwert.  © Philipp von Ditfurth/dpa

Update, 30. August, 13.17 Uhr: Kubicki hat kein Verständnis für Attacke auf das Reichstagsgebäude

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki hat die Demonstranten, die am Samstag auf die Treppe des Reichstagsgebäudes gestürmt sind, scharf kritisiert. "Es macht keinen Sinn, zuerst das Recht auf Demonstrationen gerichtlich zu erstreiten, um dann den Reichstag - das Herz der Demokratie - zu stürmen", sagte der FDP-Politiker am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

"Ich habe kein Verständnis dafür, dass Barrikaden durchbrochen und Regelbrüche gefeiert werden. Unsere Demokratie lebt davon, dass kontroverse Positionen friedlich und regelbasiert ausgetragen werden können." Kubicki dankte den Polizeibeamten, "die Schlimmeres verhindert haben".

Demonstranten gegen die staatliche Corona-Politik hatten am Samstagabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude in Berlin durchbrochen und waren auf die Reichstagstreppe gestürmt. Polizeibeamte drängten die Menschen zurück. Am Reichstagsgebäude hatte es zuvor eine Kundgebung gegeben. Es waren auch die von Reichsbürgern verwendeten schwarz-weiß-roten Reichsflaggen zu sehen.

Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen stehen vor dem Reichstag, ein Teilnehmer hält eine Reichsflagge.
Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen stehen vor dem Reichstag, ein Teilnehmer hält eine Reichsflagge.  © Fabian Sommer/dpa

Update, 30. August, 12.31 Uhr: Querdenken-Initiator distanziert sich von Demonstranten am Reichstag

Der Initiator der Demonstration und Kundgebung mit mehreren Zehntausend Menschen am Samstag in Berlin, Michael Ballweg, hat sich von den Demonstranten am Reichstag distanziert. Mehrere Menschen hatten am Samstagabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude durchbrochen und waren auf die Reichstagstreppe gerannt.

Ballweg von der Initiative Querdenken sagte am Sonntag, er distanziere sich von denen, die am Reichstag demonstriert haben. "Die haben mit unserer Bewegung nichts zu tun." Querdenken sei eine friedliche und demokratische Bewegung, Gewalt habe da keinen Platz.

Er verstehe nicht, warum der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) "nicht entsprechende Polizeikräfte aufwartet, um solchen Aktionen zu begegnen" - zumal diese vorher bekannt gewesen seien, meinte Ballweg. "Warum ist er nicht in der Lage, das Gebäude zu schützen?"

Politiker zeigten sich bestürzt über die Ereignisse am Berliner Reichstag während der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. "Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Das werden wir niemals hinnehmen", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Sonntag.

Müll liegt am Folgetag eines Protests gegen die Corona-Maßnahmen vor dem Reichstagsgebäude.
Müll liegt am Folgetag eines Protests gegen die Corona-Maßnahmen vor dem Reichstagsgebäude.  © Christoph Soeder/dpa

Update, 30. August, 11.42 Uhr: Keine Quarantäne für DFB-Spieler aus Risikogebieten - Tests am Montag

Joachim Löw kann im Fall von negativen Corona-Tests gleich im ersten Training der Fußball-Nationalmannschaft am Montag mit Toni Kroos von Real Madrid und den Paris-Profis Julian Draxler und Thilo Kehrer planen. Wie der Deutsche Fußball-Bund am Sonntag auf Nachfrage mitteilte, müssen die Spieler nach der Ankunft im Teamquartier in Stuttgart nicht länger in Quarantäne, obwohl die spanische und die französische Hauptstadt als Corona-Risikogebiete eingestuft sind.

Wie alle anderen 19 Akteure des Aufgebots wird das Trio sofort nach der Anreise getestet. Jeder Spieler begibt sich dann bis zum Vorliegen des Resultats lediglich für einige Stunden alleine auf sein Hotelzimmer. Das erste Training ist für Montag um 18.00 Uhr auf dem Gelände des VfB Stuttgart angesetzt. Dorthin weicht der DFB-Tross aus, da der Rasen im eigentlich als Übungsort vorgesehenen ADM-Sportpark der Stuttgarter Kickers in schlechtem Zustand ist.

