Coronavirus in Frankfurt und ganz Hessen: Archivierte Meldungen aus unserem Liveticker

Frankfurt am Main - Die Corona-Krise hat das Land Hessen und die Mainmetropole Frankfurt weiter fest im Griff – TAG24 berichtet in einem Liveticker über die Coronavirus-Epidemie und deren Folgen in dem Bundesland. In diesem Artikel findest Du zurückliegende archivierte Meldungen. Hier geht's zum aktuellen Liveticker.

Update, 30. Juni, 19.34 Uhr: Hessens Landtag verabschiedet Corona-Kommunalpaket

Hessen greift seinen Kreisen, Städten und Gemeinden mit einem Corona-Kommunalpaket unter die Arme. Ein entsprechendes Gesetz wurde am Dienstagabend im Landtag in Wiesbaden mit den Stimmen von CDU, Grünen und SPD verabschiedet. Das Hilfspaket soll unter anderem die Zahlungsfähigkeit der Kommunen in der Pandemie erhalten helfen, teilte Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) mit. Die Politik vor Ort solle planbarer und bürokratieärmer werden. Die noch unter dem "Kommunalen Schutzschirm" stehenden Kommunen werden aus diesem Landesprogramm und den damit verbundenen strikten Auflagen zur Haushaltsführung entlassen.

Außerdem sollen die Laufzeiten der kommunalen Investitionsprogramme KIP und "KIP macht Schule" um ein Jahr verlängert werden. "Das Coronavirus kann auch Baustellen zum Stillstand bringen", erläuterte Boddenberg. "Stillstand jetzt, Boom und hohe Auslastung der Baubranche zuvor: Diese besondere Situation führt dazu, dass unsere Kommunen die geförderten Baumaßnahmen nicht immer vollständig innerhalb der vorgesehenen Fristen der beiden Kommunalinvestitionsprogramme umsetzen können." Hier wolle das Land schnell Abhilfe schaffen.

Außerdem würden durch eine pauschale Auszahlung der bislang noch nicht abgerufenen Landesmittel allen Kommunen und Krankenhausträgern zusätzlich 330 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Kommunen, die am Entschuldungsprogramm «Hessenkasse» mitmachen, erhalten eine Ratenpause.

Update, 30. Juni, 16.23 Uhr: Opposition kämpft weiter gegen Pläne zu Corona-Hilfspaket

Hessens Landtagsopposition kämpft wenige Tage vor der abschließenden Abstimmung über das milliardenschwere Corona-Hilfspaket des Landes weiter gegen das geplante Sondervermögen von Schwarz-Grün. Im Wiesbadener Landtag wiederholten die Redner der Oppositionsfraktionen am Dienstag ihre Kritik am Vorhaben und die Abschaffung der Zweidrittelmehrheit zur Aussetzung der Schuldenbremse. Stattdessen wurden Nachtragshaushalte des Landes zur Bekämpfung der Corona-Krise gefordert.

Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) verteidigte dagegen den Weg der Landesregierung. Das geplante kreditfinanzierte Sondervermögen soll ein Volumen von zwölf Milliarden Euro haben. Schwarz-Grün begründet das Vorhaben mit längerfristiger Planungssicherheit. Bei einer Sondersitzung des Landtags am kommenden Samstag (4. Juli) ist die dritte abschließende Abstimmung vorgesehen.

Update, 30. Juni, 15.10 Uhr: Hessen hat auch während Corona-Lockdown Jura-Prüfungen abgenommen

Hessen hat nach den Worten von Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) als einziges Bundesland die staatlichen juristischen Prüfungen auch während des Corona-Lockdowns komplett weiter abgenommen. Damit seien mögliche Lücken bei Nachwuchskräften etwa für Richter- oder Staatsanwaltsstellen vermieden worden, sagte sie am Dienstag in Wiesbaden. 

Derzeit sei der Andrang von Jura-Absolventen auf eine Stelle beim Staat relativ hoch. "Wir profitieren von der Krisensituation in der Wirtschaft", sagte die Ministerin.

Pro Jahr nehme das Land bei etwa 1000 Absolventen das erste Staatsexamen und bei etwa 1200 Kandidaten das zweite Staatsexamen ab, erläuterte der Präsident des Justizprüfungsamtes, Helmut Vogt. Von ihrem Sonderrücktrittsrecht wegen Corona hätten nur recht wenige Prüflinge Gebrauch gemacht, sagte er. "Die meisten waren sehr dankbar, die Prüfung ablegen zu können."

Die Corona-Krise habe der hessischen Justiz insgesamt zu einem digitalen Schub verholfen, betonte Kühne-Hörmann. Das betreffe beispielsweise Verfahren im Betreuungsrecht, bei der Anhörungen per Videoschalte möglich geworden seien. 

Auch die Bereitschaft, mit elektronischen Akten zu arbeiten, habe beispielsweise in der Richterschaft enorm an Akzeptanz gewonnen.

Update, 30. Juni, 11.15 Uhr: Weitere Jugendherbergen öffnen zum 1. Juli nach Corona-Zwangspause

Weitere Jugendherbergen in Hessen öffnen zum 1. Juli (Symbolbild).
Weitere Jugendherbergen in Hessen öffnen zum 1. Juli (Symbolbild).  © Friso Gentsch/dpa

Nach der coronabedingten Schließung öffnen zum 1. Juli weitere Jugendherbergen in Hessen.

Zwölf weitere Häuser sind wieder bereit, Gäste zu empfangen. Damit sind dann 21 der 30 eigenen Einrichtungen offen, wie das Jugendherbergswerks am Dienstag in Frankfurt berichtete. Zudem sind zwei Häuser in jeweils eigener Trägerschaft wieder offen. Auf den erweiterten Neustart bereiteten sich die Häuser mit Hygiene-Konzepten, einfachen Umbauten, Einbahnstraßen-Regelungen, angepassten Essensausgaben und Mitarbeiterschulungen vor.

Wieder verfügbar seien die Häuser in Kassel, Willingen, Rotenburg, Biedenkopf, Lauterbach, Gersfeld, Wetzlar, Büdingen, Oberreifenberg, Bad Homburg, Darmstadt und Erbach. Die Jugendherberge Wiesbaden plane die Wiederöffnung am 1. August.

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Die Herbergen werden aber nicht pauschal wieder für jede Anreise offen sein. Die Gäste müssen sich wegen des Hygiene-Konzeptes vor der Anreise bei der Wunschherberge melden, um die Übernachtung abzustimmen. Auch kleine Gruppen können sich nun wieder einmieten. Größere Gruppe können in Teilgruppen dividiert werden, wie ein Sprecher sagte.

Das Jugendherbergswerk wies erneut auf die angespannte Finanzlage hin. Die Vorbuchungszahlen für die kommenden Monate seien schlecht. Die Corona-Krise habe in den hessischen Jugendherbergen dazu geführt, dass in diesem Jahr rund 500.000 Übernachtungen storniert beziehungsweise gar nicht gebucht worden sein.

Die Prognose sehe einen Umsatzverlust von bis zu 80 Prozent im Wert von 20 Millionen Euro vor.

Update, 30. Juni, 5.58 Uhr: Kultusminister stellt Leitlinien für Schulen nach Sommerferien vor

Kultusminister Alexander Lorz (CDU) wird am heutigen Dienstag in Wiesbaden (12 Uhr) in den Corona-Leitlinien vorstellen, wie Hessens Schulen nach den Sommerferien ins neue Schuljahr starten sollen.

Das Konzept haben Experten des Ministeriums zusammen mit den Schulleitern aller Schulformen und aus allen Regionen im Land erarbeitet. Mit am Tisch saßen auch Vertreter der Eltern und Schüler.

Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, dass möglichst alle Schüler in Hessen wieder an fünf Tagen in der Woche in die Schule gehen können.

Update, 29. Juni, 18.33 Uhr: Hessen lehnt Vorstoß zu Corona-Tests für jedermann ab

 Bayerns Vorstoß zu Corona-Tests für jedermann auch ohne Symptome ist in Hessen auf Ablehnung gestoßen. "Hessen teilt die Auffassung von Bundesgesundheitsminister (Jens) Spahn (CDU), testen ohne systematisches Vorgehen sei nicht zielführend", teilte das Sozialministerium am Montag auf Anfrage mit. Anlasslose Reihentestungen seien mit erheblichem Aufwand verbunden, würden aber keine neuen Informationen erbringen. Es würde vielmehr ein falsches Sicherheitsgefühl vermittelt. Die Aussagekraft der Tests sei zeitlich sehr eng begrenzt. Das Risiko für falsch-positive Testergebnisse würde erhöht.

Bayern hatte am Sonntag angekündigt, Tests für alle zu ermöglichen - auf Wunsch auch für Menschen ohne Symptome und ohne besonders hohes Infektionsrisiko.

Update, 29. Juni, 17.22 Uhr: Limburger Landgericht verhandelt wegen Corona in Zeltbau

Angesichts coronabedingter Platzprobleme nutzt das Landgericht Limburg künftig eine Zeltkonstruktion aus Kunststoff als Sitzungssaal für größere Strafprozesse. Es handele sich um eine spezielle Lösung für das Limburger Gericht und sei in dieser Form einmalig in Hessen, sagte ein Sprecher. Der jetzt fertiggestellte Zeltbau soll demnach die Durchführung von Großverfahren ermöglichen, die wegen der Beschränkungen in der Corona-Pandemie nicht in den vorhandenen Räumen im Gerichtsgebäude verhandelt werden können.

"Die Zeltkonstruktion in Limburg ist ein guter und kreativer Lösungsvorschlag des Landgerichts, um die Gerichtsverfahren trotz der pandemiebedingten Einschränkungen fortzusetzen", sagte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU). «Sofern sich dieser Pilotversuch bewährt, ist die Nutzung unter entsprechenden Voraussetzungen auch an anderen Gerichtsstandorten denkbar.»

Der Zeltbau wurde auf einem umzäunten und überwachten Gelände in einem Industriegebiet errichtet. Der Ausweich-Saal bietet Platz für bis zu 8 Angeklagte und 28 Zuschauer. Das ermögliche, «Prozesse wieder einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen», hatte der Gerichtssprecher bei der Bekanntgabe der Pläne mitgeteilt. Im größten Saal des Hauptgebäudes stünden aktuell nur 13 Zuschauerplätze zur Verfügung.

Für Zivilverfahren können Limburger Richter demnach bereits ein Bürgerhaus nutzen. Auch andere hessische Gerichte sind schon auf externe Räumlichkeiten ausgewichen - das Landgericht Wiesbaden etwa verhandelte einen Mordprozess in einem Saal des "Hauses der Vereine".

Dem Limburger Landgericht zufolge war es aus Kosten- und Sicherheitsgründen nicht möglich, ein vorhandenes Gebäude für die größeren Strafprozesse zu nutzen oder ein Kongresszentrum anzumieten. Der Sprecher bezifferte die Aufbau- und monatlichen Kosten für den externen Sitzungssaal auf jeweils etwa 15.000 Euro.

Update, 29. Juni, 17.19 Uhr: Schwarz-Grün verteidigt Pläne zur Durchsetzung von Coronafonds

Die schwarz-grüne Landesregierung hat eine geplante Gesetzesänderung verteidigt, mit der sie ihre Pläne für ein milliardenschweres Corona-Sondervermögen durchsetzen will. Damit werde die Möglichkeit der Opposition beendet, diese Finanzhilfen zu blockieren, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner am Montag in Wiesbaden. Schließlich sähen die Regelungen zur Schuldenbremse kein "dauerhaftes Mitregieren" der Opposition vor.

