Coronavirus: Bund erklärt Kanaren und damit ganz Spanien zum Risikogebiet
Deutschland/Welt - Nachdem die Infektionszahlen in Zusammenhang mit einer Erkrankung am neuartigen Coronavirus lange Zeit rückläufig waren, steigen sie nun wieder an.
Mindestens Abstand halten und Maske tragen wird wohl deshalb noch für einige Zeit auf der Tagesordnung stehen.
Alles über den aktuellen Stand und den weiteren Entwicklungen zum Coronavirus Sars-CoV-2 gibt es >>> hier im Ticker.
Update, 2. September, 19.17 Uhr: Bund erklärt Kanaren und damit ganz Spanien zum Corona-Risikogebiet
Wegen der gestiegenen Zahl von Corona-Neuinfektionen hat die Bundesregierung auch die Kanarischen Inseln und damit ganz Spanien als Risikogebiet eingestuft.
Das bundeseigene Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlichte am Mittwoch eine aktualisierte Liste der Corona-Risikogebiete. Mehr dazu lest Ihr >>> hier.
Update, 30. August, 14.39 Uhr: Spahn kritisiert Demonstration gegen Corona-Maßnahmen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Berliner Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag kritisiert. "Es war zutiefst unsolidarisch und auch unpatriotisch, keine Masken zu tragen, keinen Abstand zu wahren und damit andere zu gefährden", sagte Spahn der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Montag).
Die Auflösung von Demonstrationen sei für Demokraten "kein Grund zur Freude". "Aber es ist richtig, dass die Polizei eingreift, wenn zu vielen Demonstranten in Berlin Freiheit und Gesundheit ihrer eigenen Mitbürger offenbar egal waren."
Update, 30. August, 14.31 Uhr: SPD beantragt Sondersitzung des Ältestenrats
Die SPD-Bundestagsfraktion will wegen der Ereignisse am Berliner Reichstag eine Sondersitzung des Ältestenrats beantragen. Dies kündigte Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider am Sonntag auf Twitter an. "Ich werde morgen eine Sondersitzung des Ältestenrates beantragen, um die Pläne zur Errichtung einer Sicherheitszone zu überprüfen und für eine schnelle Umsetzung zu sorgen."
Zudem müsse Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit dem Berliner Senat über das Sicherheitskonzept sprechen. Gegebenenfalls müsse der Bund den Bundestag selbst sichern.
Schneider nannte den Protest aggressiver Demonstranten vor dem Reichstag am Samstagabend "unerträglich". "Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker konnten die Herzkammer unserer Demokratie für ihre Propaganda missbrauchen. Solche Bilder dürfen sich nie wiederholen." Der Bundestag sei ein offenes Parlament, aber die Demokratie dürfe sich nicht vorführen lassen. "Die aktuellen Regelungen sind mangelhaft und laden zu solchen Aktionen förmlich ein."
Update, 30. August, 14.24 Uhr: Erster Karnevalszug in Köln wegen Corona abgesagt
Der "Zollstocker Dienstagszug" ist in Köln als erster Karnevalszug der kommenden Session abgesagt worden. Man könne es den beteiligten Schulen und Kindergärten gegenüber nicht verantworten, noch länger mit einer Entscheidung zu warten, teilte Vorstandsmitglied Michael Siegenbruck am Samstagabend in einem Live-Video mit.
Gesundheitliche und finanzielle Risiken seien zu hoch, um den Zug weiter zu planen. In Kürze hätte der Verein mit dem Wagenbau sowie der Organisation von Kapellen und Sicherheitsdienst beginnen wollen. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.
Ganz ausfallen soll der Karneval in Zollstock im kommenden Jahr aber nicht. Man wolle mit einem Musikwagen durch das Veedel fahren, sagte Siegenbruck. "Eine Idee wäre zum Beispiel, mit dem Wagen dann die Altenheime anzufahren." Gemeinsam mit den Gastronomen wolle man außerdem darüber nachdenken, zumindest kleine Feiern nach draußen zu verlegen.
Mitte des Monats hatte bereits die Große Mülheimer Karnevalsgesellschaft ihre Teilnahme am Kölner Rosenmontagszug abgesagt. Auch hier gab der Vorstand die fehlende Planungssicherheit als Grund an.
Update, 30. August, 14.14 Uhr: Polizei löst Party mitten im Wald von Berlin auf
Eine illegale Musikveranstaltung mit rund 150 Teilnehmern ist in der Nacht zum Sonntag in einem Wald in Berlin-Köpenick aufgelöst worden. Die Revierförsterei alarmierte gegen 1 Uhr morgens die Polizei, weil eine große Menschengruppe in den sogenannten Kanonenbergen feierte, wie die Beamten mitteilten. Ein Polizeihubschrauber kreiste daraufhin über dem Gebiet und entdeckte die Party "tief im Wald".
Die Sicherheitskräfte lösten die illegale Feier mit rund 150 Besuchern auf. Da Getränke verkauft worden waren, könnte es sich um eine kommerzielle Veranstaltung gehandelt haben, sagte eine Polizeisprecherin. Das werde nun untersucht, denn "dafür braucht man eine besondere Genehmigung".
Die Verantwortlichen gaben jedoch an, die Getränke nur auf Spendenbasis angeboten zu haben. Die Beamten zogen eine Musikanlage, ein Mischpult und mehrere Boxen ein. Auch die mutmaßlichen Geldeinnahmen wurden beschlagnahmt. Ob es bei der Party auch Corona-Verstöße gegeben hat, teilte die Polizei zunächst nicht mit.
Update, 30. August, 14.05 Uhr: Behörden prüfen Auftritte von bayrischen Polizisten bei Berliner Demonstration
Bayerns Behörden prüfen die Auftritte von drei bayerischen Polizisten bei der Demonstration gegen die Corona-Auflagen am Samstag in Berlin. Mehr Informationen dazu >>>>hier.
Update, 30. August, 14 Uhr: Innensenator Geisel nennt Ereignisse am Reichstag "beschämend"
Berlins Innensenator Andreas Geisel hat das Vordringen von Demonstranten auf die Treppe des Reichstagsgebäudes in Berlin als "beschämend" kritisiert. "Ich danke der Polizei, dass sie diesen Spuk schnell beendet hat", teilte der SPD-Politiker am Sonntag mit. Er danke auch den drei Polizisten, die sich zuerst den Rechtsextremen in den Weg gestellt hätten. "Das war sehr mutig."
"Leider ist gestern genau das eingetreten, was die Sicherheitsbehörden zuvor befürchtet hatten." Er höre nun auch Stimmen, die sagten, das hätte man verbieten müssen. "Genau das haben wir deshalb im Vorfeld getan", sagte er mit Blick auf die Entscheidung, die vor Gericht keinen Bestand hatte.
"Anstatt jetzt aber fahnenschwenkenden Reichsbürgern und anderen Extremisten große Beachtung einzuräumen und vor allem ihre demokratiefeindliche Wortwahl zu übernehmen, sollten wir uns auf die gesamte Arbeit der Polizei an diesem Wochenende konzentrieren und ihr konsequentes Einschreiten für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung würdigen." Den Einsatzkräften gebühre Dank und Respekt.
Eine große Gruppe aggressiver Demonstranten gegen die Corona-Politik hatte am Samstagabend Absperrgitter am Reichstagsgebäude in Berlin überwunden. Sie stürmten die Treppe hoch und bauten sich triumphierend vor dem verglasten Besuchereingang auf. Dabei waren auch die von den sogenannten Reichsbürgern verwendeten schwarz-weiß-roten Reichsflaggen zu sehen, aber auch andere Fahnen. Anfangs standen nur drei Polizisten der grölenden Menge entgegen. Nach einer Weile kam Verstärkung, und die Polizei drängte die Menschen auch mit Hilfe von Pfefferspray zurück.
Update, 30. August, 13.37 Uhr: Alice Weidel hält Ereignisse am Reichstag für "inakzeptabel"
Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Alice Weidel, hat die Vorfälle am Reichstagsgebäude kritisiert. "Es ist inakzeptabel, dass einige Chaoten nach der friedlichen Corona-Demonstration in Berlin die Polizei-Absperrungen vor dem Reichstag durchbrochen haben. Dieses Verhalten ist genauso falsch wie der Missbrauch des Reichstages durch Greenpeace-Aktivisten für ihre Propaganda vor einigen Wochen", erklärte sie am Sonntag.
"Das Gebäude steht für den parlamentarischen Meinungsstreit im Plenarsaal und darf nicht als Objekt politischer Auseinandersetzungen auf der Straße missbraucht werden - egal von welcher Seite."
Update, 30. August, 13.26 Uhr: Annegret Kramp-Karrenbauer "richtig wütend" über Reichsflaggen vorm Bundestag
Mit Wut hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer auf Bilder von aggressiven Demonstranten mit Reichsflaggen auf der Treppe des Reichstagsgebäudes in Berlin reagiert. "Ich muss sagen, ich bin richtig wütend über das und über die Bilder die man dort gesehen hat. Dass am Deutschen Bundestag die Reichsflagge wieder weht, das ist etwas, was nicht zu ertragen ist", erklärte die CDU-Chefin in einem Statement, das die Partei am Sonntag verbreitete.
Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus sagte der dpa: "Die Szenen, die sich am Sonnabend auf den Treppen des Reichstagsgebäudes abgespielt haben, sind gleichermaßen beschämend und besorgniserregend. Da wurde eine Grenze überschritten. Die neue Eskalationsstufe zeigt uns, dass wir über den Schutz des Parlaments noch einmal nachdenken müssen." Er dankte den Polizisten, "die sich dieser Grenzüberschreitung entschieden entgegengestellt haben."
Update, 30. August, 13.22 Uhr: In Corona-Monaten wird seltener eingebrochen
Die Corona-Krise der vergangenen Monate scheint auch den Einbrechern zu schaffen zu machen. Nach den vorläufigen Zahlen des Landeskriminalamtes (LKA) geht die Zahl der Wohnungseinbrüche auch im sechsten Jahr hintereinander zurück - und das liegt auch an Ausgangsbeschränkungen und anderen Auflagen.
Bei den Wohnungseinbrüchen sind die Zahlen nach ersten Einschätzungen des LKA im Vergleich zum Vorjahreszeitraum in den ersten sechs Monaten um rund 15 Prozent gesunken - das ist der tiefste Wert seit 2015. In der Unterkategorie der sogenannten Tageswohnungseinbrüche - das sind Taten zwischen 6.00 und 21.00 Uhr registrieren die Ermittler einen Rückgang um 10 Prozent. Noch deutlicher wird der Trend im Vergleich zum ersten Halbjahr 2016: damals lag die Zahl der Wohnungseinbrüche um 55 Prozent über dem heutigen Niveau, bei den Einbrüchen am Tag sogar leicht über 60 Prozent.
"Der insgesamt deutliche Rückgang landesweit im ersten Halbjahr 2020 dürfte auf die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zurückzuführen sein", sagte ein Sprecher des LKA der Deutschen Presse-Agentur zur ersten Tendenz. Denn in den ersten drei Monaten dieses Jahres seien die Einbrecher noch ungefähr so aktiv gewesen wie im vergangenen Jahr, ab April setzte dann der deutliche Rückgang ein.
Mit Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Verordnungen fehlte es nach Ansicht der Polizei zunehmend an Tatgelegenheit: Bewohner der vermeintlichen Ziele bleiben durch die Auflagen und das Arbeiten von zu Hause mehr daheim als sonst.
Allerdings zeigt die LKA-Tendenz auch: Die Schonfrist scheint für's Erste vorbei zu sein. Einbrecher sind zuletzt wieder stärker unterwegs gewesen. "Die Zahlen steigen wieder moderat an", sagte der Sprecher. Nach Angaben des Innenministeriums für das Jahr 2019 bleibt fast jeder zweite Einbruch im Versuchsstadium. Nur rund jede fünfte Tat wird aufgeklärt.
Update, 30. August, 13.17 Uhr: Kubicki hat kein Verständnis für Attacke auf das Reichstagsgebäude
Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki hat die Demonstranten, die am Samstag auf die Treppe des Reichstagsgebäudes gestürmt sind, scharf kritisiert. "Es macht keinen Sinn, zuerst das Recht auf Demonstrationen gerichtlich zu erstreiten, um dann den Reichstag - das Herz der Demokratie - zu stürmen", sagte der FDP-Politiker am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
"Ich habe kein Verständnis dafür, dass Barrikaden durchbrochen und Regelbrüche gefeiert werden. Unsere Demokratie lebt davon, dass kontroverse Positionen friedlich und regelbasiert ausgetragen werden können." Kubicki dankte den Polizeibeamten, "die Schlimmeres verhindert haben".
Demonstranten gegen die staatliche Corona-Politik hatten am Samstagabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude in Berlin durchbrochen und waren auf die Reichstagstreppe gestürmt. Polizeibeamte drängten die Menschen zurück. Am Reichstagsgebäude hatte es zuvor eine Kundgebung gegeben. Es waren auch die von Reichsbürgern verwendeten schwarz-weiß-roten Reichsflaggen zu sehen.
Update, 30. August, 12.31 Uhr: Querdenken-Initiator distanziert sich von Demonstranten am Reichstag
Der Initiator der Demonstration und Kundgebung mit mehreren Zehntausend Menschen am Samstag in Berlin, Michael Ballweg, hat sich von den Demonstranten am Reichstag distanziert. Mehrere Menschen hatten am Samstagabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude durchbrochen und waren auf die Reichstagstreppe gerannt.
Ballweg von der Initiative Querdenken sagte am Sonntag, er distanziere sich von denen, die am Reichstag demonstriert haben. "Die haben mit unserer Bewegung nichts zu tun." Querdenken sei eine friedliche und demokratische Bewegung, Gewalt habe da keinen Platz.
Er verstehe nicht, warum der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) "nicht entsprechende Polizeikräfte aufwartet, um solchen Aktionen zu begegnen" - zumal diese vorher bekannt gewesen seien, meinte Ballweg. "Warum ist er nicht in der Lage, das Gebäude zu schützen?"
Politiker zeigten sich bestürzt über die Ereignisse am Berliner Reichstag während der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen. "Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Das werden wir niemals hinnehmen", sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Sonntag.
Update, 30. August, 11.42 Uhr: Keine Quarantäne für DFB-Spieler aus Risikogebieten - Tests am Montag
Joachim Löw kann im Fall von negativen Corona-Tests gleich im ersten Training der Fußball-Nationalmannschaft am Montag mit Toni Kroos von Real Madrid und den Paris-Profis Julian Draxler und Thilo Kehrer planen. Wie der Deutsche Fußball-Bund am Sonntag auf Nachfrage mitteilte, müssen die Spieler nach der Ankunft im Teamquartier in Stuttgart nicht länger in Quarantäne, obwohl die spanische und die französische Hauptstadt als Corona-Risikogebiete eingestuft sind.
Wie alle anderen 19 Akteure des Aufgebots wird das Trio sofort nach der Anreise getestet. Jeder Spieler begibt sich dann bis zum Vorliegen des Resultats lediglich für einige Stunden alleine auf sein Hotelzimmer. Das erste Training ist für Montag um 18.00 Uhr auf dem Gelände des VfB Stuttgart angesetzt. Dorthin weicht der DFB-Tross aus, da der Rasen im eigentlich als Übungsort vorgesehenen ADM-Sportpark der Stuttgarter Kickers in schlechtem Zustand ist.
Nach den UEFA-Regularien unterziehen sich alle Spieler einen Tag vor den Spielen der Nations League am Donnerstag in Stuttgart gegen Spanien und am Sonntag in Basel gegen die Schweiz nochmals Corona-Testungen. DFB-Direktor Oliver Bierhoff hatte bereits betont, dass die Nationalmannschaft wegen der Pandemie "in einer Blase" leben werden.
Update, 30. August, 11.37 Uhr: Neue Rekordzahl an Corona-Infektionen in Ungarn
In Ungarn sind am Sonntag 292 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden vermeldet worden. Es handelt sich um den höchsten Tageswert seit Beginn der Pandemie im Land im März. Am Vortag waren auf der Corona-Webseite der Regierung 158, am Freitag 132 Neuansteckungen verzeichnet worden.
Das 10-Millionen-Einwohner-Land war bis vor kurzem durch ein eher schwaches Infektionsgeschehen gekennzeichnet. Am letzten Freitag waren zum ersten Mal seit April mehr als 100, am 21. August erstmals seit Mai mehr als 50 Neuerkrankungen am Tag registriert worden. Die Infektionszahl pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen lag am Sonntag bei 8,2 und damit immer noch weit unter der anderer Länder in der Region.
Experten führen den sprunghaften Anstieg der letzten Tage auf ein sorgloseres Verhalten vor allem der jüngeren Bevölkerung und auf vermehrte Tests zurück. Zugleich blieb die Zahl der im Krankenhaus behandelten Corona-Patienten sowie der in Intensivpflege befindlichen Menschen bislang unverändert niedrig.
Wegen der steigenden Infektionszahlen schließt Ungarn am Dienstag (1. September) seine Grenzen für die meisten Ausländer. Ungarische Staatsbürger und Ausländer mit Wohnsitz in Ungarn müssen sich nach der Rückkehr aus dem Ausland in eine 14-tägige Heimquarantäne begeben. Andere Ausländer können nur in Ausnahmefällen nach Ungarn reisen. Diese sollen durch eine neue Verordnung geregelt werden, die am Sonntag noch nicht vorlag. Die Durchreise durch Ungarn ohne Aufenthalt im Land soll weiterhin möglich bleiben.
Update, 30. August, 11.30 Uhr: Medienberichten zufolge erscheint Messi erscheint nicht zu obligatorischen Corona-Tests
Der zu einem Wechsel entschlossene Weltfußballer Lionel Messi ist beim FC Barcelona den obligatorischen Coronatests ferngeblieben. Der 33-Jährige sei seinem Termin am Sonntag um 10:15 nicht nachgekommen, berichteten spanische Medien übereinstimmend. Damit dürfte der Argentinier auch nicht an der ersten Trainingseinheit zur Vorbereitung auf die neue Saison am Montag um 17.30 Uhr im Trainingszentrum Ciutat Esportiva Joan Gamper teilnehmen. Nach dem verpassten Test ist das laut den Sicherheitsregeln der Primera División verboten.
Der Test- und Trainingsboykott verschärft den Konflikt zwischen Profi und Verein. Der Angreifer will den spanischen Vizemeister aus Katalonien ablösefrei verlassen. Er beruft sich auf eine Klausel, die ihm dies bis kurz vor Ende einer Saison gestattet. Barça entgegnet, die Frist dafür sei am 10. Juni abgelaufen. Nach dem bis Ende Juni 2021 laufenden Vertrag hätte Messi seinen Willen spätestens 20 Tage vor Saisonende mitteilen müssen, lautet die Haltung des Vereins.
Anders als Messi erschienen am Sonntag auch Profis zu den PCR-Tests, die der Club nach ersten Gesprächen mit dem neuen Trainer Ronald Koeman auf die Verkaufsliste gesetzt hat. Dazu gehören unter anderem Stürmer Luis Suárez, der mit Juventus in Verbindung gebracht wird, der frühere Bayern-Profi Arturo Vidal und der ehemalige Schalker Ivan Rakitic. Rakitic soll kurz vor einer Rückkehr zu seinem Ex-Verein und Europa-League-Sieger FC Sevilla stehen.
Update, 30. August, 11.21 Uhr: Güterbahnen drohen mit Klage gegen Bahn-Milliarden vom Bund
Wegen der geplanten Milliardenhilfen des Bundes für die Deutsche Bahn droht die Bahn-Konkurrenz im Güterverkehr mit einer Klage vor dem Gericht der Europäischen Union. Das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) kündigte an, "dieser unerhörten Wettbewerbsverzerrung durch ausschließliche Unterstützung der DB-Gesellschaften nicht tatenlos" zuzusehen. In einem am Sonntag veröffentlichten Brief forderte der Zusammenschluss die EU-Kommission dazu auf, der Bundesregierung mindestens Auflagen im Gegenzug für die geplante Eigenkapitalspritze vorzuschreiben.
Die bundeseigene Bahn soll zusätzliche Milliarden erhalten, denn ihre Fahrgastzahl war infolge der Corona-Krise seit Mitte März eingebrochen. Fünf Milliarden Euro sollen als Corona-Hilfe ins Eigenkapital des Staatskonzerns fließen.
"Die geplante Eigenkapitalerhöhung würde für die von unserem Verband vertretenen Güterbahnunternehmen, die nicht zum DB-Konzern gehören, eine schwerwiegende Wettbewerbsverzerrung bedeuten", heißt es in dem auf den 18. August datierten NEE-Schreiben an EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und EU-Transportkommissarin Adina Valean. Wegen der Verträge innerhalb des DB-Konzerns würde die Geldspritze des Bundes auch dazu gedeckt werden, Defizite bei den konzerneigenen Güterbahnen wie DB Cargo zu decken, argumentieren die Wettbewerber.
Auch der Bundesrechnungshof hatte wegen der geplanten Milliardenhilfen für die Bahn Bedenken geäußert. Der Bund müsse sicherstellen, dass unternehmerische Fehlentwicklungen der letzten Jahre nicht fortgesetzt werden, forderte die Kontrollbehörde in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages. Nachhaltige Verlustquellen etwa beim Güterverkehr müssten beseitigt werden, Investitionen nur noch der Eisenbahn in Deutschland dienen, Töchter im Ausland verkauft werden.
Update, 30. August, 11.09 Uhr: Lambrecht für harte Antwort gegen Demonstranten vor Bundestag
Bundesjustizministerin Christina Lambrecht (SPD) hat eine harte Antwort des Staates auf die Proteste von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen vor dem Bundestag gefordert. "Das unerträgliche Bild von Reichsbürgern und Neonazis vor dem Reichstag darf sich nicht wiederholen - nicht vor dem Parlament und niemals im Parlament", sagte Lambrecht am Sonntag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Gegen diese Feinde unserer Demokratie müssen wir uns mit aller Konsequenz zur Wehr setzen."
Der demokratische Rechtsstaat garantiere das Recht, friedlich zu demonstrieren, sagte Lambrecht. "Wer aber den Bundestag attackiert und Reichsflaggen schwenkt, zeigt nichts als Hass auf die Demokratie und Verachtung für alles, was unser Land ausmacht." Demonstranten gegen die staatliche Corona-Politik hatten am Samstagabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude in Berlin durchbrochen und waren auf die Treppe des Eingangs zum Bundestag gestürmt.
Update, 30. August, 11.08 Uhr: 200 Menschen feiern in Diskothek in Osnabrück - Polizei greift ein
In Osnabrück muss ein Diskothekenbetreiber wegen der Missachtung des Öffnungsverbotes mit einem Bußgeld von bis zu 20.000 Euro rechnen. Bei einer Kontrolle stellten Ordnungsbehörde und Polizei in der Nacht zum Samstag fest, dass anstatt des erlaubten Schank- und Speisebetriebes eine Diskothek mit gut gefüllter Tanzfläche betrieben wurde. Die meisten der rund 200 Gäste hätten gegen die Maskenpflicht verstoßen, teilte die Stadt Osnabrück am Samstag mit. Auch gegen die Dokumentationspflicht der Gästedaten sei verstoßen worden. Es handele sich um grobe Verstöße gegen die Hygienevorschriften.
"Die Niedersächsische Corona-Verordnung verbietet das Betreiben von Clubs und Diskotheken. Dieses Verbot wurde hier ignoriert", sagt Sozialvorstand Katharina Pötter. Die Ordnungsbehörde habe die sofortige Schließung des Betriebes bis Sonntag 24.00 Uhr veranlasst. Es seien zudem Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet worden. Pötter betonte, viele Menschen schränkten ihren Alltag wegen der Pandemie ein. "Wir werden auch zukünftig kontrollieren, um zu verhindern, dass durch den Eigensinn Weniger die breite Mehrheit gefährdet wird."
Update, 30. August, 10.33 Uhr: Steinmeier verurteilt "Angriff auf Herz unserer Demokratie"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Sturm von Demonstranten auf das Reichstagsgebäude in Berlin am Samstagabend scharf verurteilt. "Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Das werden wir niemals hinnehmen", erklärte Steinmeier am Sonntag.
"Unsere Demokratie lebt", betonte Steinmeier. Wer sich über die Corona-Maßnahmen ärgere oder ihre Notwendigkeit anzweifele, könne das tun, auch öffentlich, auch in Demonstrationen. "Mein Verständnis endet da, wo Demonstranten sich vor den Karren von Demokratiefeinden und politischen Hetzern spannen lassen." Steinmeier dankte den Polizistinnen und Polizisten, "die in schwieriger Lage äußerst besonnen gehandelt haben".
Demonstranten gegen die staatliche Corona-Politik hatten am Samstagabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude in Berlin durchbrochen und waren auf die Reichstagstreppe gestürmt. Polizeibeamte drängten die Menschen zurück. Die Polizei setzte Pfefferspray ein, es kam zu Rangeleien. Am Reichstagsgebäude hatte es zuvor eine Kundgebung gegeben. Es waren auch die von Reichsbürgern verwendeten schwarz-weiß-roten Reichsflaggen zu sehen.
Update, 30. August, 10.16 Uhr: 2000 Laborangestellte in Israel streiken wegen Corona-Überlastung
Aus Protest gegen Überlastung in der Corona-Krise sind am Sonntag rund 2000 Angestellte öffentlicher Labore in Israel in den Streik getreten. Im Rahmen des Streiks werden bis auf weiteres nur noch lebenswichtige Tests ausgewertet und nur Corona-Infizierte informiert - nicht aber Menschen, deren Tests negativ ausfallen. Dies könnte etwa Israelis Probleme bereiten, die für einen Flug ins Ausland ein negatives Testergebnis vorlegen müssen.
Von dem Streik betroffen sind Labore in Krankenhäusern, von Krankenkassen sowie in öffentlichen Gesundheitseinrichtungen. Seit Beginn der Corona-Krise müssten viele Laborangestellte zahlreiche Überstunden leisten, berichteten israelische Medien am Sonntag. Laborangestellte hatten schon mehrmals bei Demonstrationen gegen ihre Arbeitsbedingungen protestiert. Verhandlungen mit dem Finanzministerium endeten ergebnislos.
Die Zahl der täglich erfassten Corona-Neuinfektionen in Israel war am Freitag erstmals seit einem Monat wieder über 2000 gestiegen. Die Pandemie war in Israel auch wegen eines strikten Kurses der Regierung zunächst glimpflich verlaufen. Nach raschen Lockerungen im Mai schnellte die Zahl der Fälle jedoch in die Höhe.
Insgesamt wurden nach Ministeriumsangaben bislang 113.623 Fälle erfasst. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion lag bei 906. Mit 437 erreichte die Zahl der Schwerkranken am Samstag einen Höchststand.
In Israel sollen die Schulen am Dienstag mit Ende der Sommerferien unter Corona-Beschränkungen wieder geöffnet werden. Eigentlich war es Ziel der Regierung gewesen, die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen vorher auf rund 400 zu drücken.
Update, 30. August, 10.13 Uhr: Ärzte schlagen wegen Corona Alarm: Sorge vor Schulstart in Frankreich ist groß
Frankreich blickt wegen steigender Corona-Zahlen mit Sorge auf den Schulbeginn. "Die für den Beginn des Schuljahrs am 1. September geplanten Regeln schützen weder das Personal noch die Schüler und ihre Familien", heißt es in einem offenen Brief von Ärztinnen und Ärzten, den die Zeitung "Le Parisien" veröffentlichte. Die bisherigen Regelungen reichten nicht aus, um den neuen Anstieg der Fälle von Covid-19 zu bremsen. Die Mediziner fordern eine Maskenpflicht für alle, die älter als sechs Jahre sind.
Am Dienstag kehren in Frankreich mehr als zwölf Millionen Schülerinnen und Schüler aus den Sommerferien in die Klassenzimmer zurück - viele zum ersten Mal nach langen Monaten. Bildungsminister Jean-Michel Blanquer versprach einen möglichst normalen Start. "Es darf nicht alles von der gesundheitlichen Realität erdrückt werden", sagte er der Sonntagszeitung "Journal du Dimanche". Er verteidigte die bestehenden Regelungen - etwa die Maskenpflicht ab elf Jahren.
Unklar ist zum Beispiel, wie viele Schüler infiziert sein müssen, bevor ganze Klassen geschlossen werden. "Die Schwellenwerte, die eine Schließung auslösen, sind Sache der Gesundheitsbehörden", sagte Blanquer. In besonders schwer getroffenen Regionen wie Marseille oder Paris könne es strengere Regeln geben als anderswo. Die Behörden sprechen seit Freitag von einem "exponentiellen" Anstieg der Corona-Fälle. Innerhalb von 24 Stunden wurden mehr als 7000 Neuinfektionen registriert.
Update, 30. August, 9.07: Tag der Verschwundenen: UN warnen vor Vergessen wegen der Pandemie
Wegen der Corona-Krise geraten aus Sicht von UN-Experten Verschwundene auf der ganzen Welt in Vergessenheit. Staaten müssten dringend weiter nach ihnen suchen und zusätzliches Verschwindenlassen verhindern, erklärten Mitglieder des UN-Ausschusses gegen das Verschwindenlassen in einer Mitteilung vom Samstag, dem Vortag des Internationalen Tags der Verschwundenen.
Sie seien besorgt über Vorwürfe von Verschwindenlassen im Kontext der Pandemie - besonders, da auch Suchen und Ermittlungen wegen Anti-Corona-Maßnahmen unterbrochen würden. Durch Covid-19 seien auch neue Szenarien des Verschwindenlassens in Form obligatorischer Quarantänen entstanden, bei denen Familien über das Schicksal ihrer Angehörigen nicht Bescheid wüssten.
Speziell in Lateinamerika erschwert die Pandemie nach Angaben des Roten Kreuzes die Suche von Familien Verschwundener nach ihren Angehörigen. Grund seien Ausgangsbeschränkungen sowie häufig eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation der Familien.
Zum Tag der Verschwundenen warfen in einer gemeinsamen Mitteilung auch Human Rights Watch und elf weitere Menschenrechtsorganisationen der Regierung und den Sicherheitskräften von Bangladesch vor, seit 2009 mindestens 572 Menschen verschwinden gelassen zu haben. Die Aufenthaltsorte vieler von ihnen seien noch immer unbekannt.
Vor knapp zehn Jahren trat die UN-Konvention gegen Verschwindenlassen in Kraft, seit 2011 erinnern Menschenrechtsorganisation jedes Jahr am 30. August an das Schicksal der Opfer und ihrer Angehörigen. Unter Verschwindenlassen wird dem Übereinkommen zufolge Freiheitsentzug durch den Staat oder mit dessen Duldung in Verbindung mit einer Verheimlichung des Schicksals der verschwundenen Person verstanden.
Allein in Diktaturen Lateinamerikas wurden in den 1970er und 1980er Jahren bis zu 90.000 Menschen Opfer solcher staatlichen Willkür, Tausende Fälle sind bis heute nicht aufgeklärt. Hinter dem Verschwinden von noch mehr Menschen werden heutzutage in Lateinamerika kriminelle Organisationen vermutet, manchmal mit Beteiligung der Sicherheitskräfte. In Mexiko gelten derzeit mehr als 73.000 Menschen als verschwunden, in Brasilien werden jedes Jahr etwa 80.000 Personen als verschwunden gemeldet.
Update, 30. August, 9.05 Uhr: Theater starten ausgedünnt in Saison 2020/21
Coronabedingt mit oft lediglich einem Viertel der sonstigen Sitzplätze starten viele große Häuser in diesen Tagen in die neue Theater- und Opernsaison. Fast ein halbes Jahr ging in den meisten Theatern wegen der Corona-Pandemie gar nichts mehr. Jetzt nimmt im September der Betrieb langsam wieder Fahrt auf.
Wenn die Staatsoper Hamburg am 5. September in die neue Spielzeit startet, werden statt der üblichen rund 1700 Plätze maximal 500 Eintrittskarten verkauft. Die Semperoper in Dresden startet nach Angaben der Pressestelle in diesen Tagen mit reduziertem Spiel- und Sitzplan: Sie bietet zunächst nur 300 der sonst 1300 Plätze an.
Die Bayerische Staatsoper darf vorerst nur 200 von etwa 2100 Plätzen besetzen, bei der Oper Frankfurt sind es 390 von etwa 1360.
Das Schauspiel Frankfurt hat laut seiner Sprecherin im großen Saal 160 statt 700 Plätze zur Verfügung. Das Schauspielhaus Hamburg als größte Sprechbühne Deutschlands hat eigentlich gut 1200 Plätze - jetzt sind es erstmal nur 330. Das Düsseldorfer Schauspielhaus stellt im großen Saal wegen der Abstandsregeln nur 180 von etwa 740 Plätzen zur Verfügung, das Schauspielhaus Bochum 180 von 820, die Berliner Volksbühne circa 150 von gut 820. Im Berliner Ensemble wurden Stühle ausgebaut: übrig sind etwa 200 von 700.
Anders läuft es in Österreich: Die Wiener Staatsoper hat nach Angaben einer Sprecherin einen sogenannten dynamischen Sitzplan. Von den etwa 1700 Sitzplätzen können bis zu 1200 besetzt werden. Bis zu vier Plätze können von einem Haushalt oder einer Familie gebucht werden, dann sperrt das System umliegende Plätze, um die Abstandsregeln einzuhalten. Kämen mehr Einzelpersonen, wären mehr Plätze gesperrt.
Der Deutsche Bühnenverein, die Deutsche Orchestervereinigung, die Genossenschaft Deutscher Bühnen-Angehöriger, die Deutsche Konzerthauskonferenz und der Verein GMD- und Chefdirigent*innenkonferenz forderten vor kurzem "von Bund und Ländern mehr Augenmaß bei der Zulassung von Publikum in geschlossenen Räumen unter Covid-19-Bedingungen".
Benedikt Stampa, Sprecher der Deutschen Konzerthauskonferenz, sagte laut Mitteilung, die Ungleichbehandlung innerhalb der deutschen Konzertlandschaft sei wirtschaftlich und künstlerisch "höchst problematisch". Es sei schwer zu vermitteln, dass in einem Konzerthaus in NRW zum Beispiel 1000 Plätze belegt werden können, während in Bayern die Theater und Konzertsäle - unabhängig von der Platzkapazität - nur maximal 200 einlassen dürften.
Update, 30. August, 9.02 Uhr: Schärfere Vorgaben für Lüftungsanlagen geplant
Angesichts der Corona-Pandemie will die Bundesregierung einem Medienbericht zufolge die Vorgaben für Lüftungsanlagen in öffentlichen Gebäuden und Unternehmen verschärfen.