Nach den UEFA-Regularien unterziehen sich alle Spieler einen Tag vor den Spielen der Nations League am Donnerstag in Stuttgart gegen Spanien und am Sonntag in Basel gegen die Schweiz nochmals Corona-Testungen. DFB-Direktor Oliver Bierhoff hatte bereits betont, dass die Nationalmannschaft wegen der Pandemie "in einer Blase" leben werden.

Bundestrainer Joachim Löw beobachtet das Spiel SC Freiburg gegen 1899 Hoffenheim, 21. Spieltag im Schwarzwaldstadion.
Bundestrainer Joachim Löw beobachtet das Spiel SC Freiburg gegen 1899 Hoffenheim, 21. Spieltag im Schwarzwaldstadion.  © Patrick Seeger/dpa

Update, 30. August, 11.37 Uhr: Neue Rekordzahl an Corona-Infektionen in Ungarn

In Ungarn sind am Sonntag 292 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden vermeldet worden. Es handelt sich um den höchsten Tageswert seit Beginn der Pandemie im Land im März. Am Vortag waren auf der Corona-Webseite der Regierung 158, am Freitag 132 Neuansteckungen verzeichnet worden.

Das 10-Millionen-Einwohner-Land war bis vor kurzem durch ein eher schwaches Infektionsgeschehen gekennzeichnet. Am letzten Freitag waren zum ersten Mal seit April mehr als 100, am 21. August erstmals seit Mai mehr als 50 Neuerkrankungen am Tag registriert worden. Die Infektionszahl pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen lag am Sonntag bei 8,2 und damit immer noch weit unter der anderer Länder in der Region.

Experten führen den sprunghaften Anstieg der letzten Tage auf ein sorgloseres Verhalten vor allem der jüngeren Bevölkerung und auf vermehrte Tests zurück. Zugleich blieb die Zahl der im Krankenhaus behandelten Corona-Patienten sowie der in Intensivpflege befindlichen Menschen bislang unverändert niedrig.

Wegen der steigenden Infektionszahlen schließt Ungarn am Dienstag (1. September) seine Grenzen für die meisten Ausländer. Ungarische Staatsbürger und Ausländer mit Wohnsitz in Ungarn müssen sich nach der Rückkehr aus dem Ausland in eine 14-tägige Heimquarantäne begeben. Andere Ausländer können nur in Ausnahmefällen nach Ungarn reisen. Diese sollen durch eine neue Verordnung geregelt werden, die am Sonntag noch nicht vorlag. Die Durchreise durch Ungarn ohne Aufenthalt im Land soll weiterhin möglich bleiben.

Pater Jaroslaw Rokhman, Priester der griechisch-katholischen Kirche in Ungarn, segnet in Schutzkleidung und Gesichtsvisier zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus eine Patientin eines Hospizes.
Pater Jaroslaw Rokhman, Priester der griechisch-katholischen Kirche in Ungarn, segnet in Schutzkleidung und Gesichtsvisier zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus eine Patientin eines Hospizes.  © Evgeniy Maloletka/AP/dpa

Update, 30. August, 11.30 Uhr: Medienberichten zufolge erscheint Messi erscheint nicht zu obligatorischen Corona-Tests

 Der zu einem Wechsel entschlossene Weltfußballer Lionel Messi ist beim FC Barcelona den obligatorischen Coronatests ferngeblieben. Der 33-Jährige sei seinem Termin am Sonntag um 10:15 nicht nachgekommen, berichteten spanische Medien übereinstimmend. Damit dürfte der Argentinier auch nicht an der ersten Trainingseinheit zur Vorbereitung auf die neue Saison am Montag um 17.30 Uhr im Trainingszentrum Ciutat Esportiva Joan Gamper teilnehmen. Nach dem verpassten Test ist das laut den Sicherheitsregeln der Primera División verboten.

Der Test- und Trainingsboykott verschärft den Konflikt zwischen Profi und Verein. Der Angreifer will den spanischen Vizemeister aus Katalonien ablösefrei verlassen. Er beruft sich auf eine Klausel, die ihm dies bis kurz vor Ende einer Saison gestattet. Barça entgegnet, die Frist dafür sei am 10. Juni abgelaufen. Nach dem bis Ende Juni 2021 laufenden Vertrag hätte Messi seinen Willen spätestens 20 Tage vor Saisonende mitteilen müssen, lautet die Haltung des Vereins.