Um das Sondervermögen in Höhe von zwölf Milliarden Euro zu verabschieden, muss der Landtag eine Ausnahme von der Schuldenbremse beschließen. Dafür ist bislang eine Zweidrittelmehrheit nötig - also auch Stimmen aus der Opposition, die dies jedoch verweigert. 

Die Landesregierung will nun mit ihrer einfachen Mehrheit den entsprechenden Passus im Ausführungsgesetz zur Schuldenbremse lockern. Dann wäre sie nicht mehr auf Stimmen aus der Opposition angewiesen.

Update, 29. Juni, 13.30 Uhr: Deutlich mehr Unternehmensinsolvenzen in Hessen im April

131 hessische Unternehmen haben im April ein Insolvenzverfahren beantragt. Das entspricht nach Angaben des Statistischen Landesamtes von Montag in Wiesbaden einem Anstieg von fast 34 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.

Nach den Anträgen seien 84 Verfahren eröffnet und 47 mangels Masse abgewiesen worden. Die Summe der voraussichtlichen Forderungen belaufe sich auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro.

Der April gilt als erster Monat, der vollständig durch die Corona-Pandemie geprägt war.

Update, 29. Juni, 12.18 Uhr: Erstes Corona-"Walk-In-Testcenter" am Flughafen Frankfurt eröffnet

Vor dem Einsteigen aufgrund der Corona-Krise noch schnell ein Test, um eine Quarantäne am Zielort vermeiden zu können: Das ist nun für Reisende am Frankfurter Flughafen möglich. Voraussichtlich bis Ende Juli 2021 können abfliegende und auch ankommende Passagiere das "Walk-In-Testcenter" in der Nähe des Terminalgebäudes und des Fernbahnhofs aufsuchen und einen Coronatest an sich durchführen lassen.

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Zu Demonstrationszwecken entnimmt eine Mitarbeiterin der Firma Centogene einer Kollegin einen Rachenabstrich.
Zu Demonstrationszwecken entnimmt eine Mitarbeiterin der Firma Centogene einer Kollegin einen Rachenabstrich.  © Boris Roessler/dpa

Update, 29. Juni, 10.15 Uhr: Hessen von Corona-Kurzarbeit weniger getroffen

Ein Mann geht an dem Logo der Agentur für Arbeit vorbei.
Ein Mann geht an dem Logo der Agentur für Arbeit vorbei.  © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Der Arbeitsmarkt in Hessen ist von der Corona-Krise weniger stark getroffen worden als in anderen Regionen.

Darmstadt, Wiesbaden oder auch der Hochtaunuskreis gehören laut einer Auswertung der gewerkschaftlichen Böckler-Stiftung bundesweit zu den Regionen mit den geringsten Kurzarbeitsanmeldungen. Auch der direkte Anstieg der Arbeitslosigkeit erreichte in Hessen keine Spitzenwerte.

Insbesondere deutschen Städte und Kreise mit starker Autobranche wiesen hohe Quoten bei der angezeigten Kurzarbeit auf, heißt es in der Analyse des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Böckler-Stiftung. So seien im März und April an den VW-Standorten Emden (56,0 Prozent) und Wolfsburg (52,2 Prozent) für mehr als die Hälfte aller dort sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Kurzarbeit angezeigt worden. Kassel hatte mit 43,2 Prozent den höchsten Wert in Hessen. Der bundesweite Durchschnitt habe im April gut 31 Prozent betragen.

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Überdurchschnittlich viel Kurzarbeit sei auch in Tourismusregionen angemeldet worden. So wiesen die Landkreise Breisgau-Hochschwarzwald (41,4 Prozent), Oberallgäu (40,4 Prozent) und Garmisch-Partenkirchen (35,1 Prozent) hohe Quoten auf. An der Nord- und Ostseeküste treffe dies unter anderem auf Wittmund (35,6 Prozent), Ostholstein (34,7 Prozent) und Vorpommern-Rügen (35,5 Prozent) zu.

Die Forscher hatten Regionaldaten der Bundesagentur für Arbeit zur angemeldeten Kurzarbeit ausgewertet. Diese Zahlen dürften deutlich höher sein als die der tatsächlich kurzarbeitenden Beschäftigten. Die Unternehmen hätten oft vorsorglich für größere Gruppen Kurzarbeit angemeldet. Regionale Daten zur tatsächlich realisierten Kurzarbeit würden erst in einigen Monaten vorliegen.

Trotz des massenhaften Einsatzes der Kurzarbeit sei aber auch die Arbeitslosigkeit gestiegen. Besonders starke coronabedingte Zuwächse der Arbeitslosenquoten hatten nach WSI-Berechnungen Vorpommern-Rügen (3,2 Prozentpunkte) und Wittmund in Ostfriesland (2,6 Prozentpunkte) zu verkraften. In Hessen waren die Städte Offenbach (2,1 Prozentpunkte) und Frankfurt (2,0 Prozentpunkte) am stärksten betroffen. Im Vorgelsbergkreis (0,3 Prozentpunkte) wurden hingegen bundesweit die geringsten Effekte registriert.

Update, 29. Juni, 5.43 Uhr: Corona-Klagen halten Verwaltungsgerichte in Hessen auf Trab

Die Justiz in Hessen hatte durch die Corona-Krise einiges zu tun (Symbolbild).
Die Justiz in Hessen hatte durch die Corona-Krise einiges zu tun (Symbolbild).  © Silas Stein/dpa

Die Corona-Krise hat den Verwaltungsgerichten Zusatz-Arbeit verschafft. Besonders Hessens oberste Verwaltungsrichter sahen und sehen sich einer Flut an Fällen ausgesetzt.

"Auf uns ist eine hohe Welle von Verfahrenseingängen zugekommen, insbesondere bei den zügig zu bearbeitenden Eilverfahren", sagte ein VGH-Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Mehr als 100 Corona-Verfahren seien bei den verschiedenen Senaten eingegangen. Mehr als die Hälfte davon seien noch nicht entschieden worden. Von den mehr als 100 Fällen seien 55 sogenannte Eilverfahren gewesen, die eine besonders schnelle Bearbeitung erfordern.

Ein VGH-Sprecher sagte: "Der Höhepunkt der Eingänge dürfte erreicht sein. Die Zahlen sind nunmehr deutlich zurückgegangen." Schwerpunktmäßig ging es bei den Verfahren etwa um die Bestimmungen zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes zur Abwehr des Virus. Zudem ging es um die Nutzung von Freizeitanlagen (Golf, Kart, Tennis, Fitnessstudio), Ladenöffnungen (Möbelmarkt, Warenhaus), Gastronomie und Bordelle. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Schließung von Schulen und Kindertagesstätten gewesen.

An den fünf untergeordneten Verwaltungsgerichten kamen jeweils weniger Verfahren zusammen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Verhältnismäßig viele Fälle hatte noch das Verwaltungsgericht Frankfurt. Dort wurden seit Mitte März 39 Verfahren erledigt, neun Klagen und ein Eilverfahren seien noch anhängig.

Update, 26. Juni, 12.30 Uhr: Hessen erlässt Beherbergungs-Verbot für Gäste aus Corona-Risikogebiet

In Hessen gilt ab Samstag ein Beherbergungsverbot für Menschen aus Regionen mit erhöhtem Corona-Infektionsrisiko. Das teilten Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Freitag in Wiesbaden mit.

Als Gebiete mit erhöhten Infektions-Gefahren gelten Regionen, in denen binnen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufgetreten sind.

Dies betrifft laut Robert-Koch-Institut derzeit in Deutschland nur den Kreis Gütersloh. Die Daten werden auf den Internet-Seiten des RKI und des Hessischen Sozialministeriums aufgelistet.

Das Beherbergungs-Verbot gilt in Hessen nicht für Menschen, die einen ärztlich attestierten negativen Corona-Test vorlegen können.

"Dieser darf nicht älter als zwei Tage sein", teilte die Staatskanzlei mit. Ausnahmen gibt es unter anderem auch für Gäste, deren Aufenthalt zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich oder medizinisch veranlasst ist. Auch Besuche eines engen Familien-Angehörigen oder Lebenspartners bleiben erlaubt.

Update, 26. Juni, 7.36 Uhr: Keine Zwischenfälle seit Öffnung der Grundschulen

Die erste Woche seit der Rückkehr der Grundschüler geht ohne große Zwischenfälle zu Ende. 

Nach Angaben des hessischen Kultusministeriums gab es bislang keine Infektionsfälle an einer der 1159 hessischen Grundschulen. Seit Montag wird der überwiegende Teil der 216 000 hessischen Grundschüler wieder gemeinsam im Klassenverband unterrichtet.

Auch in der nächsten Woche gehen die Grundschüler noch zur Schule - dann beginnen die Ferien.

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Seit Anfang der Woche werden die hessischen Grundschüler wieder regulär in ihren Klassen unterrichtet.
Seit Anfang der Woche werden die hessischen Grundschüler wieder regulär in ihren Klassen unterrichtet.  © dpa/Boris Rössler

Update, 25. Juni, 18.46 Uhr: Aktionäre stimmen Staatseinstieg bei der Lufthansa zu

Die durch die Corona-Krise stark gebeutelte Lufthansa kann mit deutscher Staatshilfe weiterfliegen. Die Aktionäre des MDax-Konzerns stimmten am Donnerstag einer 20-prozentigen Kapitalbeteiligung der Bundesrepublik mit der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit zu und haben damit die Voraussetzung für das 9 Milliarden Euro schwere Hilfspaket geschaffen.

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Flugzeuge der Lufthansa stehen auf dem Vorfeld am Flughafen München.
Flugzeuge der Lufthansa stehen auf dem Vorfeld am Flughafen München.  © Sven Hoppe/dpa

Update, 25. Juni, 18.10 Uhr: 3,8 Millionen für Künstler und Kulturschaffende in Hessen

Fast einen Monat nach der Einführung eines Unterstützungsprogramms für hessische Kulturschaffende sind 3,8 Millionen Euro ausgezahlt worden.

Über 13.000 Anträge gingen ein, der Großteil davon konnte bereits bewilligt werden, wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte. Die Kunst- und Kulturministerin Angela Dorn (Grüne) zeigte sich zufrieden mit dem Start des Projekts.

Mit der finanziellen Hilfe des Landes soll es Festivals und Künstlerinnen sowie Künstlern ermöglicht werden, die durch die Corona-Pandemie bedingten Einschränkungen zu überstehen und den Neubeginn zu meistern. Die hessische Landesregierung hat insgesamt 50-Millionen-Euro eingeplant.

Unterstützung können etwa Festivals für Einnahmeausfälle beantragen, die ihre Veranstaltungen absagen oder in den digitalen Raum verlegen mussten.

Für freie Künstler ist es nach Angaben der Ministerin möglich, Arbeitsstipendien von je 2000 Euro zu erhalten.

Bis 15. September können Anträge auf solche Stipendien gestellt werden. Anträge für das Festivalprogramm sind bis zum 30. November möglich.