"Die Lüftung von Gebäudeinnenräumen, in denen sich mehrere Personen nicht nur kurzfristig aufhalten, ist insbesondere durch Erhöhung von Luftwechsel und Außenluftzufuhr so zu verbessern, dass Infektionsgefahren weitgehend minimiert werden", heißt es dem Nachrichtenportal "The Pioneer" zufolge in einer Vorlage des Arbeitsministeriums für eine Sitzung des Corona-Kabinetts am Donnerstag.
Es sei flächendeckend sicherzustellen, dass geeignete Maßnahmen zum Infektionsschutz durch fachgerechtes Lüften umgesetzt würden. Die Regierung verlangt demnach noch vor Beginn der Heizperiode die Überprüfung und Modernisierung von Lüftungsanlagen aller Art - etwa zum Heizen, Kühlen, Be- und Entfeuchten. Darüber hinaus fordert sie, die Systeme entweder dauerhaft laufen zu lassen oder länger als bislang. Außerdem soll weniger Um- und mehr Frischluft verwendet werden.
Update, 30. August, 8.10 Uhr: Sensoren am Flughafen sollen Abstand zwischen Passagieren überwachen
Am Stuttgarter Flughafen wird der Abstand zwischen Passagieren zum Schutz vor Corona-Infektionen mit Sensoren gemessen. So können überfüllte Orte im Gebäude erkannt und daraufhin neue Wegeführungen geplant werden, auch sollen auf diese Weise Infektionsherde verhindert werden. "Wir können jetzt schon feststellen, dass die Passagiere sich an Bodenmarkierungen halten", sagte Riccarda Mark vom Flughafen. Trotz der Regeln werde im Gebäude nicht immer der vorgeschriebene Abstand eingehalten, zum Beispiel bei der Kontrolle der Passagiere vor dem Flug.
Den Großteil der 140 Sensoren nutzt der Flughafen schon seit einigen Jahren - sie werden eigentlich eingesetzt, um Wartezeiten bei der Sicherheitskontrolle zu verbessern. Techniker haben die Geräte aber modifiziert. Eine neue Software zeigt jetzt den Standort einer Person auf Computern mit einer Genauigkeit von zwanzig Zentimetern an, erklärte ein Sprecher. Das System hat eine Schweizer Firma entwickelt, die auf der Basis der Daten eine Übersichtskarte mit Orten erstellt, an denen sich Passagiere am Flughafen besonders in die Quere kommen. Das Programm kann den durchschnittlichen Abstand aller Passagiere im ganzen Flughafen errechnen.
Beim Datenschutz hat der Flughafen keine Bedenken: "Auf dem Sensor werden keine persönlichen Informationen erfasst - alle Menschen erscheinen nur als anonymer Punkt." Nach Angaben der Schweizer Firma ist der Flughafen europaweit einer der ersten, die diese Technik nutzen.
Update, 30. August, 7.24 Uhr: Kolumbianischer Staat hilft insolventer Fluglinie Avianca
Kolumbiens Regierung wird sich an der finanziellen Neuaufstellung der kolumbianischen Fluggesellschaft Avianca beteiligen - mit einem Darlehen von bis zu 370 Millionen Dollar (rund 310 Mio Euro). Damit solle der Betrieb aufrechterhalten werden, hieß es in einer Mitteilung des Finanzministeriums vom Samstag (Ortszeit). Avianca hatte wegen des massiven Umsatzrückgangs infolge der Corona-Krise im Mai Insolvenz angemeldet.
Die Holding und mehrere Tochterunternehmen beantragten nach eigener Angabe Gläubigerschutz nach Kapitel 11 des US-Insolvenzrechts. Wegen der Reisebeschränkungen in der grassierenden Corona-Pandemie musste Avianca Mitte März seinen regulären Betrieb weitgehend einstellen. Die Rettungsaktion müsse noch von dem Richter, der mit dem Fall in New York betraut ist, bewertet und autorisiert werden, hieß es in der Mitteilung weiter.
Avianca ist eine der wichtigsten Fluggesellschaften Lateinamerikas. Sie fliegt zahlreiche Ziele in der Region, in Nordamerika und Europa an. Zuletzt gab es auch eine Direktverbindung von Bogotá nach München. Die Vorgängerfirma von Avianca wurde 1919 als Kolumbianisch-Deutsche Gesellschaft für Lufttransporte von einem deutschen Auswanderer gegründet. Damit gilt Avianca als eine der ältesten Fluglinien der Welt.
Update, 30. August, 7 Uhr: Geld für Schul-Digitalisierung fließt nur langsam
Über ein Jahr nach Beginn des Digitalpakts Schule sind von den fünf Milliarden Euro Fördergeld des Bundes für digitalen Unterricht nur 15,7 Millionen Euro abgeflossen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der FDP im Bundestag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete bereits über die Zahlen.
Der Digitalpakt war am 17. Mai 2019 in Kraft getreten. Über das Förderprogramm stellt der Bund den Schulen fünf Milliarden Euro für Investitionen in digitale Tafeln (Smartboards), Schul-WLAN, Online-Lernplattformen und mobile Geräte zur Verfügung.
Update, 30. August, 6.15 Uhr: CDU/CSU und SPD wollen Corona-Notfallregelung für Bundestagswahl
CDU/CSU und SPD streben eine Corona-Notfallregelung für die Vorbereitung der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2021 an. Konkret geht es um das Verfahren zur Aufstellung der Kandidaten. Dazu müssen die Parteien bislang zwingend Parteitage oder vergleichbare Versammlungen einberufen. Dies könnte aber bei einer erneuten Verschärfung der Infektionslage schwierig bis unmöglich werden.
In einem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen, der in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause beraten werden soll, wird vorgeschlagen, dies in Ausnahmesituationen auch durch eine Mischung aus Briefwahl und elektronischem Verfahren zu ermöglichen.
In dem Entwurf zur Änderung des Bundeswahlgesetzes wird darauf hingewiesen, dass es in einer - wie durch die Covid-19-Pandemie hervorgerufenen - Situation, in der die Durchführung von Versammlungen aus infektionsschutzrechtlichen Gründen nicht möglich ist, unzulässig sei, zur Kandidatenaufstellung auf diese zu verzichten. Denn das Bundeswahlgesetz bestimme, dass Wahlbewerber in Versammlungen benannt werden.
Deshalb solle "für Fälle einer Naturkatastrophe oder eines ähnlichen Ereignisses höherer Gewalt" das Bundesinnenministerium per Rechtsverordnung ermächtigt werden, Abweichungen von diesen Bestimmungen zuzulassen. Konkret wird vorgeschlagen, dass schriftlich Vorschläge eingereicht werden können und die Kandidaten sich schriftlich mit der Übersendung der Briefwahlunterlagen oder gegebenenfalls auch auf elektronischem Wege vorstellen können. Die Schlussabstimmung über die Nominierung muss dem Gesetzentwurf zufolge dann aber in geheimer Abstimmung per Briefwahl erfolgen.
Dabei sei zu sichern, dass jeder Stimmberechtigte - in der Regel sind dies die Parteimitglieder - ein Vorschlagsrecht habe, allen Kandidaten Gelegenheit gegeben werde, sich und ihr Programm vorzustellen und dass geheim gewählt werde. "Denn diese Vorschriften sollen gewährleisten, dass die Kandidatenaufstellung die personale Grundlage für eine demokratische Wahl legen kann", heißt es in dem Gesetzentwurf. "Werden diese elementaren Regeln nicht eingehalten, so begründet das die Gefahr der Verfälschung des demokratischen Charakters der Wahl bereits in ihrer Grundlage und damit einen Wahlfehler."
Update, 30. August, 5.10 Uhr: Bundestag fährt corona-bedingte Sicherheitsmaßnahmen hoch
Angesichts wieder steigender Corona-Infektionszahlen fährt der Bundestag nach der Sommerpause seine Sicherheitsmaßnahmen hoch. In einer soeben verschickten Hausmitteilung empfiehlt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble dringend das Tragen einer Maske in allen Gebäuden des Bundestages ab dem 1. September.
"Diese dringende Empfehlung gilt ab dem Betreten der Liegenschaften grundsätzlich für alle Personen und alle Verkehrsflächen wie zum Beispiel die Flure und Treppenhäuser, Aufenthaltsbereiche, Sanitärräume, Gastronomiebereiche (mit Ausnahme am Tisch) und die Bibliothek, aber auch für Sitzungssäle und Besprechungsräume", heißt es in der Hausmitteilung, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.
"Im Plenarsaal, in Sitzungssälen und Besprechungsräumen sowie in Büroräumen, insbesondere dem eigenen, kann die Maske abgenommen werden, wenn man einen Sitzplatz mit dem erforderlichen Abstand von mindestens 1,5 Metern eingenommen hat und eine gute Belüftung gewährleistet ist." Abgenommen werden könne die Maske auch bei Redebeiträgen im Plenarsaal und anderen Sitzungssälen, wobei auch hier auf die Einhaltung des Mindestabstands zu achten sei.
Eine ähnliche "dringende Empfehlung" zum Maske-Tragen hatte Schäuble vor kurzem schon den 709 Bundestagsabgeordneten in einem Schreiben gegeben. Die nun verschickte Hausmitteilung richtet sich vorrangig an die rund 3100 Beschäftigten der Bundestagsverwaltung sowie die knapp 2800 Mitarbeiter der Abgeordneten in Berlin.
Update, 30. August, 1.30 Uhr: Genesener in Ecuador erneut mit Coronavirus infiziert
Nach ersten Fällen in Asien, Europa und den USA berichten nun auch Forscher in Ecuador vom Nachweis einer erneuten Corona-Infektion bei einem ursprünglich von der Krankheit Genesenen. "Die Genome des Virus wurden bei einem Ecuadorianer mit Covid-19 im Mai und erneut im August sequenziert", twitterte das Institut für Mikrobiologie der Universität von Quito (IMUSFQ) am Samstag. Es habe sich dabei gezeigt, dass es sich um zwei verschiedene Stämme des Coronavirus handelte.
Die Erkrankung nahm bei dem Patienten aus dem südamerikanischen Land im Mai demnach einen leichten Verlauf, im August zeigte er mäßige Symptome. Dazwischen fiel ein Corona-Test im Juli negativ aus.
Die Forscher in Ecuador stellten auch fest, dass der Patient bei der zweiten Infektion eine Erhöhung des Immunglobulins (IgG) in seinem Körper gegen das Virus aufwies. Das bedeutet, dass sein Körper bereits über Antikörper verfügte.
Zuvor hatten bereits Forscher in Hongkong, Belgien und den Niederlanden von dokumentierten Fällen erneuter Ansteckungen mit dem Coronavirus berichtet. Zuletzt wiesen Wissenschaftler in den USA einer Studie zufolge eine erneute Corona-Infektion eines bereits seit längerem genesenen Patienten nach.
Mehr als ein halbes Jahr nach Auftauchen von Sars-CoV-2 war zunächst nicht viel über mögliche erneute Ansteckungen bekannt geworden. Die wenigen Berichte zu solchen Fällen warfen bislang viele Fragen auf, wie auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schreibt. Studien, die Menschen nach einer Infektion über Jahre im Blick behalten, fehlen.
Forscher gehen nach Untersuchungen im Labor davon aus, dass eine durchgemachte Corona-Infektion zumindest zeitweise Schutz vor einer erneuten Ansteckung verleihen könnte.
Update, 30. August, 1 Uhr: Walter-Borjans fordert Rückkehr zum Corona-Mieterschutz
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat eine Rückkehr zum besseren Schutz für Mieter vor Kündigungen in der Corona-Pandemie gefordert. "Die Regelung zum Kündigungsschutz, die zum 1. Juli ausgelaufen ist, sollte so schnell wie möglich wieder in Kraft gesetzt werden", sagte der 67-Jährige den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online Sonntag/Print Montag).
Das habe er Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem Koalitionspartner bereits mitgeteilt. "Die Kanzlerin hat auf mich nicht den Eindruck gemacht, dass sie eine Wiedereinsetzung des Corona-Kündigungsschutzes persönlich falsch findet." Aber in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sei das bisher nicht zu machen.
Mietern und Pächtern konnte von April bis Ende Juni nicht gekündigt werden, falls sie ihre Miete wegen der Coronavirus-Pandemie nicht zahlen konnten. Sie mussten die Zahlungen allerdings zu einem späteren Zeitpunkt nachholen.
Update, 29. August, 23 Uhr: Seehofer dankt Polizei für ihren Einsatz
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich bestürzt über die Ereignisse vor dem Berliner Reichstagsgebäude gezeigt. "Meinungsvielfalt ist ein Markenzeichen einer gesunden Gesellschaft. Die Versammlungsfreiheit hat aber dort ihre Grenzen, wo staatliche Regeln mit Füßen getreten werden", sagte der CSU-Politiker der "Bild am Sonntag".
"Das Reichstagsgebäude ist die Wirkungsstätte unseres Parlaments und damit das symbolische Zentrum unserer freiheitlichen Demokratie. Dass Chaoten und Extremisten es für ihre Zwecke missbrauchen, ist unerträglich. Ich danke der Polizei, dass sie uns heute schnell und konsequent davor bewahrt hat. Der Staat muss gegenüber solchen Leuten mit null Toleranz und konsequenter Härte durchgreifen."
Demonstranten gegen die staatliche Corona-Politik hatten am Samstagabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude in Berlin durchbrochen und waren auf die Reichstagstreppe gestürmt. Polizeibeamte drängten die Menschen zurück. Die Polizei setzte Pfefferspray ein, es kam zu Rangeleien.
Update, 29. August, 22.26 Uhr: Politiker bestürzt über Ereignisse vor Berliner Reichstag
Mehrere Politiker haben sich bestürzt über die Ereignisse vor dem Berliner Reichstag geäußert. Außenminister Heiko Maas (SPD) twitterte: "Alle haben Recht, über Umgang mit Corona zu streiten & natürlich für Ihre Meinung zu demonstrieren. Niemand sollte dafür Rechtsextremen hinterherlaufen, PolizistInnen gefährden & viele einem Infektionsrisiko aussetzen. Reichsflaggen vorm Parlament sind beschämend."
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) schrieb: "Unser Grundgesetz garantiert Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht. Es ist die Antwort auf das Scheitern der Weimarer Republik und den Schrecken der NS-Zeit. Nazisymbole, Reichsbürger- & Kaiserreichflaggen haben vor dem Deutschen Bundestag rein gar nichts verloren."
Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz erklärte: "Teilnehmer einer Demonstration zu der auch AfD und NPD mobilisierten, haben versucht den Reichstag zu stürmen. Reichskriegsflaggen bestimmen das Bild vor dem Gebäude. #Sommer2020 Es ist einfach nur ekelhaft und zum schämen."
Update, 29. August, 21 Uhr: Lack- und Lederfans feiern trotz Corona auf dem "Torture Ship"
Zahlreiche Fans von Lack und Leder haben sich durch die Corona-Krise am Samstagabend auf dem Bodensee nicht vom Feiern abhalten lassen: In fantasievollen und ausgefallenen Kostümen kamen sie auf dem "Torture Ship" ("Folterschiff") zusammen, um bis spät in die Nacht gemeinsam Party zu machen.
Allerdings unter erheblichen Einschränkungen durch die Pandemie, wie der Veranstalter Thomas Siegmund sagte. So galt eine Maskenpflicht, zudem durften maximal 250 Menschen an Bord. Security-Mitarbeiter sollten auf dem Schiff darauf achten, dass die geltenden Abstands- und Hygieneregeln eingehalten würden.
Normalerweise lockt das "Torture Ship" auch Tausende Schaulustige in die Häfen in Friedrichshafen und Konstanz. Das war aufgrund der Corona-Einschränkungen dieses Mal jedoch nicht möglich: Die Piers wurden im Vorfeld gesperrt, um Menschenansammlungen zu vermeiden.
Update, 29. August, 19.30 Uhr: Demonstranten stürmen durch Absperrung auf Reichstags-Treppe
Demonstranten gegen die staatliche Corona-Politik haben am Samstagabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude in Berlin durchbrochen. Sie seien die Treppe hoch gestürmt, berichtete ein dpa-Reporter vor Ort.
Polizeibeamte drängten die Menschen zurück, sie setzten Pfefferspray ein. Es kam zu Rangeleien. Am Reichstagsgebäude hatte es zuvor eine Kundgebung gegeben.
Mehr zur heutigen Demo erfahrt Ihr in unserem >>>> Berlin-Ticker.
Update, 29. August, 19.02 Uhr: Rund 38.000 bei Corona-Protesten in Berlin - Hildmann festgenommen
An den Protesten gegen die Corona-Politik in Berlin haben nach Schätzungen der Behörden insgesamt rund 38.000 Menschen teilgenommen. Dies sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Samstag vor Journalisten.
Insgesamt seien über den Tag verteilt rund 300 Menschen festgenommen worden, allein vor der russischen Botschaft seien es etwa 200 gewesen. Dort seien Beamte unter anderem aus einer Menge von rund 3000 sogenannten Reichsbürgern und Rechtsextremisten mit Steinen und Flaschen beworfen worden.
Laut Polizei gab es dort auch Gefangenenbefreiungen. Festgenommen wurde vor der Botschaft auch der Vegan-Koch Attila Hildmann, der sich selbst "ultrarechts" und einen Verschwörungsprediger nennt. Zu den genauen Hintergründen der Festnahme Hildmannns äußerte sich der Politiker nicht.
Mehr zur heutigen Demo erfahrt Ihr in unserem >>>> Berlin-Ticker.
Update, 29. August, 18.03 Uhr: Corona-Demo: Einzelne Rangeleien und Angriffe auf Einsatzkräfte
Während der Proteste gegen die Corona-Politik in Berlin ist es vereinzelt zu Rangeleien und Angriffen auf Einsatzkräfte der Polizei gekommen.
Im Bereich der Reichstagswiese seien Teile der Absperrung umgeworfen worden, twitterte die Polizei. "Es drangen Personen in den gesperrten Bereich vor." Dagegen sei die Polizei vorgegangen.
Polizeisprecher Thilo Cablitz sagte dazu, dass es dort zu Rangeleien gekommen sei. Auf einer Bühne vor dem Reichstag hatte unter anderem der Vegan-Koch Attila Hildmann gesprochen, der immer wieder Verschwörungsmythen verbreitet.
Vor der Russischen Botschaft versammelten sich laut Cablitz rund 2000 Menschen. Dort seien Einsatzkräfte angegriffen worden. Weitere Angaben dazu konnte er vorerst nicht machen. Bereits zuvor hatte die Polizei von Stein- und Flaschenwürfen auf Polizisten im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen in der Stadt berichtet.
Mehrere Zehntausend Menschen demonstrierten an der Siegessäule in Berlin überwiegend friedlich gegen die staatlichen Corona-Schutzauflagen.
Mehr zur heutigen Demo erfahrt Ihr in unserem >>>> Berlin-Ticker.
Update, 29. August, 16.54 Uhr: Schäuble - "Im Moment entsteht der Eindruck, als gäbe es Geld für alles"
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Bundesregierung davor gewarnt, in der Corona-Krise zu viel Geld auszugeben.
"Die Politik darf nicht das Missverständnis aufkommen lassen, dass sie jedes Problem mit Geld lösen kann", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Sie muss abwägen, wie die weiteren Hilfen aussehen könnten - und sie muss das so tun, dass nicht der Blick auf die nächste Bundestagswahl alles andere in den Hintergrund drängt."
Sicherlich sei es vernünftig, für einige Branchen das Kurzarbeitergeld zu verlängern - aber man sollte dabei stärker differenzieren, sagte Schäuble. "Im Moment entsteht der Eindruck, als gäbe es Geld für alles."
Die Politik habe die Verantwortung, dass keiner ins Bodenlose falle. "Aber auch ein Übermaß an Schulden ist nicht gut, das müssen wir Schritt für Schritt zurückführen - wie damals nach der Finanzkrise", meinte Schäuble.
Update, 29. August, 16.29 Uhr: Saarland will Urteil zur Kontaktnachverfolgung rasch umsetzen
Die saarländische Gesundheitsministerin Monika Bachmann hat angekündigt, das Urteil des Verfassungsgerichtshofs zur Kontaktverfolgung rasch umzusetzen.
"Wir werden zügig entsprechende Anpassungen im Rahmen eines Corona-Gesetzes erarbeiten", teilte die CDU-Politikerin am Samstag in Saarbrücken mit. "Diesen Entwurf werde ich im Ministerrat einbringen und damit eine rechtskonforme Kontaktnachverfolgung sowie Datenweitergabe an die Gesundheitsämter sicherstellen."
Das Gericht bemängelt, dass das Parlament nicht mit einbezogen wurde. Bachmann sagte, Ziel sei es, dieses Corona-Gesetz noch im September ins parlamentarische Verfahren zu bringen.
"Dadurch werden wir auch künftig in der Lage sein, Infektionsketten schnell und sicher nachzuvollziehen und unserem obersten Ziel, dem Schutz der Saarländerinnen und Saarländer, Sorge zu tragen", sagte Bachmann. Die aktuelle Vorschrift zur Kontaktnachverfolgung der saarländischen Corona-Verordnung ist nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes verfassungswidrig.
Es handele sich dabei um einen "Grundrechtseingriff von einer derartigen Intensität, dass nur ein Parlamentsgesetz, nicht aber eine Rechtsverordnung der Landesregierung, ihn rechtfertigen kann", hatte der Gerichtshof am Freitag in Saarbrücken mitgeteilt.
Update, 29. August, 15.48 Uhr: Mehrere zehntausend Menschen demonstrieren an Siegessäule
Nach Auflösung der ersten Demonstration in Berlin-Mitte haben sich am Samstagnachmittag viele tausend Menschen aus Protest gegen die Corona-Politik an der Siegessäule und an der Straße des 17. Juni versammelt. Polizeisprecher Thilo Cablitz sprach von mehreren zehntausend Teilnehmern.
Mehr zur heutigen Demo erfahrt Ihr in unserem >>>> Berlin-Ticker.
Update, 29. August, 14.50 Uhr: Nach positiven Tests: Vier Spieler wieder im Düsseldorfer Training
Beim Fußball-Zweitligisten Fortuna Düsseldorf sind Nana Ampomah, Emmanuel Iyoha und Kelvin Ofori wieder in den Trainingsbetrieb eingestiegen.
Das Trio war zuletzt wie auch Jakub Piotrowski und Dawid Kownacki in Quarantäne. Piotrowski ist bereits seit vergangener Woche wieder aus der Quarantäne heraus, über Kownacki soll Anfang der Woche entschieden werden. Das teilte der Bundesliga-Absteiger am Samstag mit. Vor zwei Wochen waren Corona-Tests bei zwei der genannten Spieler positiv ausgefallen.
Die übrigen wurden als sogenannte Kontaktpersonen I identifiziert.
Update, 29. August, 13.38 Uhr: Berliner Polizei löst Versammlung wegen Verstößen gegen Auflagen auf
Die Versammlung Tausender Menschen gegen staatliche Corona-Auflagen in Berlin wird wegen Verstößen gegen Schutzauflagen aufgelöst.
"Es bleibt uns leider keine andere Möglichkeit: Wir sind an den Versammlungsleiter der Demo herangetreten und haben ihm mitgeteilt, dass seine Versammlung polizeilich aufgelöst wird", teilte die Polizei am Samstag per Twitter mit.
Update, 29. August, 12.23 Uhr: 18.000 Menschen in Berlin für Demo gegen Corona-Politik
Aus Protest gegen die Corona-Politik haben sich in Berlin-Mitte nach Schätzungen der Polizei fast 18 000 Menschen versammelt. Es gebe aber noch Zustrom zu einem geplanten Demonstrationszug, sagte eine Sprecherin am Samstagmittag.
Mehr zur heutigen Demo erfahrt Ihr in unserem >>> Ticker.
Update, 29. August, 12.20 Uhr: Steigende Corona-Zahlen? Tour verschärft erneut Maßnahmen
Aufgrund der stark ansteigenden Infektionszahlen wird bei der Tour de France nun doch eine Mannschaft ausgeschlossen, wenn es zwei positive Corona-Fälle im gesamten Team inklusive Umfeld innerhalb von sieben Tagen gibt. Das gab Tourchef Christian Prudhomme kurz vor dem Start der 107. Frankreich-Rundfahrt am Samstag bekannt.
Erst am Freitag war die Maßnahme nach einer Entscheidung des Weltverbandes UCI gelockert worden. Demnach wäre ein Team erst bei zwei Positivfällen unter den jeweiligen acht Fahrern ausgeschlossen worden. Das direkte Team-Umfeld umfasst aber rund 20 weitere Personen wie Physiotherapeuten, Busfahrer oder Sportdirektoren.
Laut Prudhomme sei die Entscheidung vom interministeriellen Krisenstab getroffen worden. Hintergrund sind die seit Tagen steigenden Neuinfektionen in Frankreich. Am Freitagabend vermeldete das Gesundheitsministerium 7379 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden und sprach von einem "exponentiellen Anstieg". Am Vortag waren es mehr als 6000, davor mehr als 5000.
Damit könnte es in den nächsten drei Wochen schnell zu Team-Ausschlüssen kommen. Erst am Donnerstag hatte die belgische Lotto-Soudal-Mannschaft zwei Positivfälle im Betreuerstab vermeldet und insgesamt vier Personen nach Hause geschickt.
Update, 29. August, 11.55 Uhr: Lückenlose Kontrolle der Quarantänepflicht laut Städtetag unmöglich
Die Städte wollen nach Angaben ihres Verbands mit Schwerpunktkontrollen öffentlichkeitswirksam auf die Einhaltung der Corona-Regeln drängen.
"Klar ist aber auch: Kontrollen allein reichen nicht. Wir müssen vor allem auf Einsicht und gegenseitige Rücksichtnahme der Menschen setzen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, der "Passauer Neuen Presse" (Samstag) weiter. "Eine lückenlose Kontrolle bei Verstößen gegen die Regeln ist nicht möglich."
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten bei ihrer Videokonferenz zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie am Donnerstag vereinbart:
"Insbesondere die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen gilt verbindlich und muss entsprechend von den Ordnungsbehörden konsequent kontrolliert und sanktioniert werden. Die Länder werden das Mindestregelbußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht auf mindestens 50 Euro festlegen."
Update, 29. August, 10.25 Uhr: Berliner Polizei bereitet sich auf Demo gegen Corona-Politik vor
Die Berliner Polizei hat sich auf einen Großeinsatz zur Demonstration gegen staatliche Corona-Auflagen vorbereitet. Vor dem Brandenburger Tor standen am frühen Samstagmorgen bereits zahlreiche Polizeifahrzeuge. "Die Nacht war überwiegend ruhig", sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz. An mehreren Versammlungsorten seien bereits Polizeikräfte im Einsatz.
Die Initiative Querdenken plant am Samstagvormittag einen langen Demonstrationszug und eine Kundgebung, für die rund 22.000 Menschen angemeldet waren. Die Versammlungen können laut Gerichtsurteil stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am frühen Samstagmorgen in zweiter Instanz, dass das zuvor erlassene Verbot der Polizei keinen Bestand hat. Diese Entscheidung ist rechtskräftig.
Insgesamt sollen rund 3000 Polizisten am Samstag bereit stehen. Im Regierungsviertel waren bereits vor Tagen Absperrgitter bereitgestellt worden. Bereits am Freitagabend hatten sich Demonstranten am Brandenburger Tor versammelt und gegen die deutsche Corona-Politik demonstriert.
Update, 29. August, 7.36 Uhr: Gericht: Demonstration gegen Corona-Politik in Berlin doch erlaubt
Der umstrittene Demonstrationszug sowie die Kundgebung gegen die Corona-Politik können am Samstag in Berlin stattfinden.
Mehr dazu in >>> unserem Artikel.
Update, 29. August, 7.25 Uhr: Corona-Ausgangssperre in Argentinien wird verlängert
Nach rund 160 Tagen in Quarantäne werden die Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie in Argentinien um weitere zwei Wochen verlängert. Allerdings dürfen sich künftig wieder bis zu zehn Personen unter freiem Himmel treffen - aber mit Mundschutz und unter Beachtung eines Mindestabstands von zwei Metern, wie Präsident Alberto Fernández am Freitag in einer Videobotschaft sagte.
Argentinien hatte am 20. März recht strikte Ausgangsbeschränkungen verhängt, den Wirtschaftsbetrieb weitgehend heruntergefahren und die Grenzen geschlossen. Im Vergleich zu den Nachbarländern war es so zunächst gelungen, die Verbreitung des Virus deutlich zu bremsen.
Nach rund fünf Monaten Einschränkungen ließ die Disziplin der Bevölkerung allerdings deutlich nach und die Zahl der täglichen Neuinfektionen stieg zuletzt auf über 10 000. Zudem kam es auch außerhalb des Großraums Buenos Aires wieder zu neuen Ausbrüchen.
Bislang haben sich fast 400 000 Menschen in Argentinien mit dem Coronavirus infiziert, über 8000 Patienten sind im Zusammenhang mit der Krankheit Covid-19 gestorben.
Update, 29. August, 7.16 Uhr: Erster bekannter Fall von wiederholter Corona-Infektion in den USA
Wissenschaftler haben einer Studie zufolge eine erneute Corona-Infektion eines bereits seit längerem genesenen Patienten in den USA nachgewiesen. Dies zeige, dass die Immunität nach einer Infektion nicht absolut sei und Mehrfachansteckungen möglich seien, hieß es in der Studie. Zudem sei die zweite Erkrankung des Patienten schwerer ausgefallen als die erste. Es sei aber unklar, inwieweit daraus generelle Schlussfolgerungen gezogen werden könnten.
Die Studie von Forschern um Richard Tillett von der Universität Nevada wurde beim Magazin "The Lancet" eingereicht, bislang aber noch nicht unabhängig geprüft und veröffentlicht. Der Fall schien die erste nachgewiesene Zweifach-Infektion in den USA darzustellen.
Zuletzt hatten bereits Forscher in Hongkong, Belgien und den Niederlanden von dokumentierten Fällen erneuter Infektionen berichtet. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) geht angesichts von inzwischen weltweit fast 25 Millionen Coronavirus-Infektionen davon aus, dass es sich dabei um Einzelfälle handelt. Wie lange die Immunität nach einer Ansteckung anhält und wie deren Dauer mit der Schwere des Krankheitsverlaufs zusammenhängt, ist auch gut acht Monate nach Beginn der Pandemie noch unklar.
Bei dem Fall im US-Bundesstaat Nevada handelt es sich um einen 25-jährigen Patienten, der erstmals Mitte April positiv auf den Erreger Sars-Cov-2 getestet worden war. Die Person hatte demnach Erkältungssymptome und Durchfall. Nach der Genesung fielen bei dem Patienten im Mai zwei Coronavirus-Tests negativ aus.
Am 31. Mai suchte der Patient allerdings wegen Symptomen wie Fieber, Kopfweh und Husten ärztliche Hilfe. Nach einer Röntgenaufnahme des Brustkorbs wurde die Person wieder entlassen. Fünf Tage später wurde der Patient in eine Notaufnahme gebracht und musste beatmet werden. Dort fiel ein Corona-Tests Anfang Juni erneut positiv aus.
Erbgutuntersuchungen hätten gezeigt, dass es sich bei der ersten und der zweiten Infektion um verschiedene Varianten von Sars-CoV-2 gehandelt habe, erklärten die Forscher. Das spreche gegen ein Wiederaufflammen der ersten Infektion. Die Forscher machten deutlich, dass von dem Einzelfall nicht zwangsläufig allgemeine Schlussfolgerungen gewonnen werden könnten. "Dies könnte ein seltener Fall sein", schrieben sie in dem am Donnerstag eingereichten Artikel.
Forscher gehen bislang davon aus, dass eine durchgemachte Corona-Infektion zumindest zeitweise Schutz vor einer erneuten Ansteckung verleihen dürfte.
Update, 28. August, 22.10 Uhr: Mindestens 28 Corona-Fälle in Asylbewerber-Aufnahmeeinrichtung
In einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Hermeskeil im Kreis Trier-Saarburg haben sich inzwischen mindestens 28 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Dies teilte die zuständige Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion am Freitag mit.
Den Betroffenen gehe es soweit gut. Die gesamte Unterkunft mit 519 Bewohnern steht schon seit Mittwochnachmittag unter Quarantäne. Die meisten Menschen kommen aus Syrien, Irak, Nigeria und Pakistan. Sie alle wurden getestet, es stehen aber noch Ergebnisse aus. Um die Quarantäne-Anordnung durchzusetzen, wurden die Sicherheitskräfte vor Ort verstärkt und durch die Polizei unterstützt.
Den Angaben zufolge müssen die Bewohner in der Quarantänezeit grundsätzlich in ihren Zimmern bleiben. Wenn sie nach draußen gehen wollen, können sie festgelegte Außenbereiche nutzen, die den einzelnen Häusern zugewiesen sind. Küchen stehen unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zur Verfügung.
Update, 28. August, 21.47 Uhr: Saar-Regierungschef Hans ist nicht mehr bei Tiktok
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat seinen Account bei der Video-Plattform Tiktok gelöscht. Hans habe sich im Zuge der aktuellen Debatte um Sicherheits- und Datenschutzbedenken gegen Tiktok nach internen Prüfungen dazu entschlossen, die Plattform bis auf weiteres nicht mehr zu nutzen, teilte Regierungssprecher Alexander Zeyer am Freitag in Saarbrücken mit. Zuvor hatte die "Wirtschaftswoche" darüber berichtet.
Zeyer sagte, Hans (42) sei zu Beginn der Corona-Pandemie als erster Ministerpräsident mit einem eigenen Kanal an den Start gegangen, um gerade die junge Zielgruppe über die Entwicklungen rund um die Pandemie zu informieren und damit auch einen Beitrag gegen gezielte Falschmeldungen in den sozialen Netzwerken zu leisten. Zuletzt hatte er knapp 3000 Follower.
Eine Tiktok-Sprecherin teilte der Deutschen Presse-Agentur mit, die Sicherheit der Nutzer habe für das Unternehmen höchste Priorität. "Wir sind eine der am meisten überprüften Apps, die es je gegeben hat, und wir begrüßen dies. Wir haben nichts zu verbergen", ergänzte die Sprecherin. "Wir verstehen die Bedenken noch nicht und begrüßen einen Dialog, damit wir Probleme ansprechen können."
Update, 28. August, 21.23 Uhr: AfD-Kundgebung mit Björn Höcke stößt in Grimma auf Protest
Mit bunten Luftballons, Sprechchören und Plakaten haben am Freitagabend zahlreiche Menschen im sächsischen Grimma gegen eine AfD-Kundgebung demonstriert.
Auslöser war vor allem der Auftritt des AfD-Rechtsaußen und Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke. Dieser rief unter anderem zur Teilnahme an der Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin auf.