Anders als Messi erschienen am Sonntag auch Profis zu den PCR-Tests, die der Club nach ersten Gesprächen mit dem neuen Trainer Ronald Koeman auf die Verkaufsliste gesetzt hat. Dazu gehören unter anderem Stürmer Luis Suárez, der mit Juventus in Verbindung gebracht wird, der frühere Bayern-Profi Arturo Vidal und der ehemalige Schalker Ivan Rakitic. Rakitic soll kurz vor einer Rückkehr zu seinem Ex-Verein und Europa-League-Sieger FC Sevilla stehen.

Im Streit um seinen Abschied vom FC Barcelona berichten spanische Medien von einem angekündigten Trainingsboykott von Lionel Messi.
Im Streit um seinen Abschied vom FC Barcelona berichten spanische Medien von einem angekündigten Trainingsboykott von Lionel Messi.  © Joan Monfort/AP/dpa

Update, 30. August, 11.21 Uhr: Güterbahnen drohen mit Klage gegen Bahn-Milliarden vom Bund

Wegen der geplanten Milliardenhilfen des Bundes für die Deutsche Bahn droht die Bahn-Konkurrenz im Güterverkehr mit einer Klage vor dem Gericht der Europäischen Union. Das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) kündigte an, "dieser unerhörten Wettbewerbsverzerrung durch ausschließliche Unterstützung der DB-Gesellschaften nicht tatenlos" zuzusehen. In einem am Sonntag veröffentlichten Brief forderte der Zusammenschluss die EU-Kommission dazu auf, der Bundesregierung mindestens Auflagen im Gegenzug für die geplante Eigenkapitalspritze vorzuschreiben.

Die bundeseigene Bahn soll zusätzliche Milliarden erhalten, denn ihre Fahrgastzahl war infolge der Corona-Krise seit Mitte März eingebrochen. Fünf Milliarden Euro sollen als Corona-Hilfe ins Eigenkapital des Staatskonzerns fließen.

"Die geplante Eigenkapitalerhöhung würde für die von unserem Verband vertretenen Güterbahnunternehmen, die nicht zum DB-Konzern gehören, eine schwerwiegende Wettbewerbsverzerrung bedeuten", heißt es in dem auf den 18. August datierten NEE-Schreiben an EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und EU-Transportkommissarin Adina Valean. Wegen der Verträge innerhalb des DB-Konzerns würde die Geldspritze des Bundes auch dazu gedeckt werden, Defizite bei den konzerneigenen Güterbahnen wie DB Cargo zu decken, argumentieren die Wettbewerber.

Auch der Bundesrechnungshof hatte wegen der geplanten Milliardenhilfen für die Bahn Bedenken geäußert. Der Bund müsse sicherstellen, dass unternehmerische Fehlentwicklungen der letzten Jahre nicht fortgesetzt werden, forderte die Kontrollbehörde in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Nachhaltige Verlustquellen etwa beim Güterverkehr müssten beseitigt werden, Investitionen nur noch der Eisenbahn in Deutschland dienen, Töchter im Ausland verkauft werden.

Zwei Zugbegleiter stehen in der Bekleidung der Deutsche Bahn neben einem ICE.
Zwei Zugbegleiter stehen in der Bekleidung der Deutsche Bahn neben einem ICE.  © Sebastian Gollnow/dpa

Update, 30. August, 11.09 Uhr: Lambrecht für harte Antwort gegen Demonstranten vor Bundestag

Bundesjustizministerin Christina Lambrecht (SPD) hat eine harte Antwort des Staates auf die Proteste von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen vor dem Bundestag gefordert. "Das unerträgliche Bild von Reichsbürgern und Neonazis vor dem Reichstag darf sich nicht wiederholen - nicht vor dem Parlament und niemals im Parlament", sagte Lambrecht am Sonntag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Gegen diese Feinde unserer Demokratie müssen wir uns mit aller Konsequenz zur Wehr setzen."

Der demokratische Rechtsstaat garantiere das Recht, friedlich zu demonstrieren, sagte Lambrecht. "Wer aber den Bundestag attackiert und Reichsflaggen schwenkt, zeigt nichts als Hass auf die Demokratie und Verachtung für alles, was unser Land ausmacht." Demonstranten gegen die staatliche Corona-Politik hatten am Samstagabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude in Berlin durchbrochen und waren auf die Treppe des Eingangs zum Bundestag gestürmt.

Titelfoto: Arturo Jimenez/dpa

Mehr zum Thema Coronavirus:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0