Update, 25. Juni, 16 Uhr: Lufthansa-Führung warnt vor Insolvenz in wenigen Tagen

Im Ringen um die Zustimmung zum staatlichen Rettungspaket versucht die Lufthansa-Führung den Druck auf die Aktionäre zu erhöhen.

"Wir haben kein Geld mehr", sagte Aufsichtsratschef Karl-Ludwig Kley am Donnerstag bei der außerordentlichen Hauptversammlung des Konzerns, die wegen der Corona-Pandemie als Online-Veranstaltung stattfindet. Ohne das Unterstützungspaket, für das eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist, drohe der Airline in den nächsten Tagen die Insolvenz.

Eine Insolvenz oder ein abgeschwächtes Schutzschirmverfahren sei "kein Drohszenario, sondern eine reale Gefahr", sagte Personal- und Rechtsvorstand Michael Niggemann. Diese wäre nach seinen Worten im Fall einer Ablehnung des Staatseinstiegs durch die Hauptversammlung nur noch abzuwenden, wenn sich eine andere Finanzierungslösung finde, "was sich nicht abzeichnet".

Bei einem Insolvenz- oder Schutzschirmverfahren würden die Anteile der Aktionäre ihren Wert "nahezu vollständig verlieren", warnte Niggemann.

Beobachter der Hauptversammlung gingen davon aus, dass die Entscheidung zum staatlichen Rettungspaket nicht vor 18 Uhr fällt.

Update, 25. Juni, 6.52 Uhr: Lufthansa und Flugbegleiter-Gewerkschaft einigen sich auf Krisen-Paket

Unmittelbar vor der wichtigen Hauptversammlung der Lufthansa haben sich das Unternehmen und die Gewerkschaft Ufo auf ein Krisen-Paket für die Flugbegleiter mit Einsparungen von mehr als einer halben Milliarde Euro verständigt.

Das teilten Lufthansa und Kabinengewerkschaft Ufo in der Nacht zum Donnerstag mit. Das Paket umfasst laut UFO einen vierjährigen Kündigungsschutz sowie ein Einsparvolumen von über einer halben Milliarde Euro bis Ende 2023.

Die Lufthansa teilte mit, unter anderem würden Vergütungs-Anhebungen ausgesetzt sowie die Beiträge zur betrieblichen Altersversorgung zeitweise reduziert.

Die Lufthansa steht an diesem Donnerstag an einer Wegscheide. Die Aktionäre des Unternehmens entscheiden bei der außerordentlichen Hauptversammlung (Beginn 12.00 Uhr) darüber, ob sie den Staat für rund 300 Millionen Euro als Anteilseigner einsteigen lassen wollen oder nicht.

Damit fest verbunden ist das neun Milliarden Euro schwere Rettungspaket, das in den Wochen zuvor mühsam zwischen Frankfurt, Berlin und Brüssel ausgehandelt worden war. Platzt der Staatseinstieg ins Grundkapital, ist auch das übrige Rettungspaket aus stiller Beteiligung und KfW-Kredit erst einmal hinfällig.

Update, 24. Juni, 18.05 Uhr: Keine rechtlichen Schritte nach Corona-Ausbruch nach Gottesdienst

Frankfurt am Main - Nachdem sich im Mai im Zusammenhang mit einem Gottesdienst einer Freikirche in Frankfurt mehr als 200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert hatten, verzichtet die Stadt auf rechtliche Schritte. "Die nachweislichen Verstöße gegen Empfehlungen des Landes Hessen im Gottesdienst der Baptistengemeinde waren nicht justiziabel", erklärte Gesundheitsdezernent Stefan Majer (Grüne) am Mittwoch. Verstöße gegen die Anordnung des Landes Hessen waren juristisch nicht eindeutig nachweisbar." 

Nach dem Gottesdienst in der Baptisten-Gemeinde am 10. Mai im Stadtteil Rödelheim hatten sich mehr als 200 Menschen mit dem Virus infiziert. Das Gesundheitsdezernat betonte, dass die Gemeinde sehr eng kooperiert habe - sowohl bei der Eingrenzung der Infektionen als auch bei der Analyse des Infektionsgeschehens. "Die Kooperation stand allerdings in keinem ursächlichen Zusammenhang mit der Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahrens", betonte Majer.

Ein Sprecher der Gemeinde hatte kurz nach dem Gottesdienst erklärt, es seien alle Auflagen für Gottesdienste eingehalten worden. Später räumte die Gemeinde in einem Schreiben Versäumnisse ein: "Im Nachhinein betrachtet wäre es für uns angebracht, beim Gottesdienst Mund-Nasen-Schutz-Bedeckungen zu tragen und auf den gemeinsamen Gesang zu verzichten."

Update, 24. Juni, 16.15 Uhr: Weiterhin keine Einigung zu Stellenabbau bei Lufthansa wegen Corona-Krise

Wegen der Corona-Krise stillgelegte Passagiermaschinen der Lufthansa stehen auf dem Vorfeld des Flughafen Frankfurt.
Wegen der Corona-Krise stillgelegte Passagiermaschinen der Lufthansa stehen auf dem Vorfeld des Flughafen Frankfurt.  © Boris Roessler/dpa

Unmittelbar vor der wichtigen Hauptversammlung der Lufthansa steht eine Einigung zu möglichen Sparbeiträgen des Personals weiterhin aus. Bis Mittwochmittag gab es keine gemeinsam unterschriebene Erklärung des Unternehmen und der beteiligten Gewerkschaften Ufo für die Flugbegleiter sowie die Vereinigung Cockpit für die Piloten, erklärten Sprecher in Frankfurt. Für das Bodenpersonal will Verdi ohnehin erst am Freitag weiter verhandeln.

Die Kabinengewerkschaft Ufo hatte am Dienstag von einem guten Verhandlungsstand berichtet, der noch schriftlich fixiert werden müsse. Ziel der Gewerkschaft ist ein Beschäftigungsschutz über vier Jahre. Um Personalkosten abzubauen, wurde über Abfindungen, Vorruhestand und kollektive Einsparungen bei den Flugbegleitern gesprochen. Ufo-Geschäftsführer Nicoley Baublies bezifferte den angebotenen Sparbeitrag der Flugbegleiter auf rund 700 Millionen Euro innerhalb von vier Jahren. Cockpit hatte nach eigenen Angaben 350 Millionen Euro angeboten.

Auf der Hauptversammlung entscheiden die Aktionäre am Donnerstag über eine Kapitalbeteiligung des Bundes und damit indirekt auch über das damit verbundene Rettungspaket von 9 Milliarden Euro. Der größte Lufthansa-Aktionär, der Milliardär und Industrielle Heinz Hermann Thiele, kann allein mit seinen Anteilen den Staatseinstieg blockieren. Lufthansa hat für diesen Fall angekündigt, möglichst schnell ein Schutzschirmverfahren zu beantragen.

Der von der Corona-Krise hart getroffene Konzern hat wegen der dauerhaft geringeren Nachfrage den weltweiten Personalüberhang auf 22.000 Stellen beziffert. Davon entfallen rund 11.000 Stellen auf Deutschland.

Bei den Verhandlungen sollen nun Maßnahmen vereinbart werden, um möglichst viele Mitarbeiter an Bord zu halten. Das sind zum Beispiel ausgeweitete Teilzeitmodelle sowie der Verzicht auf Gehaltssteigerungen und Zulagen.

Update, 24. Juni, 13.06 Uhr: Starke Umsatzeinbrüche in der hessischen Industrie

Die hessische Industrie hat im April deutlich unter den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gelitten. Wie das Statistische Landesamt am Mittwoch mitteilte, sank der Umsatz im April im Vergleich zum Vorjahresmonat um 24 Prozent auf knapp 7,4 Milliarden Euro. Mit einem Minus von 85 Prozent verzeichnete die Automobilbranche den stärksten Umsatzeinbruch.

Der Wiesbadener Behörde zufolge verschlechterte sich die Auftragslage in der Industrie im April 2020 gegenüber dem Vorjahresmonat ebenfalls deutlich: Die Nachfrage aus dem In- und Ausland brach gleichermaßen um knapp ein Viertel (23 Prozent) ein.

Zudem sank die Zahl der Beschäftigten in der hessischen Industrie im April um 2,5 Prozent auf 362.000. Nach Angaben des Landesamtes ist schon seit Juni 2019 eine Abnahme der Beschäftigtenzahl zu beobachten, jedoch sei das Niveau seither in keinem Monat so stark gesunken wie in diesem April. Alle Werte beziehen sich auf Betriebe mit mindestens 50 Beschäftigten.

Update, 24. Juni, 13.04 Uhr: Regelstudienzeit wird wegen Corona-Pandemie verlängert

Hessen verlängert für alle im Sommersemester 2020 an den Hochschulen im Land immatrikulierten Studenten die Regelstudienzeit um ein Semester. Damit solle erreicht werden, dass den Studierenden wegen der Corona-Beschränkungen keine Nachteile beim BaföG entstehen, erklärte Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden.

Grundlage dafür ist eine gesetzliche Regelung, die am Vortag im hessischen Landtag beschlossen wurde. Danach bekommen die Hochschulen die Möglichkeit, bei Problemen mit Prüfungsfristen oder etwa der Anrechnung von Prüfungsleistungen flexible und rechtssichere Regelungen zu finden. Diese Ermächtigung ist bis Ende 2021 befristet und soll durch Rechtsverordnungen vor Ort umgesetzt werden können.

Der eingeschränkte Betrieb an den Hochschulen habe viele Studierende vor große Herausforderungen gestellt, betonte die Ministerin. Video-Vorlesungen und Online-Seminare könnten nicht alle Aspekte der Lehre ersetzen. Dorn verteidigte jedoch die Digitalisierung an Hessens Hochschulen am Mittwoch gegen Kritik der Opposition in der Debatte im Parlament. Die Digitalisierung sei kein Selbstzweck, sondern ein wesentlicher Beitrag zur Öffnung der Hochschulen. Teile der Opposition hatten dabei mehr Initiative des Landes gefordert.

Eine Frau spiegelt sich in einer Gebäude-Fassade mit dem Portaits des Dichters auf dem Campus Westend der Goethe-Universität.
Eine Frau spiegelt sich in einer Gebäude-Fassade mit dem Portaits des Dichters auf dem Campus Westend der Goethe-Universität.  © dpa/Andreas Arnold

Update, 24. Juni, 13.02 Uhr: Baubranche trotz Corona mit mehr Umsatz und mehr Aufträgen

Die Baubranche in Hessen hat im April gegen den allgemeinen Trend in der Corona-Krise ein Umsatz- und Auftragsplus verzeichnet. Auch die Zahl der Beschäftigen im Bauhauptgewerbe legte zu, wie das Statistische Landesamt am Mittwoch mitteilte. Die Branche in Hessen zählt demnach knapp 35 400 Beschäftigte und damit knapp vier Prozent mehr als im April 2019.

Die Umsätze stiegen im Vergleich zum Vorjahresmonat um sechs Prozent auf 458 Millionen Euro. Dabei stiegen die Erlöse im gewerblichen und industriellen Bau sowie im Verkehrsbau. Einen Umsatzrückgang gab es nach Angaben der Wiesbadener Behörde lediglich im Wohnungsbau - und zwar um fünf Prozent auf 104 Millionen Euro.