Angemeldet waren für die AfD-Veranstaltung rund 350 Teilnehmer, Augenzeugen berichteten von weniger Menschen auf dem Grimmaer Marktplatz. Nach Polizeiangaben blieb am Abend alles friedlich. Neben "Wir sind Grimma" hatte auch das Aktionsnetzwerk "Leipzig nimmt Platz" protestiert.
Update, 28. August, 20.37 Uhr: Inzwischen demonstrieren rund 1500 Menschen in Berlin gegen Corona-Politik
Rund 1500 Demonstranten der Initiative Querdenken haben sich am Freitagabend am Brandenburger Tor in Berlin versammelt und gegen die deutsche Corona-Politik protestiert. Die angemeldete Kundgebung verlief friedlich, teilte die Polizei am Abend mit.
Es habe von Seiten der Polizei aber mehrmals Appelle zum Abstandhalten geben müssen. Die Polizei hatte am frühen Abend zunächst von 120 Teilnehmern gesprochen, ihre Schätzung aber gegen 20.30 Uhr aktualisiert.
Berlin steht voraussichtlich ein Wochenende mit breiten Protesten gegen die deutsche Corona-Politik bevor. Das Verwaltungsgericht der Stadt kippte am Freitag eine Verbotsverfügung der Polizei und stellte klar, dass eine am Samstag geplante Demonstration der Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart mit Tausenden Teilnehmern aus ganz Deutschland unter Auflagen stattfinden kann.
Der Beschluss war zunächst noch nicht rechtskräftig, die Polizei legte Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht ein. Dieses wollte seine Entscheidung voraussichtlich noch am Freitagabend verkünden.
Update, 28. August, 19.45 Uhr: Rund 7300 Neuinfektionen in Frankreich - "exponentieller" Anstieg
In Frankreich steigt die Zahl der Corona-Infektionen nach Angaben der Gesundheitsbehörden "exponentiell" an. In den vergangenen 24 Stunden wurden 7379 neue Fälle gezählt, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit. Am Vortag waren es mehr als 6000, davor mehr als 5000.
Auch wenn das Niveau immer noch begrenzt sei, nehme vor allem in den Risikogebieten die Zahl der Krankenhauseinweisungen und der Einweisungen auf Intensivstationen zu.
Die Regierung hat 21 Départements im Land als derartige Gebiete klassifiziert, in denen erhöhte Ansteckungsgefahr herrscht. Frankreich zählt seit Beginn der Epidemie mehr als 30.500 Tote. In zahlreichen Städten - darunter auch Paris - gilt eine Maskenpflicht unter freiem Himmel.
Die Bundesregierung hat für den Großraum Paris und weite Teile der Mittelmeerküste eine Reisewarnung ausgesprochen.
Update, 28. August, 19.34 Uhr: Berliner Verwaltungsgericht erlaubt nach Kundgebung auch Demonstrationszug
Das Berliner Verwaltungsgericht hat in einer weiteren Entscheidung auch den geplanten Demonstrationszug gegen die Corona-Politik am Samstag in Berlin erlaubt. Es kippte am Freitagabend auch hier die Verbotsverfügung der Polizei. Die Initiative Querdenken veröffentlichte die Entscheidung im Internet. Ein Gerichtssprecher bestätigte am Abend, dass inzwischen in allen Streitverfahren in erster Instanz entschieden worden sei.
Bereits am Nachmittag war die große Kundgebung in erster Instanz durch das Verwaltungsgericht erlaubt worden. Der Demonstrationszug soll laut dem Gericht aber eine andere als die geplante Strecke nehmen und durch größere Straßen führen: von der Leipziger Straße zum Tiergarten, durch die Tiergartenstraße und Hofjägerallee zum Großen Stern und dann auf die Straße des 17. Juni.
Von mehreren Mitgliedern der Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart waren verschiedene große und kleine Demonstrationen angemeldet worden. Die beiden größten waren der Demonstrationszug durch die Innenstadt ab 11.00 Uhr mit 17.000 Teilnehmern und die anschließende Kundgebung auf der Straße des 17. Juni mit 22.500 Teilnehmern. Weil die Anmeldungen durch zwei verschiedene Menschen erfolgten, gab es auch einzelne Verbote durch die Polizei und nun jeweilige Entscheidungen des Verwaltungsgerichts.
Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts über die Beschwerde der Polizei gegen die erste Instanz stand am Abend noch aus.
Update, 28. August, 19.25 Uhr: Erste Querdenken-Demonstranten am Brandenburger Tor
Mehr als 100 Demonstranten der Initiative Querdenken haben sich am Freitagabend am Brandenburger Tor versammelt. Die Kundgebung sei angemeldet gewesen und friedlich zu Ende gegangen, teilte die Polizei am Abend mit. Es habe von Seiten der Polizei aber mehrmals Appelle zum Abstandhalten geben müssen. Die Behörde nannte die Zahl von 120 Teilnehmern.
Berlin steht voraussichtlich ein Wochenende mit breiten Protesten gegen die deutsche Corona-Politik bevor. Das Verwaltungsgericht der Stadt kippte am Freitag eine Verbotsverfügung der Polizei und stellte klar, dass eine am Samstag geplante Demonstration der Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart mit Tausenden Teilnehmern aus ganz Deutschland unter Auflagen stattfinden kann.
Der Beschluss war zunächst noch nicht rechtskräftig, die Polizei legte Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht ein. Dieses wollte seine Entscheidung voraussichtlich noch am Freitagabend verkünden.
Update, 28. August, 19.03 Uhr: Linkes Bündnis ruft zu Protesten gegen Anti-Corona-Demos auf
Linke Aktivisten wollen am Samstag gegen die angekündigten Demonstrationen gegen die Corona-Politik protestieren. Das Berliner Bündnis gegen Rechts rief zu einer Kundgebung ab 9.30 Uhr auf dem Bebelplatz in Mitte auf. Motto: "Kein Schulterschluss mit Nazis".
Unter dem Titel "Tätervolk sucht Opferrolle?" organisiert außerdem die Bergpartei ab 10.00 Uhr eine Kundgebung am Bahnhof Friedrichstraße. Um 12.00 Uhr soll dann von dort ein Fahrradkorso starten.
Gegner der Corona-Maßnahmen haben unter anderem eine große Demonstration auf der Straße des 17. Juni für Samstag in der Hauptstadt angemeldet, die von der Polizei untersagt wurde. Dieses Verbot hob das Verwaltungsgericht inzwischen auf.
Update, 28. August, 18.48 Uhr: Wuppertal rät trotz NRW-Freigabe weiter zur Maske im Unterricht
Trotz des NRW-weiten Endes der Maskenpflicht im Unterricht ab September rät der Krisenstab der Stadt Wuppertal weiter zum Mund-Nasen-Schutz während des Unterrichts.
Experten des Gesundheitsamtes sähen das Tragen einer Maske eindeutig als sinnvolles Mittel zur Minderung eines Infektionsrisikos an, wenn - wie in vollen Klassen der Fall - Mindestabstände von 1,5 Metern nicht eingehalten werden könnten, teilte die Stadt am Freitag mit.
Der Wuppertaler Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) appellierte deshalb an die Schüler, freiwillig weiter Masken zu tragen. Auf den Fluren, in Gemeinschaftsräumen und auf den Schulhöfen bleibt die Maskenpflicht ohnehin auch über den 31. August hinaus bestehen.
Update, 28. August, 18.46 Uhr: Umfrage: Was denken die Deutschen über Corona-Maßnahmen?
Laut dem ZDF-Politbarometer halten 60 Prozent der Deutschen die geltenden Schutz-Maßnahmen gegen das Coronavirus für angemessen.
28 Prozent finden, diese müssten härter ausfallen, zehn Prozent finden sie übertrieben (Rest zu 100 Prozent antwortete mit "weiß nicht").
Mehr Ergebnisse der Umfrage findet Ihr >>>hier.
Update, 28. August, 18.34 Uhr: Im Saarland zwölf weitere Corona-Infektionen nachgewiesen
Innerhalb eines Tages sind im Saarland zwölf weitere Corona-Infektionen festgestellt worden. Das teilte das Gesundheitsministerium in Saarbrücken am Freitag mit (Stand: 18.00 Uhr). Zum Vergleich: Am Donnerstag waren es 13 neue Fälle.
Die Zahl der Menschen, die sich nachweislich angesteckt haben, stieg damit am Freitag im Saarland auf 3094. Im dem Bundesland gelten inzwischen 2822 Infizierte als geheilt. Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit der Erkrankung Covid-19 liegt bei 175. Das ist einer mehr als am Donnerstag.
Update, 28. August, 18.29 Uhr: Nord-SPD kämpft um 30-Stunden-Arbeitswoche
Die SPD in Schleswig-Holstein rückt verstärkt den Kampf um eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich in den Vordergrund. Die Forderung spielt eine zentrale Rolle in einem Antrag, über den ein sogenannter Kleiner Parteitag am Freitag in Rendsburg diskutierte.
Die Corona-Krise habe den Wandel in der Arbeitswelt noch einmal kräftig beschleunigt, sagte die Landesvorsitzende Serpil Midyatli vor 40 Mitgliedern des Landesparteirates und rund 60 Gästen. "Wir wollen den Fortschritt und den Wandel nicht stoppen, sondern mitgestalten."
Die Nord-SPD will ein neues Gleichgewicht zwischen Arbeit und Freizeit herstellen, wie es in einem Beschluss des Landesvorstandes heißt. Als Beispiel für positive Effekte einer Arbeitszeitverkürzung hob die SPD-Landesvorsitzende die Pflege hervor. Viele Pflegekräfte wechselten wegen der harten Arbeitsbedingungen in andere Berufe. Einen Teil könne man zurückgewinnen, wenn die Arbeitszeit sinke.
Update, 28. August, 18.28 Uhr: Schleswig-Holstein: OVG bestätigt Maskenpflicht in Schulen
Schleswig-Holsteins Oberverwaltungsgericht hat die Maskenpflicht an den Schulen außerhalb der Klassenräume bestätigt. Diese Pflicht verletze nicht das Erziehungsrecht der Eltern, das auch den Schutz des Kindeswohls umfasst, entschieden die Richter am Freitag unter Verweis auf das Grundgesetz (Az. 3 MR 37/20). "Durch das Tragen einer Maske ist keine Kindeswohlgefährdung zu befürchten; denn in das Recht auf körperliche Unversehrtheit des Kindes ... wird dadurch nicht eingegriffen."
Der 3. Senat wies einen Eilantrag von Eltern eines Schülers der zweiten Klasse ab. Die Antragsteller hatten beantragt, die Maskenpflicht vorläufig außer Kraft zu setzen. "Der Senat bezweifelt, ob das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit durch die Maskenpflicht an den Schulen überhaupt berührt werde", heißt es in der Mitteilung. Es gebe derzeit keine belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse dafür, dass das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung in der Schule geeignet wäre, maßgebliche allgemeine Gesundheitsgefahren für Schüler hervorzurufen.
Angesichts des Wiederanfahrens des öffentlichen Lebens und der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts sei eine auch für den Schulbetrieb geltende Maskenpflicht nicht unverhältnismäßig. Sie sei vielmehr geboten und erforderlich, um einem weiteren raschen Wiederanstieg der Infektionszahlen und einem damit möglicherweise einhergehenden (erneuten) Herunterfahren gesellschaftsrelevanter Bereiche entgegenzuwirken. Mildere Mittel wie eine Maskenpflicht nur für Rückkehrer aus Risikogebieten seien wegen der Übertragbarkeit des Coronavirus vor Symptombeginn nicht gleich wirksam. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.
"Unser Weg einer Maske dort, wo kein Abstand eingehalten werden kann, ist richtig", sagte Bildungsministerin Karin Prien zu der Entscheidung. "An den Schulen haben wir nach unseren Erkenntnissen nur noch rund 350 Kinder an rund 100 Schulen, die sich weigern eine Maske zu tragen", berichtete die CDU-Politikerin. "Dies ist aus Sicht der medizinischen Experten epidemiologisch kein relevantes Problem." Das zeige, dass das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung als gemeinsame Anstrengung zur Eindämmung der Coronapandemie breit akzeptiert werde.
Update, 28. August, 18.27 Uhr: Mehr Kontrollen zur Maskenpflicht - Landkreistag skeptisch
Den Ordnungsbehörden der Kreise fehlen nach Angaben des Landkreistags Mecklenburg-Vorpommern Mitarbeiter, um die Kontrollen auf Einhaltung von Corona-Schutzvorschriften massiv auszuweiten. "Für verstärkte Kontrollen reicht es nicht", sagte der Geschäftsführer des Kommunalverbandes, Matthias Köpp, am Freitag in Schwerin. Es könne lediglich eine Kontrolldichte sichergestellt werden, um notorische Maskenverweigerer zu erwischen und zur Verantwortung zu ziehen. "Man könnte es mit den Kontrollen im Straßenverkehr vergleichen, bei denen in aller Regel auch notorische Schnellfahrer ertappt werden", erklärte Köpp.
Bund und Länder hatten sich darauf verständigt, zur Durchsetzung der Maskenpflicht etwa in Geschäften, Bussen oder Bahnen verstärkt zu kontrollieren und zudem die Bußgelder für Verstöße auf bundesweit mindestens 50 Euro zu erhöhen. "Die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten öffentlichen Bereichen gilt verbindlich und muss entsprechend von den Ordnungsbehörden konsequent kontrolliert und sanktioniert werden", heißt es in der Vereinbarung.
Die kommunalen Behörden sollen künftig auch die Einhaltung der für Reiserückkehrer aus Risikogebieten vorgeschriebenen Quarantäne kontrollieren. Auch für solche Fälle kündigte Köpp eher stichprobenhafte Überprüfungen an. Er verwies auf die bevorstehende Zulassung von Herbst- und Weihnachtsmärkten in Mecklenburg-Vorpommern. Damit kämen weitere Kontrollaufgaben auf die Behördenmitarbeiter zu.
Update, 28. August, 18.18 Uhr: Söder hält Maskenpflicht im Unterricht für möglich
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält eine Maskenpflicht im Unterricht für denkbar. Den "Nürnberger Nachrichten" (Samstag) sagte er: "Wir wollen den Regelunterricht bei gleichzeitigem Schutz von Schülern und Lehrern. Wir reden da auch über Masken im Unterricht. Die Entscheidung soll im Konsens getroffen werden." Die Maske sei ein einfaches und effektives Mittel, um drohende Schulschließungen zu verhindern. Für kommenden Montag sei eine Besprechung mit Schulvertretern geplant.
Bevor jedoch eine Entscheidung über die Maskenpflicht im Unterricht getroffen werde, würden die Erfahrungen anderer Bundesländer hierzu ausgewertet, sagte Söder. Zu berücksichtigen seien auch regionale Unterschiede in Bayern: "Wenn es etwa wie im Kreis Rhön-Grabfeld keine oder wenig neue Infektionen gibt, ist die Lage dort anders zu beurteilen als in München oder Rosenheim, wo die Zahlen im Moment höher sind."
In Nordrhein-Westfalen müssen Schüler ab Klasse 5 Masken im Unterricht tragen, diese Regelung läuft jedoch an diesem Montag wegen gesunkener Infektionszahlen aus.
Update, 28. August, 18.09 Uhr: Streit um Corona-Demonstration - Polizei legt Beschwerde beim OVG ein
Die Berliner Polizei akzeptiert die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, die Demonstration gegen die Corona-Politik zu erlauben, nicht. Sie legte am Freitagnachmittag Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht (OVG) ein, wie ein Gerichtssprecher sagte.
Die Begründung der Polizei werde noch bis 18.30 Uhr nachgereicht, hieß es. Dann erhalten die Veranstalter der Demonstration noch einmal Gelegenheit zu einer kurzen Stellungnahme. Voraussichtlich will das OVG noch am (heutigen) Freitagabend seine Entscheidung verkünden.
Mehr dazu erfahrt Ihr >>>hier.
Update, 28. August, 17.58 Uhr: United Airlines will bis zu 2850 Piloten in Zwangsurlaub schicken
Die US-Fluggesellschaft United Airlines will im Oktober bis zu 2850 Piloten in unbezahlten Zwangsurlaub schicken, wenn Hilfsmaßnahmen der Regierung in der Corona-Krise nicht verlängert werden. Dies würde zunächst bis Ende November gelten, hieß es in einer E-Mail von United an die Belegschaft, die der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vorlag. Gut 850 weitere Piloten wurden gewarnt, dass sie im Oktober und November ebenfalls in unbezahlten Zwangsurlaub geschickt werden könnten.
Der Luftverkehr ist angesichts der Pandemie weiterhin stark eingeschränkt. Zum 1. Oktober - einen Monat vor der US-Präsidentenwahl - laufen die bisherigen US-Hilfsmaßnahmen für die Branche aus. Demokraten und Republikaner konnten sich bisher nicht auf ein neues Unterstützungspaket einigen. Konkurrent American Airlines kündigte diese Woche an, dass im Oktober 17 500 Mitarbeiter in unbezahlten Zwangsurlaub geschickt werden und 1500 weitere ihre Jobs verlieren könnten.
US-Fluggesellschaften mussten sich im Gegenzug für 25 Milliarden US-Dollar (22 Mrd Euro) an Staatshilfen in der Corona-Krise verpflichten, bis Ende September keinen Personalabbau vorzunehmen.
Update, 28. August, 17.52 Uhr: Bundeswehr unterstützt Corona-Teststationen
Die beiden Corona-Teststationen an den Grenzen zu Österreich bekommen am Wochenende Unterstützung durch die Bundeswehr. In Hochfelln-Nord an der Autobahn 8 bei Bergen (Landkreis Traunstein) sowie Donautal-Ost an der Autobahn 3 bei Passau rechnen die Behörden wieder mit einem erhöhten Test-Aufkommen durch Reiserückkehrer.
Deswegen habe sie ein Unterstützungsangebot der Bundeswehr angenommen, teilte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Freitag mit. So sollen die bayerischen Hilfsorganisationen entlastet werden, die mit Ehrenamtlichen an den Teststationen geholfen hatten.
Update, 28. August, 17.35 Uhr: Corona-Fälle an 40 Berliner Schulen
In Berlin gibt es aktuell an 40 Schulen Corona-Fälle. Betroffen sind 36 Schüler und 4 Lehrkräfte, wie die Bildungsverwaltung am Freitag mitteilte. Eine Schule in Spandau blieb deswegen diese Woche geschlossen, öffnet aber am kommenden Montag wieder.
22 Lerngruppen befinden sich den Angaben zufolge in häuslicher Quarantäne und werden digital unterrichtet. Vor einer Woche waren es noch 36 Klassen. Die Daten, die die Bildungsverwaltung regelmäßig abfragt, beziehen sich auf gut 350.000 Schüler allgemeinbildender Schulen an mehr als 800 Standorten.
Update, 28. August, 17.28 Uhr: Leichte Zunahme von Corona-Fällen in Sachsen
In Sachsen steigen die Corona-Fallzahlen weiter leicht an. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden am Freitag im Vergleich zum Vortag 41 neue Infektionen bestätigt. Den höchsten Anstieg meldete Dresden mit zwölf Fällen, gefolgt vom Landkreis Nordsachsen mit elf Neuinfektionen.
Seit Beginn der Pandemie wurden im Freistaat damit bisher insgesamt 5930 nachgewiesene Infektionen gezählt. 224 Menschen sind in Sachsen nach einer Covid-19-Erkrankung gestorben - diese Zahl hat sich in den vergangenen Tagen nicht verändert.
Update, 28. August, 17.21 Uhr: Zahl der Menschen im Homeoffice schon vor Corona-Krise gestiegen
Schon vor der Corona-Krise ist die Zahl der Sachsen-Anhalter gestiegen, die aus dem Homeoffice arbeiten. Voriges Jahr nutzten 6,3 Prozent zumindest gelegentlich diese Möglichkeit, wie das Statistische Landesamt am Freitag unter Berufung auf Daten des Mikrozensus mitteilte. Das entspreche 64.400 der mehr als eine Million Erwerbstätigen im Land. Ein Jahr zuvor habe der Anteil bei 58.400 beziehungsweise 5,7 Prozent gelegen.
Dabei arbeiteten allerdings die wenigsten Erwerbstätigen ausschließlich von zu Hause aus. Ihr Anteil lag bei 1,6 Prozent. Laut Mitteilung nutzten vor allem Soloselbstständige und selbstständige Unternehmer mit Mitarbeitern die Möglichkeit des Homeoffice. Gerade zu Beginn der Corona-Pandemie nutzten Unternehmen und Behörden die Möglichkeit, ihre Beschäftigten zur Verringerung der Kontakte vom heimischen Schreibtisch aus arbeiten zu lassen.
Der Mikrozensus ist eine jährliche Stichprobe unter einem Prozent der Bevölkerung, aus der die Statistiker einen Überblick über die Lebens- und Arbeitssituation der Sachsen-Anhalter errechnen.
Update, 28. August, 17.14 Uhr: 327 Neuinfektionen mit dem Corona-Virus im Südwesten
Die Zahl der seit Beginn der Pandemie nachweislich mit dem Coronavirus Infizierten ist in Baden-Württemberg auf mindestens 41.574 gestiegen. Das sind 327 Menschen mehr als am Vortag, wie aus Zahlen des Landesgesundheitsamtes vom Freitag (Stand: 16.00 Uhr) hervorgeht. Etwa 36 516 Menschen gelten als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus wurde um zwei nach unten korrigiert und liegt nun bei 1862. Der Grund dafür war zunächst nicht bekannt.
Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert wurde mit 1,04 angegeben. Er gibt an, wie viele Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt.
Heilbronn bleibt weiterhin als einzige baden-württembergische Kommune über der kritischen Marke von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage; ab diesem Wert gilt eine Vorwarnstufe. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Heilbronn liegt inzwischen bei knapp 38,8 Fällen pro 100.000 Einwohner.
Update, 28. August, 17.13 Uhr: Karliczek hofft auf Corona-Impfstoff in sechs bis zwölf Monaten
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek setzt weiter darauf, dass bis Sommer 2021 flächendeckend ein Impfstoff gegen das Coronavirus angeboten werden kann. "Bisher hat es keine gravierenden Rückschläge gegeben, was in der Impfstoffentwicklung fast zu erwarten wäre", sagte die CDU-Politikerin den Stuttgarter Nachrichten und der Stuttgarter Zeitung (Samstag). "Wir wollen bis zum nächsten Sommer flächendeckend Impfstoffe anbieten können, die wirksam und sicher sind für unterschiedliche Zielgruppen."
Zu Beginn der Pandemie habe sie erklärt, dass ein Impfstoff frühestens in 12 bis 18 Monaten entwickelt werden könnte. "Jetzt sind wir ein halbes Jahr weiter - aber die Aussage steht. Also in sechs bis zwölf Monaten, sofern die jetzt am weitesten fortgeschrittenen Entwicklungen sich als sicher und wirksam erweisen", sagte Karliczek nun den beiden Stuttgarter Medien. Die ersten Impfstoffe seien jetzt in der dritten klinischen Studienphase.
Karliczek kündigte an, drei deutsche Unternehmen beim Aufbau von Produktionskapazitäten zu fördern, "so dass wir auch in der Lage wären, in Deutschland einen Impfstoff zu produzieren, der woanders entwickelt worden ist, wenn die heimischen Unternehmen wider Erwarten nicht erfolgreich sind".
Update, 28. August, 17.11 Uhr: 25 positive Corona-Tests in nordsächsischem Geflügelbetrieb
In einem Geflügelbetrieb in Nordsachsen ist bei 25 Mitarbeitern eine Infektion mit dem Coronavirus nachgewiesen worden. Alle Betroffenen zeigten keine Symptome, teilte das Landratsamt Nordsachsen am Freitag mit. Die Beschäftigten und sämtliche Kontaktpersonen müssten sich in häusliche Quarantäne begeben. Das Unternehmen aus Mockrehna hatte das Gesundheitsamt des Kreises gebeten, alle Beschäftigten vorsorglich zu testen. Zuvor waren sechs Corona-Fälle in dem Betrieb bekannt geworden. Insgesamt wurden 596 Menschen getestet.
Das Gesundheitsamt werde versuchen, alle Infektionsketten akribisch nachzuvollziehen, um einen Hotspot auszuschließen, erklärte Nordsachsens parteiloser Landrat Kai Emanuel. Vieles deute darauf hin, dass die Beschäftigten nach Ende der Ferienzeit das Virus aus den verschiedensten Urlaubsorten mitbrächten. Auch der erste Fall in dem Geflügelbetrieb war ein Urlaubsrückkehrer. Der Landrat rief alle Bürger dringend zur Vorsicht auf.
Update, 28. August, 17.09 Uhr: Sonntagsöffnung wegen Corona: Oberverwaltungsgericht kippt Erlaubnis
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dürfen keine verkaufsoffenen Sonntage mit dem Verweis auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für den Einzelhandel genehmigen. Das Oberverwaltungsgericht in Münster kippte am Freitag Verordnungen der Städte Lemgo und Bad Salzuflen, die sich auf einen neuen Erlass des NRW-Wirtschaftsministeriums gestützt hatten. Das Ministerium hatte den Kommunen erlaubt, bis zum Jahresende maximal vier verkaufsoffene Sonntage zu genehmigen, damit die Einzelhändler Umsatzeinbußen aus der Corona-Krise aufholen könnten.
Diese Begründung für die Sonntagsöffnung ließen die Richter nicht gelten. Sie könnte "praktisch überall für jeden Sonntag angeführt werden". Damit werde die verfassungsrechtlich erforderliche Ausnahmeregel für Arbeit am Sonntag nicht gewahrt. Die geöffneten Geschäfte müssten als Ausnahme von der sonntäglichen Arbeitsruhe zu erkennen seien.
Die Verordnungen der Städte Lemgo und Bad Salzuflen seien daher offensichtlich rechtswidrig und nichtig, entschied der 4. Senat des Gerichts am Freitag (Az. 4 B 1260/20.NE und 4 B 1261/20.NE). Geklagt hatte die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. Die Beschlüsse sind unanfechtbar.
Update, 28. August, 17.07 Uhr: Schülerin gerichtlich von Maskenpflicht im Unterricht befreit
Eine Schülerin aus dem Main-Taunus-Kreis hat sich erfolgreich vor Gericht dagegen gewehrt, im Unterricht eine Mund-Nase-Bedeckung tragen zu müssen. Das Verwaltungsgericht Frankfurt gab einem entsprechenden Eilrechtsschutzbegehren statt (5 L 2149/20.F).
Die Anordnung der Schule sei als Allgemeinverfügung anzusehen, die die Schüler in ihrer "ihrer allgemeinen Handlungsfreiheit einschränkt", teilte das Gericht am Freitag mit. Daher könne die Schülerin Widerspruch gegen die angeordnete Maskenpflicht einlegen und sich dann auf die sogenannte aufschiebende Wirkung dieses Widerspruchs berufen.
In der Praxis hat die Gerichtsentscheidung allerdings nur noch am Montag Wirkung: Denn die entsprechende Anordnung der Schule ist bis zum 31. August befristet. Gegen den Beschluss kann dennoch Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingelegt werden.
Update, 28. August, 17.06 Uhr: Rios Gouverneur wegen Betrugsverdachts in Corona-Krise freigestellt
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat den Gouverneur des Bundesstaates Rio de Janeiro, Wilson Witzel, wegen Verdachts auf Unregelmäßigkeiten bei Anschaffungen in der Corona-Pandemie vorübergehend from Dienst freigestellt. Dies ging aus einer Veröffentlichung der Bundesstaatsanwaltschaft am Freitag hervor. Die Maßnahme gilt demnach zunächst für 180 Tage.
Im Rahmen der "Tris in Idem" genannten Operation wurden Dutzende Haft- und Durchsuchungsbefehle bei wichtigen Mitgliedern der Regierung des Bundesstaates Rio de Janeiro ausgeführt. Neben Gouverneur Witzel waren auch Vize-Gouverneur Cláudio Castro und Landtagspräsident André Ceciliano betroffen.
Ihnen wird vorgeworfen, Teil eines ausgeklügelten Korruptionsnetzwerkes im Gesundheitssystem rund im Witzel gewesen zu sein. Es geht dabei um die Unterschlagung öffentlicher Gelder bei überteuerten Anschaffungen über soziale Organisationen in der Corona-Krise.
Nach Medienberichten soll es sich um Ankäufe wie Beatmungsgeräte für die provisorischen Kliniken gehandelt haben, die die Regierung des Bundesstaats Rio de Janeiro errichtet hatte, um die Kapazitäten im Gesundheitswesen zu erhöhen. Der Landtag hatte deswegen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Witzel eingeleitet.
Update, 28. August, 17.02 Uhr: Bremen schließt Corona-Teststation am Flughafen
Die Corona-Teststation am Bremer Flughafen wird nach Senatsangaben ab Montag geschlossen. Als Ersatz werde die Kapazität der Corona-Ambulanz in den Messehallen im Zentrum erweitert, teilte Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) am Freitag mit.
Am Flughafen seien in den vergangenen Wochen etwa 10.000 Tests durchgeführt worden - nicht nur an Bremerinnen und Bremern, sondern zu zwei Dritteln auch an Personen aus dem Umland. Die Kapazitäten der Labore in und um Bremen seien vollkommen ausgereizt gewesen.
Mit dem Ende der Sommerreisewelle sollten Rückkehrer an die Ambulanz in den Messehallen umgeleitet werden. In Bremerhaven finden die Tests in einer Corona-Zielpraxis statt. Das Land Bremen bereite sich damit auch auf die künftige bundesweite Teststrategie vor, sagte Bernhard. Reiserückkehrer aus Risikogebieten sollen sich nach einer Vereinbarung von Bund und Ländern nicht mehr an den Flughäfen testen lassen, sondern zuhause mindestens fünf Tage in Quarantäne gehen.
Update, 28. August, 17 Uhr: Bayern wappnet sich für Ermittlung neuer Corona-Infektionsketten
Um Corona-Infektionsketten schnell nachverfolgen zu können, stellt Bayern bis Ende 2021 mindestens 700 Menschen befristet neu ein. Sie sollen bisherige Kräfte wie Beamtenanwärter und Mitarbeiter aus anderen Bereichen der Staatsverwaltung in den Landratsämtern ersetzen, die in sogenannten Contact-Tracing-Teams (CTT) geholfen haben.
Bei jedem Landratsamt solle es je nach Einwohnerzahl im Schnitt ein bis vier CTT als Grundstock geben, erklärte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums am Freitag. Außerdem würden weitere Mitarbeiter aus der Staatsverwaltung prophylaktisch per Online-Schulung auf einen Einsatz in den CTT vorbereitet. "Damit ist gewährleistet, dass auch weiterhin durchgehend CTTs an allen Landratsämtern in Bayern im Einsatz sind."
Das sogenannte Contact Tracing sei ein ganz wesentlicher Faktor, um das Infektionsgeschehen einzudämmen, so die Sprecherin. Während der Pandemie war das Personal des öffentlichen Gesundheitsdienstes kurzfristig um rund 4000 auf 5150 verstärkt worden. Zusätzlich zu Mitarbeitern anderer Abteilungen wurden den Angaben nach auch rund 240 Medizinstudenten und mehr als 100 Ärzte eingesetzt.
Aus Sorge vor steigenden Infektionszahlen hatten Bund und Länder am Donnerstag unter anderem die Kontrolle der Quarantänepflicht und der Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen vereinbart. Beim grenzüberschreitenden Eisenbahn-, Bus-, Flug- oder Schiffsverkehr beispielsweise ermöglichten Aussteigekarten eine Kontrolle der Quarantänepflichten, erklärte die Ministeriumssprecherin. "Um die Betroffenen zur Einhaltung der Quarantäne- und Anzeigepflicht anzuhalten, wurden von der Staatsregierung hohe Bußgelder für Verstöße gegen die Einreise-Quarantäneverordnung vorgesehen."
Die Durchsetzung der Maskenpflicht im Regional- und Fernverkehr obliege zunächst den Verkehrsverbünden und –betreibern wie der Deutschen Bahn. Kreisverwaltungsbehörden müssten Bußgeldbescheide erlassen. Auch die Polizei kontrolliert laut den Ministerien für Gesundheit und Inneres und kann bei Verstößen Ordnungswidrigkeiten anzeigen oder künftig selbst an Ort und Stelle ein Verwarnungsgeld erheben. "Neben Kontrollen im Rahmen des täglichen Streifendienstes führt die Bayerische Polizei ergänzend Schwerpunktkontrollen sowie Aktionen zur Überwachung der Einhaltung bestehender Infektionsschutzvorgaben durch", hieß es weiter.
Update, 28. August, 16.59 Uhr: Ungarn macht Grenzen wegen Corona-Anstiegs in Europa dicht
Ungarn schließt angesichts steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus im Ausland vom 1. September an seine Grenzen für ausländische Touristen. Das gab die Regierung in Budapest am Freitag bekannt.
Einreisen dürfen nur noch ungarische Staatsbürger, Ausländer müssen dazu einen triftigen Grund angeben. Die meisten neuen Infektionen in Ungarn seien aufgrund von Ansteckungen im Ausland festgestellt worden, sagte Regierungssprecher Gergely Gulyas.
Mehr dazu erfahrt Ihr >>>hier.
Update, 28. August, 16.49 Uhr: Studenten fordern Nichtanrechnung des Sommersemesters und mehr Hilfen
Das "Corona-Semester" nicht auf die Regelstudienzeit anrechnen und mehr finanzielle Unterstützung - dafür haben am Freitag nach Polizeiangaben rund 75 Studentinnen und Studentinnen in Hannover demonstriert. Sie warfen Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) vor, nicht auf die Nöte von Studenten reagiert zu haben.
"Der Ernst der Lage für viele StudentInnen, deren Lebensläufe zerbrechen, die ihre Jobs verloren haben oder eine extra Belastung im vergangenen Sommersemester durchstehen mussten, ist bei Herrn Thümler nicht angekommen", erklärten die Veranstalter. Zudem forderten sie, das Bafög für alle Studenten in Not zu öffnen.
Unterstützung bekamen die Demonstranten von Grünen und FDP. Das Sommersemester dürfe nicht angerechnet werden, sagte die hochschulpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Eva Viehoff. "Dieses Semester hat für viele Studierende real nicht stattgefunden." Es habe gravierende Auswirkungen für junge Menschen, wenn sie die Regelstudienzeit überschritten. Angesichts der wirtschaftlichen Unsicherheit sei es höchste Zeit, das elternunabhängige Bafög für alle Studierenden einzuführen, forderte die hochschulpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Susanne Schütz.
Update, 28. August, 16.39 Uhr: Deutsch-Französische Brigade hilft bei Corona-Tests an der A5
Soldaten der Deutsch-Französische Brigade unterstützen das Deutsche Rote Kreuz (DRK) im Corona-Testzentrum an der Autobahn 5 bei Neuenburg am Rhein. Pro Schicht seien seit Donnerstag sechs Soldaten im Einsatz, teilte das Badische Rote Kreuz am Freitag in Freiburg mit. Die Soldaten seien für die Registrierung der Testpersonen zuständig. Ihr Beitrag sei eine große Hilfe, weil die eigenen Kräfte auch in anderen Testzentren zum Einsatz kämen, hieß es beim DRK.
An der "Teststelle für Reiserückkehrer" an der A5 wurden laut DRK in vom 14. August bis zum 27. Augusts rund 21.500 Personen getestet. Die Teststelle ist täglich von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr geöffnet, die Zufahrt auf den Parkplatz ist nur bis 21.00 Uhr möglich.
Die deutsch-französische Brigade wurde im Oktober 1989 gegründet. Sie besteht aus rund 5000 Soldaten und hat Standorte in beiden Ländern. Angehörige der Brigade werden auch ins Ausland geschickt.
Update, 28. August, 16.35 Uhr: Keine Verschärfung der Corona-Beschränkungen in Sachsen
In Sachsen soll es nach den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern keine Verschärfung der Corona-Regeln geben. Die neue Schutzverordnung werde wie geplant am 1. September in Kraft treten, teilte die Staatskanzlei am Freitag auf Anfrage mit. "Wir haben bundesweit gemeinsame Regeln geschaffen, die es uns gleichzeitig ermöglichen, einschränkende Maßnahmen entsprechend dem regionalen Infektionsgeschehen zu reduzieren", sagte Staatskanzlei-Chef Oliver Schenk.
"Das ermöglicht uns, Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern zu genehmigen." Voraussetzung sei allerdings die Möglichkeit, Kontakte nachzuverfolgen sowie ausreichend niedrige Infektionszahlen. Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) verwies darauf, dass als "rote Linie" 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gelten soll.
Anders sieht es bei bundesweiten Sportveranstaltungen aus. "Ganz konkret bei der Fußball-Bundesliga ist es notwendig, dass wir in Deutschland einheitliche Regelungen haben. Man kann sich schlecht vorstellen, dass in Sachsen Zuschauer zugelassen sind und in einem anderen Bundesland nicht", sagte Köpping. Eine bundesweite Arbeitsgruppe soll bis Ende Oktober Vorschläge zu einem einheitlichen Umgang erarbeiten.
Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Donnerstag über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten und Beschlüsse gefasst. Darin geht es unter anderem um Großveranstaltungen sowie um ein Bußgeld bei Verstößen gegen die Maskenpflicht. Bundesweit soll es mindestens 50 Euro betragen, in Sachsen sind 60 Euro geplant.
Rückreisende aus Risikogebieten sind demnach auch künftig verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise nach Deutschland in die eigene Wohnung zu begeben und für einen Zeitraum von 14 Tagen zu isolieren. Diese Quarantäne kann durch einen negativen Test frühestens ab dem fünften Tag nach der Rückkehr vorzeitig beendet werden. Die Kontrolle der Quarantänepflicht obliegt dabei laut Staatskanzlei in erster Linie den Kommunen und regionalen Gesundheitsämtern.
Update, 28. August, 16.33 Uhr: Saar-Verfassungsrichter: Kontaktnachverfolgung ist verfassungswidrig
Die Vorschrift zur Kontaktnachverfolgung der saarländischen Corona-Verordnung ist nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes verfassungswidrig. Es handele sich dabei um einen "Grundrechtseingriff von einer derartigen Intensität, dass nur ein Parlamentsgesetz, nicht aber eine Rechtsverordnung der Landesregierung, ihn rechtfertigen kann", teilte der Gerichtshof am Freitag in Saarbrücken mit.
Die Vorschrift bleibe dennoch bis zu einer Neuregelung durch den Landtag vorübergehend - längstens aber bis zum 30. November 2020 - in Kraft. Solange dürften personenbezogene Daten, die nach der Vorschrift erhoben würden, nur aufgrund einer gerichtlichen Entscheidung an die Gesundheitsbehörden übermittelt werden.
Mehr dazu erfahrt Ihr >>>hier.
Update, 28. August, 16.23 Uhr: Corona: Europas Filmfest-Macher wollen in Venedig ein Zeichen setzen
Acht künstlerische Leiter und Leiterinnen von europäischen Filmfestivals wollen zur Eröffnung des Kinofests in Venedig ein Zeichen zur Stärkung der von der Corona-Pandemie geschwächten Branche setzen. Darunter werde für Deutschland Carlo Chatrian von der Berlinale sein, wie die Veranstalter in Venedig am Freitag mitteilten. Die 77. Internationalen Filmfestspiele starten am nächsten Mittwoch und laufen bis 12. September.
Insgesamt würden außer Alberto Barbera vom Festival in der Lagunenstadt selbst sieben weitere Persönlichkeiten erwartet. Genannt wurden neben Chatrian auch Thierry Fremaux (Cannes), Lili Hinstin (Locarno), Vanja Kaludjercic (Rotterdam), Karel Och (Karlsbad/Karlovy Vary), José Luis Rebordinos (San Sebastian) und Tricia Tuttle (London).
Sie alle wollten "in diesem außergewöhnlichen Jahr bei dieser Gelegenheit die Bedeutung der Kunst des Kinos als Zeichen der Solidarität mit der globalen Filmindustrie bekräftigen", hieß es.
Update, 28. August, 16.21 Uhr: Drei weitere Corona-Neuinfektion in MV nachgewiesen
In Mecklenburg-Vorpommern sind am Freitag im Vergleich zum Vortag drei neue Ansteckungen mit dem Coronavirus nachgewiesen worden. Damit stieg die Zahl der landesweit registrierten Infektionen auf 1004, wie das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lagus) mitteilte. Die Zahl der im Nordosten bislang im Zusammenhang mit einer Infektion gestorbenen Menschen blieb bei 20 - diese Zahl hat sich seit mehr als drei Monaten nicht verändert.
938 der Infizierten gelten - ohne Berücksichtigung der Dunkelziffer - als genesen. Das sind den Angaben zufolge zwei mehr als noch am Vortag. 132 Menschen mussten oder müssen landesweit in Krankenhäusern behandelt werden - auch diese Zahl blieb unverändert.
Update, 28. August, 16.16 Uhr: Millionen Gästedaten waren bei Restaurantdienstleister kaum geschützt
Mehrere Millionen Daten von Restaurantgästen sind in Internet-Speichern eines Softwaredienstleisters kaum geschützt zugänglich gewesen. Die Sicherheitslücke betraf auch die elektronische Erfassung von Besuchern in der Corona-Pandemie, wie der Chaos Computer Club (CCC) am Freitag mitteilte. Die Aktivisten für Computersicherheit hatten die ungenügend gesicherten Daten in den Cloud-Speichern der Bremer Firma Gastronovi entdeckt. Sie bietet Buchungs- und Abrechnungssysteme für Restaurants, Cafés oder Bars an.
Das Unternehmen bestätigte den Vorfall. Die Sicherheitslücke sei zwei Stunden nach den Hinweisen des Chaos Computer Clubs geschlossen worden, teilte Gastronovi am Freitag mit. "Zum Zeitpunkt des Hackerangriffs hatte der CCC potenziell Zugriff auf über vier Millionen Datensätze", hieß es. Außer den Aktivisten habe aber kein Außenstehender einen Zugriff auf die Daten gehabt oder versucht.
Nach CCC-Angaben war der Zugang zu 4,8 Millionen Personendatensätzen möglich, die aus mehr als 5,4 Millionen Platzreservierungen in Restaurants stammten. Teils reichten die Einträge Jahre zurück, aber es fanden sich auch Daten der Gästeregistrierungen, die derzeit zur Abwehr des Corona-Virus vorgeschrieben sind. "Verschiedene Schwachstellen ermöglichten den Zugriff auf insgesamt 87 313 Corona-Kontakterhebungen von 180 Restaurants", teilte der CCC mit.
Die Aktivisten bemängelten, dass viele Gastronomen nur sehr schlichte Passwörter für ihre Computersysteme verwenden. Beim vorgeschriebenen Löschen der Daten hätten sich Restaurants und Gastronovi aufeinander verlassen. Der CCC riet von elektronischen Corona-Registrierungen ab. Die Gäste sollten zur Kontaktverfolgung auf Papier erfasst werden - jeder auf einem eigenen Blatt, das drei Wochen später vernichtet werde.
Der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Ulrich Kelber, kritisierte nach Angaben von NDR und BR die sehr lange Speicherung der Daten. "Wenn ein Dienstleister für die Gastronomie das Einlagern der Daten anbietet, dann sollte es vielleicht auch Teil der Dienstleistung sein, die Daten danach zu löschen", sagte Kelber den Sendern.
Update, 28. August, 16.10 Uhr: Estland führt Quarantänepflicht für deutsche Urlauber ein
Deutsche Reisende müssen sich von diesem Montag an bei Ankunft in Estland in eine zweiwöchige Quarantäne begeben. Dies geht aus einer vom Außenministerium in Tallinn am Freitag veröffentlichten Liste von Ländern mit hohen Corona-Ansteckungsraten hervor. Grund dafür ist demnach die steigende Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland. Wegen der Quarantänepflicht rät das Auswärtige Amt von nicht notwendigen touristischen Reisen in den baltischen Ostseestaat ab.
Estland hatte Anfang Juni seine Grenzen für Bürger aus europäischen Ländern mit niedrigen Coronavirus-Ansteckungsraten geöffnet. Für Einreisende aus Ländern mit einer Infektionsrate von bis zu 16 Fällen pro 100.000 Einwohner entfällt dabei die Quarantänepflicht. Wer aus Ländern mit einer höheren Rate in den Baltenstaat einreist, muss sich für zwei Wochen in häusliche Isolation begeben.
Die Daten für die Länderliste werden wöchentlich aktualisiert. Für Deutschland wurde von den Behörden in Estland nun eine Infektionsrate von 20,9 angegeben. In der vergangenen Woche lag sie noch bei 16,5. Wegen einer Sonderregelung für Staaten mit Infektionsraten knapp über dem Schwellenwert konnten Reisende aus Deutschland daher bislang noch ohne Quarantäne nach Estland einreisen. In Lettland und Litauen müssen sich Reisende aus Deutschland bereits seit Montag in eine 14-tägige Quarantäne begeben.
Update, 28. August, 16.09 Uhr: Aida Cruises verschiebt Start der Kreuzfahrt-Saison erneut
Die Kreuzfahrtreederei Aida Cruises hat den Beginn der Saison 2020/2021 wegen der Corona-Pandemie erneut verschoben.
Wie das Unternehmen am Freitag berichtete, soll das Programm nun am 1. November mit einer siebentägigen Reise der "Aidamar" rund um die Kanarischen Inseln aufgenommen werden. Eigentlich war Anfang September angepeilt.
Mehr dazu erfahr Ihr >>>hier.
Update, 28. August, 15.46 Uhr: Corona-Fall in Gemeinschaftsunterkunft - Bewohner unter Quarantäne
Wegen eines Corona-Falls steht eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in Kitzingen unter Quarantäne. Einer der insgesamt 138 Bewohner wurde positiv auf Covid-19 getestet, wie die Regierung von Unterfranken am Freitag mitteilte.
Die ehemalige US-Einrichtung besteht aus 24 einzelnen kleinen Häusern. Alle Bewohner wurden am Freitag vorsorglich auf das Coronavirus getestet. Der infizierte Bewohner wurde bereits am Donnerstag gesondert untergebracht. Die medizinische Versorgung in der Gemeinschaftsunterkunft ist der Regierung zufolge gewährleistet.
Schon im April wurden in einer anderen Gemeinschaftsunterkunft in Kitzingen 20 von 262 Bewohnern positiv auf das Virus getestet.
Update, 28. August, 15.43 Uhr: Corona-Ausbruch: Niederlande stoppen Nerz-Zucht
Nach Corona-Infektionen auf zahlreichen Nerz-Farmen haben die Niederlande das vorzeitige Ende der Pelztierzucht angekündigt. Zum 1. März 2021 müssen alle Zuchtbetriebe stoppen, kündigte die Regierung am Freitag in Den Haag an.
Ein Verbot der Zucht war nach einem Gerichtsurteil bereits früher beschlossen worden, doch das sollte erst 2024 in Kraft treten. Auf mehr als 40 Nerz-Farmen waren Infektionen mit dem Coronavirus festgestellt worden. In mehreren Fällen waren auch Menschen angesteckt worden. Alle Tiere der betroffenen Betriebe waren getötet worden.
Experten befürchteten, dass die Pelztier-Farmen Infektionsherde bleiben und auch für Menschen eine dauerhafte Gefahr sein könnten. In den Niederlanden gibt es noch rund 150 Zuchtbetriebe vor allem in der Provinz Nord-Brabant im Südosten des Landes. Die Züchter sollen entschädigt werden mit insgesamt 180 Millionen Euro.
Update, 28. August, 15.37 Uhr: Gericht: Prostitution in Niedersachsen trotz Coronavirus erlaubt
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die von der Landesregierung wegen der Corona-Pandemie angeordnete Schließung von Bordellen und ähnlichen Einrichtungen außer Vollzug gesetzt. Das teilte eine Sprecherin am Freitag mit. Das gelte auch für die Straßenprostitution. Ein vollständiges Verbot sei unverhältnismäßig, weil mildere Maßnahmen für den Infektionsschutz bereit stünden, erklärte sie zu einem der Beschlüsse vom 28. August.
In einem der beiden Verfahren hatte ein Vermieter von sogenannten Lovemobilen gegen die Schließung geklagt. Die am Straßenrand stehenden Fahrzeuge fielen begrifflich nicht unter den betreffenden Passus der Corona-Verordnung, entschied der 13. Senat (Az.: 13 MN 299/20).
Im zweiten Verfahren ging der Betreiber eines Bordells gegen die Verordnung vor. Er verwies dabei auch auf die seit längerem unter Auflagen zugelassenen körpernahen Dienstleistungen etwa von Friseuren. Der Senat setzte die entsprechende Regelung der Verordnung vorläufig und mit allgemeinverbindlicher Wirkung außer Vollzug (Az.: 13 MN 307/20).
Bis zu einer möglichen Neuauslegung gelten damit die allgemeinen Regelungen für körpernahe Dienstleistungen auch im Bereich der Prostitution. Dazu gehören etwa ein Hygienekonzept und die Dokumentation der Kontaktdaten. Die Beschlüsse sind unanfechtbar.
Update, 28. August, 15.20 Uhr: Sachsen will trotz Corona an Weihnachtsmärkten festhalten
Sachsen will auch in der Corona-Krise - anders als etwa die Stadt Köln - Weihnachtsmärkte ermöglichen.
"Die Entscheidung zur Absage der Kölner Weihnachtsmärkte hat uns aufhorchen lassen. Wir wollen, dass in Sachsen Weihnachtsmärkte stattfinden können", sagte Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU) am Freitag nach einem Treffen mit Veranstaltern, Händlern, Kommunen und Vertretern von Gesundheitsämtern.
Mehr dazu erfahrt Ihr >>>hier.
Update, 28. August, 15.14 Uhr: Macron warnt erneut vor Grenzschließungen wegen Corona
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat erneut vor Grenzschließungen in Europa im Kampf gegen das Coronavirus gewarnt. Die Schließung von Grenzen zwischen zwei Ländern mache keinen Sinn, wenn es Gebiete mit aktiver Virus-Zirkulation gebe, die identifiziert seien, sagte er am Freitag am Freitag beim Besuch des Pharmaunternehmens Seqens in Villeneuve-la-Garenne bei Paris.
"Lassen Sie uns in dieser Frage nicht die Fehler von März wiederholen", warnte er. Macron erinnerte an die zahlreichen Grenzgänger, die von generellen Beschränkungen betroffen wären - auch wenn sie zum Beispiel in keinem der beiden Länder in einem Risikogebiet unterwegs sind.
"Ich glaube, es gibt noch viel zu tun, um die Koordinierung zu verbessern", sagte er. Wichtig sei es, Risikogebiete zu identifizieren und dort regional gegen diese vorzugehen. Darüber habe er sich bei ihrem Besuch Ende vergangener Woche auch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgetauscht. Man werde in den kommenden Tagen daran arbeiten, in diesem Punkt voranzukommen, so Macron.
Deutschland hat eine Reisewarnung für den Großraum Paris und weiter Teile der französischen Mittelmeerküste ausgesprochen. In Frankreich steigt die Zahl der Neu-Infektionen. Allerdings sind einige Regionen deutlich schwerer betroffen als andere. Die Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Frankreich hatten im Frühjahr für erhebliche Verstimmungen - vor allem in den Grenzregionen - gesorgt.
Update, 28. August, 15.06 Uhr: Urlaubsrückkehrer für meiste Corona-Neuinfektionen verantwortlich
Urlaubsrückkehrer sind in Mecklenburg-Vorpommern für die meisten Neuinfektionen mit dem Sars-CoV-2-Virus verantwortlich. Von 66 Infektionsfällen im Juli konnten 51 Rückkehrern zugerechnet werden, im August waren es 86 von bislang 132, wie das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lagus) am Freitag mitteilte.
Zunächst hatte der Sender Ostseewelle berichtet. Entgegen früheren Befürchtungen spielten Urlauber aus anderen Bundesländern nur eine geringe Rolle im Infektionsgeschehen. Das Lagus rechnete dieser Gruppe bislang zwölf Neuinfektionen zu.
Update, 28. August, 15.04 Uhr: Ramelow: Wollen keinen Ballermann auf Weihnachtsmärkten
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will trotz des weiteren Verbots von Großveranstaltungen Weihnachtsmärkte in Thüringen ermöglichen. "Wir wollen sie vorbereiten", sagte er am Freitag im Sommer-Interview von MDR Thüringen in Erfurt. "Was wir nicht wollen, ist der Ballermann auf dem Weihnachtsmarkt." Die Organisation der traditionellen Märkte in der Adventszeit müsse so erfolgen, dass es keine "alkoholisierten Zusammenkünfte" gebe und dass die Zahl der Menschen, die sich dort gleichzeitig aufhalten, reguliert werde, erklärte Ramelow.
Beschränkungen beim Alkoholausschank oder Alkoholverbote soll es nach Angaben des Gesundheitsministeriums nach derzeitigem Stand jedoch nicht geben. Allerdings sei dies abhängig vom weiteren Infektionsgeschehen, sagte eine Sprecherin. Die Veranstalter seien verpflichtet, für die Einhaltung der Hygieneschutzkonzepte zu sorgen. Das Ministerium arbeite mit den kommunalen Spitzenverbänden und mit der Staatskanzlei an einer einheitlichen Regelung für diese Märkte. «Es wird einiges anders sein als sonst, denn auch hier müssen besondere Schutzkonzepte greifen», ließ Ministerin Heike Werner (Linke) über die Sprecherin erklären.
Bund und Länder hatten sich am Donnerstag in einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf verständigt, dass Großveranstaltungen in Deutschland bis mindestens Ende Dezember grundsätzlich untersagt bleiben. Das gelte für solche Veranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und das Einhalten von Hygieneregelungen nicht möglich sind.
Ramelow hatte bereits in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass es bei Volksfesten auf die Umstände und Dimension ankomme. So sei es richtig, dass der Weimarer Zwiebelmarkt, zu dem eigentlich ein dichtes Gedränge in der Innenstadt gehöre, in diesem Jahr als eine Art Wochenmarkt organisiert werde, bei dem vor allem die Zwiebelbauern aus Heldrungen ihre Produkte anbieten könnten.
Der Regierungschef verwies erneut auf die geringen Corona-Infektionszahlen in Thüringen, die neben Infektionsschutz-Konzepten eine Voraussetzung für Volksfeste in modifizierter Form seien. Derzeit seien etwa 120 Menschen im Freistaat nachweislich infiziert, die meisten zeigten keine Krankheitssymptome. Die Wahrscheinlichkeit, in Thüringen auf einen Infizierten zu treffen, seien damit gering.
Land und Kommunen würden aber jederzeit handeln, wenn die Infektionszahlen stiegen, versicherte Ramelow. Als eine Messlatte nannte er 15 Infizierte pro 100.000 Einwohner. Er mahnte, Masken zu tragen, wenn sich viele Menschen auf engem Raum aufhielten.
Update, 28. August, 15.02 Uhr: Erstmals wieder Freitagsgebete in ägyptischen Moscheen
Ägyptens Moscheen haben nach einer fünfmonatigen Sperre wegen der Corona-Pandemie zum ersten Mal wieder für die Freitagsgebete geöffnet. Für die Gläubigen galten dabei strenge Gesundheitsvorschriften. Sie mussten einen Mund-Nase-Schutz tragen, Abstandsregeln einhalten und eigene Gebetsteppiche mitbringen. Die Behörden wiesen die Prediger an, ihre Predigten vor den Gebeten auf eine maximale Länge von zehn Minuten zu begrenzen.
Ägypten hatte im März die Moscheen geschlossen, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. In diese Zeit fiel auch der für Muslime sehr wichtige Fastenmonat Ramadan. Das Land öffnete im Juni Moscheen und auch die Kirchen des Landes für das tägliche Gebet. Große Freitagsgebete bleiben jedoch bislang verboten.
In Ägypten sind bisher mehr als 98.000 Infektionen mit dem Coronavirus sowie mehr als 5300 Tote gezählt worden. Das Land hat begonnen, einige restriktive Maßnahmen zu lockern, um Wirtschaft und Tourismus langsam wiederzubeleben.
Update, 28. August, 14.57 Uhr: Initiator von Berliner Corona-Demo: "Voller Erfolg für uns"
Der Initiator der geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik hat sich erfreut über die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts gezeigt, ein Verbot der Veranstaltung zu kippen. "Das ist ein voller Erfolg für uns", sagte Michael Ballweg, Vertreter der Initiative Querdenken, am Freitag in einem Youtube-Video.
"Das ist ein Erfolg für unsere Grundrechte, die wir haben und die wir uns nicht genehmigen lassen müssen.» Ballweg betonte, dass die Demonstration am Samstag friedlich ablaufen solle. "Diejenigen, die zu Gewalt aufrufen, gehören nicht zu uns.
Das Berliner Verwaltungsgericht hatte am Freitag eine Verbotsverfügung der Polizei gekippt. Die Veranstaltung am Samstag könne unter Auflagen stattfinden. Der Beschluss ist aber noch nicht rechtskräftig.
Update, 28. August, 14.51 Uhr: 127 neue Corona-Fälle in Hessen - Werte in Offenbach und Wiesbaden gesunken
In Hessen sind die Corona-Fallzahlen erneut gestiegen, zuletzt kritische Werte in einigen Städten aber gesunken. Das Sozialministerium in Wiesbaden meldete am Freitag 127 Neuinfektionen im Land. Damit haben sich seit Beginn der Pandemie 15.232 Hessen nachweislich mit Sars-CoV-2 infiziert. Die Zahl der damit in Verbindung gebrachten Todesfälle stieg um einen auf 530 (Stand 14.00 Uhr).
In Offenbach sank erneut eine wichtige Corona-Kennzahl, die vor kurzem noch oberhalb der kritischen Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (7-Tage-Inzidenz) gelegen hatte: Der Wert betrug laut Ministerium nun 37,5, der Stadt zufolge lag er bei 38,8.
Auch in der Landeshauptstadt Wiesbaden ging die Kennzahl, die mit 44,9 an der kritischen Schwelle gekratzt hatte, nach unten und lag laut Ministerium bei 44,2. Eine von Bund und Ländern vereinbarte Grenze für verschärfte Beschränkungen des öffentlichen Lebens liegt bei einer 7-Tage-Inzidenz von 50. Hessen setzt auch auf ein stufenweises Vorgehen je nach Infektionsgeschehen mit lokalen Einschränkungen.
Update, 28. August, 14.48 Uhr: Hanau setzt auf UV-Technik gegen Covid-19
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will die derzeit stark betroffene Stadt Hanau auf UV-Technik zur Entkeimung setzen. Dazu schloss die Stadt eine strategische Partnerschaft mit Heraeus Noblelight, einer Sparte des Edelmetallkonzerns Heraeus. Von kommender Woche an werde an Themen gearbeitet, für die ein Einsatz der entsprechenden Technologie in Frage komme, sagte der Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) am Freitag. Dazu gehörten beispielsweise Klassenräume in Schulen, aber auch Omnibusse, Krankenhäuser oder Behörden.
Hanau lag in den vergangenen Tagen deutlich über der kritischen Schwelle von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Die Stadt hatte deshalb die Gegenmaßnahmen gegen die Pandemie ähnlich wie zuvor bereits Offenbach verschärft.
Bei der Technologie geht es um UV-C-Strahlung, ein energiestarkes Licht, das zur Desinfektion von Oberflächen und Luft genutzt werden kann, wie der Geschäftsführer von Heraeus Noblelight, Martin Ackermann, erläuterte. Die Strahlung mache Viren und Bakterien "mit einer Wirksamkeit von 99,99 Prozent unschädlich". Die entsprechenden Geräte saugen beispielsweise beim Einsatz in Klassenräumen die Luft ein, entkeimen sie mittels der Strahlung, geben sie wieder an den Raum ab und wälzen die Luft so stetig um.
Andernorts seien entsprechende Lösungen im großen Stil bereits im Einsatz - etwa bei der Luftreinigung in Flughafen-Terminals. Aber auch die Desinfektion von Lebensmittelverpackungen sowie die Aufbereitung von Trinkwasser gehören zu den Anwendungsgebieten. Ähnliche Lösungen bieten etwa die Lichttechnik-Anbieter Osram und Signify an.
Ziel der Partnerschaft mit Heraeus sei, einen "weniger einschränkenden Umgang mit der Pandemie" zu finden, erklärte Kaminsky. Beim direkten Anhusten oder -niesen eines Sitznachbarn beispielsweise dürfte das Infektionsrisiko durch die Technologie zwar nicht völlig gebannt sein, aber insgesamt lasse es sich deutlich verringern, sagte Ackermann. Kaminsky zeigte sich auch überzeugt vom wirtschaftlichen Nutzen. Die Kosten je Gerät dürften etwa im niedrigen vierstelligen Bereich liegen - andererseits müsse der größere Aufwand betrachtet werden, um etwa das Innere eines Stadtbusses auf herkömmlichem Weg zu reinigen und zu desinfizieren.
Update, 28. August, 14.46 Uhr: Botschafter warnen Simbabwe vor Freiheitseinschränkungen wegen Corona
Mehrere Botschafter, darunter Deutschlands, haben die Regierung von Simbabwe ermahnt, die Rechte der Bürger nicht im Namen der Corona-Krise einzuschränken. Man sei zutiefst besorgt über die derzeitige politische, wirtschaftliche, soziale und gesundheitliche Krise in dem Land im südlichen Afrika, teilten die Botschafter von Deutschland, Kanada, Norwegen, den USA, der Niederlande, Polen und Großbritannien am Freitag mit. "Covid-19 darf nicht als Ausrede benutzt werden, um die fundamentalen Freiheiten der Bürger einzuschränken." Zudem fordere man die Regierung auf, die Korruption im Land anzugehen.
Immer wieder kritisierten jüngst Menschenrechtler, dass die Regierung während der Corona-Krise besonders stark gegen die Medien vorgehe und Journalisten, die über die Pandemie berichten, eingeschüchtert und festgenommen würden. Etwa ist derzeit Hopewell Chin'ono unter Arrest, ein bekannter Kritiker von Präsident Emmerson Mnangagwa. Er deckte Korruption bei der Beschaffung von Medizinbedarf gegen das Coronavirus auf; in den Skandal sollen Regierungsvertreter verwickelt gewesen sein. Ein Gericht wies bereits mehrere seiner Anträge auf eine Freilassung gegen Kaution zurück.
Simbabwe steckt seit Jahren in einer schweren Wirtschaftskrise und hat ein sehr schwaches Gesundheitssystem, das bereits vor der Corona-Pandemie überstrapaziert war. Langzeit-Präsident Robert Mugabe wurde 2017 vom Militär gestürzt. Doch auch sein Nachfolger Mnangagwa hat die schwerwiegenden Probleme im Land noch nicht gelöst.
Der Sprecher der Regierungspartei Zanu-PF, Tafadzwa Mugwad, kritisierte die Mitteilung der Botschafter scharf. Er machte die Sanktionen gegen Simbabwe für die Lage im Land verantwortlich. Ohne die Sanktionen dieser Länder würde Simbabwe prosperieren, betonte Mugwad. Die EU und die USA haben vor Jahren gegen bestimmte Personen, Organisationen und Firmen in Simbabwe Sanktionen verhängt, vor allem wegen Menschenrechtsverletzungen der Regierung.
Update, 28. August, 14.43 Uhr: TUmfrage: Mehrheit will Weihnachtsmärkte trotz Corona
Eine wenn auch knappe Mehrheit der Erwachsenen in Deutschland (52 Prozent) möchte einer neuen Umfrage zufolge auch im Corona-Jahr Weihnachtsmärkte in Deutschland. Befragt wurden am Donnerstag fast 1100 Personen. Zwei von fünf (41 Prozent) sind laut YouGov-Umfrage der Ansicht, dass die traditionellen Märkte im November und Dezember unter Einhaltung von Corona-Hygienekonzepten stattfinden sollten. 11 Prozent sagen sogar, sie sollten "auch ohne Einhaltung von Corona-Hygienekonzepten" stattfinden.
38 Prozent sagen dagegen, dass Weihnachtsmärkte aufgrund der Corona-Infektionsgefahr bundesweit grundsätzlich verboten werden sollten - im Osten sagt das jeder Dritte (33 Prozent), im Westen immerhin 39 Prozent. Zuletzt mehrten sich in der Politik die Stimmen, die Weihnachtsmärkte angesichts der Coronavirus-Pandemie skeptisch sehen. Der Weihnachtsmarkt am Kölner Dom wurde schon abgesagt.
Weihnachtsmärkte sollten auch ohne Corona-Hygienekonzept stattfinden - das befürworten übrigens nur 7 Prozent der Frauen, aber immerhin 14 Prozent der Männer. Bei den Jüngeren (18 bis 24 Jahre) ist gut ein Viertel dafür (27 Prozent), nach Altersgruppen am wenigsten sind die 45- bis 54-Jährigen dafür (5 Prozent). Bei den Leuten über 55 sagen es 7 Prozent. Nach Parteipräferenzen geordnet sind am deutlichsten Anhänger der AfD dieser Meinung (29 Prozent), gefolgt von denen der Union (9), Linken (8), Grünen und SPD (je 3) und FDP (2).
Update, 28. August, 14.37 Uhr: Tschechien stellt "Corona-Ampel" für Prag auf Warnstufe Gelb
Die Behörden in Tschechien haben für die Hauptstadt Prag die Corona-Warnstufe Gelb ausgegeben. "Die Situation in Prag verschlechtert sich, das ist einfach eine objektive Tatsache", sagte Gesundheitsminister Adam Vojtech am Freitag. Auf dem internationalen Vaclav-Havel-Flughafen gilt nun eine Maskenpflicht.
In den Schulen der Hauptstadt wird das Tragen eines Mundschutzes empfohlen. Die "Corona-Ampel" zeigt, wie sich die Infektionszahlen auf regionaler Ebene entwickeln. Die Warnstufe Gelb bedeutet eine "beginnende Übertragung innerhalb der Gemeinschaft".
Bereits zuvor war beschlossen worden, dass zum 1. September landesweit wieder eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln eingeführt wird. Bis Freitagmittag waren 23.300 bestätigte Coronavirus-Infektionen gemeldet, darunter knapp 5700 aktive Fälle. 418 Menschen starben in Verbindung mit der Erkrankung Covid-19. Unterdessen kündigte nach Norwegen und Slowenien auch Großbritannien an, dass sich Reisende und Rückkehrer aus Tschechien ab Samstag einer - in diesem Fall zweiwöchigen - Quarantäne unterziehen müssen.
Update, 28. August, 14.31 Uhr: Corona-Zahlen gestiegen - Stadt München verhängt Alkoholverbot
In München gilt nach einem weiteren Anstieg der Corona-Zahlen von Freitag an ein nächtliches Alkoholverbot für den öffentlichen Raum.
Der Warnwert von 35 Infizierten pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen war am Freitag nach Zahlen des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) überschritten und lag bei 35,27. "Damit tritt die Allgemeinverfügung in Kraft, die wir erlassen haben", sagte ein Sprecher der Stadt.
Mehr dazu erfahrt Ihr >>>hier.
Update, 28. August, 14.28 Uhr: Lufthansa kommt mit Ticketerstattungen voran
Die Lufthansa kommt mit den Erstattungen stornierter Tickets aus der Corona-Krise voran. Im laufenden Jahr seien in der Gruppe nun 2,5 Milliarden Euro an 5,6 Millionen Kunden zurückgeflossen, teilte der MDax-Konzern am Freitag in Frankfurt mit. Damit sind aber immer noch 1,2 Millionen Anträge offen mit einem Volumen von rund 600 Millionen Euro.
In den vergangenen sieben Tagen wurden den Angaben zufolge täglich 20.000 Fälle erledigt. Ginge es im gleichen Tempo ohne neue Stornierungen weiter, wäre der Berg in 60 Tagen abgearbeitet. Der Konzern hatte angekündigt, bis Ende August die Fälle aus der ersten Jahreshälfte zu erledigen.
Nach EU-Recht sind Fluggesellschaften bei von ihnen veranlassten Stornierungen zur Rückzahlung des Ticketpreises innerhalb von sieben Tagen verpflichtet. Nach dem Zusammenbruch des Luftverkehrs im März hatte Lufthansa automatische Erstattungsprozesse abgestellt und auf Einzelfallprüfungen bestanden. Wie andere Gesellschaften auch versuchte sie zudem, die Kunden mit Gutscheinen zu befriedigen. Das Vorgehen löste scharfe Kritik von Verbraucherschützern und Anzeigen bei den Luftaufsichtsbehörden aus.
Update, 28. August, 14.15 Uhr: DFL will von Politik verbindliche Gespräche über Fan-Rückkehr
Die Deutsche Fußball Liga hofft auf eine bundeseinheitliche Regelung für eine mögliche Fan-Rückkehr in die Stadien. Die DFL sei "selbstverständlich bereit, umgehend mit den zuständigen politischen Stellen verbindliche Gespräche hinsichtlich eines bundeseinheitlichen Verfahrens zur Rückkehr von Fans in die Stadien zu führen", hieß es am Freitag in einer Mitteilung der DFL. Es sollten "auf Basis von Fakten verantwortungsvolle Stufenlösungen je nach Pandemielage vereinbart werden, um im November mit der Umsetzung zu starten, sofern das Infektionsgeschehen dies erlaubt".
Am Donnerstag hatten sich Bund und Länder geeinigt, dass Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich sind, bis mindestens Ende Dezember 2020 nicht stattfinden sollen.