Viele Betriebe in der Branche haben weiterhin gut gefüllte Auftragsbücher. Mit 23 Prozent war das Plus bei den Bestellungen im April besonders hoch. Die Aufträge summieren sich auf ein Volumen von 523 Millionen Euro. Positive Impulse kamen vor allem aus dem Hochbau, wo die Nachfrage zum Vorjahresmonat um 48 Prozent zulegte.

Update, 24. Juni, 12.54 Uhr: Corona wirbelt Spielplan der Oper Frankfurt durcheinander

Die Einschränkungen durch die Corona-Krise wirbeln den Spielplan der Oper Frankfurt durcheinander. Stücke mit großer Besetzung müssen verschoben werden. Wegen der begrenzten Zuschauerzahl soll es zwei Vorstellungen an einem Tag geben. Wegen der Unwägbarkeiten kann auch der Vorverkauf, der am 6. Juli starten sollte, vorerst nicht beginnen.

Intendant Bernd Loebe hofft, dass bis zum Spätsommer wieder mehr Plätze angeboten werden können. "Für uns kommt auf keinen Fall in Frage, auch in der kommenden Saison nur vor 250 Menschen zu spielen, zumal es den momentan geltenden Abstandsregeln zufolge in der Realität nur knapp über 140 Plätze sind", teilte er am Mittwoch mit.

Die neue Spielzeit sollte am 13. September mit György Ligetis "Le Grand Macabre" eröffnet werden. Das Stück in die Spielzeit 2023/24 verschoben. Stattdessen wird eine kleinere Produktion gezeigt: Gian Carlo Menottis "The Medium". Das Stück werde kombiniert "mit kurzen Orchester- und Chorwerken, um den Kollektiven die Chance zu geben, sich endlich wieder prominenter vor Publikum präsentieren zu können".

Auch die ab 27. September geplante Wiederaufnahme von Dmitri Schostakowitschs "Lady Macbeth von Mzensk" kann wegen großer Besetzung nicht gezeigt werden. Stattdessen wird Jules Massenets "Werther" vorgezogen, ein kleiner besetztes Werk, das erst für Mai 2021 geplant war. "Was die zahlreichen Sonder- und Foyer-Veranstaltungen betrifft, wird an einem Konzept gearbeitet, um wenigstens einen Teil davon präsentieren zu können", hieß es.

Das Schauspiel Frankfurt.
Das Schauspiel Frankfurt.  © 123RF/philipus

Update, 23. Juni, 14.40 Uhr: Keine Einigung im Streit um Corona-Finanzhilfen

Im Streit um die milliardenschweren Finanzhilfen gegen die Corona-Krise sind die Gespräche zwischen der hessischen Landesregierung und der Opposition gescheitert. 

Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen kündigten als Konsequenz daraus am Dienstag in Wiesbaden an, mit einer Gesetzesänderung ohne die Stimmen der Opposition die Möglichkeit für ein kreditfinanziertes Sondervermögen in Milliardenhöhe schaffen zu wollen. 

Ein entsprechender Gesetzesantrag sollte noch am (heutigen) Dienstag in den Landtag eingebracht werden.

Update, 23. Juni, 13.57 Uhr: Einzelhandel leidet in Corona-Krise, Online-Geschäft boomt

Der hessische Einzelhandel hat stark unter der Corona-Krise gelitten. Im April fielen die Umsätze um 5,3 Prozent gemessen am Vorjahresmonat, wie das Statistische Landesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte.

Rückgänge gab es in fast allen Bereichen, besonders kräftig aber bei Elektrogeräten mit einem Minus von fast 40 Prozent. Auch Bekleidung und Schuhe waren viel weniger gefragt als vor einem Jahr.

Der Online-Handel verzeichnete dagegen einen Umsatzsprung von mehr als 42 Prozent. Supermärkte und Kaufhäuser konnten mit knapp sechs Prozent mehr Umsatz ebenfalls zulegen.

Wegen der Corona-Krise mussten zahlreiche Geschäfte in Hessen schließen und konnten erst Mitte April unter strengen Auflagen wie Maskenpflicht und begrenzten Kundenzahlen in den Verkaufsräumen wieder öffnen. Deshalb und aus Furcht vor einer Infektion bestellten viele Menschen in Zeiten der Pandemie online.

Auf die Beschäftigung im Handel hatte die Corona-Krise im April noch keine großen Auswirkungen. Die Zahl der Mitarbeiter sank in dem Monat um 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie die Statistiker weiter erklärten. Vor allem die Zahl der Vollzeitbeschäftigten fiel, während es etwas mehr Teilzeitkräfte gab.

Update, 23. Juni, 12.49 Uhr: Chemie-Arbeitgeber wollen trotz Corona-Krise weiter ausbilden

Die hessischen Chemie-Arbeitgeber wollen trotz der Corona-Krise weiter junge Menschen ausbilden. Das zeigt eine Umfrage des Arbeitgeberverbands HessenChemie unter 37 Branchenunternehmen, die für mehr als die Hälfte des Lehrstellenangebots stehen. Demnach wollen 67 Prozent der Firmen die Zahl ihrer Ausbildungsplätze in diesem Jahr beibehalten. Knapp ein Viertel (23 Prozent) wollen das Angebot erhöhen und nur 10 Prozent der Firmen weniger junge Leute ausbilden. Hintergrund sei, dass die meisten Lehrverträge vor der Corona-Krise abgeschlossen wurden.

Die Umfrage zeige auch, dass noch etwa 15 Prozent der Lehrstellen unbesetzt seien, erklärte Dirk Meyer, Hauptgeschäftsführer von HessenChemie. Besonders gefragt seien Auszubildende für Elektroniker, Industriemechaniker, Mechatroniker, Chemikanten und Pharmakanten. "Damit die Corona-Krise nicht zur Fachkräftekrise wird, muss auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten an der Ausbildung festgehalten werden", appellierte Meyer an die Firmen. "Darüber hinaus ist es sinnvoll dem Nachwuchs, wenn immer möglich, auch nach der erfolgreichen Ausbildung eine Perspektive zu geben."

Der Arbeitgeberverband vertritt 310 Mitgliedsfirmen mit 105.000 Beschäftigten aus der Chemie- und Pharmabranche, der kunststoffverarbeitenden Industrie sowie Servicefirmen.

Update, 23. Juni, 11.19 Uhr: Messe Frankfurt will 2023 Vor-Corona-Niveau erreichen

Die Frankfurter Messe-Gesellschaft rechnet mit einer schnellen wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise.

"Wir wollen 2023 wieder das Umsatz-Niveau des Geschäftsjahres 2019 erreichen", erklärte Messe-Chef Wolfgang Marzin am Dienstag. Bereits in der zweiten Jahreshälfte 2020 werde man den Betrieb in Frankfurt sowie bei den Auslands-Veranstaltungen strukturiert wieder hochfahren. Für Oktober ist die Buchmesse geplant, die mit einem besonderen Schutz- und Hygiene-Konzept stattfinden soll.

Das laufende Geschäftsjahr werde die Gesellschaft trotz massiver Mittel-Abflüsse meistern, sagte Marzin. In der Krise habe man das Veranstaltungs-Portfolio erweitert und antizyklisch in den Standort investiert. Unter anderem wurde die Modemesse Fashion Week an den Main geholt, die im kommenden Jahr erstmals stattfinden soll.

Der Messe-Chef kündigte weitere Kredit-Aufnahmen und ein Sparprogramm an. Nach Darstellung des Aufsichtsratschefs und Frankfurter OB Peter Feldmann hat die Gesellschaft im Geschäftsjahr 2019 zusätzliche Rückstellungen von 20 Millionen Euro gebildet. Der Gewinn betrug nach endgültigen Zahlen 48 Millionen Euro bei einem Umsatz von 736 Millionen Euro.

Update, 23. Juni, 9.11 Uhr: Frankfurter Flughafen kommt ein Stück aus dem Tief

Das Ende der Reisewarnung für viele Länder hat den Passagierverkehr am Frankfurter Flughafen vergangene Woche etwas belebt.

Vom 15. bis 21. Juni zählte der Flughafenbetreiber Fraport an Deutschlands größtem Airport 161.482 Fluggäste und damit 89,4 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, wie der MDax-Konzern am Dienstag in Frankfurt mitteilte.

Das waren fast anderthalb Mal so viele Fluggäste wie in der Vorwoche, als der Rückgang im Jahresvergleich 92,8 Prozent betragen hatte.

Das Aufkommen an Fracht und Luftpost sank im Vergleich zur entsprechenden Woche des Vorjahres nun um 16,8 Prozent auf 33.889 Tonnen. Die Zahl der Flugbewegungen ging um 78,1 Prozent auf 2333 Starts und Landungen zurück. Im gesamten Mai war die Zahl der Passagiere im Jahresvergleich noch um 95,6 Prozent gesunken, im April hatte sich der Rückgang sogar auf 97 Prozent belaufen.

Viele Fluggesellschaften bieten seit Juni wieder mehr Flüge an, nachdem der Passagierverkehr wegen der weltweiten Reisebeschränkungen in der Corona-Krise seit Ende März weitgehend zusammengebrochen war.

Seit 15. Juni hat das Auswärtige Amt die Reisewarnungen für die meisten EU-Mitgliedsstaaten, den Schengen-Raum und Großbritannien aufgehoben. Für andere Länder gilt sie vorerst bis Ende August.

Branchenvertreter erwarten jedoch, dass der Passagier-Verkehr erst in einigen Jahren wieder das Niveau aus der Zeit vor der Coronavirus-Pandemie erreicht.

Ganz langsam steigen am Flughafen Frankfurt wieder die Messe Frankfurt will 2023 Vor-Corona-Niveau erreichenFluggast-Zahlen (Archivbild).
Ganz langsam steigen am Flughafen Frankfurt wieder die Messe Frankfurt will 2023 Vor-Corona-Niveau erreichenFluggast-Zahlen (Archivbild).  © dpa/Uli Deck

Update, 22. Juni, 18.52 Uhr: Im Streit um Corona-Finanzhilfen keine Einigung in Sicht

Im Streit zwischen der hessischen Landesregierung und der Landtagsopposition um die geplanten Finanzmittel zur Bewältigung der Corona-Krise ist weiter keine Einigung in Sicht. Eine Gesprächsrunde am Montag endete nach Informationen aus Verhandlungskreisen ohne Annäherung. Die schwarz-grüne Regierungskoalition will ein umfassendes kreditfinanziertes Sondervermögen in Höhe von zwölf Milliarden Euro für die Corona-Kosten einsetzen.

Die Opposition ist dagegen der Meinung, weitere Nachtragshaushalte sollten dafür genutzt werden. SPD und FDP wollen am Dienstag einen Änderungsantrag ins Parlament einbringen, wie aus Kreisen zu erfahren war. Der von der Opposition vorgeschlagene Nachtragshaushalt soll demnach ein Volumen von 4,5 Milliarden Euro umfassen und Schwerpunkte bei der Ausbildung und kommunalen Investitionsförderung beinhalten. Über ein Sondervermögen soll erst nach der nächsten Steuerschätzung im Herbst gesprochen werden.

Der Landtag wird sich am kommenden Mittwoch in zweiter Lesung mit dem Gesetzespaket der Landesregierung befassen. Abschließend in dritter Lesung sollen die Corona-Hilfen nach bisheriger Planung noch vor der parlamentarischen Sommerpause in einer Sondersitzung des Landtags am 30. Juni beschlossen werden.

Update, 22. Juni, 16.41 Uhr: Nur wenige Eltern schicken Kind aus Angst vor Corona nicht zur Schule

Am ersten Tag der Wiedereröffnung von Hessens Grundschulen für alle sind nach Regierungsangaben nur wenige Schüler aus Angst vor einer Coronavirus-Infektion nicht im Unterricht gewesen. Die Zahl bewege sich hessenweit im "mittleren einstelligen Prozentbereich", sagte ein Sprecher des Kultusministeriums am Montag in Wiesbaden. 

Auffällig seien die regionalen Unterschiede. Dort, wo es Infektionsfälle gebe, sei die Verunsicherung wohl größer. "In diesen Region ließen mehr Eltern die Kinder zuhause als anderswo." Die Schulbesuchspflicht in Hessen ist derzeit aufgehoben. Kinder dürfen auch von zuhause aus lernen.

Nach den Worten des Ministeriumssprechers waren am Montag zwei Grundschulen in Kassel und eine in Frankfurt im Zusammenhang mit Corona geschlossen. Diese Infektionen seien jedoch in der Zeit vor der Wiedereröffnung bekannt geworden. Eine der Kasseler Schulen solle schon am Dienstag wieder öffnen, sagte er. 

Die Lehrerversorgung an den Grundschulen sei hessenweit sichergestellt. Teilweise gebe es Abordnungen von anderen Schulen oder es würden angestellte Lehrer eingesetzt.

Update, 22. Juni, 12 Uhr: Hessen liegt bei Kurzarbeit laut einer Studie bundesweit im Mittelfeld

Hessen liegt bei der Kurzarbeit in der Corona-Krise bundesweit etwa im Mittelfeld. Im Mai waren im Land gut 552.000 Menschen in Kurzarbeit, wie das Münchner Ifo-Institut errechnet hat. Das entspricht 21 Prozent der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten.

An der Spitze des am Montag veröffentlichten Bundesländer-Rankings steht Bayern mit rund 1,47 Millionen Männern und Frauen in Kurzarbeit (26 Prozent).

"Gerade in den Ländern mit bedeutender Automobil- und Zuliefererindustrie wird besonders viel Kurzarbeit gefahren", erklärte Ifo-Arbeitsmarktexperte Sebastian Link. Auf Bayern folgen das bevölkerungsreiche Nordrhein-Westfalen mit 1,46 Millionen Kurzarbeitern (21 Prozent) sowie Baden-Württemberg mit 1,09 Millionen (23 Prozent), wo die Autoindustrie ebenfalls stark vertreten ist. Am Ende der Liste stehen in absoluten wie prozentualen Zahlen einige ostdeutsche Bundesländer sowie Rheinland-Pfalz und das Saarland.

Ökonomen der Frankfurter Goethe-Universität betonten zuletzt, dass Kurzarbeit in Hessen ungleich verteilt sei und stark von der regionalen Verankerung von Branchen abhänge.

Während Kurzarbeit im Frühjahr im Gastgewerbe, der Logistik und Industrie stark verbreitet war, seien Verwaltung sowie Finanz- und Versicherungsdienstleister kaum betroffen gewesen, stellte das Institut für Wirtschaft, Arbeit und Kultur (IWAK) der Goethe-Universität fest.

Im Rhein-Main-Gebiet setzen unter anderen die großen Arbeitgeber Lufthansa und Fraport stark auf Kurzarbeit.

Update, 22. Juni, 5.48 Uhr: Corona-Lockerungen für Handel, Schulen und Pflege treten in Kraft

An den Grundschulen in Hessen beginnt am Montag wieder der reguläre Unterricht für alle Kinder (Symbolbild).
An den Grundschulen in Hessen beginnt am Montag wieder der reguläre Unterricht für alle Kinder (Symbolbild).  © Marcel Kusch/dpa

Angesichts niedriger Infektionszahlen lockert Hessen seine Corona-Regeln weiter.

Vom heutigen Montag an soll der reguläre Unterricht an den Grundschulen für alle Kinder an fünf Tagen die Woche wieder starten. Bewohner von hessischen Alten- und Pflegeheimen können künftig drei Mal in der Woche besucht werden. Menschen mit Behinderung, die stationär betreut werden, sollen jeden Tag eine Person empfangen dürfen.

Auch beim Einzelhandel werden die Corona-Zügel gelockert: Künftig darf ein Kunde pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche in die Geschäfte - statt wie bisher ein Kunde pro 20 Quadratmeter. Es müssen aber weiterhin eine Alltagsmaske getragen und ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden.

Außerdem müssen Veranstaltungen wie Theatervorstellungen, Konzerte und Feste mit bis zu 250 Teilnehmern nicht mehr extra genehmigt und überwacht werden. Voraussetzung bleibt ein Hygienekonzept. Bislang galt eine Obergrenze von 100 Teilnehmern.

Die neuen Regelungen gelten nach Angaben der Landesregierung in Hessen zunächst bis zum 16. August.

Update, 21. Juni, 17.42 Uhr: Corona-Infektion bei Grundschulkind: Stadt Kassel schließt Schule

Nach dem Nachweis des Coronavirus bei einem Grundschulkind schließt die Stadt Kassel bis auf Weiteres vorsorglich die Königstorschule im Westen der nordhessischen Kommune. Auch die Eltern des Kindes seien an Covid-19 erkrankt, teilte die Stadt am Sonntag mit. 

"Da nicht abschließend geklärt ist, mit wie vielen weiteren Personen das infizierte Kind in Kontakt war, hat die Stadt Kassel in enger Abstimmung mit der Schulleitung entschieden, dass die Königstorschule ab Montag, 22. Juni, als Vorsichtsmaßnahme vorerst geschlossen wird." Ebenso werde der Hort Kreuzkirche geschlossen, in dem Kinder der Grundschule betreut werden.

Wie lange die Einrichtungen geschlossen bleiben, sei noch nicht festgelegt, sagte ein Sprecher der Stadt auf Nachfrage. Über das weitere Vorgehen werde entschieden, sobald Ergebnisse von weiteren Tests vorlägen.

Die Stadt erklärte, die am Wochenende hinzugekommenen bestätigten Infektionen in Stadt und Landkreis Kassel stünden nach derzeitigen Erkenntnissen nicht in Verbindung mit Fällen in einem Flüchtlingsheim im Stadtteil Bettenhausen. Dort sind nach letzten Angaben 20 Corona-Infektionen nachgewiesen.

Update, 21. Juni, 14.23 Uhr: Kunstinstallation in Limburg als "Mahnmal" der Corona-Krise

Kunstinstallation in Limburg: Rund 100 Schaufensterpuppen stehen vor dem Dom.
Kunstinstallation in Limburg: Rund 100 Schaufensterpuppen stehen vor dem Dom.  © Andreas Arnold/dpa

Mehr als 100 mit rotem Flatterband umwickelte Schaufensterpuppen sollen am Sonntag in Limburg auf die Corona-Krise und die damit einhergehenden gesellschaftlichen Veränderungen aufmerksam machen. 

"Es ist ein Mahnmal inspiriert durch die Corona-Krise", sagte der Künstler Dennis Josef Meseg zu seiner Installation. "Vor allem soll es zu mehr Achtsamkeit der Menschen führen."

Bereits am Sonntagmorgen baute Mesegs Team die Installation mit dem Titel "It is like it is" (deutsch: "Es ist, wie es ist") auf der Lahnbrücke auf. Zwei Stunden später zogen die 111 Puppen auf den Domplatz. "Durch das Herumstehen der Schaufensterpuppen wird auch der Stillstand der Gesellschaft deutlich", sagte Meseg.

Die ausgestellten Schaufensterpuppen seien zu Beginn des Jahres noch in den Auslagen der Geschäfte zu sehen gewesen. Viele Geschäfte mussten jedoch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie eine Zeit lang schließen, teilte die Stadt Limburg mit. Fehlende Gliedmaße der Puppen stünden symbolisch für die Beschneidung der Grundrechte während der Pandemie.

Die ersten Reaktionen in Limburg seien "durch die Bank positiv", sagte Meseg am Sonntagvormittag. In anderen Städten hätte er auch schon andere Reaktionen erlebt, einmal seien die Puppen umgestoßen worden.

Die Installation war nach Angaben der Stadt Limburg bereits unter anderem in Berlin, Köln, Hamburg, Stuttgart und Wolfsburg zu sehen.

Update, 21. Juni, 6.48 Uhr: Hotels und Gaststätten blicken in ungewisse Zukunft

Zahlreiche Gaststätten in Hessen konnten inzwischen wieder öffnen (Symbolbild).
Zahlreiche Gaststätten in Hessen konnten inzwischen wieder öffnen (Symbolbild).  © Clara Margais/dpa

Die Schließung von Gaststätten, Schulen, Kitas, Fitnessstudios und Friseursalons, dazu die rigorose Begrenzung persönlicher Kontakte – ab Mitte März verhängte die Politik in Bund und Ländern nach und nach beispiellose Einschränkungen für Unternehmen und Bevölkerung.

Drei Monate später sind die Folgen der Corona-Maßnahmen unübersehbar. So blicken Hotels und Gaststätten in Hessen in eine ungewisse Zukunft.

"Die Bilanz ist ernüchternd bis prekär", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) Hessen, Julius Wagner, der Deutschen Presse-Agentur.

Seit 1. März mussten die Hotels und Gaststätten in Hessen einer Umfrage zufolge Umsatzeinbußen von 73 Prozent im Vergleich zum Vorjahr verkraften, sagte Wagner. Für das gesamte Jahr werde das Minus auf 58 Prozent geschätzt.

Ein Großteil der Gaststätten habe inzwischen wieder geöffnet. "Wir sind aus der totalen Depression heraus und schnuppern Morgenluft, aber es gibt noch vielen Verunsicherungen", sagte Wagner. Im Außenbereich seien die Plätze besetzt, Voraussetzung sei aber schönes Wetter. Innen sei die Auslastung "nicht annähernd wie früher". Erschwerend wirke das Abstandsgebot, das gerade verlängert wurde.

Da Clubs und Diskotheken weiter geschlossen bleiben müssten, stehe hier "das dickste rote Fragezeichen", sagte Wagner. Die Überbrückungshilfen seien sehr wichtig, um Insolvenzen zu vermeiden, ebenso das Kurzarbeitergeld und die abgesenkte Mehrwertsteuer.

Es gebe keine Messen, keine Kongresse, und bei Familienfeiern und Hochzeiten noch viel Unklarheit, wie sich diese organisieren ließen.

Update, 20. Juni, 13.46 Uhr: Saisonabbruch im hessischen Amateurfußball

Die Saison des hessischen Amateurfußballs wird vorzeitig abgebrochen (Symbolbild).
Die Saison des hessischen Amateurfußballs wird vorzeitig abgebrochen (Symbolbild).  © 123RF/Thanarak Worakandecha

Der Hessische Fußballverband (HFV) hat den vorzeitigen Abbruch der Saison in allen Amateurspielklassen zum 30. Juni beschlossen.

Das teilte der HFV am Samstag nach dem außerordentlichen Verbandstag mit. Die Wertung der Tabelle in allen Ligen wird mit Hilfe der Quotienten-Regelung vorgenommen. Es wird keine Absteiger geben. Die Aufsteiger werden gemäß des Spielgeschehens der Saison 2019/20 ermittelt. Der Aufstieg der Teilnehmer von Relegations- und Aufstiegsspielen erfolgt ebenfalls nach der Quotientenregel.