Zum einheitlichen Umgang mit Zuschauern bei bundesweiten Sportveranstaltungen soll eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Chefs der Staatskanzleien bis Ende Oktober einen Vorschlag vorlegen.
Für die DFL besteht laut Mitteilung für "Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln möglich sind, offensichtlich keine grundsätzliche Absage". Ob somit "Spiele der Bundesliga und 2. Bundesliga als Großveranstaltungen mit – und wenn ja, mit wie vielen – Stadionbesuchern stattfinden können, wäre auf lokaler Ebene zu klären", hieß es weiter.
Update, 28. August, 13.41 Uhr: Gericht kippt Verbot von Demonstration gegen Corona-Politik
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung der Polizei für eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt.
Die Veranstaltung am Samstag könne unter Auflagen stattfinden, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag der dpa. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.
Update, 28. August, 13.33 Uhr: 3000 Polizisten gegen verbotene Demonstration
Die Berliner Polizei will die bislang verbotene Demonstration gegen die Corona-Politik am Samstag mit einem Großaufgebot von 3000 Polizisten verhindern. Sollte sie aber von Gerichten erlaubt werden, sollen strenge Bestimmungen für die Teilnehmer zum Schutz vor Corona-Infektionen erlassen und auch durchgesetzt werden. Das kündigte der Einsatzleiter Stephan Katte am Freitag auf einer Pressekonferenz an. Sollten sich die Demonstranten nicht an Abstands- und Maskenregeln halten, werde man die Demonstration "zügig" auflösen.
Wie viele Menschen genau erwartet würden, sei schwer zu sagen, hieß es von Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Sie sprach von maximal 30 000 Demonstranten. Möglicherweise würden aber auch viele durch das Verbot von der Anreise abgehalten. Katte nannte die Zahl von 10 000 bis 20 000 Demonstranten. Die meisten der bisher 5100 weiteren Anmeldungen zu Demonstrationen seien für «Ersatzveranstaltungen» gedacht und damit ebenfalls verboten.
Besorgt zeigte sich die Polizei über die im Internet formulierte "offene Gewaltbereitschaft", wie Vizepräsident Marco Langner sagte. Es gebe auch viele Aufrufe von Rechtsextremisten zur Teilnahme an den Versammlungen.
Update, 28. August, 12.55 Uhr: Merkel stimmt Bürger auf schwierige Corona-Zeiten ein
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Menschen in Deutschland auf schwierige Zeiten wegen der bislang nicht zu stoppenden Corona-Pandemie eingestimmt.
"Man muss damit rechnen, dass manches in den nächsten Monaten noch schwieriger wird als im Sommer", sagte die CDU-Politikerin am Freitag in der Bundespressekonferenz in Berlin. Merkel erneuerte ihre Mahnung vom März: "Es bleibt dabei: Es ist ernst, unverändert ernst - und nehmen Sie es auch weiterhin ernst." Die Kanzlerin nannte das Corona-Virus eine "demokratische Zumutung".
Merkel verteidigte zugleich, dass der Bund in der Corona-Krise etwa für milliardenschwere Hilfsprogramme neue Schulden aufgenommen hatte: "Ich bin der festen Überzeugung, dass das eine gute Entscheidung ist, sich jetzt in hohem Maße zu verschulden, weil alles andere uns noch viel länger in der, sozusagen, Kralle der Pandemie halten würde."
Merkel sagte, es gehe darum, das Potenzial von Fachkräften für die Zeit nach der Krise zu erhalten. Es werde der Tag kommen, an dem es wieder Messen gebe und Messebauer gebraucht würden. Deutschland könne sich relativ viel leisten. Dies sei auch der Grund gewesen, dass sie sich zusammen mit Frankreich für Zuschüsse an andere europäische Staaten eingesetzt habe.
Update, 28. August, 12.26 Uhr: Indonesien verzeichnet Rekordwert an Corona-Neuinfektionen
Indonesien hat den zweiten Tag in Folge einen Rekordwert an Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Angaben der Gesundheitsbehörden vom Freitag zufolge wurden innerhalb von 24 Stunden 3003 neue Fälle gemeldet. Insgesamt gab es damit seit Beginn der Pandemie fast 166 000 bestätigte Infektionen. Schon am Donnerstag war ein Rekordwert von mehr als 2700 neuen Fällen verzeichnet worden.
In Südostasien ist der Inselstaat das am zweiheftigsten betroffene Land nach den Philippinen. Gleichzeitig meldeten die Behörden in Jakarta 105 neue Todesfälle in Verbindung mit Covid-19. Die Gesamtzahl kletterte auf knapp 7200.
Bereits vor zwei Wochen hatte die Regierung angekündigt, voraussichtlich bis Ende des Jahres keine ausländischen Urlauber ins Land lassen. Sie will stattdessen zunächst den einheimischen Tourismus wiederbeleben. Auch die beliebte Urlaubsinsel Bali folgte vor wenigen Tagen diesem Schritt. Ausländische Feriengäste dürfen bereits seit März nicht mehr einreisen. Mit fast 270 Millionen Einwohnern ist Indonesien der bevölkerungsreichste Staat Südostasiens.
Update, 28. August, 12.25 Uhr: AfD-Fraktion klagt in Karlsruhe wegen Corona-Hilfsmilliarden der EZB
Die AfD im Bundestag klagt wegen der gewaltigen Corona-Nothilfen der Europäischen Zentralbank (EZB) in Karlsruhe. Die Fraktion habe am Freitag beim Bundesverfassungsgericht eine sogenannte Organklage gegen Bundestag und Bundesregierung eingereicht, teilte ihr haushaltspolitischer Sprecher Peter Boehringer mit. Die Notenbank überschreite in offensichtlicher Weise die Grenzen, die Karlsruhe aufgestellt habe, um die Einhaltung der europäischen Verträge sicherzustellen. Ein Sprecher des Gerichts konnte den Eingang der Klageschrift zunächst nicht bestätigen.
Angesichts der verheerenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hatte die EZB im März ein Notkaufprogramm für Anleihen aufgelegt. Das "Pandemic Emergency Purchase Programme" (PEPP) soll so lange laufen, bis der EZB-Rat die Krise für bewältigt hält, nach derzeitigem Stand mindestens bis Ende Juni 2021. Das Volumen wurde Anfang Juni um 600 Milliarden auf 1,35 Billionen Euro fast verdoppelt. Um für die Käufe mehr Spielraum zu haben, ist die Notenbank auch bereit, ihre selbst gesetzten Grenzen aufzuweichen.
Die AfD-Abgeordneten meinen, die Bundesregierung hätte das PEPP-Programm wegen der "offenkundigen Vertragsverletzungen" unterbinden müssen. Der Bundestag habe es versäumt, die Regierung dazu zu verpflichten. Nach Auskunft des Verfassungsgerichts sind bisher noch keine anderen Klagen gegen die Nothilfen anhängig.
Update, 28. August, 12.24 Uhr: Zahl der Neuinfektionen in Israel überschreitet 2000er-Marke
Die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen in Israel ist erstmals seit einem Monat wieder über 2000 gestiegen. Wie das Gesundheitsministerium am Freitag mitteilte, wurden am Vortag 2068 neue Fälle gemeldet. Zuletzt hatte die Zahl am 28. Juli mit 2129 die 2000er-Marke überschritten.
Die Pandemie war in Israel auch wegen eines strikten Kurses der Regierung zunächst glimpflich verlaufen. Nach raschen Lockerungen im Mai schnellte die Zahl der Fälle jedoch in die Höhe. In den vergangenen Wochen hatte sich die Zahl der täglichen Neuinfektionen etwas stabilisiert. An Werktagen, den Tagen mit den meisten Tests, wurden zuletzt immer rund 1650 Fälle registriert. In den letzten Tagen wurde jedoch wieder ein stetiger Anstieg der Zahlen verzeichnet.
Insgesamt wurden nach Ministeriumsangaben bislang 111 393 Fälle erfasst. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion lag bei 891. In Israel sollen die Schulen am Dienstag mit Ende der Sommerferien unter Corona-Beschränkungen wieder geöffnet werden. Eigentlich war es Ziel der Regierung gewesen, die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen vorher auf rund 400 zu drücken.
Update, 28. August, 11.55 Uhr: Verkehrsunternehmen: Brauchen bei Masken-Kontrollen Polizei und Ämter
Die Verkehrsunternehmen in Deutschland können die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen nach eigenen Angaben nicht allein durchsetzen.
Die Kontrolle und das Durchsetzen von Strafzahlungen dürfe nicht allein an den Betrieben hängen bleiben, teilte Oliver Wolff, der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, am Freitag mit. "Das überfordert uns personell und unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch nicht dafür ausgebildet, mit zum Teil aggressiven Maskenverweigerern umzugehen. Das geht nur mit personeller Unterstützung seitens der Polizei und der Ordnungsämter."
Bund und Länder wollen prüfen, ob das Fahren ohne Maske wie das Fahren ohne Fahrschein mit einem erhöhten Beförderungsentgelt verfolgt werden kann. Das haben die Ministerpräsidenten und die Bundesregierung am Donnerstag vereinbart. Gewerkschaften und Unternehmen fürchten deshalb, dass die Aufgabe an ihrem Personal hängen bleibt.
Update, 28. August, 11.55 Uhr: Amsterdam und Rotterdam schaffen Maskenpflicht ab
Amsterdam und Rotterdam heben die Maskenpflicht für belebte Plätze zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf. Ab Montag muss in den Einkaufsstraßen, auf Märkten und auch im Rotlichtviertel keine Maske mehr getragen werden. Das kündigten die beiden niederländischen Städte am Freitag an.
Die Städte hatten die Maskenpflicht Anfang August angesichts schnell steigender Neu-Infektionen mit dem Corona-Virus eingeführt. Durch den Zustrom von Touristen und inländischen Besuchern konnte in großen Teilen der Innenstädte der Sicherheitsabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden. Die Behörden erwarten, dass sich die Lage durch das kühlere Wetter und das Ende der Hochsaison verbessert.
Die Maskenpflicht war zunächst als Experiment gedacht. Die Erfahrungen damit sollen nun ausgewertet werden. In den Niederlanden muss nur im öffentlichen Nahverkehr und auf Fähren ein Mundnasenschutz getragen werden.
Update, 28. August, 11.10 Uhr: Laut Umfrage Mehrheit für stärkere Kontrolle der Corona-Regeln
Eine große Mehrheit der Wahlberechtigten in Deutschland plädiert einer Umfrage zufolge für stärkere Kontrollen der Corona-Regeln. Wie aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" hervorgeht, sprechen sich 77 Prozent der Befragten dafür aus. Unter Anhängern der AfD fand die Idee mit 48 Prozent am wenigsten Zuspruch.
Knapp vier von fünf Befragten halten eine stärkere Begrenzung bei öffentlichen Veranstaltungen für sinnvoll. Bei privaten Feiern sind es 70 Prozent. Eine Maskenpflicht im Unterricht stößt hingegen bei Vielen auf Ablehnung. 58 Prozent der Befragten sagten, dies solle es nicht geben.
Update, 28. August, 10.46 Uhr: Präsident des Sächsischen Fußball-Verbandes enttäuscht über Corona-Maßnahmen der Bundesregierung
Der Präsident des Sächsischen Fußball-Verbandes (SFV), Hermann Winkler, zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung der Bundespolitik, wegen der Corona-Pandemie weiterhin keine Zuschauer zuzulassen.
Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Stadionatmosphäre ist das Salz in der Suppe bei Sportveranstaltungen, für Sportler und Zuschauer. Dieses wird uns weiterhin mit der Schonkost aus Berlin vorenthalten."
Winkler, der auch Vizepräsident des Nordostdeutschen Fußballverbandes NOFV ist, verwies auf die für Vereine und Verbände elementar wichtigen Zuschauereinnahmen. "Dies trifft gerade Ostdeutschland. Hier gibt es nicht die Pharma- und Autokonzerne, die den Sport unterstützen. Hier sind es Handwerker, Einzelhandel und Reisebüros, die durch drastische Corona-Maßnahmen schon leiden. Soll nach der Wirtschaft jetzt auch das Vereinsleben platt gemacht werden?", fragte Winkler.
Der Fußballfunktionär befürchtet langfristige Schäden in der Sportlandschaft. Gleichzeitig lobte Winkler die sächsischen Maßnahmen, die ab September Veranstaltungen mit mehr als 1000 Zuschauern bei Einhaltung der Hygienebestimmungen möglich machen. "Das ist im Gegensatz zur Berliner Entscheidung das richtige Signal", sagte Winkler.
Update, 28. August, 10.44 Uhr: Linkes Bündnis ruft zu Protesten gegen Anti-Corona-Demos auf
Linke Aktivisten wollen am Samstag gegen die angekündigten Demonstrationen gegen die Corona-Politik protestieren.
Das Berliner Bündnis gegen Rechts rief zu einer Kundgebung ab 9.30 Uhr am Mahnmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma am Brandenburger Tor auf. Motto: "Kein Platz für Nazis". Unter dem Titel "Tätervolk sucht Opferrolle?" organisiert außerdem die Bergpartei ab 10.00 Uhr eine Kundgebung am Bahnhof Friedrichstraße. Um 12.00 Uhr soll dann von dort ein Fahrradkorso starten.
Gegner der Corona-Maßnahmen hatten unter anderem eine große Demonstration auf der Straße des 17. Juni am Samstag in der Hauptstadt angemeldet, die von der Polizei untersagt wurde. Gegen die Verbotsverfügung gehen die Initiatoren gerichtlich vor; eine Entscheidung wird am (heutigen) Freitag erwartet.
Update, 28. August, 10.43 Uhr: Österreichs Kanzler Kurz verbreitet Hoffnung
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat in einer Grundsatz-Erklärung zur Corona-Krise Hoffnung auf eine absehbare Rückkehr zur Normalität gemacht.
"Es gibt schon langsam Licht am Ende des Tunnels", sagte Kurz am Freitag in Wien. Es sei sehr wahrscheinlich, dass die Corona-Krise kürzer dauern werde, als viele Experten ursprünglich vorhergesagt hätten. Kurz stützt sich auf Gespräche mit Gesundheitsexperten, Forschern und Pharmaunternehmen in den vergangenen Wochen.
Es sei aus heutiger Sicht sehr wahrscheinlich, dass die Menschen im nächsten Sommer zur gewohnten Normalität zurückkehren könnten, sagte der Regierungschef. Die Fortschritte bei Impfungen, Therapien und Tests sollten dies möglich machen. Das Virus habe sich bereits vielfach verändert. Es könne sein, dass es einerseits ansteckender, aber andererseits auch harmloser geworden sei. Klar sei aber auch, dass der Herbst und der Winter noch einmal eine schwierige Phase bedeuten könnten.
Update, 28. August, 09.38 Uhr: Maskenpflicht nun überall in Paris - Sportler jetzt doch befreit
Seit Freitagmorgen müssen die Menschen überall in Paris unter freiem Himmel eine Maske tragen - doch die Regeln sind nicht so streng wie ursprünglich vorgesehen. Wer eine körperliche Aktivität wie Joggen oder Radfahren ausübe, bleibe von der Maskenpflicht befreit, teilte die Pariser Polizeipräfektur am Freitag mit. Man werde die neue Regel nun erstmal im Rahmen einer Aufklärungskampagne umsetzen. Verwarnungen würden mit Augenmaß ausgesprochen.
Zuvor hatte das Pariser Rathaus gegen die Maskenpflicht auf dem Rad protestiert. "Wir halten es für eine schlechte Entscheidung", sagte Vizebürgermeister Emmanuel Grégoire dem Sender BFM Paris. "Es schreckt davon ab, ein Fahrrad zu benutzen. In diesem Punkt sind wir nicht einer Meinung." Die Polizeipräfektur lenkte kurze Zeit später ein.
In Paris galt bereits zuvor in weiten Teilen der Innenstadt eine Maskenpflicht unter freiem Himmel. Allerdings handelte es sich bei den Masken-Zonen um einen unübersichtlichen Flickenteppich. Nur an wenigen Orten in der Stadt gab es Schilder, die auf die Verpflichtung hinwiesen. Häufig war den Pariserinnen und Parisern gar nicht klar, wo nun Maskenpflicht herrschte und wo nicht.
Die neue Maskenpflicht gilt nun auch in den an Paris grenzenden Départements Hauts-de-Seine, Seine-Saint-Denis und Val-de-Marne. Kinder unter elf Jahren sind von der Pflicht befreit. Die Bundesregierung hat für den Großraum Paris eine Reisewarnung wegen steigender Corona-Zahlen ausgesprochen.
Update, 28. August, 09.30 Uhr: MTV Video Music Awards werden trotz Corona live in New York vergeben
Die Preisverleihungsgala in der Nacht zum Montag in New York (ab 20.00 Uhr Ortszeit, 02.00 Uhr MESZ) ist das erste große Live-Spektakel mit Auftritten und Auszeichnungen in den USA seit Beginn der Coronavirus-Pandemie. Normalerweise werden die "VMAs" eher als Spaß-Veranstaltung zum Ende des Sommers angesehen, als eine Preisgala unter vielen, zu der zahlreiche Stars wegen anderer Verpflichtungen gar nicht erst anreisen. In diesem Jahr aber ist die Entertainment-Ehrung eine Art Versuchsballon - und neben Fans werden wohl auch Stars und vor allem die Veranstalter anderer Preisgalas ganz genau hinsehen.
Dass die VMAs im August in New York stattfinden würden, hatte Gouverneur Andrew Cuomo Ende Juni verkündet und damit viele überrascht. Die Millionenmetropole an der Ostküste war im Frühjahr zum Epizentrum der Coronavirus-Pandemie in den USA geworden. Im März waren strenge Beschränkungen eingeführt worden, die über den Sommer teilweise gelockert wurden. Derzeit scheint das Infektionsgeschehen in der Metropole zwar weitgehend auf niedrigem Niveau im Griff, trotzdem gelten nach wie vor Hygiene-, Masken- und Abstandsregeln - und die Sorge vor einem Wiederaufflammen der Zahlen bleibt groß.
Die Pandemie war gerade zum Ende der traditionellen Auszeichnungssaison der Entertainment-Branchen in den USA ausgebrochen. Oscars, Grammys und Golden Globes hatten noch stattfinden können. Seit Mitte März aber war so gut wie alles verschoben, abgesagt oder ins Internet verlegt worden.
Es werde mehrere Outdoor-Auftritte in verschiedenen Teilen von New York entweder ohne Live-Publikum oder nur mit begrenzten Zuschauerzahlen geben, hieß es von den Veranstaltern. Zwei neue Preiskategorien sollen Produktionen feiern, die während der Corona-Pandemie entstanden sind - "Bestes Musik Video von Zuhause" und beste "Quarantäne Darbietung". Außerdem soll medizinisches Personal für den Einsatz in der Pandemie geehrt werden.
Update, 28. August, 09.18 Uhr: Aida Cruises verschiebt Saisonbeginn auf November
Die Kreuzfahrtreederei Aida Cruises hat den Beginn der Saison 2020/2021 wegen der Corona-Pandemie erneut verschoben. Wie das Unternehmen am Freitag berichtete, soll das Programm nun am 1. November mit einer siebentägigen Reise der "Aidamar" rund um die Kanarischen Inseln aufgenommen werden.
Sechs Tage später folge die "Aidaperla" ebenfalls auf den Kanaren. Für Mitte Dezember sei dann der Neustart im westlichen Mittelmeer mit der "Aidastella" geplant. Gleichzeitig solle die "Aidaprima" ihre Reise in den Vereinigten Arabischen Emiraten starten.
Aida-Cruises-Präsident Felix Eichhorn zeigte sich zuversichtlich, ab Anfang 2021 wieder erste Reisen nach Nordeuropa anbieten zu können. Derzeit seien solche Reisen insbesondere zu Ländern Nordeuropas wie Norwegen, Dänemark oder dem Baltikum nicht möglich.
Zuletzt hatte Aida Cruises die seit Mitte März dauernde Corona-bedingte Unterbrechung der Kreuzfahrtsaison bis zum 30. September 2020 verlängert. Auch zunächst geplante Kurzreisen ohne Landgang in der Ostsee mussten abgesagt werden.
Update, 28. August, 08.00 Uhr: Steigende Infektionszahlen verunsichern Verbraucher
Die wieder steigenden Corona-Infektionszahlen verunsichern nach Ansicht der GfK-Experten die Verbraucher in Deutschland und dämpfen die Konsumfreude wieder etwas. "Der Erholungskurs legt eine kleine Pause ein", sagte Rolf Bürkl vom Konsumforschungsunternehmen GfK in Nürnberg.
In den vergangenen drei Monaten hatte sich das Konsumklima vom Schock der Corona-Krise erholt. Nach den Prognosen der GfK-Marktforscher liegt das Konsumbarometer im September bei minus 1,8 Punkten nach minus 0,2 Punkten im August. Eine Trendumkehr sieht Bürkl zurzeit aber nicht.
Update, 28. August, 05.58 Uhr: Blutverdünner erhöhen Überlebenschancen bei Covid-19 deutlich
Blutverdünner können bei Covid-19-Patienten das Sterberisiko deutlich senken. Das berichten US-Mediziner nach einer Studie mit knapp 4400 Teilnehmern im "Journal of the American College of Cardiology".
Demnach ging die Behandlung mit Blutverdünnern - unter Berücksichtigung des Zustands der Patienten - mit einer etwa halbierten Todesrate einher. Zudem war das Risiko für eine künstliche Beatmung um etwa 30 Prozent reduziert, wie die Gruppe um Valentin Fuster vom Mount Sinai Hospital in New York schreibt.
"Als Ärztin, die Covid-19-Patienten an vorderster Front behandelt hat, weiß ich, wie wichtig es ist, Antworten darauf zu haben, was die beste Behandlung für diese Patienten bedeutet", wird Ko-Autorin Anuradha Lala in einer Mitteilung der Klinik zitiert. Sie und ihre Kollegen hatten Patientendaten aus fünf Krankenhäusern der Mount-Sinai-Gruppe in New York von März und April analysiert.
Update, 28. August, 05.23 Uhr: Strenge neue Corona-Maßnahmen in Havanna
Wegen einer Zunahme neuer Fälle verschärft Kuba die Anti-Corona-Maßnahmen in der Hauptstadt Havanna. Unter anderem wird vom 1. bis zunächst zum 15. September eine Ausgangssperre zwischen 19 und 5 Uhr verhängt, wie Havannas Gouverneur Reinaldo García Zapata am Donnerstag im Staatsfernsehen mitteilte.
Minderjährige sollen sich ihm zufolge auch tagsüber nicht auf den Straßen und in den Parks aufhalten dürfen. Ein- und Ausreisen zwischen der Hauptstadt und dem Rest des Landes müssen zudem genehmigt werden. Um die Maßnahmen durchzusetzen, werde die Polizeipräsenz in den Straßen erhöht.
In dem karibischen Inselstaat wurden bislang 3806 Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 und 92 Todesfälle nach einer Covid-19-Erkrankung registriert. Nach Lockerungen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus stieg zuletzt vor allem in Havanna die Zahl der Neuinfektionen.
Update, 28. August, 05.21 Uhr: 1571 registrierte Corona-Neuinfektionen in Deutschland
Innerhalb eines Tages haben die Gesundheitsämter in Deutschland nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom frühen Freitagmorgen 1571 neue Corona-Infektionen gemeldet. Am Tag zuvor waren es 1507. Am Samstag war mit 2034 neuen Fällen erstmals seit Ende April die 2000er-Marke überschritten worden.
Der Höhepunkt bei den täglich gemeldeten Neuansteckungen hatte Ende März/Anfang April bei mehr als 6000 gelegen. Die Zahl war nach den immer noch über 1000 liegenden Werten im Mai in der Tendenz gesunken, seit Ende Juli steigt sie wieder. Experten zeigen sich besorgt, dass es zu einem starken Anstieg der Fallzahlen kommen könnte, der die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Ansteckungsketten an ihre Grenzen bringt.
Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach RKI-Schätzungen in Deutschland laut Mitteilung vom Donnerstag bei 0,83 (Vortag: 0,85). Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel etwas weniger als einen weiteren Menschen ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.
Zudem gibt das RKI in seinem aktuellen Lagebericht ein sogenanntes Sieben-Tage-R an. Der Wert bezieht sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen vom Mittwoch lag dieser Wert bei 0,94 (Vortag: 0,93). Er zeigt das Infektionsgeschehen von vor acht bis 16 Tagen.
Update, 28. August, 05.00 Uhr: Corona verunsichert laut Umfrage Jugend bei Ausbildung
Die Corona-Krise verunsichert einer Umfrage zufolge viele junge Menschen mit Blick auf ihre Ausbildungschancen.
In einer repräsentativen Erhebung unter 14- bis 20-Jährigen im Auftrag der Bertelsmann Stiftung meinten 61 Prozent der rund 1700 Befragten, durch die Pandemie hätten sich die Chancen auf eine Ausbildung verschlechtert. Bezogen auf ein Studium fiel diese Befürchtung mit 23 Prozent deutlich geringer aus, wie aus der am Freitag in Gütersloh veröffentlichten Untersuchung hervorgeht.
Ein Drittel der vom Meinungsforschungsinstitut iconkids & youth im Juli Befragten hat den Eindruck, es gebe zu wenig Ausbildungsplätze. Es zeige sich zugleich, dass eine Ausbildung nach wie vor sehr attraktiv für junge Leute sei. Die Stiftung forderte eine Ausbildungsgarantie, die Jugendlichen in Krisenzeiten Sicherheit gebe und im Bedarfsfall fehlende Ausbildungsplätze kompensiere.
Update, 28. August, 04.42 Uhr: Trump verspricht Sieg über Coronavirus
US-Präsident Donald Trump hat beim Parteitag der Republikaner einen Sieg über das Coronavirus versprochen.
"In den vergangenen Monaten wurden unsere Nation und unser gesamter Planet von einem neuen und mächtigen neuen Feind heimgesucht", sagte Trump am Donnerstagabend (Ortszeit) im Garten des Weißen Hauses. "Wir werden das Virus besiegen, die Pandemie beenden und stärker als je zuvor aus der Krise hervorgehen." Trump stellte erneut einen baldigen Impfstoff gegen das Coronavirus in Aussicht. "Wir werden vor dem Ende des Jahres oder vielleicht sogar schon früher einen Impfstoff herstellen."
In den USA sind nach Statistiken der Universität Johns Hopkins mehr als 180 000 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Alleine in den ersten drei Tagen des viertägigen Parteitags kostete die Pandemie demnach rund 3000 Menschen das Leben.
Die Demokraten um Präsidentschaftskandidat Joe Biden werfen Trump vor, beim Schutz der Amerikaner vor der Pandemie versagt zu haben. Trump und Biden treten bei der Wahl am 3. November gegeneinander an.
Update, 28. August, 04.30 Uhr: Köthener Bachfesttage trotzen Corona
Die Stadt Köthen in Sachsen-Anhalt lässt sich auch im Corona-Jahr nicht ihre Bachfesttage nehmen. Vom 2. bis 6. September stehen mehr als 50 Konzerte auf dem Programm, das in diesem besonderen Veranstaltungsjahr mit Kurzweiligkeit und Vielfalt punkten will.
"Alles ist noch näher, intensiver und emotionaler", sagte Intendant Folkert Uhde der Deutschen Presse-Agentur. "Es ist wie Speeddating mit Bach. Wir halten die Kreise klein und das Vergnügen kurz." Denn: Kein Konzert dauere länger als 45 Minuten. "Dann können die Besucher das nächste Konzert am nächsten Ort ansteuern oder Pause machen."
Das alle zwei Jahre veranstaltete Klassikfestival ist Uhde zufolge in diesem Jahr noch mehr als sonst auf die Kleinstadt zugeschnitten. "Nichts kommt von der Stange, alles ist exklusiv."
Den Eröffnungstag gestaltet die Pianistin Ragna Schirmer in der Kirche St. Agnus. Sie spiele fünfmal 45-Minuten-Konzerte auf einem historischen Flügel aus dem 19. Jahrhundert. Je 30 Gäste können die "Goldbergvariationen" von Johann Sebastian Bach (1685-1750) hören.
Update, 28. August, 03.30 Uhr: Beamtenbund rechnet mit enormen Mehraufwand für Corona-Verschärfungen
Der Beamtenbund dbb rechnet mit Mehraufwand für Polizei und Behörden für die Durchsetzung der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie in der Größenordnung von mehreren tausend Stellen. "Es kommt eine Menge Arbeit auf die Kolleginnen und Kollegen, vor allem bei Polizei, Ordnungs- und Gesundheitsämtern zu", sagte der Vorsitzende von dbb beamtenbund und tarifunion, Ulrich Silberbach, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Silberbach begrüßte die beschlossenen Maßnahmen. Sie könnten helfen, einen zweiten großen Lockdown zu verhindern. Bund und Länder hatten am Donnerstag eine Verlängerung und teilweise Verschärfung der Schutzmaßnahmen beschlossen. Etwa die Bußgeldabwicklung oder die Kontrolle der Quarantäneregelungen würden ganz schön aufwendig, mahnte der dbb-Chef. Ohne Kontrolldruck könne der Staat die Wirksamkeit der Maßnahmen kaum sicherstellen. "Die Stimmung bei manchen geht ja leider momentan eher in Richtung Regelbruch."
Der dbb fordere jetzt natürlich nicht sofort wieder neue Stellen, sagte Silberbach. Die Krise gehe hoffentlich bald vorbei. "Aber - und das möchte ich wenige Tage vor Beginn der Einkommensrunde Bund und Kommunen sehr nachdrücklich anmerken - die Beschäftigten brauchen gerade unter Pandemie-Bedingungen einen Motivationsschub und keine Reallohnverluste." An diesem Dienstag beginnen in Potsdam die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten von Bund und Kommunen.
Update, 28. August, 02.39 Uhr: Corona-Empfehlungen bei Parteitag im Weißen Haus nicht eingehalten
Zum Abschluss des Parteitags der US-Republikaner haben die Organisatoren Empfehlungen zum Schutz vor Corona-Infektionen nicht eingehalten.
Im Garten des Weißen Hauses versammelten sich am Donnerstagabend (Ortszeit) nach US-Medienberichten rund 1500 Gäste, um die Ansprache von US-Präsident Donald Trump zu hören. Die Stühle standen dabei dicht an dicht, wie auf Fernsehbildern zu sehen war. Die allermeisten Gäste trugen keine Schutzmasken. Einige schüttelten in der dicht gedrängten Menge vor Beginn der Veranstaltung Hände.
Das Wahlkampfteam teilte mit, Gesundheitsexperten hätten mit den Republikanern zusammengearbeitet, um zu gewährleisten, dass der Sicherheit von Personen beim Parteitag Rechnung getragen werde. Die strengen Protokolle stünden in Übereinstimmung mit den Richtlinien der Gesundheitsbehörde CDC.
In den USA sind nach Statistiken der Universität Johns Hopkins mehr als 180 000 Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Alleine in den ersten drei Tagen des viertägigen Parteitags kostete die Pandemie demnach rund 3000 Menschen das Leben.
Die Demokraten um Präsidentschaftskandidat Joe Biden werfen Trump vor, beim Schutz der Amerikaner vor der Pandemie versagt zu haben. Trump und Biden treten bei der Wahl am 3. November gegeneinander an.
Update, 28. August, 01.30 Uhr: Ärztepräsident sagt, Polizei muss Quarantäne überwachen
Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten sollen nach dem Willen von Ärztepräsident Klaus Reinhardt bei ihrer häuslichen Quarantäne durch Polizei oder Ordnungsämter überwacht werden.
"Die Amtsärzte sind voll damit ausgelastet, Infektionsketten nachzuverfolgen und Quarantänemaßnahmen einzuleiten", sagte Reinhardt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Die Überwachung und die Sanktionierung dieser Maßnahmen müssen andere übernehmen, zum Beispiel Polizei und Ordnungsämter."
Bund und Länder hatten am Donnerstag festgestellt, dass sich Rückkehrer aus Risikogebieten unverzüglich in die eigene Wohnung für eine 14-tägige Quarantäne zu begeben haben. Möglichst ab dem 1. Oktober soll die Selbstisolation vorzeitig beendet werden können - durch einen negativen Test frühestens ab dem fünften Tag nach der Rückkehr.
Update, 28. August, 00.02 Uhr: Kinderärzteverband will Maskenpflicht für Lehrer im Unterricht
Der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, hat sich für eine Maskenpflicht für Lehrer auch im Klassenzimmer ausgesprochen. Er halte eine solche Maskenpflicht für das Lehrpersonal "durchaus für sinnvoll", sagte Thomas Fischbach der "Welt".
Der empfohlene Sicherheitsabstand sei in beengten Klassenräumen oft nicht möglich. "Wenn Sie im Frontalunterricht vor der Klasse stehen, haben Sie aber eine ähnliche Situation wie im Chor. Da können Lehrer zu Superspreadern werden", argumentierte Fischbach. Er bezeichnete es zugleich als auffällig, "dass es bei den letzten Ausbrüchen an Schulen immer Lehrer waren, die das Virus von außen hereingetragen hatten".
Mit Blick auf die Situation in den Kinderarztpraxen im Herbst betonte Fischbach: "Das Infektionsgeschehen wird auf jeden Fall zunehmen - und uns in Zusammenhang mit der Grippewelle vor große Herausforderungen stellen."
Italiens ehemaliger Premierminister Silvio Berlusconi ist nach Angaben seiner Partei positiv auf das Coronavirus getestet worden.
Der 83-jährige Unternehmer und konservative Politiker werde "weiter von seinem Wohnsitz in Arcore aus arbeiten, wo er die erforderliche Isolationszeit verbringen wird", hieß es in einer Mitteilung der Partei Forza Italia vom Mittwoch, die über einen Messengerdienst verschickt wurde.
Weiter erläuterte die Partei, dass Berlusconi seine Kampagne für die Regional- und Kommunalwahlen am 20. und 21. September mit "täglichen Interviews in Zeitungen, Fernsehsendern und bei sozialen Medien" fortsetzen werde.
Berlusconis persönlicher Arzt Alberto Zangrillo sagte der italienischen Nachrichtenagentur Adnkronos, dass der Ex-Regierungschef keine Symptome der Covid-19-Krankheit habe. Er habe wegen seines kürzlichen Aufenthalts auf der Ferieninsel Sardinien einen Corona-Test gemacht. Auf der Insel hatte Berlusconi auch Kontakt mit dem ehemaligen Formel-1-Chef und prominenten Nachtclubbesitzer Flavio Briatore, der ebenfalls vor kurzem positiv auf das Virus getestet worden war.
Update, 2. September, 18.51 Uhr: EU-Parlamentspräsident beklagt Corona-Regel-Chaos in Europa
EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat eine einheitliche Linie für Corona-Reisewarnungen in Europa angemahnt. "Es herrscht zu viel Verwirrung", erklärte Sassoli am Mittwoch mit Blick auf Einzelaktionen der EU-Staaten. "Wir müssen Chaos vermeiden." Die EU-Staaten müssten die EU-Kommission bitten zu koordinieren. Ähnlich äußerte sich der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese.
Zuletzt hatte Ungarn einseitig seine Grenze für EU-Bürger geschlossen, allerdings mit Ausnahmen für Reisende aus Polen, Tschechien und die Slowakei. Die EU-Kommission hatte die Ungleichbehandlung gerügt und einen Vorschlag für gemeinsame Regeln angekündigt.
Auch die Botschafter der EU-Staaten berieten das Thema am Mittwoch. Es herrsche großes Interesse an engerer Koordinierung, sagte ein EU-Diplomat anschließend. Die Arbeit werde intensiv fortgesetzt.
Update, 2. September, 18.34 Uhr: United Airlines will bis zu 16.000 Angestellte zwangsweise beurlauben
Die US-Fluglinie United Airlines will ab dem kommenden Monat wegen der Corona-Krise rund 16.000 Angestellte zwangsweise beurlauben. Wegen des Einbruchs des Reisegeschäfts infolge der Pandemie könne United nicht an der bisherigen Mitarbeiterzahl festhalten, erklärte das Unternehmen am Mittwoch.
Mit der Rückkehr einer einigermaßen normalen Nachfrage sei nicht zu rechnen, bis es allgemein zugängliche Behandlungsmethoden oder einen Impfstoff gegen das Coronavirus gebe, hieß es weiter.
Die Ankündigung des - normalerweise unbezahlten - Zwangsurlaubs war auch eine Botschaft an den US-Kongress, wo in diesem Monat über ein weiteres Konjunkturpaket verhandelt wird. Ein früheres Rettungspaket für die Fluggesellschaften, das Ende September ausläuft, enthielt im Gegenzug für Milliardenhilfen eine Klausel gegen Personalabbau.
Update, 2. September, 18.27 Uhr: Wiener Staatsoper vor Neustart
Die Wiener Staatsoper wird am 7. September mit der Premiere von Giacomo Puccinis "Madama Butterfly" ihren seit sechs Monaten wegen der Corona-Krise unterbrochenen Spielbetrieb wieder aufnehmen. Es sei davon auszugehen, dass etwa 1100 Menschen die Vorstellung besuchen könnten, sagte der neue Staatsoperndirektor Bogdan Roscic am Mittwoch in Wien.
Es gelten strenge Hygieneregeln. Das Tragen von Mund-Nasen-Schutz sei bis zum Sitzplatz obligatorisch. Auf den nur mit personalisierten Tickets buchbaren Sitzplätzen könne die Maske abgenommen werden. Es werde allerdings geraten, den Schutz weiter zu tragen und nach Ende der Vorstellung auf "Buhs" und "Bravos" zu verzichten, sagte Roscic.
Wegen des Mindestabstands müssten viele Sitzplätze leer bleiben. Auf den bisherigen Stehplätzen seien rund 180 bequeme Stühle aufgestellt worden. Normalerweise verfügt das Haus über gut 1700 Sitzplätze und mehr als 550 Stehplätze.
Der Aufwand für das Hygienekonzept in einem der führenden Häuser der Opernwelt ist enorm. Die Mitarbeiter und Künstler, die nicht verlässlich den Mindestabstand einhalten und eine Maske tragen könnten, würden einmal pro Woche auf das Virus getestet, hieß es. Allein für September rechnet das Haus mit rund 3700 Tests und Kosten von 330.000 Euro.
Update, 2. September, 18.25 Uhr: Positiver Corona-Test: Tschechische Fußballer verspätet in Slowakei
Die tschechische Fußball-Nationalmannschaft hat die Anreise zu ihrem Auftaktspiel der Nations League gegen die Slowakei um einen Tag verschieben müssen. Grund für die Verzögerung sei, dass ein Mitarbeiter des Begleitteams positiv auf das Coronavirus getestet wurde, teilte der nationale Fußballverband am Mittwoch in Prag mit.
Daraufhin sei die gesamte Mannschaft ein zweites Mal getestet worden, allesamt mit negativem Ergebnis. Der Betroffene befinde sich in Quarantäne. Die Mannschaft soll nun an diesem Donnerstag zum Spiel in die Slowakei fliegen. Die Partie in der Gruppe 2 findet am Freitag (20.45 Uhr) in Bratislava statt.
Update, 2. September, 18.20 Uhr: WHO empfiehlt Hormonbehandlung für schwerkranke Covid-19-Patienten
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat neue Empfehlungen zur Behandlung von schwerkranken Patienten mit Covid-19 veröffentlicht. Sie sollten systematisch mit bestimmten Kortikosteroiden behandelt werden, heißt es in den am Mittwoch veröffentlichten Richtlinien.
Patienten mit leichtem Verlauf der Krankheit, die durch das Coronavirus Sars-CoV-2 ausgelöst wird, sollen ausdrücklich nicht mit den Wirkstoffen behandelt werden.
Die Empfehlung geht auf Erkenntnisse aus Studien mit verschiedenen Medikamenten für Covid-19-Erkrankte zurück. Kortikosteroide beeinflussen unter anderem den Stoffwechsel, den Wasser- und Elektrolythaushalt, das Herz-Kreislauf- und Nervensystem. Sie sind in der medizinischen Praxis gut bekannt und werden unter anderem bei Immunerkrankungen eingesetzt.
Ein Wirkstoff aus der Gruppe ist Dexamethason, für das Analysen zeigten, dass es die Sterberate bei bestimmten Covid-19-Patienten vermindern kann. Es bekämpft nicht das Virus selbst, sondern bremst die vielfach überschießende Reaktion des Immunsystems aus. Zur Gruppe zählen auch Hydrokortison und Methylprednisolon.
Update, 2. September, 18.12 Uhr: US-Autobauer Ford will in diesem Jahr 1400 Stellen streichen
Der kriselnde US-Autohersteller Ford will bis Jahresende über freiwillige Abfindungen und Frühverrentungen 1400 Stellen abbauen. Sollte das Ziel bis dahin nicht erreicht werden, könnten Kündigungen nötig sein, wie Ford am Mittwoch mitteilte.
Das Vorhaben sei ein zusätzlicher Teil des laufenden Restrukturierungsprogramms, hieß es weiter. Erst Anfang August hatte Fords seit Mai 2017 amtierender Vorstandschef Jim Hackett seinen Rücktritt erklärt. Ihm soll zum 1. Oktober Top-Manager Jim Farley nachfolgen. Der Konzern steckt in einem tiefgreifenden Umbau.
Update, 2. September, 18.08 Uhr: EU-Abgeordnete wegen Corona gegen Fahrt zu Sitzung nach Straßburg
Mehrere deutsche EU-Parlamentarier haben sich angesichts steigender Corona-Infektionszahlen gegen eine Sitzung des Europaparlaments im französischen Straßburg ausgesprochen. Zwar sei die Sommerpause vorbei, die Pandemie aber nicht, sagte der Europa-SPD-Vorsitzende Jens Geier am Mittwoch.
Aufgrund steigender Infektionszahlen forderten die deutschen Sozialdemokraten, dass die Plenartagung des Europäischen Parlaments bis auf Weiteres noch in Brüssel stattfindet. Das sei auch Parlamentspräsident David Sassoli mitgeteilt worden, so Geier.
Das EU-Parlament soll vom 14. bis 17. September wieder wie gewohnt im elsässischen Straßburg tagen. Seit März fanden die Sitzungen wegen der Coronavirus-Pandemie in einem kleineren Format online und im Plenarsaal in Brüssel statt. Normalerweise fahren die Abgeordneten und Mitarbeiter einmal pro Monat für die Sitzungswoche nach Frankreich.
Geier: "Auch Europapolitikerinnen und Europapolitiker sollten Reisen vermeiden, die nicht unbedingt nötig sind." Erschwerend komme dazu, dass es innerhalb der EU unterschiedliche Quarantäne- und Testregeln gebe, die ein Hindernis für Reisen seien.
Update, 2. September, 17.59 Uhr: Berliner Waldbühne öffnet wieder - "Back to live" mit Roland Kaiser
Nach monatelanger Corona-Zwangspause gibt es in der Berliner Waldbühne wieder Konzerte - unter dem Motto "Back to live". Den Auftakt macht am Donnerstag (19.30) Schlagerstar Roland Kaiser, danach folgen bis zum Sonntag noch der Rapper Sido und Multitalent Helge Schneider.
Für die Auftritte ist entsprechend der Hygiene-Regelungen nur eine begrenzte Publikumskapazität zulässig. Nur 5000 der rund 22.000 Plätze dürfen besetzt werden - mit gebührendem Abstand untereinander, wie der Veranstalter Semmel Concerts mitteilte.
Wirtschaftlich seien die Konzerte ein Kraftakt und "natürlich kein Zukunftsmodell", hatte Semmel-Chef Dieter Semmelmann Ende Juli erklärt. Man wolle aber damit ein Zeichen für den Neustart von Großveranstaltungen setzen.
Update, 2. September, 17.32 Uhr: Mehr Pokal-Spiele mit Fans - Tausende in Chemnitz und Mainz
Weitere Fußballvereine haben Genehmigungen für DFB-Pokalspiele vor Zuschauern erhalten. Fußball-Regionalligist Chemnitzer FC darf im DFB-Pokal gegen die TSG Hoffenheim am 13. September vor mehreren tausend Zuschauern spielen. Der FSV Mainz erhielt eine Ausnahmegenehmigung, die die lokalen Behörden am Dienstag noch verwehrten.
Ordnungs- und Gesundheitsamt in Chemnitz genehmigten das Hygienekonzept des FC, wodurch 4632 Fans die Heimspiele im Stadion verfolgen dürfen. Das teilte der Club am Mittwoch mit. Bisher waren im Chemnitzer Stadion 1000 Personen pro Spiel zugelassen.
Der FSV Mainz 05 erhielt überraschend doch eine Genehmigung der zuständigen Behörden und darf das Erstrundenspiel gegen den Fußball-Regionalligisten TSV Havelse vor 1000 Zuschauern austragen.
Weitere Vereine haben noch keine Genehmigung erhalten, hoffen aber ebenfalls auf Fans auf den Rängen. Drittligist 1. FC Magdeburg möchte bei der ersten Pokalrunde 7500 Besucher ins Stadion bekommen. Zweitligist Karlsruher SC plant sein Pokalspiel gegen Union Berlin am 12. September mit 450 Zuschauern.
Update, 2. September, 17.28 Uhr: FC Köln: Testspiel gegen FC Utrecht wegen positiver Corona-Test abgesagt
Das Testspiel des 1. FC Köln gegen den FC Utrecht wurde wegen positiven Corona-Tests aus dem Umfeld des niederländischen Erstligisten abgesagt. Ein neuer Testspiel-Gegner steht aber bereits fest.
Statt gegen den FC Utrecht treten die Kölner am Samstag nun gegen den KFC Uerdingen an, wie die FC-Verantwortlichen am Mittwoch mitteilten.Als Begründung gab der Verein an, dass im Umfeld der Niederländer Corona-Tests positiv ausgefallen seien. Mehr dazu lest Ihr >>> hier.
Update, 2. September, 17.26 Uhr: 4411 Zuschauer bei Heimspielauftakt von Erzgebirge Aue zugelassen
Fußball-Zweitligist FC Erzgebirge Aue kann zum ersten Saison-Heimspiel am 25. September (18.30 Uhr) gegen die SpVgg Greuther Fürth mit 4411 Zuschauern planen. Das teilte das Landratsamt des Erzgebirgskreises am Mittwoch mit. Die Behörde hat das überarbeitete Hygienekonzept des Clubs nach Prüfung unter Auflagen bestätigt.
Demnach dürfen nur Sitzplätze im Erzgebirgsstadion genutzt werden. Weiterhin wurde dem Verein die Sicherstellung der Einhaltung der Mindestabstände von 1,50 Metern, separate Ein- und Ausgänge zu den Fanblöcken, ein generelles Alkoholverbot und die datenschutzkonforme Kontaktnachverfolgung auferlegt. Die Bestätigung des Hygienekonzeptes gilt laut dem Landratsamt bis auf Widerruf.
Update, 2. September, 17.15 Uhr: Nach eigener Covid-19-Erkankung: Fußballprofi kritisiert Corona-Gegner
Der im März an Covid-19 erkrankte U21-Nationalspieler Luca Kilian hat Kritik an Anti-Corona-Demonstrationen geübt.
"Für mich ist es nicht nachvollziehbar, dass so viele Menschen für solche Demonstrationen zusammenkommen. Und das, ohne Masken und ohne Abstand zu halten. Dafür habe ich als jemand, der mit Covid-19 infiziert war, wirklich überhaupt kein Verständnis", sagte der vom SC Paderborn zu Mainz 05 gewechselte Fußball-Profi in einem Interview bei "ran.de".
Der 21-Jährige war im März der erste bekannt gewordene Corona-Fall in der Fußball-Bundesliga. "Es hat mich damals schon ziemlich heftig zerlegt. Mit den heutigen Erkenntnissen würde man wohl sagen, dass ich mich doch schwerwiegender mit dem Virus infiziert hatte. Dementsprechend habe ich einige Tage richtig flach gelegen", sagte Kilian.
"Ich habe mich damals einfach ins Bett gelegt, mir sehr viel Ruhe gegönnt und nach zehn bis 14 Tagen war ich dann endlich frei von Symptomen. Es hat also schon eine Weile gedauert, was eben auch dafür spricht, dass mich das Corona-Virus heftiger erwischt hat."
An diesem Donnerstag steht für Kilian und die deutsche U21-Nationalmannschaft gegen Moldau das erste Länderspiel seit fast zehn Monaten an.
Update, 2. September, 17.05 Uhr: Spahn setzt weiter auf gezielte Corona-Eindämmung
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt auch für den Herbst auf gezielte Corona-Gegenmaßnahmen, um neue drastische Beschränkungen zu vermeiden. "Das Virus ist dynamisch, wir müssen es auch sein", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin.
Man lerne jeden Tag besser, die Balance zwischen Infektionsschutz und Alltag zu finden. Etwa im Einzelhandel oder Pflegeheimen sei die Lage mit Hygienekonzepten und Masken derzeit gut im Griff. Bund und Länder hätten zudem vereinbart, auf lokale Ausbrüche regional angepasst zu reagieren und "sicherlich nicht noch mal so flächendeckend".
Spahn warb auch angesichts teils aggressiver Proteste für den Corona-Kurs. Man müsse aufpassen, dass keine neue Dynamik entstehe und die Situation nicht entgleite. Mit relativ niedrigen Infektionszahlen sei aber schon viel erreicht, so dass man "zuversichtlich" in den Herbst und Winter gehen könne.
Man sehe etwa auch in Pflegeeinrichtungen, "dass wir keine Besuchsverbote mehr brauchen". Dort gelinge es seit Wochen, mit Konzepten Infektions-Einträge zu reduzieren, sagte Spahn. Zugleich verteidigte er erneut die weitreichenden Beschränkungen im Frühjahr, die in der damaligen Lage richtig gewesen seien.
Mit Blick auf Proteste bei Demonstrationen wie in Berlin und bei eigenen Wahlkampfterminen sprach der CDU-Politiker von einer "lauten aggressiven Minderheit". Nach seiner Einschätzung trage die große Mehrheit der Bürger die Maßnahmen mit und sei auch bereit zur Diskussion.
Update, 2. September, 16.58 Uhr: FDP-Chef Lindner: Wollen nach Corona bessere Version unseres Landes
Deutschland muss die Corona-Krise nach Auffassung von FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner für grundlegende Reformen und eine Verbesserung seiner Wettbewerbsfähigkeit nutzen.
"Wir wollen nicht zurück zum Status, wie wir ihn vor Corona hatten", sagte Lindner am Mittwoch in Berlin vor Beginn einer Klausurtagung der FDP-Bundestagsfraktion. "Wir wollen eine bessere Version unseres Landes ermöglichen."
Die FDP wolle nicht nur raus aus der Krise. "Wir wollen die augenblickliche Situation auch nutzen, um unser Land grundlegend zu modernisieren." Im Kern gehe es in den kommenden Monaten um die Richtungsentscheidung "soziale Marktwirtschaft oder gelenkte Staatswirtschaft".
Lindner warf der großen Koalition vor, die Corona-Krise nur zu verwalten und nicht zu gestalten. "Die große Koalition tut auch in dieser Krise das, was sie in der Vergangenheit getan hat: Sie schüttet die Probleme mit viel Steuergeld zu." Die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt könne aber auf Dauer nicht auf Pump in Gang gehalten werden. "Kurzarbeit und Schuldenwirtschaft sind kein Geschäftsmodell für Deutschland", betonte Lindner.
Update, 2. September, 16.41 Uhr: Kabinett beschließt verlängerte Ausnahme für Insolvenzantrag
Eine Ausnahme im Insolvenzrecht soll in der Corona-Krise verlängert werden. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen. Die Pflicht, einen Insolvenzantrag zu stellen, soll bis Jahresende ausgesetzt bleiben - falls die Überschuldung eines Unternehmens Folge der Corona-Krise ist.
Die Lockerungen waren im März zunächst bis September eingeführt worden, um eine Pleitewelle in der Pandemie zu verhindern. Dabei war zunächst auch die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrags nicht nur wegen Überschuldung, sondern auch wegen Zahlungsunfähigkeit ausgesetzt worden.
Diese zweite Ausnahme fällt nun weg: "Denn anders als bei zahlungsunfähigen Unternehmen bestehen bei überschuldeten Unternehmen Chancen, die Insolvenz dauerhaft abzuwenden", erklärte das Justizministerium.
"Die Rückkehr zu einer strikten Anwendung der Überschuldungsregeln wäre zum jetzigen Zeitpunkt kontraproduktiv", sagte Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) in Berlin. Normalerweise muss ein Insolvenzantrag spätestens drei Wochen nach Eintritt eines Insolvenzgrundes gestellt werden. Der Bundestag muss der Verlängerung noch zustimmen.
Update, 2. September, 16.30 Uhr: Filmfestival Venedig eröffnet
Zum Auftakt der Internationalen Filmfestspiele Venedig haben europäische Festivalleiter eindringlich an den Zusammenhalt der Filmbranche während der Corona-Pandemie appelliert.
"Wenn uns diese Situation etwas beigebracht hat, dann ist es die Tatsache, dass wir alle Krisen überwinden können, wenn wir es gemeinsam tun, wenn wir zusammenarbeiten, wenn wir teilen", sagte Venedigs Leiter Alberto Barbera am Mittwoch vor der Eröffnung des Festivals am Abend.
Seine Kollegin Vanja Kaludjercic vom Rotterdam Film Festival betonte, wie wichtig Festivals für die Kinobranche und -industrie sind. "Es geht nicht nur darum, Filme mit einem Publikum zu verbinden, sondern auch darum, Talente aus der ganzen Welt zu unterstützen, zu entdecken und zu fördern." Nun aber stehe alles still.
"Wir sind hier, um zu bestätigen, dass wir weitermachen und hart für unsere Aufgabe arbeiten werden. Wir haben eine Verantwortung, jetzt mehr denn je." Insgesamt haben sich die Leiterinnen und Leiter von mehreren europäischen Festivals zum Venedig-Auftakt zusammengeschlossen, darunter auch Carlo Chatrian von der Berlinale. Das Festival dauert bis 12. September.
Update, 2. September, 16.26 Uhr: Experte: Neue Corona-Schnelltests nicht absolut zuverlässig
Die angekündigten Corona-Antigen-Schnelltests des schweizerischen Pharmakonzerns Roche sollten einem Experten zufolge mit Bedacht bewertet werden. "Wir können bei den Antigen-Schnelltests nicht sichergehen, dass sie immer ein richtiges Ergebnis liefern", sagte Matthias Orth, Chefarzt des Instituts für Laboratoriumsmedizin im Marienhospital in Stuttgart, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
Das Unternehmen Roche hatte zuvor mitgeteilt, dass die Schnelltests noch im laufenden Monat auf den Markt kommen sollen. Das Testergebnis stehe in der Regel in 15 Minuten fest und die Zuverlässigkeit sei sehr hoch.
Orth sagte, dass die Zuverlässigkeit vor allem an der Spezifität und der Sensitivität von Tests gemessen werde. Da es viele verwandte Corona-Viren gebe, sei es wichtig, dass ein Test spezifisch Sars-CoV-2 erkenne. Gleichzeitig müsse ein verlässlicher Test empfindlich genug sein, um auch bei einer geringen Anzahl von Viren diese zu erkennen. Roche zufolge liegt die Spezifität der neuen Antigen-Tests bei etwa 99.68 Prozent und die Sensitivität bei 96.52 Prozent.
"Die Zahlen hören sich zu gut an", so Orth. Mehr dazu lest Ihr >>> hier.
Update, 2. September, 16.14 Uhr: Schulschließung im Kampf gegen Corona nur letztes Mittel
Schulschließungen im Kampf gegen Corona sollten nach einer Empfehlung des europäischen Seuchenzentrums ECDC so weit wie möglich vermieden werden. Sie sollten nur "das letzte Mittel" sein, sagte die ECDC-Direktorin Andrea Ammon am Mittwoch bei einer Anhörung des Europaparlaments.
Die Rolle von Kindern bei der Verbreitung des Virus' sei immer noch nicht eindeutig geklärt, räumte sie ein. Doch machten Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren seit Monaten weniger als fünf Prozent der diagnostizierten Covid-19-Fälle aus.
Auch habe sich kein Anstieg der Fallzahlen in EU-Staaten gezeigt, die ihre Schulen früh unter Beachtung von besonderer Hygiene geöffnet hätten. Umgekehrt sei jedoch klar, dass die Schließung von Schulen das Wohlbefinden von Kindern beeinträchtige und ihre Bildung behindere.
Update, 2. September, 16.07 Uhr: Deutsche Forscher berichten von Diabetes nach Corona-Infektion
Im Fachjournal "Nature Metabolism" berichten deutsche Forscher jetzt über einen ganz speziellen Fall: Diabetes nach einer Corona-Infektion!
"Ein 19-jähriger Patient kam mit neuentwickeltem schweren Diabetes mit Insulinmangel zu uns in die Klinik. Es zeigte sich, dass er ein paar Wochen vorher offenbar eine Infektion mit Sars-CoV-2 durchgemacht hatte", erläuterte Matthias Laudes von der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (CAU).
Der nachgewiesene Typ-1-Diabetes werde gewöhnlich durch eine Autoimmunreaktion ausgelöst, bei der das Immunsystem die Betazellen in der Bauchspeicheldrüse fälschlicherweise für fremd halte und angreife.
"Doch bei diesem Patienten gab es diese Autoimmunreaktion nicht", so Laudes. "Wir gehen davon aus, dass das Sars-CoV-2-Virus hier selbst die Betazellen angegriffen hat", meint der Forscher. Mehr dazu lest Ihr >>> hier.
Update, 2. September, 15.59 Uhr: Apple und Google warnen vor Corona-Begegnungen
Bislang musste man die Corona-Warn-App installieren, damit man auf seinem Handy eine Mitteilung erhält, falls man eine mögliche Begegnung mit einem Infizierten hatte. Doch mit einem neuen Update für Android und iOS ist das nicht mehr notwendig.
Wie Google und Apple am Dienstag laut der deutschen Presseagentur mitteilten, wird die Corona-Warn-Funktion, die bislang nur aufgrund einer App den Usern zur Verfügung stand, künftig in das Betriebssystem beziehungsweise in die Version 13.7 des iOS-Systems der iPhones integriert werden. Bereits seit Dienstag können Apple-Nutzer die Funktion ausprobieren. Mehr dazu lest Ihr >>> hier.
Update, 2. September, 15.54 Uhr: Unternehmen: Virtuelle Hauptversammlungen bis Ende 2021 ermöglichen
Börsennotierte Unternehmen in Deutschland fordern angesichts der anhaltenden Pandemie eine Verlängerung der Sonderregelung zur Ausrichtung von Hauptversammlungen ohne Aktionäre.
Die Konzerne und ihre Anteilseigner benötigten möglichst frühzeitig Planungssicherheit, argumentierte der Präsident des Deutschen Aktieninstituts (DAI), Hans-Ulrich Engel, am Mittwoch. "Wir brauchen deshalb jetzt eine Verlängerung der Regelungen zur virtuellen Hauptversammlung, die bis Ende 2021 gilt", betonte der Finanzvorstand des Chemiekonzerns BASF.
Mit einem Brief an Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) unterstreichen 60 Vorstände börsennotierter Unternehmen ihr Anliegen.
Weil bei Hauptversammlungen in der Regel Tausende Menschen zusammenkommen, hatte der Gesetzgeber wegen Corona in diesem Jahr erstmals erlaubt, die jährlichen Aktionärstreffen auch online durchzuführen.
Update, 2. September, 15.52 Uhr: Sportfans können bald wieder in Schweizer Stadien - mit Maske
In der Schweiz können Fußball- und Eishockeyspiele ab 1. Oktober wieder vor größerem Publikum stattfinden, allerdings müssen Besucher dabei Masken tragen. Das beschloss die Regierung am Mittwoch in Bern.
Die Obergrenze von 1000 Teilnehmern bei Großveranstaltungen war bereits zum 1. Oktober aufgehoben worden, aber bislang war unklar, welche Regeln gelten sollen. Die Schweiz hatte in den vergangenen Wochen gemessen an der Bevölkerung teils doppelt so viele neue Corona-Infektionen innerhalb von 24 Stunden gemeldet wie Deutschland.
In den Stadien sind nur Sitzplätze erlaubt, und höchstens zwei Drittel der Plätze dürfen besetzt werden. Essen und Getränke dürfen nur im Sitzen konsumiert werden. Ein von manchen Politikern gefordertes Alkoholverbot gibt es nicht.
Kulturelle Veranstaltungen, Kongresse und andere Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern sind auch möglich, aber die Bewilligungen erteilen die Kantone je nach epidemiologische Lage.
Update, 2. September, 15.46 Uhr: Krise schlägt sich kaum im Sparverhalten der Deutschen nieder
Die wirtschaftliche Krise ist am aktuellen Sparverhalten der Deutschen kaum abzulesen. Zur Hochzeit der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Einschränkungen stieg die Zahl der Sparer im Vergleich zum Vorjahr leicht an, wie die Postbank am Mittwoch mitteilte.
Ende April gaben 77 Prozent der Befragten an, Geld beiseite zu legen, 2019 waren es 74 Prozent. Die Zahlen stammen aus einer Postbank-Telefonumfrage von etwa 1000 Menschen über 16 Jahren.
"Die unsichere Wirtschaftslage motiviert die Menschen, ihr Geld beisammenzuhalten, denn wer weiß, welche finanziellen Herausforderungen noch zu stemmen sind", sagte Frank Kuczera, zuständig für Anlagen bei der Postbank. Nach Angaben der Befragten haben 69 Prozent ihr Sparverhalten während der Krise nicht verändert, elf Prozent legten sogar mehr Geld zurück.
Fünf Prozent gaben an, dass sie zuletzt weniger sparten, weitere fünf Prozent sparten nichts mehr, acht Prozent sahen sich sogar dazu gezwungen, ihre Ersparnisse anzugreifen. Insbesondere einkommensschwache Haushalte gingen nun an ihre Rücklagen. Etwa jeder Fünfte ist nach Angaben der Studie aufgrund der Corona-Krise von Einkommensverlusten betroffen.
Update, 2. September, 15.42 Uhr: Paris Saint-Germain bestätigt drei Corona-Fälle
Der französische Fußball-Meister Paris Saint-Germain hat drei Corona-Infektionen bestätigt. Die drei nicht näher genannten Spieler seien positiv getestet worden, teilte der Club des deutschen Trainers Thomas Tuchel am Mittwoch auf Twitter mit. Die Betroffenen unterlägen dem entsprechenden Gesundheitsprotokoll. Alle Spieler und Mitarbeiter würden in den nächsten Tagen getestet.
PSG hatte am Sonntag vor einer Woche das Champions-League-Finale gegen FC Bayern München 0:1 verloren. Der Verein soll am 10. September sein erstes Saisonspiel in der Ligue 1 gegen RC Lens spielen. Die drei positiv getesteten Spieler dürften dabei dann nicht auf dem Feld stehen, weil sie laut Vorgaben der französischen Liga LFP in Quarantäne müssen.
Laut französischer Fußball-Liga darf ein Team außerdem kein Mannschaftstraining ausüben, wenn mehr als drei Spieler oder Betreuer mit einer Corona-Erkrankung innerhalb von acht Tagen gemeldet sind, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Update, 2. September, 15.35 Uhr: Corona-Pandemie zwingt Messe IFA in ein großes Experiment
Wegen der Corona-Pandemie wurden rund um den Globus Technik-Messen wie der Mobile World Congress in Barcelona oder die Ceatec, die wichtigste Elektronikmesse Japans, abgesagt oder komplett ins Internet verlagert. In Berlin wollen die Messemacher die IFA allerdings nicht nur im Netz als Wachstums- und Innovationsmotor der Branche unter Beweis stellen, sondern auch ganz analog auf dem Gelände unter dem Funkturm.
An der auf drei Tage verkürzten Technik-Schau ab Donnerstag können aber nur akkreditierte Medienvertreter, Händler und Hersteller teilnehmen. Und statt des gesamten Messegeländes stehen nur vier Hallen im Südbereich sowie der Citycube zur Verfügung.
Die meisten anderen Hallen sind geschlossen. In der Messehalle 26 steht aber weiterhin das Spezial-Krankenhaus mit rund 500 Betten bereit, um mögliche Corona-Patienten einer zweiten Infektionswelle aufnehmen zu können.
Die Vorsichtsmaßnahmen gegen eine Verbreitung des Coronavirus bestimmen nun auch den Teil, der für die IFA-Aktivitäten geöffnet wird. Nach dem ausgeklügelten Hygienekonzept dürfen maximal 750 Menschen zur gleichen Zeit in jeden der drei Veranstaltungsbereiche kommen. Große Ampeln signalisieren den Besuchern, ob sie eine Halle oder den Citycube betreten dürfen oder noch warten müssen.
Update, 2. September, 15.25 Uhr: Gewerkschaft: Mehr Arbeitsschutz für Fleischbranche ein "Meilenstein"
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat den Entwurf des Arbeitsschutzkontrollgesetzes für die Fleischindustrie als "Meilenstein" bezeichnet. Er setze mit dem Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit endlich beim Grundproblem an, sagte der NGG-Vorsitzende, Guido Zeitler, am Mittwoch.
Eine strengere Reglementierung der Branche sei dringend nötig, so Zeitler. Das hätten die aus Sicht der Gewerkschaft gescheiterten Versuche der Politik zur Selbstverpflichtung der Fleischindustrie klar gezeigt. Auch das 2017 verabschiedete Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft sei in der Vergangenheit von den Unternehmen unterlaufen worden, betonte Zeitler.
Es sei bemerkenswert und symptomatisch, wenn für eine Branche ein separates Schutzgesetz gemacht werden müsse.
Das neue Empörungsniveau, das durch die Häufung der Corona-Neuinfektionen in den Fleischbetrieben entstanden sei, habe der Politik diesmal keine andere Wahl gelassen, als schnell zu reagieren. Die eklatanten Zustände in den Betrieben und in den Unterkünften sollen zur Verbreitung des Virus in den Unternehmen maßgeblich beigetragen haben.
Update, 2. September, 15.17 Uhr: Regierung plant steuerliche Verbesserungen für Firmen
Die Bundesregierung plant steuerliche Verbesserungen für kleine und mittlere Firmen. Außerdem soll die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes durch den Arbeitgeber nun länger - bis Ende 2021 - von der Steuer befreit werden, wie dies die Spitzen der Koalition beschlossen hatten.
Das Kabinett beschloss dazu am Mittwoch den Entwurf für das Jahressteuergesetz, wie das Finanzministerium mitteilte. Konkret sollen Investitionen kleinerer und mittlerer Unternehmen steuerlich stärker gefördert worden. Geplant sind Verbesserungen, wenn so genannte Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen in Anspruch genommen werden.
Ziel sei es die, finanzielle Lage von Firmen auch mit Blick auf die Corona-Krise zu verbessern. Verbesserungen soll es auch bei Sonderabschreibungen geben. Außerdem solle die steuerrechtliche Berücksichtigung von Aufwendungen bei der verbilligten Wohnraumvermietung erweitert werden, um günstigen Wohnraum zu fördern.
Update, 2. September, 15.04 Uhr: Corona-Krise wird Armut bei Frauen und Mädchen verschlimmern
Die Corona-Krise wird nach einer Einschätzung der Vereinten Nationen die Armut von Frauen und Mädchen weltweit deutlich verschlimmern.
Eigentlich sei zwischen 2019 und 2021 eine Verringerung der Armutsrate von Frauen weltweit um 2,7 Prozent erwartet worden, teilten das UN-Entwicklungsprogramm UNDP und die UN-Frauenorganisation UN Women am Mittwoch in New York mit. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie und deren Folgen werde nun aber ein Anstieg um 9,1 Prozent vorhergesagt.
Bis 2021 könnten der Einschätzung zufolge 96 Millionen zusätzliche Menschen in die extreme Armut abrutschen - 47 Millionen davon Frauen und Mädchen. Damit stiege die Zahl der Frauen und Mädchen, die von extremer Armut betroffen seien, weltweit auf 435 Millionen. Die meisten davon lebten in Afrika südlich der Sahara, viele aber auch in Südasien.
Frauen seien deutlich stärker von Armut bedroht als Männer, hieß es. Bis 2021 werde es für jeden Mann im Alter zwischen 25 und 34, der von extremer Armut betroffen sei, 118 betroffene Frauen geben, bis 2030 sogar 121 betroffene Frauen.
Update, 2. September, 14.56 Uhr: Nach Coronafall bei Schüler in Hessen: Alle Lehrer in Quarantäne
Nach einem Corona-Fall an einer Schule im hessischen Landkreis Hersfeld-Rotenburg sind alle 40 Lehrer unter Quarantäne gestellt worden. Deswegen falle der Unterricht in der Gesamtschule in Wildeck-Obersuhl zunächst komplett aus, sagte ein Kreissprecher am Mittwoch.
Auch 111 Schüler der neunten Jahrgangsstufe seien in Quarantäne. Der Sprecher betonte zudem, es handele sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme.
Laut dem Kreis war am Mittwoch ein Neuntklässler positiv auf das Coronavirus getestet worden. Alle Lehrkräfte sollen in den nächsten Tagen wieder getestet werden. Sobald die ersten negativen Ergebnisse bei Lehrern vorlägen, solle der Präsenzunterricht wieder aufgenommen werden. Lehrkräfte die in direktem Kontakt mit dem Neuntklässler standen, bleiben zunächst in Quarantäne.