"Die Entscheidung, die Saison der hessischen Amateurligen aufgrund der bekannten Einschränkungen durch die Verbreitung des Coronavirus vorzeitig zu beenden, ist – diskutiert und vorbereitet in den Kreisen und Regionen – auf unserer höchsten demokratischen Ebene gefallen", sagte HFV-Präsident Stefan Reuß. 

Die Entscheidung war von der überwiegenden Zahl der Mitglieder begrüßt worden. 287 Delegierte hatten sich virtuell an der Veranstaltung beteiligt.

Update, 19. Juni, 17.09 Uhr: Fahrgastzahlen beim RMV steigen langsam wieder an

Wieder mehr Menschen nutzen die S-Bahnen im Rhein-Main-Gebiet. "Im S-Bahn-Netz sind im Vergleich zu Vor-Corona-Zeiten derzeit rund 50 Prozent der Fahrgäste unterwegs", teilte die Sprecherin des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV), Vanessa Rehermann, mit.

Im April, auf dem Höhepunkt der Corona-Beschränkungen, seien im Schnitt nur 10 bis 20 Prozent der sonst üblichen Fahrgäste mit dem öffentlichen Nahverkehr unterwegs gewesen.

Seit Mai steige die Nachfrage im gesamten RMV-Gebiet langsam, aber kontinuierlich wieder an. Trotz der noch geringeren Nachfrage werde der Fahrplan eingehalten - um den Fahrgästen ein möglichst großes Platzangebot zu bieten.

Fahrgäste mit Mundschutz in einer Frankfurter U-Bahn.
Fahrgäste mit Mundschutz in einer Frankfurter U-Bahn.  © dpa/Boris Rössler

Update, 19. Juni, 15.22 Uhr: Extra-Schichten zum Müllsammeln in Corona-Pandemie

Mit Extra-Schichten geht Frankfurt gegen zusätzlichen Abfall vor, der seit Beginn der Corona-Pandemie in der Stadt, den Parks und am Mainufer liegen bleibt.

"Unsere Stadt ist vermüllt wie nie", erklärte Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) am Freitag. Zur Beseitigung gebe es mehr Reinigungen an den Wochenenden und den Feiertagen.

Die Stadt will auch wieder am "World Cleanup Day" teilnehmen. Vergangenes Jahr hätten rund 1000 Teilnehmer rund vier Tonnen Müll zusammengetragen. Anmeldungen für die diesjährige Sammelaktion am 18. und 19. September seien ab Mitte Juli möglich. Auch Schulen, Kitas und Unternehmen können dabei sein.

Update, 19. Juni, 14.57 Uhr: Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen wächst wieder stärker

Die Zahl der Corona-Infektionen ist in Hessen so stark gestiegen wie seit einigen Tagen nicht mehr. Jüngst kamen wieder 63 neue Fälle hinzu, wie das Hessische Sozialministerium am Freitag mitteilte.

Seit Beginn der Corona-Pandemie wurden 10.503 nachweislich infizierte Menschen gezählt. Die Summe der Todesfälle in Hessen, die mit der Erkrankung Covid-19 in Verbindung gebracht werden, erhöhte sich um einen auf 499.

Vom Schwellenwert für eine Verschärfung der Beschränkungen des öffentlichen Lebens sind alle Städte und Kreise weit entfernt. Dieser liegt bei 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen.

Den höchsten Wert hat der Landkreis Hersfeld-Rotenburg mit 17. Dahinter folgen der Werra-Meißner-Kreis mit 12 und die Stadt Kassel mit 11. In allen anderen Landkreisen und Städten lag der Wert zwischen null und sieben.

Der ärztliche Leiter Matthias Bollinger zeigt in einem zum mobilen Testzentrum umgebauten Linienbus des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) ein Corona-Testkit.
Der ärztliche Leiter Matthias Bollinger zeigt in einem zum mobilen Testzentrum umgebauten Linienbus des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) ein Corona-Testkit.  © dpa/Frank Rumpenhorst

Update, 19. Juni, 14.05 Uhr: Hessen plant Corona-Teststudie in Pflege- und Altenheimen

Hessen plant eine repräsentative Corona-Studie in Pflege- und Altenheimen. In 50 ausgewählten Einrichtungen seien dabei Tests auf mögliche Infektionen vorgesehen, sagte Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Freitag in Wiesbaden.

Start der Studie soll im Frühherbst sei, die Dauer werde etwa sechs bis acht Wochen dauern, erläuterte Professorin Sandra Ciesek, Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt.

"Wir wollen etwas lernen über die Infektions-Verläufe", sagte der Minister zum Ziel des Vorhabens. Erkenntnisse werden aber auch über geeignete Test-Methoden erwartet.

Gerade die Bewohner der Alten- und Pflegeheime seien besonders durch einen Ausbruch des Coronavirus gefährdet. Bekannt sei, dass das Risiko für eine Ansteckung in diesen Einrichtungen vor allem von den Personen ausgeht, die von außen in diese Strukturen neu oder wiederholt hineinkommen, erklärte Klose.

Bei der Teststudie seien deswegen vor allem die Personen im Fokus, die neu in die Alten- und Pflegeheime aufgenommen werden, sowie das Personal.

Das gelte sowohl für die Pflegenden als auch Beschäftigte, die dort als Reinigungskräfte oder in den Kantinen und Speisesälen arbeiten, kündigte der Minister an. Diese Personen sollen bei dem Pilotprojekt regelmäßig getestet werden.

Update, 19. Juni, 13.03 Uhr: Lehrergewerkschaft: Öffnung der Grundschulen ist "verantwortungslos"

Die Lehrergewerkschaft GEW sieht die geplante Wiedereröffnung von Hessens Grundschulen am Montag nach wie vor kritisch. Die Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Birgit Koch, nannte es "verantwortungslos", dass wieder alle Grundschüler zum Präsenzunterricht kommen sollen. "Bis zum Schulhaus haben wir die Corona-Pandemie - und innen soll sie nicht mehr sein?", sagte sie. Für Freitagnachmittag ist in Frankfurt eine Kundgebung der GEW gegen die Schulöffnungen geplant.

Die Gewerkschaft bekommt nach den Worten von Koch regelmäßig E-Mails von Eltern mit dem Tenor, Grundschulen seien keine Versuchslabore im Umgang mit der Coronavirus-Pandemie. Viele Mütter und Väter kündigten an, ihre Kinder nicht zum Unterricht zu schicken, sagte sie. Die GEW rechne damit, dass nach wie vor 10 bis 15 Prozent der Lehrkräfte nicht für den Präsenzunterricht zur Verfügung stehen, weil sie einer Risikogruppe angehören.

Mit Blick auf die geplante Rückkehr zum weitgehend regulären Schulbetrieb für alle Schüler nach den Sommerferien mahnte die Gewerkschaft, die digitale Ausstattung von Schulen und Schülern zügig voranzutreiben. In Hessen müssten "dringend die notwendigen Voraussetzungen für eine gelingende Kombination aus Präsenzlernen und dem Lernen auf Distanz geschaffen werden".

Update, 18. Juni, 15.38 Uhr: Bouffier warnt vor zu früher Lockerung der Hygieneregeln

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat davor gewarnt, zu früh die Hygiene- und Abstandsregeln in der Corona-Krise zu lockern.

Es gebe keinen Anlass, die Grundlinie nicht weiter zu verfolgen, betonte der Regierungschef am Donnerstag in Wiesbaden. Es bleibe beim hessischen Weg, besonnen vorzugehen.

Deshalb blieben Großveranstaltungen, bei denen die Hygiene-Regeln schwer umzusetzen sind, noch bis mindestens Ende Oktober in Hessen verboten.

Update, 18. Juni, 13.50 Uhr: Lockerungen auch für Einzelhandel und Veranstaltungen

Hessen lockert die coronabedingten Beschränkungen für den Einzelhandel und Veranstaltungen.

So darf vom kommenden Montag (22.6.) an künftig ein Kunde pro 10 statt wie bisher pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche eingelassen werden, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden.

Es müssten aber weiterhin eine Alltagsmaske getragen und ein Mindestabstand von 1,5 Metern gehalten werden. Die bisherige Möglichkeit für Geschäfte, sonntags zwischen 13 und 18 Uhr zu öffnen, entfällt ab nächster Woche.

Außerdem müssen Veranstaltungen mit bis zu 250 Teilnehmern nicht mehr extra genehmigt und überwacht werden, Voraussetzung bleibt aber ein Hygiene-Konzept. Bislang galt dafür eine Obergrenze von 100 Teilnehmern. Die neuen Regelungen gelten nach Angaben der Landesregierung zunächst bis zum 16. August.

Update, 18. Juni, 13.40 Uhr: Hessen lockert Besuchsregeln für Altenheime

Hessens lockert weiter die Besuchsregeln für Altenheime und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen.

Ab dem 22. Juni sollen Bewohner von Alten- und Pflegeheimen drei Mal in der Woche besucht werden können, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden. Menschen mit Behinderung, die stationär betreut werden, könnten jeden Tag eine Person empfangen.

Update, 18. Juni, 13.20 Uhr: Mehrheit der Hessen geht von zweiter Corona-Welle aus

Kommt es zu einer zweiten Corona-Welle? Eine Mehrheit der Hessen glaubt dies (Symbolbild).
Kommt es zu einer zweiten Corona-Welle? Eine Mehrheit der Hessen glaubt dies (Symbolbild).  © Andreas Arnold/dpa

Die Mehrheit der Hessen rechnet einer Umfrage zufolge mit einer zweiten Welle der Corona-Pandemie in Deutschland. Das sagten 63 Prozent der Befragten, wie aus der von der Krankenkasse AOK Hessen in Auftrag gegebenen repräsentativen Erhebung hervorgeht.

18 Prozent waren der Ansicht, dass es bei der ersten Welle bleiben wird. Und die ist für einen großen Teil der Menschen bereits so gut wie vorbei: Auf die Frage, ob sie das aktuelle Infektionsgeschehen für weitestgehend überstanden halten, antwortete mit 51 Prozent gut die Hälfte mit "Ja", 33 Prozent glaubten das dagegen nicht, wie die AOK am Donnerstag in Bad Homburg weiter mitteilte.

Für viele Hessen waren oder sind die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie demnach eine Belastung: "Die Einschränkungen der sozialen Kontakte empfinden 19 Prozent – vor allem Frauen – als sehr belastend, weitere 38 Prozent als eher belastend", hieß es. "Mit zunehmendem Alter wird diese Phase aber als weniger schwierig empfunden."

Gefragt wurde auch nach der finanziellen Situation in der Corona-Krise. Während elf Prozent der Befragten die Lage als sehr und 16 Prozent als eher belastet empfanden, gab mehr als ein Drittel (36 Prozent) an, nicht von finanziellen Einschränkungen betroffen zu sein.

Das Meinungsforschungsinstitut Insa Consulere interviewte für die Telefon-Umfrage zwischen dem 18. und 29. Mai 1000 Personen in Hessen ab 18 Jahre.