Update, 2. September, 14.30 Uhr: Ampel-Fraktionen wollen Regelstudienzeit um ein Semester verlängern
Die Regierungsfraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag wollen die Regelstudienzeit wegen der Corona-Pandemie um ein Semester verlängern. Das teilten SPD, FDP und Grüne am Mittwoch in Mainz im Anschluss an ein Gespräch zur Novelle des Hochschulgesetzes mit.
"Gemeinsam mit Wissenschaftsminister Konrad Wolf (SPD) sind sich die Koalitionsfraktionen einig, dass durch die besondere Ausnahmesituation im Sommersemester 2020 keine weiteren Nachteile für Studierende entstehen dürfen", heißt es in einer Erklärung der hochschulpolitischen Sprecher der Fraktionen.
Es dürfe nicht sein, dass Studierende ihren BAföG-Anspruch verlören, weil sie die Regelstudienzeit überschritten. "Um gleiche Studienbedingungen für alle Studentinnen und Studenten zu schaffen, setzen wir uns auf Bundesebene dafür ein, dass eine vergleichbare Lösung auch für die Staatsexamensstudiengänge Medizin und Rechtswissenschaften im Regelungsbereich des Bundes getroffen wird", betonten die Fraktionssprecher.
Den Änderungsantrag zum neuen Hochschulgesetz wollen die Fraktionen in der Plenarsitzung im September einbringen.
Update, 2. September, 14.25 Uhr: Umfrage: Jeder Zweite will keine Corona-Warn-App installieren
Die Corona-Warn-App des Bundes stößt in der Bevölkerung weiterhin auf große Vorbehalte, obwohl Experten ihr einen spürbaren Beitrag zur Eindämmung der Pandemie bescheinigen. In einer Umfrage im Auftrag des Technikverbandes gfu gaben 52 Prozent der Befragten an, sie wollten die App des Robert Koch-Instituts nicht installieren. Die Studie mit 2000 Befragten wurde am Mittwoch im Vorfeld der Technikmesse IFA veröffentlicht.
Knapp die Hälfte (48 Prozent) erklärte, die App habe für sie keinen persönlichen Mehrwert. Ein Drittel (33 Prozent) bezweifelte, dass die Daten ausreichend geschützt sind. Dabei hatten Datenschützer und auch Nicht-Regierungsorganisationen wie der Chaos Computer Club das Datenschutzkonzept der App zum Start ausdrücklich gelobt. Knapp ein Drittel (30 Prozent) befürchtet Eingriffe in die Selbstbestimmung.
Die Anwendung gehört mit über 17 Millionen Downloads in Deutschland zu den erfolgreichsten Anwendungen in den App Stores von Apple und Google. Rund ein Drittel (35 Prozent) der Befragten hatte die App bereits runtergeladen oder plante dies.
13 Prozent gaben an, dass eine Installation der App bei ihnen technisch nicht möglich sei. Insgesamt bewerteten die Nutzer die App eher positiv. Fünf Prozent sind damit eher unzufrieden und nur drei Prozent völlig unzufrieden.
Update, 2. September, 14.15 Uhr: Querdenken-Gründer kann Antisemitismus-Vorwurf nicht nachvollziehen
Der Gründer der Stuttgarter Initiative Querdenken 711, Michael Ballweg, wehrt sich gegen den Vorwurf, seine Protestbewegung toleriere antisemitische Haltungen. Das sei absurd, sagte Ballweg am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
"Ich habe auf unserer Demo am 29. August (in Berlin) mehrere jüdische Fahnen gesehen und eine Frau hat auf Hebräisch die Abstandsregeln kommuniziert." Zuvor hatte Michael Blume, der Antisemitismusbeauftragte in Baden-Württemberg, der Querdenken-Bewegung Antisemitismus vorgeworfen.
Laut Blume hat sich Ballweg zudem positiv zur amerikanischen Verschwörungstheorien-Bewegung QAnon geäußert. Diese bringt unter anderem Politiker der US-Demokraten, Reiche und Juden mit Gräueltaten in Verbindung.
Ballweg räumte zwar ein, den Leitspruch der US-Bewegung erwähnt zu haben. Man solle aber nicht jede Theorie ernst nehmen, die in die Welt gesetzt werde, sagte er. Er betonte zudem, rechts- und linksextremes, faschistisches und menschenverachtendes Gedankengut habe innerhalb der Bewegung keinen Platz.
Der Landesverfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet Querdenken 711 auch nach den Großdemonstrationen am vergangenen Wochenende in Berlin nicht und stuft die Initiative auch nicht als extremistisch ein.
Update, 2. September, 14.05 Uhr: Touristen-Minus im Norden am geringsten in Deutschland
Schleswig-Holsteins Tourismusbranche ist nach Einschätzung von Minister Bernd Buchholz bisher weitgehend mit einem "blauen Auge" durch die Corona-Krise gekommen. Trotz teilweise dramatischer Einbußen stehe der Norden im Vergleich der Bundesländer ausgesprochen gut da, sagte der FDP-Politiker am Mittwoch in Kiel.
Zwar sei die Zahl der Übernachtungen im ersten Halbjahr um 37,9 Prozent gesunken. Aber dies sei das geringste Minus aller Bundesländer. Im Juni betrug der Rückgang zum gleichen Vorjahresmonat noch 10,8 Prozent, bei fast 42 Prozent in Deutschland insgesamt.
Da die Zahlen für Juli und August voraussichtlich positiv ausfallen werden, rechne die Tourismus-Agentur für das gesamte Jahr mit einem moderaten Rückgang um fünf bis zehn Prozent, sagte Geschäftsführerin Bettina Bunge. Das zweite Halbjahr trage normalerweise 60 Prozent zum Gesamtvolumen bei.
Update, 2. September, 14 Uhr: Corona-Frühwarnwert in Memmingen überschritten - schärfere Regeln
Die Stadt Memmingen im Allgäu verschärft nach der Überschreitung des Corona-Frühwarnwerts die Quarantäne-Regeln für Reiserückkehrer aus Risikogebieten. Nach Angaben einer Sprecherin vom Mittwoch gab es in der Stadt in den vergangenen sieben Tagen 38,76 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. "Fast alle sind Reiserückkehrer aus Risikogebieten", sagte die Stadtsprecherin.
Deshalb würden die Regeln nun verschärft: Alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen sich demnach zunächst in häusliche Quarantäne begeben und nach mehreren Tagen erneut auf Corona testen lassen - unabhängig davon, ob sie sich im Ausland oder bei der Rückkehr schon einem Test unterzogen hatten. Diese Regelung werde voraussichtlich auch dann in Kraft bleiben, wenn die Zahl der Infektionen wieder sinke, sagte die Stadtsprecherin.
Update, 2. September, 13.55 Uhr: Malediven-Urlauber brauchen bald negativen Corona-Test zur Einreise
Touristen können bald nur noch mit einem negativen Corona-Test in die Malediven einreisen. Die neuen Bestimmungen sollen vom 10. September an gelten, wie ein Sprecher des Tourismusministeriums des Inselstaates der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch sagte.
Der Test dürfe bei der Abreise Richtung Malediven höchstens 72 Stunden alt sein. Für ein kostenloses 30-Tage-Visa direkt bei der Einreise müssten Urlauber eine Hotelbuchungsbestätigung vorlegen. Am Flughafen müsse man außerdem eine Maske tragen.
Die Malediven erlauben Touristen nach einer Corona-Pause zwischen Ende März und Mitte Juli wieder die Einreise. Der Tourismus sorgt nach Angaben des Landes für ein Drittel der Staatseinnahmen. Ende März hatte das Land aufgehört, Touristenvisa auszustellen. In dem Land gibt es mehr als 8000 bekannte Corona-Fälle.
Update, 2. September, 13.50 Uhr: Oberste Gesundheitsbeamtin Tschechiens mit Corona infiziert
Die oberste Gesundheitsbeamtin Tschechiens, Jarmila Razova, hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Die Epidemiologin im Rang einer Vize-Ministerin befindet sich in häuslicher Quarantäne. Das teilte das Gesundheitsministerium in Prag am Mittwoch mit. Die 58-Jährige war am Sonntag noch in einer politischen Talkshow des tschechischen Fernsehens aufgetreten.
Zahlreiche Kontaktpersonen würden nun auf das Virus getestet, darunter auch Gesundheitsminister Adam Vojtech, der eine Dienstreise in Cheb (Eger) vorzeitig abbrach und nach Prag zurückkehrte. Auch Regierungschef Andrej Babis hatte vor kurzem an einer Besprechung mit Razova teilgenommen. Er habe dabei eine Atemschutzmaske getragen und einen Abstand von mehreren Metern eingehalten, sagte der Multimilliardär der Agentur CTK.
Unterdessen stieg die Anzahl der Neuinfektionen an einem Tag in Tschechien zum zweiten Mal seit Beginn der Pandemie über die 500er-Marke. Im Laufe des Dienstags kamen genau 503 Fälle hinzu, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch bekanntgab. Somit gibt es zurzeit knapp 6600 aktive Fälle. Insgesamt starben 425 Menschen in Verbindung mit einer Covid-19-Erkrankung.
Update, 2. September, 13.45 Uhr: Gericht: Schule darf Maske im Unterricht nicht "dringend empfehlen"
Eine Schule darf laut einer Entscheidung des Wiesbadener Verwaltungsgerichts keine "dringende Empfehlung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Unterricht" aussprechen. Dafür gebe es keine Rechtsgrundlage, teilte das Verwaltungsgericht Wiesbaden am Mittwoch mit. Die Richter gaben damit dem Eilantrag eines Schülers teilweise statt.
Da die "dringende Empfehlung" über eine "einfache Bitte oder Empfehlung" hinausgehe, "würde eine Form von Zwang ausgeübt, die dazu führe, dass im Falle einer Abweichung mit Sanktionen oder gar diskriminierendem Verhalten durch den Lehrkörper mit hoher Wahrscheinlichkeit zu rechnen sei", hieß es in der Begründung. Der Beschluss (Az.: 6 L 938/20.WI) ist noch nicht rechtskräftig.
Zwar sei die Schule verpflichtet, einen eigenen Corona-Hygieneplan aufzustellen. Sie habe aber missachtet, dass nach der aktuellen Verordnung des Landes ein Mund-Nasen-Schutz im Unterricht gerade nicht zwingend zu tragen sei. Das Tragen von Masken im Unterricht habe damit eine Ausnahme zu sein und nicht der Regelfall, erklärte das Verwaltungsgericht. Einzelne Schulen dürften davon nicht abweichen.
Der Schüler wehrte sich derweil vergeblich gegen die Empfehlung der Schule, die Corona-Warn-App zu installieren. Diese wurde von den Richtern nicht beanstandet, da es keine Verpflichtung sei.
Update, 2. September, 13.20 Uhr: Curevac: Beteiligung war bei Gespräch mit Musk kein Thema
Bei einem Besuch von Tesla-Chef Elon Musk auf dem Gelände der Biotechfirma Curevac am Dienstag wurde nach Angaben des Tübinger Unternehmens über ein bereits bestehendes gemeinsames Projekt gesprochen. Von einer möglichen Beteiligung Musks an Curevac, über die zuvor spekuliert worden war, sei bei dem Gespräch dagegen keine Rede gewesen, sagte ein Curevac-Sprecher am Mittwoch.
Es habe sich um einen Informationsaustausch bei einem Arbeitsbesuch gehandelt. "Es gibt jetzt keine konkreten Ergebnisse, dass irgendwas beschlossen worden wäre", sagte der Sprecher des wegen seines Corona-Impfstoffkandidaten bekannt gewordenen Unternehmens.
Bei dem Gespräch ging es demnach um eine bereits seit längerem bestehende Kooperation von Curevac und der Tesla-Tochter Grohmann zur sogenannten mRNA- oder Boten-RNA-Technologie. Dabei geht es um tragbare Fertigungen für die Entwicklung neuer Impfstoffe und Arzneimittel. Solche Printer sollen Impfstoffkandidaten und andere mRNA-basierte Therapien produzieren können. mRNA ist eine Art Botenmolekül, in dem die Bauanleitung zur Herstellung von Proteinen steckt.
Das Gemeinschaftsprojekt sei schon vor der Übernahme der im rheinland-pfälzischen Prüm sitzenden Firma Grohmann durch den Tech-Konzern Tesla 2017 von Curevac initiiert worden, sagte der Sprecher. Man habe damals einen technischen Partner gesucht, der solche Geräte bauen könne - und sei auf Grohmann gestoßen.
Update, 2. September, 13.15 Uhr: Ministerium kritisiert Gerichtsentscheidung zum Grillverbot
Das bayerische Gesundheitsministerium hält wenig von der Gerichtsentscheidung, die das Grillen auf öffentlichen Plätzen und in Anlagen im Freistaat wieder erlaubt. Ein Ministeriumssprecher bezeichnete sie am Mittwoch auf Anfrage in München als ein fragwürdiges Signal.
Grillen sei aus Infektionsschutzgründen verboten worden, weil davon auszugehen sei, dass es wegen der Anziehungskraft von öffentlichen Grillplätzen zu Menschenansammlungen kommen könne. In diesen werde ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen einzelnen Gesellschaften oft nicht oder nur unzureichend eingehalten.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte die entsprechende Regelung am Dienstag in einem Normenkontroll-Eilverfahren vorläufig außer Vollzug gesetzt - wegen Unverhältnismäßigkeit.
Trotzdem wird das Ministerium dem Sprecher zufolge die Grill-Passage aus der entsprechenden Verordnung streichen - die Grillsaison neige sich ja ohnehin ihrem Ende zu.
Update, 2. September, 13.12 Uhr: Grünen fordern "Pandemierat" zur Bewältigung der Corona-Krise
Die Grünen haben erneut einen "Pandemierat" gefordert, um die unterschiedlichen Herausforderungen der Corona-Krise besser in den Griff zu bekommen. Diesem Rat sollten Vertreter aus unterschiedlichen Verantwortungsbereichen angehören, die neben dem Infektionsgeschehen auch Wirtschaft, Arbeitsmarkt und soziale Fragen in den Blick nehmen, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Mittwoch zum Auftakt einer Klausurtagung der Bundestagsabgeordneten der Grünen in Berlin. "Wir müssen endlich dafür sorgen, dass die Bundesregierung diese Fragen zusammendenkt."
Göring-Eckardt betonte, dass die Verunsicherung in der Bevölkerung weiterhin groß sei. Es sei deswegen dringend notwendig, dass Bund und Länder gemeinsam handelten. "Wir brauchen bundeseinheitliche Regeln, die regional unterschiedlich angewandt werden je nach der Pandemie-Situation in der Region, im Bundesland, im Ort."
Update, 2. September, 13.10 Uhr: Sozialminister: Zunahme von häuslicher Gewalt während Corona-Pandemie
Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) geht von mehr Gewalt gegen Kinder und Frauen aus, die während der Corona-Pandemie unentdeckt bleibt und nicht gemeldet wird. Gerade in der Phase der intensiven Kontaktbeschränkungen habe es eine Zunahme häuslicher Gewalt gegeben, sagte der Minister am Mittwoch im hessischen Landtag in Wiesbaden.
Er berief sich dabei auf aktuelle Studien. Bei der häuslichen Gewalt sei das Dunkelfeld groß. Ein Indiz für eine wahrscheinliche Ausweitung des Dunkelfelds sei, dass niedrigschwellige Hilfsangebote wie etwa Telefon- und Online-Beratungen häufiger genutzt worden seien.
"Vor diesem Hintergrund war uns von Beginn an besonders wichtig, dass alle Menschen wissen: Unsere Schutzsysteme stehen trotz Corona bereit und sie sind erreichbar", betonte Klose. Er sicherte allen Einrichtungen des Frauenunterstützungssystems und des Kinderschutzes Hilfe zu. Das Land helfe den Einrichtungen, ihre pandemiebedingten Kosten abzufedern und den gewachsenen hygienischen Vorgaben gerecht zu werden. Allein dafür würden drei Millionen Euro bereitgestellt.
Update, 2. September, 13.05 Uhr: Magdeburg womöglich vor 7500 Fans in DFB-Pokal und Liga
Der 1. FC Magdeburg kann in der ersten Runde des DFB-Pokals sowie in der 3. Fußball-Liga auf Fan-Unterstützung hoffen. "Wir möchten 7500 Fans ins Stadion bekommen, dafür werde ich kämpfen. Aber dies wird erst in der kommenden Woche nach Rücksprache mit dem Gesundheitsministerium entschieden", sagte Oberbürgermeister Lutz Trümper am Mittwoch auf einer Pressekonferenz.
Der FCM spielt in der ersten Pokalrunde am Sonntag nächster Woche (18.30 Uhr/Sky) gegen Zweitligist Darmstadt 98. Bereits an diesem Samstag (15.30 Uhr) findet ein Testspiel gegen den VfL Wolfsburg vor bis zu 2500 Zuschauern statt.
Die Partie gegen den Bundesligisten gilt als Testlauf für das Konzept des FCM. "Ein Mund-Nase-Schutz ist zu tragen, kann aber am Platz abgenommen werden. Tickets werden nur an Dauerkartenbesitzer und Wirtschaftspartner verkauft, da dann eine mögliche Infektionskette sofort nachvollziehbar ist", sagte Manager Mario Kallnik. Trümper betonte, er "habe Vertrauen, und das ist eine Art Vorschuss. Wir können im Stadion vieles verfolgen, was Corona angeht."
Update, 2. September, 13 Uhr: Sozialverband VdK fordert kostenlose Masken für Schüler
Der Sozialverband VdK Bayern fordert von der Staatsregierung kostenlose Masken für Schülerinnen und Schüler. Während der ersten neun Tage des neuen Schuljahres müssen mit Ausnahme der Grundschüler alle Kinder und Jugendliche auch im Unterricht einen Mund-Nasen-Schutz tragen.
"Da kommen einige Stunden und damit zwei bis drei Einmalmasken pro Tag zusammen, wenn man die Hygieneregeln ernst nimmt. Für Eltern bedeutet das einen großen zusätzlichen finanziellen Aufwand", erläuterte die VdK-Landesvorsitzende Ulrike Mascher am Mittwoch in München.
Der VdK fordert deshalb die Staatsregierung auf, die Schulen mit ausreichend Einmalmasken in guter Qualität auszustatten, um diese kostenlos an die Schülerinnen und Schüler auszugeben. Derzeit fielen für eine entsprechende Maskenausstattung pro Kind und Woche mindestens zehn Euro für die Eltern an. "Das ist für viele Familien eine ganze Menge Geld. Noch dazu sind am Schuljahresanfang die Kosten für die Schulausstattung besonders hoch", betonte Mascher.
Sie kritisierte zudem, dass Hartz-IV-Empfänger die Kosten für die Masken ihrer Kinder aus dem Regelsatz bezahlen müssen. "Der Regelsatz reicht schon ohne Corona nicht für gesunde Ernährung und Teilhabe. Ausreichend Masken, die den Kindern einen geschützten Unterricht ermöglichen, sind jedenfalls nicht drin", bemängelte Mascher.
Update, 2. September, 12.45 Uhr: Corona-Soforthilfen summieren sich auf 13,4 Milliarden Euro
Kleine Unternehmen und Soloselbstständige haben bis Ende Juli Corona-Soforthilfen des Bundes in Höhe von 13,4 Milliarden Euro erhalten. Das geht aus einem der dpa vorliegenden Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, der dem Haushaltsausschuss des Bundestages übermittelt wurde.
Demnach wurden die Beträge über die Länder an rund 1,75 Millionen Empfänger ausgezahlt. Der größte Anteil, rund 3,77 Milliarden Euro, ging an kleine Firmen und Soloselbstständige in Nordrhein-Westfalen. Noch nicht ausgezahlt waren zum Stand 31. Juli knapp 1,2 Milliarden Euro der vom Bund an die Länder zugewiesenen Hilfen.
Die Betroffenen konnten den einmaligen Zuschuss von bis zu 15.000 Euro von Anfang April bis Ende Mai beantragen. Finanziert werden sollten damit laut Regierung "laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen". Die Soforthilfe war dazu gedacht, in der Corona-Krise die wirtschaftliche Existenz der Firmen und Selbstständigen zu sichern und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen. Personalkosten und private Lebenshaltungskosten durften mit dem Geld nicht gedeckt werden.
Update, 2. September, 12.40 Uhr: Präsident der Landesärztekammer kritisiert Corona-Teststrategie
Der Präsident der Bayerischen Landesärztekammer, Gerald Quitterer, hat die Corona-Teststrategie im Freistaat kritisiert. Die Testungen seien Momentaufnahmen und sagten nichts über eine schon morgen mögliche Ansteckung eines Menschen aus, heißt es in einem Beitrags Quitterers in der neuen Ausgabe des Bayerischen Ärzteblatts.
Statt der ungezielten, kostenlosen Testung Gesunder sollten seiner Ansicht nach vielmehr Tests für Lehrer und Erzieherinnen, Pfleger und Ärzte Priorität haben. Zudem sprach er sich für ein Konzept der Politik für eine "gestaffelte Verimpfung" eines möglichen Corona-Impfstoffes aus, "denn vermutlich werden wir nicht auf einen Schlag ausreichend Impfdosen für alle (...) zur Verfügung haben."
Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hatte erst am Dienstag die bisherige Teststrategie der Staatsregierung verteidigt. Trotz teilweise bestehender Nachschubprobleme bei Reagenzien sehe sie keinen Grund, die bayerische Corona-Teststrategie einzuschränken, so die Ministerin. Derzeit könnten die Labore die Tests "noch ganz gut erfüllen". Reagenzien sind Mittel, die benötigt werden, um in einer Probe das Coronavirus nachzuweisen.
In Bayern können sich alle Bürger bislang auch ohne Symptome bei Bedarf mehrfach kostenlos auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus testen lassen. Zudem gibt es für Einreisende an Autobahnen, Flughäfen und Bahnhöfen Testzentren, an denen auch Personen, die nicht in einem Risikogebiet waren, kostenlose Tests bekommen.
Update, 2. September, 12.30 Uhr: EU-Abgeordneter Liese beklagt Corona-Regel-Chaos in Europa
Der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese hat eine einheitliche Linie für Corona-Reisewarnungen in Europa angemahnt. Das Chaos regionaler und nationaler Vorgaben verringere die Akzeptanz von Auflagen gegen die Pandemie, sagte Liese am Mittwoch. "Deswegen müssen wir dies dringend ändern." Er begrüßte, dass die EU-Kommission und die EU-Staaten dies nun angehen wollen.
Liese erwartet, dass mit der Zulassung von Impfstoffen in den nächsten Monaten spätestens im Frühjahr das Schlimmste überstanden ist und die Gefahr durch das Virus deutlich abnimmt. "Bis dahin müssen wir aber noch diszipliniert und geduldig sein, insbesondere im Herbst und Winter", betonte der Abgeordnete, der auch Arzt ist.
Er verwies auf sechs mögliche Impfstoffe, die bereits in der dritten und letzten Phase getestet würden. Am aussichtsreichsten sei das Mittel der Mainzer Firma Biontech und deren Partner Pfizer, die die klinischen Tests im Oktober abschließen und im November die Zulassung beantragen wollten.
Sobald ein Impfstoff zur Verfügung stehe, müssten in einer ersten Phase zunächst 20 bis 30 Prozent der Bevölkerung geimpft werden, darunter Beschäftigte im Gesundheitswesen und Risikogruppen, sagte Liese. In Europa wären dafür etwa 200 Millionen Dosen Impfstoffen nötig. «Ich glaube, (eine Impfquote von) 20 bis 30 Prozent würde helfen, den Horror zu nehmen», sagte Liese.
Update, 2. September, 12.25 Uhr: Gewerkschaft GEW: Berlins Hochschulen brauchen mehr Geld
Die Bildungsgewerkschaft GEW verlangt mehr Geld für Berlins Hochschulen in der Corona-Krise. Notwendig sei ein Sonderprogramm des Landes für zwei Jahre. "Senat und Hochschulen haben sich vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie entschlossen, das Wintersemester 2020/21 als Hybrid-Semester durchzuführen", erläuterte der Berliner GEW-Landesvorsitzende Tom Erdmann am Mittwoch.
Zusätzliches Geld sei dringend erforderlich, um die Hochschulen etwa bei der Umstellung auf kleinere Gruppen und beim Wechsel zwischen Präsenz- und Digitallehre durch zusätzliche studentische Beschäftigte und Lehrbeauftragte zu unterstützen.
Außerdem hat Erdmann einen Brief an Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach geschrieben und angemahnt, die vereinbarte Verlängerung befristeter Arbeitsverhältnisse von wissenschaftlichem Personal einzuhalten. Die GEW Berlin hat von Senat und Hochschulen gefordert, genaue Rechenschaft darüber abzulegen. "Gerade bei den befristet beschäftigten Eltern handelt es sich um junge Familien mit kleineren Kindern, die von der Schließung der Kindereinrichtungen und Schulen besonders betroffen waren", so Erdmann. Die Verlängerung der Verträge müsse die Regel sein.
Update, 2. September, 12.22 Uhr: Wenige Lehrer in Sachsen lassen sich vom Unterricht befreien
In Sachsen lassen sich in der Corona-Krise nur wenige Lehrer mit einem Attest vom Unterricht befreien. Zu Beginn des neuen Schuljahres haben lediglich 668 von mehr als 33.000 Lehrern ein entsprechendes Attest vorgelegt, teilte das Kultusministerium am Mittwoch nach einer vorläufigen Erhebung des Landesamtes für Schule und Bildung mit. Trotz Attest wollen aber 338 Lehrer auf eigenen Wunsch Präsenzunterricht erteilen. Damit fehlt etwa ein Prozent der Pädagogen im Unterricht.
Sachsens Kultusminister Christian Piwarz (CDU) sprach von einem bemerkenswerten Signal. "Das ist ein deutliches Bekenntnis der Lehrerinnen und Lehrer, selbst unter Pandemiebedingungen ihre Schüler an der Schule unterrichten zu wollen", so der CDU-Politiker.
Lehrer mit Risikoerkrankungen können sich wegen der Corona-Krise mit einem Attest vom Unterricht befreien lassen. Dazu zählen etwa chronische Lungenerkrankungen, aber auch Diabetes, Leber-, Nieren- oder Krebserkrankungen. Lehrer mit einem entsprechenden Attest übernehmen dann andere Aufgaben - etwa Unterrichtsvorbereitung und Korrekturarbeiten.
Update, 2. September, 12.20 Uhr: Fahrradboom in der Corona-Krise - Absatz gestiegen
Die Corona-Pandemie hat die Nachfrage nach Fahrrädern angetrieben. Seit der Wiedereröffnung der Geschäfte erlebte die Branche einen regelrechten Run auf Fahrräder, E-Bikes, Komponenten und Zubehör, wie der Zweirad-Industrie-Verband am Mittwoch berichtete. Der Verband geht davon aus, dass im ersten Halbjahr etwa 3,2 Millionen Fahrräder und E-Bikes verkauft wurden und damit rund 9,2 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.
Fahrräder, deren Absatz den Angaben zufolge tendenziell seit Jahren leicht gesunken ist, erlebten ein Comeback. Der Verband rechnet für das erste Halbjahr mit einem Plus von rund 6,1 Prozent auf 2,1 Millionen Fahrräder.
Die Nachfrage nach E-Bikes stieg weiter auf geschätzt 1,1 Millionen Stück. Das entspreche einem Zuwachs von rund 15,8 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Die Produktion von Fahrrädern und E-Bikes in Deutschland sank in den ersten sechs Monaten dagegen leicht um 1,1 Prozent auf 1,39 Millionen Fahrzeuge.
Update, 2. September, 12.15 Uhr: Erster Corona-Fall im Migrantencamp Moria auf Lesbos
Erstmals ist im überfüllten Migrantenlager von Moria auf der griechischen Insel Lesbos ein Mensch positiv auf das Coronavirus getestet worden. Es handle sich um einen 40-Jährigen aus Somalia, dem bereits im Juli Asyl gewährt worden sei, teilte das Migrationsministerium in Athen am Mittwoch mit.
Er sei zunächst nach Athen gefahren, habe dort aber keine Arbeit gefunden und sei dann nach Moria zurückgekehrt. Die Gesundheitsbehörden gehen demnach allen Kontakten des Mannes nach, um auch sie auf das Virus zu testen. Das Lager wurde für 14 Tage unter Quarantäne gestellt, wie das Migrationsministerium weiter mitteilte.
Bereits Mitte August waren im Lager von Vial auf der benachbarten Insel Chios fünf Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Ausbreitung des Virus konnte jedoch durch Isolierung der Erkrankten gestoppt werden.
Update, 2. September, 12.10 Uhr: Bitte keine "Buhs" und "Bravos": Wiener Staatsoper vor Neustart
Die Wiener Staatsoper wird am 7. September mit der Premiere von Giacomo Puccinis «Madama Butterfly» ihren seit sechs Monaten wegen der Corona-Krise unterbrochenen Spielbetrieb wieder aufnehmen. Es sei davon auszugehen, dass etwa 1100 Menschen die Vorstellung besuchen könnten, sagte der neue Staatsoperndirektor Bogdan Roscic am Mittwoch in Wien.
Es gelten strenge Hygieneregeln. Das Tragen von Mund-Nasen-Schutz sei bis zum Sitzplatz obligatorisch. Auf den nur mit personalisierten Tickets buchbaren Sitzplätzen könne die Maske abgenommen werden. Es werde allerdings geraten, den Schutz weiter zu tragen und nach Ende der Vorstellung auf "Buhs" und "Bravos" zu verzichten, sagte Roscic. Wegen des Mindestabstands müssten viele Sitzplätze leer bleiben. Auf den bisherigen Stehplätzen seien rund 180 bequeme Stühle aufgestellt worden. Normalerweise verfügt das Haus über gut 1700 Sitzplätze und mehr als 550 Stehplätze.
Der Aufwand für das Hygienekonzept in einem der führenden Häuser der Opernwelt ist enorm. Die Mitarbeiter und Künstler, die nicht verlässlich den Mindestabstand einhalten und eine Maske tragen könnten, würden einmal pro Woche auf das Virus getestet, hieß es. Allein für September rechnet das Haus mit rund 3700 Tests und Kosten von 330.000 Euro. Dennoch seien alle froh, dass es wieder losgehe. "Die Stimmung im Haus ist hervorragend", so Roscic.
Die Staatsoper plant für die nun startende Saison zehn Opern-Premieren, zwei Ballett-Premieren und zwei Premieren von Kinderopern. Im September stehen die Wiederaufnahme von Harry Kupfers Inszenierung der Richard-Strauss-Oper «Elektra» sowie die Wiederaufnahme des fünfaktigen französischen «Don Karlos» auf dem Programm. Eine besonders hohe Karten-Nachfrage habe nach dem «Parsifal» von Richard Wagner im April 2021 mit Tenor Jonas Kaufmann in der Titelrolle geherrscht.
Update, 2. September, 12.05 Uhr: Spahn wirbt für Corona-Vorgehen und weitere Dialogbereitschaft
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat um Verständnis für das Vorgehen in der Corona-Krise geworben und zur Dialogbereitschaft aufgerufen. "Das Virus ist dynamisch, wir müssen es auch sein", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin.
Man lerne jeden Tag besser, die Balance zwischen Infektionsschutz und Alltag zu finden. Etwa im Einzelhandel oder in Pflegeeinrichtungen sei die Lage mit Hygienekonzepten und Masken derzeit gut im Griff.
Bund und Länder hätten zudem vereinbart, im Fall lokaler Ausbrüche regional angepasst Maßnahmen zu ergreifen und "sicherlich nicht noch mal so flächendeckend". Es gelte, miteinander aufzupassen, dass keine neue Dynamik entstehe und die Situation nicht entgleite.
Es sei aber mit relativ niedrigen Infektionszahlen auch bereits viel erreicht. Damit könne man "zuversichtlich" in den Herbst und Winter gehen. Zugleich verteidigte Spahn erneut die weitreichenden Beschränkungen im Frühjahr, die in der damaligen Lage richtig gewesen seien.
Mit Blick auf Proteste gegen die Corona-Politik bei Demonstrationen wie in Berlin und bei eigenen Wahlkampfterminen sprach Spahn von einer "lauten aggressiven Minderheit". Nach seiner Einschätzung trägt die große Mehrheit der Bürger die Maßnahmen mit und ist auch bereit zur Diskussion.
Update, 2. September, 11.55 Uhr: Erneut Rekord an Corona-Neuinfektionen in Israel
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Israel hat einen neuen Höchstwert erreicht. Wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte, wurden am Vortag 2183 Fälle registriert. Das ist der höchste Ein-Tages-Wert in dem Land seit Ausbruch der Pandemie. Der bisherige Rekord stammte vom Montag mit 2182 neuen Fällen.
Am Dienstag hatte in Israel das neue Schuljahr begonnen. Die Regierung wollte die Zahl der Neuinfektionen bis dahin eigentlich deutlich senken. Mitte September sind wichtige jüdische Feiertage. Im Raum stehen härtere Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus bis hin zu einem Lockdown.
Vergangenen Freitag war die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen in Israel erstmals seit einem Monat wieder über 2000 gestiegen. Die Pandemie verlief in dem Mittelmeerland auch wegen eines strikten Kurses der Regierung zunächst glimpflich. Nach raschen Lockerungen im Mai schnellten die Fallzahlen jedoch in die Höhe.
Insgesamt wurden nach Ministeriumsangaben in Israel bislang 119.627 Fälle erfasst. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion lag bei 963.
Im Gazastreifen wurden seit dem Ausbruch der Pandemie bislang 483 Infektionen registriert. Als aktiv gelten nach Angaben des von der islamistischen Hamas geführten Gesundheitsministeriums 402 Fälle - darunter 365, die seit dem 24. August außerhalb spezieller Quarantäne-Einrichtungen festgestellt wurden. Gestorben sind im Zusammenhang mit einer Infektion in dem Gebiet bislang fünf Menschen, vier davon seit dem 24. August.
Update, 2. September, 11.50 Uhr: Corona-Brief an Kanzlerin landet in Postfiliale Rudolstadt
Ein an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) adressierter Brief unbekannter Herkunft hat in einer Postfiliale in Rudolstadt für Aufregung gesorgt. Der Umschlag habe eine Mund-Nasen-Maske und einen Zettel mit Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie enthalten, teilte die Polizei am Mittwoch mit.
Er sei im Briefzentrum Rudolstadt abgestempelt gewesen. Nach einer Begutachtung durch Feuerwehr und Polizei sei der Brief bei dem Vorfall am Dienstag geöffnet worden. Die Gesichtsmaske trug laut Polizei Spuren von rotem Lippenstift. Die Ermittler vermuten, dass die Annahme des Briefs vom Bundeskanzleramt verweigert wurde.