Update, 18. Juni, 12.58: Bauarbeiten für neues Terminal am Flughafen Frankfurt verzögern sich

Die Corona-Krise wirbelt die Pläne für das neue Terminal 3 am Frankfurter Flughafen durcheinander. Die Fertigstellung des Hauptterminals und der Flugsteige H bis J werde sich nach jetzigem Stand um ein Jahr auf 2024 verschieben, sagte ein Sprecher des Flughafenbetreibers Fraport am Donnerstag.

Mehr Infos >> hier.

Flugreisende stehen im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens vor einem Check-in-Schalter in einer Schlange (Symbolbild).
Flugreisende stehen im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens vor einem Check-in-Schalter in einer Schlange (Symbolbild).  © DPA/Arne Dedert

Update, 18. Juni, 11.15 Uhr: Regulärer Schulbetrieb in Hessen nach den Sommerferien geplant

Der Ministerpräsident von Hessen, Volker Bouffier (CDU), kündigte an, dass die Schulen in Hessen nach den Ferien wieder regulären Unterricht anbieten sollen.
Der Ministerpräsident von Hessen, Volker Bouffier (CDU), kündigte an, dass die Schulen in Hessen nach den Ferien wieder regulären Unterricht anbieten sollen.  © Andreas Arnold/dpa

In Hessen sollen die Schulen nach den Sommerferien Mitte August wieder regulären Unterricht anbieten.

Eine Garantie dafür könne es aber nicht geben, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag beim Besuch der Martin-Niemöller-Schule im südhessischen Riedstadt.

Schüler werden derzeit nur wechselweise in Gruppen und nicht in der ganzen Klasse unterrichtet. "Wir sind sehr bemüht, nach den Sommerferien in den normalen Unterricht zurück zu kommen", sagte Bouffier. Dies stehe allerdings unter Vorbehalt der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie.

Die Grundschulen in Hessen bieten bereits von diesem Montag (22.6.) an wieder regulären Unterricht wie vor Beginn der Corona-Pandemie an, für die Kinder gilt dann kein Abstandsgebot mehr.

Allerdings können die Eltern entscheiden, ob ihr Kind zur Schule geht oder den Unterrichtsstoff zuhause lernt.

Die Sommerferien in Hessen beginnen am 6. Juli, der erste Schultag im neuen Schuljahr ist der 17. August.

Update, 18. Juni, 5.58 Uhr: Kommt es zu Corona-Lockerungen in Pflegeheimen?

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) wollen am heutigen Donnerstag (13.30 Uhr) über neue Regeln in der Corona-Pandemie informieren.

Wie aus der Einladung der Staatskanzlei hervorgeht, sind bei dem Termin auch Vertreter der Liga der freien Wohlfahrtspflege sowie des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste dabei. Dies lässt darauf schließen, dass die geplanten Lockerungen die Pflegeheime betreffen könnten.

Besuche in Pflegeheimen sind nach wie vor nur stark eingeschränkt möglich: Pro Woche darf eine Person für eine Stunde unter bestimmten Voraussetzungen zu einem Bewohner kommen. Es gelten strenge Hygienemaßnahmen. 

Die Einrichtungsleitung kann nur im Einzelfall für engste Familienangehörige Ausnahmen zulassen.

Update, 17. Juni, 14.15 Uhr: Viele Patienten meiden Arztpraxen aus Angst vor Corona-Ansteckung

Aus Angst vor Ansteckung mit dem Coronavirus meiden derzeit viele Patienten den Besuch beim Arzt oder schieben sogar Behandlungen im Krankenhaus auf.

In den ersten drei Monaten des Jahres verzeichneten die niedergelassenen Ärzte in Hessen Rückgänge bei den Fallzahlen zwischen 25 und 30 Prozent, teilte die Kassenärztliche Vereinigung Hessen am Mittwoch in Frankfurt. Erste Angaben aus dem zweiten Quartal zeigten einen ähnlichen Trend. Das gelte auch für die Krankenhäuser, erklärte die Hessische Krankenhausgesellschaft.

Mit einer Kampagne wollen die beiden Verbände gegensteuern. Die Aufklärungsaktion steht unter der Überschrift "Sicher für Sie da – Ihre Arztpraxen und Krankenhäuser in Hessen" und soll Ende Juni unter anderem mit großen Plakaten beginnen.

Es sei höchste Zeit, "mit allen notwendigen Hygiene- und Abstandsgeboten die Regelversorgung wieder aufzunehmen", erklärten die Verbände. Schirmherr der Kampagne ist Gesundheits- und Sozialminister Kai Klose (Grüne).

Update, 17. Juni, 12.58 Uhr: IG Metall bereitet sich wegen Kurzarbeitern auf flächendeckende Arbeitskämpfe vor

Die Zahl der Kurzarbeiter im Bezirk Mitte der IG Metall ist nochmals gestiegen. Im Mai und Juni führten nach Angaben der Gewerkschaft vom Mittwoch weitere Betriebe Kurzarbeit ein.

Im Gewerkschaftsbezirk Mitte, der die Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen umfasst, sind einer Umfrage der IG Metall zufolge inzwischen mehr als 70 Prozent der Unternehmen betroffen. In über 40 Prozent der Betriebe trifft es der Auswertung zufolge fast die komplette Belegschaft.

In der Erhebung gaben 655 von 934 Betrieben an, aktuell das Instrument Kurzarbeit zu nutzen. Den weitaus größten Anteil weise dabei das Saarland aus, wo für 87 Prozent der Betriebe aus dem Organisationsbereich der IG Metall Kurzarbeit vereinbart wurde. Aktuelle Zahlen, wie viele Beschäftigte insgesamt betroffen sind, nannte die Gewerkschaft nicht. Im April hatte die IG Metall von etwa 289 000 Kurzarbeitern im Bezirk Mitte berichtet.

"Die Metall- und Elektroindustrie ist weit von Normalität entfernt. Sie steckt in einer tiefen Rezession", bilanzierte Bezirkschef Jörg Köhlinger. Die Gewerkschaft stelle sich darauf ein, dass es schon bald "flächendeckend zu massiven Auseinandersetzungen um Beschäftigung, Standorte, Entgelte und Arbeitsbedingungen" kommen werde.

Update, 17. Juni, 11.28: Hessens Kommunen begrüßen Pläne für milliardenschweres Corona-Hilfspaket

Die Landesregierung plant ein Corona-Sondervermögen in Höhe von zwölf Milliarden Euro (Symbolbild).
Die Landesregierung plant ein Corona-Sondervermögen in Höhe von zwölf Milliarden Euro (Symbolbild).  © Daniel Reinhardt/dpa

Hessens Kommunen haben die Pläne der Landesregierung für ein milliardenschweres Corona-Hilfspaket begrüßt. Die Städte, Kreise und Gemeinden dürften in der wirtschaftlichen Krise nicht als Investoren etwa in Kitas oder in den Breitbandausbau ausfallen, sagte der Vizepräsident des hessischen Landkreistages, Wolfgang Schuster (SPD), am Mittwoch bei einer Anhörung im Landtag.

In die Diskussion, ob die Hilfe über ein Sondervermögen oder einen Nachtragshaushalt organisiert werden sollte, wollten sich die Kommunen nicht einmischen, erklärte Schuster, Landrat des Lahn-Dill-Kreises.

Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie plant die Landesregierung ein kreditfinanziertes Sondervermögen in Höhe von zwölf Milliarden Euro. Aus diesem Coronafonds sollen gebündelt bis Ende 2023 vor allem Steuerverluste des Landes und der Kommunen ausgeglichen werden. Vertreter der Opposition im Landtag sind dagegen und plädieren dafür, die Konjunkturhilfen in einem Nachtragshaushalt zu verankern.

Auch Karsten Nowak vom Landesrechnungshof sagte in der Anhörung des Haushaltsausschusses des Landtags: "Wir sehen die Konstruktion eines Sondervermögens kritisch."

Zudem gab er zu Bedenken, dass der vom Land geplante Tilgungszeitraum von 30 Jahren sehr weit gefasst sei. Der Rechnungshof empfehle, in konjunkturell starken Jahren den Schuldenberg mit Sondertilgungen abzutragen.

Update, 16. Juni, 17.38 Uhr: Trotz Corona müssen Berufsschülerinnen zum Unterricht

Zwei Schülerinnen einer Berufsschule im Wetteraukreis müssen nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Gießen auch in der Corona-Pandemie am Präsenz-Unterricht teilnehmen.

Das Gericht lehnte laut einer Mitteilung vom Dienstag einen Eilantrag ab, mit dem die Frauen bis zu den Sommerferien davon befreit werden wollten. Die Schülerinnen argumentierten demnach, die Teilnahme an dem seit Ende Mai einmal wöchentlich stattfindenden Unterricht vor Ort sei ihnen nicht zumutbar und verletze ihr Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Als Auszubildende zu medizinischen Fachangestellten hätten sie zudem bereits außerhalb der Berufsschule ein erhöhtes Risiko, mit Corona-Infizierten in Kontakt zu kommen.

Sie befürchteten auch, "dass die von der Schulleitung selbst gerügte mangelhafte Disziplin anderer Schüler dazu führe, dass die Hygiene-Regeln nicht eingehalten werden könnten".

Die Richter teilten die Auffassung der Klägerinnen nicht. Diese gehören dem Gericht zufolge nicht zum Kreis derer, die laut der entsprechenden Corona-Verordnung des Landes von der Präsenz-Pflicht in der Schule ausgenommen sind. Die vorgesehenen Schutzmaßnahmen vor einer Ansteckung hielt das Gericht zudem für ausreichend.

Mit Blick auf die aktuellen Infektions-Zahlen im Wetteraukreis sahen die Richter auch keine Anhaltspunkte dafür, dass die Teilnahme am Präsenz-Unterricht ein unzumutbares Gesundheitsrisiko bedeute.

Da die Klägerinnen angehende medizinische Fachangestellte seien, könne man zudem davon ausgehen, dass diese "durch ihre Praxis-Erfahrung besonders verantwortungsvoll im Umgang mit Hygiene-Regelung agieren könnten". Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig, eine Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel ist möglich.

Update, 16. Juni, 16.27 Uhr: Reiselaune der Bundesbürger kehrt zurück

Die Reisebranche schöpft nach dem Ende der Corona-Zwangspause in Europa wieder Hoffnung: Das verzögerte Sommergeschäft läuft nach der Aufhebung der Reisewarnungen für 27 europäische Länder an.

Der weltgrößte Tourismuskonzern Tui und Deutschlands Branchenzweiter DER Touristik berichteten am Dienstag von steigenden Buchungen. Unterschiedlich beurteilten die Unternehmen die Preisentwicklung.

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Die Reise-Branche schöpft nach dem Ende der Corona-Zwangspause in Europa wieder Hoffnung (Symbolbild).
Die Reise-Branche schöpft nach dem Ende der Corona-Zwangspause in Europa wieder Hoffnung (Symbolbild).  © dpa/Julian Stratenschulte

Update, 16. Juni, 13.25 Uhr: Quarantäne in Flüchtlingsunterkunft, Großteil der Bewohner getestet

Nach dem Auftreten von zwei Covid-19-Fällen in einer nordhessischen Flüchtlingsunterkunft werden sämtliche Bewohner der Einrichtung auf das Coronavirus getestet.

"Von einem Großteil wurden bereits Abstriche genommen", sagte der Erste Kreisbeigeordnete Rainer Wallmann (SPD) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Mit ersten Ergebnissen der Untersuchung werde Ende der Woche gerechnet.