Der Brief besitzt der Polizei zufolge keine strafrechtliche Relevanz. Er wurde an das Nachforschungszentrum der Post in Marburg weitergeleitet.
Update, 2. September, 11.25 Uhr: Niedersachsen prüft Möglichkeit von eingeschränkten Weihnachtsmärkten
Trotz des coronabedingten Verbots von Großveranstaltungen will die niedersächsische Landesregierung die Möglichkeit von eingeschränkten Weihnachtsmärkten prüfen. Es seien Gespräche des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums mit den Schaustellerverbänden und den Kommunen geplant, sagte eine Regierungssprecherin am Mittwoch in Hannover.
Es solle diskutiert werden, welche Möglichkeiten es für welche Form von Weihnachtsmärkten geben könne. Wie der Sprecher des Wirtschaftsministeriums sagte, sei die Ausstellungsbranche am stärksten von den Corona-Beschränkungen betroffen. Die Überlegung sei zu helfen, wo dies gehe.
Update, 2. September, 11.20 Uhr: Kabinett beschließt verlängerte Ausnahmen für Insolvenzantrag
Die Ausnahmen für das Insolvenzrecht in der Corona-Krise sollen verlängert werden. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen.
Die Pflicht, einen Insolvenzantrag zu stellen, soll bis Jahresende ausgesetzt bleiben - falls Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung eines Unternehmens Folge der Corona-Krise sind. Diese Regelung war im März zunächst bis September eingeführt worden, um eine Pleitewelle in der Pandemie zu verhindern.
Normalerweise muss ein Insolvenzantrag spätestens drei Wochen nach Eintritt eines Insolvenzgrundes gestellt werden. Der Bundestag muss der Verlängerung noch zustimmen.
Update, 2. September, 11.17 Uhr: Pflegeheimmitarbeiterin verweigert nach Demo Corona-Test - Kündigung
Ein Senioren- und Pflegeheim in Itzstedt im Kreis Segeberg hat einer Mitarbeiterin fristlos gekündigt, weil sie nach der Teilnahme an der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin einen Coronatest verweigert hatte. Der Pflegedienstleiter der privaten Einrichtung bestätigte die Kündigung am Mittwoch. In einem Pflegeheim seien besonders strenge Vorsichtsmaßnahmen erforderlich, an die sich alle Mitarbeiter halten müssten, sagte er zur Begründung. Dazu gehöre unter anderem ein Corona-Test bei entsprechenden Krankheitssymptomen.
Die Mitarbeiterin hatte am Wochenende an der Großdemonstration in Berlin gegen die Corona-Auflagen teilgenommen und sich anschließend wegen Erkältungssymptomen krank gemeldet. Zuvor hatten Medien berichtet.
Unter Arbeitsrechtlern ist umstritten, ob die Kündigung wirksam ist. Er halte die Kündigung für eher unwirksam, weil die Krankmeldung nicht unbedingt etwas mit der Demonstrationsteilnahme zu tun haben müsse, zitierten die "Lübecker Nachrichten" am Mittwoch den Fachanwalt für Arbeitsrecht, Wolfram Dudda.
Der Abteilungsleiter für Arbeits- und Sozialrecht beim Unternehmensverband Nord, Jens-Arne Meier, sagte dem Blatt dagegen, im Bereich der Alten- und Krankenpflege könnten Arbeitgeber eher einen Test anordnen als in anderen Bereichen.
Update, 2. September, 11.15 Uhr: Gewerkschaft warnt vor "hartem Ende" beim Kurzarbeitergeld
Der Chef der Gewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, hat in der Corona-Krise vor einem "hartem Ende" beim erleichterten Kurzarbeitergeld gewarnt. Vassiliadis sagte am Dienstagabend vor Journalisten in Berlin, das Kurzarbeitergeld dürfe nicht wie von der Koalition geplant am Stichtag 31.12.2021 beendet werden. Es sei mehr Flexibilität nötig.
Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie sprach sich für ein "rollierendes System" aus. Die Regierung solle einen "Krisenzeitraum" etwa bis 2023 definieren. In diesem Zeitraum könnten Unternehmen dann das Kurzarbeitergeld für 24 Monate in Anspruch nehmen.
Es zeichne sich keine wirtschaftliche schnelle Erholung in der Krise ab. Das Kurzarbeitergeld gebe Beschäftigten und Betrieben Sicherheit. Sonst drohe ein Fachkräftemangel.
Die schwarz-rote Koalition hatte vor kurzem beschlossen, dass Unternehmen Jobs weiter durch erleichterte Kurzarbeit absichern können. Die Spitzen von Union und SPD hatten sich auf eine Verlängerung der erleichterten Kurzarbeit von regulär 12 auf bis zu 24 Monate verständigt. Maximal soll das Kurzarbeitergeld bis zum 31.12.2021 verlängert werden.
Im Juni waren nach vorläufigen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit 5,36 Millionen Menschen in Deutschland in Kurzarbeit, das waren deutlich weniger als im April und Mai.
Update, 2. September, 11.12 Uhr: Leipziger Buchmesse verschiebt Termin für 2021
Die Leipziger Buchmesse verschiebt ihren Termin im nächsten Jahr vom März auf Ende Mai. Das neue Datum in der wärmeren Jahreszeit gebe den Messemachern in der Corona-Pandemie mehr Flexibilität, erklärte Direktor Oliver Zille. So könne der Außenbereich des Messegeländes mit genutzt werden, und es gebe mehr Möglichkeiten für das große begleitende Lesefestival "Leipzig liest" und die dazugehörige Comicmesse Manga-Comic-Con. Die Buchmesse soll vom 27. bis 30. Mai veranstaltet werden.
Eigentlich findet die Frühjahrsschau der Buchbranche immer im März statt, für 2021 war als Termin der 18. bis 21. März vorgesehen gewesen. In diesem Jahr war die Leipziger Bücherschau eine der ersten großen Messen in Deutschland, die wegen der Corona-Krise abgesagt wurde. Voriges Jahr waren auf der Messe und beim Lesefestival 286 000 Besucher gezählt worden.
Im kommenden Jahr wird die Buchmesse vom Bund finanziell unterstützt. Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat eine Million Euro zugesagt. Das Geld solle unter anderem für die Förderung von Ausstellern genutzt werden, teilte die Messe mit.
Wie die Buchmesse im Mai unter Pandemie-Bedingungen aussehen wird, ist noch offen. Das Konzept werde jetzt schrittweise verfeinert. Die Aussteller sollen Ende September über Details informiert werden. Der Mai-Termin soll aber eine Ausnahme bleiben. 2022 peilt die Buchmesse laut Zille eine Rückkehr zu ihrem angestammten März-Termin an.
Update, 2. September, 11.10 Uhr: Kabinett bringt Verschiebung der Volkszählung auf den Weg
Wegen der Corona-Pandemie soll die ursprünglich für den kommenden Mai geplante Volkszählung auf 2022 verschoben werden. Das hat das Kabinett am Mittwoch in Berlin beschlossen. Die Entscheidung benötigt noch die Zustimmung des Bundestags. Auch der Bundesrat befasst sich noch damit.
Die Vorbereitungsarbeiten für den Zensus hätten nicht wie geplant erledigt werden können, heißt es zur Begründung im Gesetzentwurf. So habe Personal aus den Statistikbehörden in Bund und Ländern "zum Teil in erheblichem Umfang" an anderer Stelle ausgeholfen, etwa in Gesundheitsämtern.
Die Zählung nimmt nicht nur die Bevölkerung in den Blick, sondern soll auch Daten zu Erwerbstätigkeit und Wohnsituation liefern. Die letzte Volkszählung war 2011.
Update, 2. September, 11.07 Uhr: Kritik an Top-Demokratin Pelosi: Friseurbesuch trotz Corona-Auflagen
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ist wegen eines Friseur-Besuchs in San Francisco in die Kritik geraten.
Die Frontfrau der Demokraten habe dabei gegen Corona-Auflagen verstoßen, hieß es am Dienstag (Ortszeit) in Medienberichten: Salons in der kalifornischen Stadt hätten zu dem Zeitpunkt noch geschlossen bleiben müssen und auch keine Dienste im Innenbereich anbieten dürfen. Die 80-Jährige habe zudem keinen Mund-Nasen-Schutz getragen, berichtete der konservative Sender Fox News, der ein Video der Sicherheitskameras veröffentlichte.
Pelosi, die San Francisco im Kongress vertritt, ließ die Vorwürfe zurückweisen. Ihr Sprecher Drew Hammill teilte mit, der Salon habe ihr angeboten, am Montag zu kommen. Ihr sei gesagt worden, dass Kunden dort einzeln bedient werden dürften. Sie habe sich somit an die ihr genannten Regeln gehalten.
Pelosi, die sich in der Öffentlichkeit stets mit einer Maske zeigt, hat Präsident Donald Trump und andere republikanische Politiker wiederholt wegen des Nicht-Tragens von Masken in der Corona-Pandemie heftig kritisiert.
In dem Video ist zu sehen, wie Pelosi mit feuchten Haaren durch den Salon geht, der Mundschutz scheint um den Hals zu liegen. Ein Friseur mit Maske folgt ihr. Die Besitzerin des Salons kritisierte das Verhalten der Top-Demokratin. "Es war ein Schlag ins Gesicht", sagte sie Fox News mit Blick auf die monatelangen Corona-Schließungen.
Kritik kam auch von den Republikanern im Senat. Pelosi habe sich in der Pandemie für strenge Einschränkungen für Unternehmen eingesetzt, lege die Regeln für sich selbst aber dann anders aus.
Die Besitzerin sagte, sie vermiete die Plätze des Lokals an freie Stylisten. Pelosi habe ihre Haare waschen und föhnen lassen. Warum die Politikerin trotz der am Montag noch geltenden Schließung in den Salon gelassen wurde, sagte sie nicht. Den Berichten zufolge dürfen Friseure in San Francisco Kunden seit dem 1. September im Freien bedienen, erst im Oktober soll das auch im Innenbereich wieder möglich sein.
Update, 2. September, 11.05 Uhr: Comedian Hermanns: "Unterbrochener Geschlechtsverkehr" mit München
Halbleere Ränge als Hygienemaßnahme trüben die Stimmung im Münchner "Quatsch Comedy Club" nach der Corona-Pause nicht. "Wenn das Licht aus ist, ist die Illusion wieder gegeben", sagte Comedian und Gründer Thomas Hermanns (57) der Abendzeitung (Mittwoch-Ausgabe).
Erst im Januar dieses Jahres hatte der Club im Werksviertel der Landeshauptstadt eröffnet, wegen der Pandemie mussten die Stand-up-Shows kurz darauf wieder abgesagt werden. Für Hermanns eine Art "unterbrochener Geschlechtsverkehr": "Vielleicht hat die Pause ja dazu geführt, dass die Liebe langfristig noch heißer wird." Denn gerade in diesen Zeiten würden die Menschen lachen wollen.
Update, 2. September, 11.02 Uhr: Viele Japaner fühlen sich gesünder als vor Corona-Ausbruch
Fast die Hälfte der Japaner fühlt sich einer Umfrage zufolge gesünder als vor Ausbruch der Coronavirus-Pandemie. Jetzt, da sie mehr Zeit zu Hause verbringen, achten viele Menschen auf eine bessere Ernährung und Fitness, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Online-Umfrage der japanischen Versicherungsgesellschaft Meiji Yasuda Life Insurance hervorgeht.
Befragt wurden rund 5600 Erwachsenen im Alter von 20 bis 79 Jahren. 48,1 Prozent meinten demnach, dass sie sich jetzt gesünder oder zumindest etwas gesünder als vor Corona fühlten.
Nur 2,8 Prozent der Befragten gaben in der Umfrage an, ungesünder zu leben. 49,1 Prozent meinten, es habe sich für sie nichts verändert. 45,1 Prozent erklärten, sie seien gesundheitsbewusster geworden, nachdem sie im Zuge des vorübergehenden Corona-Notstands zunächst an Gewicht zugelegt hätten. 50,9 Prozent achten inzwischen auf bessere Ernährung, 35,3 Prozent halten sich jetzt fit, indem sie mehr Sport treiben. 6 Prozent sagten, sie hätten ihren Alkoholkonsum reduziert.
Update, 2. September, 11 Uhr: Verschärfte Kontaktbeschränkungen in Schottland
In Teilen Schottlands sind wegen zunehmender Corona-Infektionen die Kontaktbeschränkungen verschärft worden. Betroffen davon sind der Großraum Glasgow und westliche Regionen des britischen Landesteils. Seit Mittwoch dürfen sich die Bewohner dort nicht mit Mitgliedern anderer Haushalte zu Hause treffen.
"Die Übertragungen scheinen mehr in Wohnungen und zwischen Haushalten zu passieren als in Pubs und Restaurants", begründete die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon die Maßnahme. Betroffen von dem Kontaktverbot zwischen Haushalten sind insgesamt 800.000 Menschen. Schulen und Kindergärten sollen geöffnet bleiben.
In Großbritannien entscheidet jeder Landesteil selbst über seine Maßnahmen gegen die Pandemie. Premierminister Boris Johnson hatte kürzlich die Menschen in England dazu aufgerufen, wieder an ihre Arbeitsplätze zurückzukehren. In vielen Regionen folgen die Menschen dem aber nicht. Auch im Regierungsviertel in London sind etliche Büros nicht besetzt. Großbritannien ist mit Blick auf die Todesfälle europaweit das am schlimmsten von der Corona-Krise betroffene Land.
Update, 2. September, 10.55 Uhr: Jahrmarkt in Flensburg findet statt
Trotz der Corona-Krise wird es auch in diesem Jahr den traditionellen Herbst-Jahrmarkt in Flensburg geben. Nach Angaben der Stadt ist es der erste größere Jahrmarkt in Schleswig-Holstein seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Zum Herbstmarkt vom 11. bis zum 27. September werden 70 Schausteller erwartet, wie die Stadt am Mittwoch mitteilte. "Wir haben lange und intensiv gerungen und vorbereitet, um den Markt auch unter Corona-Bedingungen stattfinden zu lassen", sagte Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD).
Und weiter: "Damit es sich lohnt, haben wir die Marktzeit verlängert." Der Flensburger Jahrmarkt ist nach Angaben der Stadt der größte Jahrmarkt Schleswig-Holsteins und seit 1924 auf der Flensburger Exe beheimatet.
Für den diesjährigen Besuch gilt: Auf dem Veranstaltungsgelände dürfen sich maximal 500 Menschen zeitgleich aufhalten. Das wird nach Angaben der Stadt durch eine Einlasskontrolle an den Eingängen sichergestellt. Es gibt zudem separate Ein- und Ausgänge. Des Weiteren wird auf dem gesamten Veranstaltungsgelände ein absolutes Alkoholverbot herrschen und die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln müssen eingehalten werden.
Über die Internetseite www.jahrmarkt-flensburg.de wird über alle Regeln auf dem Veranstaltungsgelände informiert. Mit einer Art "Live-Ticker" wird hier auch die aktuelle Besucherzahl angezeigt, um die Planung eines Besuchs zu erleichtern.
Update, 2. September, 10.52 Uhr: Union Berlin kombiniert Bundesliga-Dauerkarte mit Guthaben für Fans
Fußball-Bundesligist 1. FC Union Berlin startet am Donnerstag den Dauerkartenvorverkauf für die anstehende Saison mit einer besonderen Guthaben-Aktion für seine Fans. "Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie ist die Dauerkarte in diesem Jahr auch eine Gutscheinkarte für das Union-Zeughaus", heißt es in einer Mitteilung von Mittwoch, "sollte Dauerkarteninhabern aufgrund von Corona-Verordnungen der Zutritt zu Heimspielen verwehrt werden oder kein Losglück beschieden sein, kann der nicht für Tickets abgerufene Betrag am Ende der Saison für Einkäufe im Union-Zeughaus genutzt werden."
Das Zeughaus ist der Fanladen des Bundesligisten. Eine Filiale befindet sich im Stadion an der Alten Försterei, einer am Stadion in der Bahnhofsstraße in Köpenick sowie einer am S-Bahnhof Frankfurter Allee. Aber auch online können die Artikel bestellt werden.
Aufgrund der Verordnungen kann Union zum Bundesliga-Auftakt gegen den FC Augsburg am 19. September nach derzeitigem Stand bis zu 5000 Zuschauer in der 22.012 Besucher fassenden Arena zulassen und will die Plätze unter den Dauerkarteninhabern auslosen. Wer kein Glück hat, erhält durch den Gutschein "in jedem Fall einen fairen Gegenwert", sagte Union-Präsident Dirk Zingler.
Gleichzeitig räumte der 56-Jährige denjenigen Dauerkartenbesitzern für die Saison 2021/2022 ein Vorverkaufsrecht ein, auch wenn sie für die kommende Saison keine Dauerkarte kaufen möchten. Vom 4. bis zum 10. September erhalten Vereinsmitglieder mit einer Dauerkarte der Vorsaison ein Vorkaufsrecht für eine neue Dauerkarte.
Update, 2. September, 10.50 Uhr: Bayerns Fußball-Verband erwägt Klage gegen Staatsregierung
In der Debatte um eine Wiederaufnahme des Spielbetriebs bei den Amateuren schließt der Bayerische Fußball-Verband (BFV) eine Klage gegen die Bayerische Staatsregierung nicht aus. Es gehe nicht um eine "Sonderrolle für den Fußball, sondern um gleiches Recht für alle", beteuerte BFV-Präsident Rainer Koch am Mittwoch.
"Worin sich aber ein Konzert- oder Gottesdienstbesucher von einem Sportplatz-Zuschauer unterscheidet, wissen wir nicht und deshalb sagen uns unsere Fachanwälte, dass eine Klage gegen die Ungleichbehandlung des Amateurfußballs durch die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gute Erfolgsaussichten hätte."
Der Bayerische Fußball-Verband hat vom Land keine Rückmeldung erhalten, ob der Wettkampf-Spielbetrieb ab dem 19. September wieder aufgenommen werden darf. "Es ist für die meisten nicht nachvollziehbar, dass wir aktuell den Spielbetrieb nicht starten können, obwohl die Staatsregierung es längst wieder erlaubt, beispielsweise Konzerte oder Gottesdienste unter freiem Himmel zu veranstalten und dabei sogar bis zu 400 Zuschauer zugelassen sind", erklärte Koch weiter.
Der Gang vors Gericht sei "immer nur das letzte Mittel, das heißt, wir wollen weiterhin im Gespräch mit der Staatsregierung bleiben und hoffen weiterhin auf eine schnelle Lösung für den Amateurfußball in unserem Sinne", erläuterte Koch.
In einer Online-Umfrage unter den rund 4500 Mitgliedsvereinen will der BFV nun erfahren, wie mit dem vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie untersagten Wettkampfspielbetrieb verfahren werden soll. Dabei geht es auch darum, ob der BFV für seine mehr als 1,6 Millionen Mitglieder juristisch aktiv werden soll.
Update, 2. September, 10.45 Uhr: Radio und Podcast: Studie verzeichnet mehr Nutzung im Internet
Immer mehr Menschen in Deutschland hören einer Studie zufolge im Internet Radio und Podcasts. Online-Audio-Angebote erreichen inzwischen mehr als 70 Prozent der Bevölkerung ab 14 Jahren, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Online-Audio-Monitor 2020 hervorgeht. Das entspreche 50 Millionen Nutzern, im Vorjahr seien es noch 6,1 Millionen weniger gewesen. Die neueste Befragung erfolgte von Ende April bis Mitte Juni - sie fiel also in die Zeit der Corona-Pandemie mit ihren Auswirkungen auf den Alltag.
Vergleicht man den Monitor mit dem des Vorjahres, so gab es in der gesamten Bandbreite von Audio-Angeboten mehr Nachfrage. Das laufende Radioprogramm über Internet erreichte nun 51 Prozent der ab 14-Jährigen - ein Plus von 23 Prozent. Bei Podcasts beziehungsweise Radiosendungen auf Abruf ging der Wert um 45 Prozent auf 24,4 Prozent nach oben.
Die Inhalte im Internet werden insgesamt auch regelmäßiger genutzt. Webradio zum Beispiel hören den Angaben zufolge 25 Prozent der Befragten täglich oder fast täglich - das ist ein Anstieg um 36 Prozent. Das wichtigste Gerät für die Nutzung bleibt den Angaben zufolge das Smartphone.
Die Studie gaben die Landesmedienanstalten aus Bayern, Berlin-Brandenburg, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sowie der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) und der Verband Privater Medien (Vaunet) in Auftrag.
Update, 2. September, 10.40 Uhr: Lego legt trotz Corona zu – Online-Geschäft ausgebaut
Der dänische Spielwarenhersteller Lego hat in der Corona-Krise trotz zeitweiser Ladenschließungen zugelegt. Wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte, stieg der Umsatz im vergangenen Halbjahr gegenüber dem ersten Halbjahr 2019 um sieben Prozent auf 15,7 Milliarden dänische Kronen (2,1 Mrd Euro). Der operative Gewinn kletterte um 11 Prozent auf 3,9 Milliarden dänische Kronen. Der Nettogewinn hingegen sank um ein Prozent auf 2,6 Milliarden Kronen (349 Mio Euro). Grund dafür seien auch Wechselkurseffekte.
"Im ersten Halbjahr haben wir die Vorteile unserer Investitionen in langfristige Wachstumsinitiativen wie E-Commerce und Produktinnovation gesehen", sagte Lego-Chef Niels Christiansen laut einer Mitteilung.
Die aktualisierte E-Commerce-Plattform und eine agile globale Lieferkette hätten es Lego ermöglicht, auf die Online-Nachfrage zu reagieren. Die Anzahl der Besucher auf der Verkaufswebseite im Internet habe sich im ersten Halbjahr auf über 100 Millionen verdoppelt. Außerdem habe Lego intensiv mit dem Einzelhandel zusammengearbeitet, um sicherzustellen, dass Kunden weiterhin online beliefert werden konnten.
Update, 2. September, 10.35 Uhr: Rechnungshof mahnt Landesregierung in Corona-Krise zum Sparen
Der niedersächsische Landesrechnungshof hat die Landesregierung in der Corona-Krise zu einem energischen Sparkurs aufgerufen, von dem Bereiche wie Bildung, Polizei und Justiz nicht ausgenommen werden dürften. Nicht nur kurzfristig beim Aufstellen des kommenden Haushalts sondern auch strukturell müsse das Land den Gürtel enger schnallen, forderte Rechnungshofpräsidentin Sandra von Klaeden am Mittwoch in Hannover. "Die Covid-19-Pandemie zeigt mehr denn je: Das Land muss sich auch für künftige Krisensituationen wappnen – mit einer nachhaltigen Finanzpolitik."
Bei der Vorlage des Jahresberichts fordert von Klaeden von der Regierung eine Straffung von Staatskanzlei und Ministerien. Statt die Zahl der Abteilungen und Referate wie seit Jahren geplant zu reduzieren, habe deren Anzahl weiter zugenommen. Der Landesapparat müsse mit weniger Personal auskommen, betonte die Rechnungshofchefin. Auch in der Landesverwaltung insgesamt müsse der Personaleinsatz nachhaltig begrenzt werden. Der Abbau von Planstellen müsse beziffert und die Schaffung neuer Stellen kritisch geprüft werden.
Dabei dürften gerade politische Schwerpunktbereiche wie Bildung, Polizei, Justiz und Steuerverwaltung nicht dauerhaft ausgenommen werden. Diese böten aufgrund der Personalmenge regelmäßig größere Einsparpotenziale.
Update, 2. September, 10.30 Uhr: Bundeskartellamt rechnet mit Firmenfusionen durch Corona-Krise
Das Bundeskartellamt erwartet Fusionen von Unternehmen als Folge der Corona-Krise. "Wir haben bereits erste Anzeichen dafür, dass wir zahlreiche Übernahmen von Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten sehen werden", sagte der Präsident der Aufsichtsbehörde, Andreas Mundt, am Mittwoch.
Durch die weitreichenden Corona-Schutzmaßnahmen im März und April sei die Zahl der geplanten Übernahmen aber zunächst deutlich gesunken. Von Januar bis Ende Juni seien 505 Fusionsvorhaben angemeldet worden, über 20 Prozent weniger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Allein im Mai habe es über 50 Prozent weniger Neuanmeldungen gegeben als im Mai 2019. "Ich gehe aber davon aus, dass diese Zahl in den nächsten Monaten auch krisenbedingt wieder anziehen wird", sagte Mundt bei der Vorlage des Jahresberichts der Behörde für 2019.
Im vergangenen Jahr hatten die Wettbewerbshüter rund 1400 angemeldete Übernahmen geprüft. In vier Fällen endete das Verfahren mit einer Untersagung des Zusammenschlusses. In sechs Hauptprüfverfahren zogen die Beteiligten ihr Vorhaben, teils aufgrund von Bedenken des Bundeskartellamtes, zurück. Zu den aktuell größten Prüfungen durch das Kartellamt gehören Pläne von Kaufland und Edeka, Filialen der SB-Warenhauskette Real zu übernehmen.
Update, 2. September, 10.20 Uhr: Brinkhaus: Im Herbst ist wegen Corona viel Eigenverantwortung nötig
Um die Wiedereinführung von strengen Corona-Regeln zu vermeiden, sieht Unions-Bundestagsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) die Bürger in der Pflicht. Auch mit Blick auf die anstehende Grippesaison sagte Brinkhaus am Mittwoch in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv: "Jetzt im Herbst geht es um eines: Eigenverantwortung, Eigenverantwortung, Eigenverantwortung. Und ich denke, wenn wir das hinbekommen, dann brauchen wir auch nicht über einen Lockdown reden." Sollte es aber zu lokalen Ausbrüchen kommen, müsse konsequent eingegriffen werden.
Brinkhaus teilte die Einschätzung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), gewisse Wirtschaftsbereiche mit dem Wissen von heute nicht mehr wegen der Pandemie schließen zu wollen. "Wir sind ja ein lernendes System. Niemand wusste, wie man mit so einer Pandemie umgeht. Da macht man Sachen richtig, da macht man Sachen falsch."
Zum Beispiel hätte man die Infektionszahlen besser nachverfolgen müssen. Insgesamt habe man in Deutschland aber sehr viel richtig gemacht.
Update, 2. September, 10.15 Uhr: Pernod Ricard kommt besser durch Corona-Krise als erwartet
Beim Spirituosenhersteller Pernod Ricard hat die Corona-Krise im Ende Juni abgelaufenen Geschäftsjahr weniger etwas Blessuren hinterlassen als zunächst vom Management befürchtet. Trotz eines strapaziösen Schlussquartals konnten die Franzosen die Belastungen durch Sparmaßnahmen abfedern.
Wie der Konzern am Mittwoch in Paris mitteilte, ging der um Sondereffekte bereinigte operative Gewinn im Berichtszeitraum um 12,4 Prozent auf 2,26 Milliarden Euro zurück. Bereinigt um Zu- und Verkäufe sowie Währungseffekte belief sich der Rückgang auf knapp 14 Prozent.
Das Management um Konzernchef Alexandre Ricard war noch im Frühjahr von einem Einbruch um ein Fünftel ausgegangen, hatte die Prognose aber dann Ende Juli wegen der Sparmaßnahmen auf minus 15 Prozent angepasst. Zudem liefen im Schlussquartal die Geschäfte über den Einzelhandel insbesondere in Europa und den USA besser als gedacht. Unterm Strich brach der Gewinn im abgelaufenen Geschäftsjahr allerdings um 77 Prozent auf 329 Millionen Euro ein.
Zudem ließ die Corona-Pandemie zwischen April und Juni den Umsatz des Konzerns, der Marken wie Absolut Vodka, Havana Club und Jameson Whisky herstellt, um mehr als ein Drittel einbrechen. Aufs Gesamtjahr gesehen gingen die Erlöse um 8 Prozent auf rund 8,5 Milliarden Euro zurück - hier machte sich vor allem das starke erste Halbjahr stützend bemerkbar.
Die Aktie von Pernod Ricard ist in diesem Monat beim großen Stühlerücken im Eurozonen-Leitindex EuroStoxx 50 mit dabei. Zum 21. September steigt das Papier in die erste europäische Börsenliga auf - zusammen mit dem Immobilienkonzern Vonovia, dem Bezahldienstleister Adyen, der Technologie-Holding Prosus und dem Aufzughersteller Kone.
Update, 2. September, 10.10 Uhr: Umfrage: Mehrheit befürwortet Großveranstaltungsverbot
Viele Menschen in Deutschland halten es laut einer Umfrage für richtig, dass Großveranstaltungen verboten bleiben, bei denen die Hygieneregeln nicht eingehalten werden können. 77 Prozent gaben in der Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov an, dass sie das Verbot "voll und ganz" oder "eher" befürworteten. Nur 15 Prozent der 945 Befragten lehnen es demnach ab.
Mit 88 Prozent besonders hoch war die Zustimmung zu der Regelung unter den Menschen, die zum Zeitpunkt der Umfrage 55 Jahre oder älter waren. Unter den 18- bis 24-Jährigen waren es nur 55 Prozent.
Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich sind, sollen bis mindestens Ende Dezember 2020 nicht stattfinden. Eine Länder-Arbeitsgruppe soll bis Ende Oktober Regelungen für einen einheitlichen Umgang mit Publikum bei bundesweiten Sportveranstaltungen vorschlagen.
Update, 2. September, 10 Uhr: Tariflöhne steigen auch in Zeiten von Corona
Trotz der Corona-Krise bekommen viele Arbeitnehmer in Deutschland in diesem Jahr mehr Geld von ihrem Arbeitgeber. Nach Berechnungen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung steigen die Tariflöhne in diesem Jahr um durchschnittlich 2,1 Prozent.
Das WSI hat dabei die im ersten Halbjahr 2020 abgeschlossenen Tarifverträge und die in den Vorjahren für 2020 bereits vereinbarten Abschlüsse berücksichtigt. Angesichts eines durchschnittlichen Anstiegs der Verbraucherpreise von 1,2 Prozent im ersten Halbjahr 2020 ergebe sich ein Reallohnzuwachs von 0,9 Prozent, teilte das WSI am Mittwoch mit.
Werden lediglich die Tarifabschlüsse aus den ersten sechs Monaten dieses Jahres berücksichtigt, so steigen die Tariflöhne den Angaben zufolge um 1,2 Prozent. Im ersten Halbjahr 2020 wurden für etwa 5,6 Millionen Beschäftigte neue Tarifverträge abgeschlossen. Zugleich treten für weitere 8,8 Millionen Beschäftigte im Jahr 2020 Tariferhöhungen in Kraft, die bereits 2019 oder früher vereinbart wurden.
Angesichts der Corona-Krise habe es in diesem Jahr besonders differenzierte Tarifabschlüsse gegeben. So liege in stark vom wirtschaftlichen Einbruch betroffenen Branchen der Schwerpunkt auf der Beschäftigungssicherung. Außerdem stehe in vielen Bereichen die Stabilisierung der Einkommen von Beschäftigten in Kurzarbeit im Fokus von tariflichen Vereinbarungen.
Als Beispiel nannte der WSI-Tarifexperte Thorsten Schulten die Metall- und Elektroindustrie. Dort seien im Rahmen eines "Solidar-Tarifvertrages" die bestehenden Entgelte bis Ende des Jahres 2020 eingefroren worden.
In Wirtschaftsbereichen, deren Geschäfte weniger Einbußen oder die eine besondere Systemrelevanz hätten, gehe es dagegen in der Tarifrunde 2020 auch um spürbare Lohnerhöhungen, betonte Schulten. Hierzu gehören etwa die Energiewirtschaft, einzelne Branchen der Ernährungswirtschaft sowie die Deutsche Telekom, bei denen für dieses Jahr Tariferhöhungen zwischen 2,5 und 3,0 Prozent vereinbart worden seien.
Update, 2. September, 9.05 Uhr: Video-Studie zeigt: Gesichtsschilder weniger effektiv als Stoffmasken
Gesichtsschilder sowie Masken mit einem Ventil sind amerikanischen Forschern zufolge als Coronaschutz weniger effektiv als medizinische Masken und Stoffmasken. Das veranschaulichten die Wissenschaftler der Florida Atlantic University mit einer Video-Untersuchung. An einer Puppe, mit der Niesen und Husten nachgeahmt wurde, verfolgten sie die Bewegung der künstlich hergestellten Tröpfchen mithilfe von Laserlicht in einem dunklen Raum.
Aus der Visualisierung geht hervor, dass das Plastikschild zwar zunächst die Vorwärtsbewegung der austretenden Luft blockt, die Tröpfchen sich dann aber um das Visier herum im Raum verteilen. Bei Masken mit einem Ventil sei es ähnlich. Dort werde die Luft durch die Öffnungen am Ventil ungefiltert herausgedrückt und verteile sich ebenfalls. Zwar filtern den Angaben der Wissenschaftler nach Ventil-Masken die eingeatmete Luft, nicht jedoch die austretende.
Spezielle Atemschutzmasken (N95-Standard) und die vielfach verwendeten einfachen Stoffmasken böten zwar keinen hundertprozentigen Schutz, ließen aber weniger Tröpfchen durch. Die amerikanischen Forscher empfehlen daher, trotz des dabei höheren Komforts auf das Tragen von Gesichtsschilden und Ventil-Masken zu verzichten. Über ihre Ergebnisse berichten die Forscher im Fachjournal "Physics of Fluids".
Update, 2. September, 8.55 Uhr: Treffen von Tesla-Chef Musk mit Altmaier am Mittwoch angepeilt
Tesla-Chef Elon Musk ist auf Deutschland-Besuch und könnte nach dpa-Informationen am Rande einer Fraktionsklausur in Berlin am Mittwochnachmittag Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) treffen. Zuvor hatte die "Bild" über ein geplantes Treffen berichtet. Am Dienstag hatte Musk das Biotech-Unternehmen Curevac, das an einem Covid-19-Impfstoff arbeitet, in Tübingen besucht.
Auf Fotos ist zu sehen, wie Musk das Gelände von Curevac besuchte. Begleitet von Schaulustigen und bekleidet mit einem schwarz-weißen Tuch als Mund-Nasen-Schutz ging er von Gebäude zu Gebäude.
Am Sonntagabend hatte Musk auf Twitter angekündigt, er komme wegen einer Zusammenarbeit mit Curevac und wegen des Baus der Elektroautofabrik in Grünheide bei Berlin nach Deutschland. "Tesla baut als Nebenprojekt RNA-Mikrofabriken für Curevac und möglicherweise andere", hatte Musk erklärt. Deshalb und wegen der Fabrik komme er nach Deutschland. Tesla hatte zunächst keine Details genannt.
Der US-Elektroautobauer will vom Sommer nächsten Jahres