Die Einrichtung in Eschwege (Werra-Meißner-Kreis) war am Montag vorsichtshalber unter Quarantäne gestellt worden, nachdem zwei ihrer Bewohner positiv getestet wurden (TAG24 berichtete).

Insgesamt betroffen sind den Angaben zufolge 119 Menschen.

Die Ergebnisse der Untersuchung werden Ende der Woche erwartet (Symbolbild).
Die Ergebnisse der Untersuchung werden Ende der Woche erwartet (Symbolbild).  © dpa/Daniel Bockwoldt

Update, 16. Juni, 9.13 Uhr: Frankfurter Flughafen verzeichnet weiter geringe Passagierzahlen

Ein Mann steht in Terminal 1 des Frankfurter Flughafens in der Abflughalle vor einer großen Anzeigentafel.
Ein Mann steht in Terminal 1 des Frankfurter Flughafens in der Abflughalle vor einer großen Anzeigentafel.  © Arne Dedert/dpa

Am Frankfurter Flughafen sind die Passagierzahlen und Flugbewegungen in der vergangenen Woche trotz der ersten Lockerungen der Corona-Maßnahmen auf sehr niedrigem Niveau geblieben. Auch der Frachtverkehr verzeichnete auf Jahressicht erneut einen zweistelligen Rückgang.

Die Zahl der an Deutschlands größtem Flughafen abgefertigten Passagiere sei in der Woche vom 8. bis 14. Juni im Vergleich zum Vorjahr um 92,8 Prozent auf 109.376 gefallen, teilte Fraport am Dienstag in Frankfurt mit. Damit fiel der prozentuale Rückgang etwas höher aus als in der Vorwoche und auch die Passagierzahl ging im Wochenvergleich etwas zurück.

Das Aufkommen an Fracht und Luftpost sank in den sieben Tagen bis zum 14. Juni um 12,3 Prozent auf 34.043 Tonnen. Die Zahl der Flugbewegungen ging um 81 Prozent auf 2043 Starts und Landungen zurück. Damit fielen diese beiden Werte in der vergangenen Woche in etwa so aus wie in der ersten Juni-Woche.

Viele Fluggesellschaften bieten seit Juni wieder mehr Flüge an, nachdem der Passagierverkehr wegen der weltweiten Reisebeschränkungen seit Ende März weitgehend zusammengebrochen war. Branchenvertreter erwarten, dass es noch mehrere Jahre braucht, bis der Passagierverkehr wieder das Niveau aus der Zeit vor der Coronavirus-Pandemie erreicht.

Update, 16. Juni, 5.55 Uhr: Landtag berät bei Sondersitzung über milliardenschwere Coronahilfen

Die Landesregierung von Hessen will ein Corona-Sondervermögen von zwölf Milliarden Euro auf den Weg bringen (Symbolbild).
Die Landesregierung von Hessen will ein Corona-Sondervermögen von zwölf Milliarden Euro auf den Weg bringen (Symbolbild).  © Monika Skolimowska/ZB/dpa

Bei einer Sondersitzung des hessischen Landtags will die schwarz-grüne Landesregierung die Weichen für weitere milliardenschwere Hilfen in der Corona-Krise stellen. Bei der eintägigen Sitzung am heutigen Dienstag (14 Uhr) in Wiesbaden geht es um einen zweiten Nachtragshaushalt sowie das "Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz".

Das Gesetz ist die Grundlage für ein kreditfinanziertes Sondervermögen in Höhe von zwölf Milliarden Euro. Aus diesem Coronafonds sollen gebündelt bis Ende 2023 vor allem Steuerverluste des Landes und der Kommunen ausgeglichen werden. Mit einer Verabschiedung der Vorhaben ist nicht am Dienstag, aber noch vor der Sommerpause im Parlament zu rechnen.

Die Abgeordneten werden sich bei der Sondersitzung außerdem abschließend in dritter Lesung mit den Änderungen des Schulgesetzes befassen. Wegen der Coronapandemie sind zahlreiche Sonderregelungen und Öffnungsklauseln notwendig.

Bei den Maßnahmen handelt es sich etwa um den Verzicht auf Sitzenbleiben, Vorgaben für Prüfungen und das Lernen zuhause.

Update, 15. Juni, 21.06 Uhr: Überkapazität von etwa 11.000 Stellen bei Lufthansa

Die angeschlagene Lufthansa hat vor allem im Flugbetrieb zu viele Stellen an Bord. Dort gibt es einen rechnerischen Überhang von knapp 5000 Stellen, wie Lufthansa am Montag in Frankfurt mitteilte.

Davon entfallen 2600 auf Flugbegleiter, 1500 auf Bodenmitarbeiter und 600 auf Piloten. Insgesamt bezifferte das Unternehmen den rechnerischen Überhang bereits vergangene Woche auf 22 000 Vollzeitstellen in der Gruppe. Die Hälfte entfällt davon auf Deutschland, wie Lufthansa mitteilte.

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Trotz der Krise will die angeschlagene Lufthansa "möglichst viele Mitarbeiter an Bord halten" (Archivbild).
Trotz der Krise will die angeschlagene Lufthansa "möglichst viele Mitarbeiter an Bord halten" (Archivbild).  © dpa/Boris Rössler

Update, 15. Juni, 20.25 Uhr: Komplette Flüchtlingsunterkunft nach Covid-Fällen unter Quarantäne

Nach Covid-19-Fällen in einer nordhessischen Flüchtlingsunterkunft ist die komplette Einrichtung unter Quarantäne gestellt worden.

"Insgesamt sind von der Maßnahme 119 Bewohnerinnen und Bewohner betroffen", sagte ein Sprecher des Werra-Meißner-Kreises am Montag.

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Update, 15. Juni, 16.50 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen in Hessen unklar

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Hessen war am Montag unklar. Am Sonntag seien "aufgrund technischer Probleme" keine Daten aus Hessen an das Robert-Koch-Institut übermittelt worden, teilte das Hessische Sozialministerium am Montagnachmittag mit.

In der Länder-Tabelle des Robert-Koch-Instituts waren daher seit Montagmorgen null Neuinfektionen für Hessen verzeichnet.

Der Grund war aber nicht der erfolgreiche Kampf des Bundeslandes gegen die Ausbreitung des Virus - die Zahlen waren dieselben wie am Vortag. Das galt auch für das tägliche Bulletin, das laut Ministerium am Montag "keine validen Zahlen für Hessen" enthielt.

Die Gesamtzahl der bestätigten Fälle im Bundesland liegt demnach weiterhin bei 10.324, die Zahl der Todesfälle bei 491. Von Samstag auf Sonntag waren hessenweit drei bestätigte Neuinfektionen dazugekommen.

Update, 15. Juni, 16.24 Uhr: Verdi klagt gegen Sonder-Genehmigung für Sonntags-Öffnung

Die Gewerkschaft Verdi will gerichtlich durchsetzen lassen, dass Geschäfte trotz der Corona-Pandemie sonntags nicht mehr öffnen dürfen.

Am Montag reichte die Interessens-Vertretung nach eigenen Angaben beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof eine entsprechende Klage gegen das Land Hessen ein.

Die derzeit noch bis zum 16. August bestehende Ausnahmegenehmigung gefährde den grundgesetzlichen Sonntagsschutz, begründete die Dienstleistungsgewerkschaft ihren Vorstoß.

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Update, 15. Juni, 13.58 Uhr: Frankfurt rüstet Busse wegen Coronavirus mit Trennscheiben nach

Frankfurter Busfahrer dürfen bald wieder Fahrkarten verkaufen. Die Stadtbusse sollen dafür mit Trennscheiben im Fahrerbereich ausgestattet werden. "Sie dienen dem Schutz der Passagiere und Fahrer vor Infektionen mit dem Corona-Virus", teilte die Stadt am Montag mit.

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Bisher wurden die Fahrer-Bereiche in den Bussen mit Bändern abgesperrt.
Bisher wurden die Fahrer-Bereiche in den Bussen mit Bändern abgesperrt.  © Arne Dedert/dpa

Update, 15. Juni, 13.50 Uhr: Tourismus bricht wegen Corona im April in Hessen fast völlig ein

Der hessische Tourismus ist wegen der Corona-Krise im April fast vollständig zum Erliegen gekommen. Die Zahl der Gäste in den Beherbergungsbetrieben mit zehn oder mehr Betten ging im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 92 Prozent auf 96.500 zurück, wie das Statistische Landesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte.

Bei der Zahl der Übernachtungen habe es einen Einbruch um 84 Prozent auf 456.000 gegeben. Grund für den Negativtrend waren die starken Reisebeschränkungen, um eine Ansteckung mit dem Coronavirus zu verhindern.

Fast die Hälfte der hessischen Beherbergungsbetriebe hatte nach Angaben der Statistiker im gesamten April geschlossen. Entsprechend reduzierte sich auch das Bettenangebot. Die noch zur Verfügung stehenden Übernachtungsmöglichkeiten hätten vor allem aus Deutschland angereiste Gäste genutzt.

Nur jeder achte Gast sei aus dem Ausland nach Hessen angereist. Die Übernachtungszahl der ausländischen Gäste habe mit 62.900 um 90 Prozent unter dem Wert des Vorjahresmonats gelegen. Von den Besuchern aus dem Ausland seien die meisten Personen aus den USA gekommen. Bei der Zahl der Übernachtungen lagen Gäste aus Polen an der Spitze.

Wegen der Corona-Krise haben laut Landesamt nicht alle hessischen Beherbergungsbetriebe Auskunft über ihre Gästezahlen gegeben. Die Angaben für mehr als zehn Prozent der Betriebe, von denen keine Informationen vorlagen, seien geschätzt worden. Damit seien die vorliegenden vorläufigen Ergebnisse trotz aller Einschränkungen in hohem Maß repräsentativ.

Update, 15. Juni, 8.49 Uhr: Passagierzahl an Flughafen Frankfurt auch im Mai eingebrochen

Das Archivbild zeigt Flugzeuge am Flughafen Frankfurt.
Das Archivbild zeigt Flugzeuge am Flughafen Frankfurt.  © Silas Stein/dpa

Der Flughafenbetreiber Fraport hat auch im Mai stark rückläufige Geschäfte verbucht – der Einbruch bei den Passagierzahlen durch die Corona-Krise fiel teils aber etwas geringer aus. So wurden in Frankfurt, dem größten Airport Deutschlands, wieder mehr Passagiere abgefertigt als noch im April – und auch am Beteiligungsflughafen im chinesischen Xi'an belebte sich das Passagieraufkommen.

In Frankfurt sank die Zahl der Passagiere im Mai gegenüber dem Vorjahresmonat um 95,6 Prozent auf knapp 273.000, wie der im MDax notierte Konzern am Montag in Frankfurt mitteilte. Die Zahl ist keine große Überraschung mehr, da der Konzern seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie die Verkehrszahlen für den Frankfurter Flughafen wöchentlich ausweist. Im April war die Zahl der Passagiere um fast 97 Prozent auf rund 188.000 gesunken.

Am Flughafen in Xi'an, an dem Fraport 24,5 Prozent hält, sank die Passagierzahl im Mai nur noch um 44 Prozent auf rund 2,2 Millionen – nach einem 64-prozentigen Minus im April. An den anderen Standorten des Konzerns zum Beispiel in Brasilien, Bulgarien, Griechenland oder der Türkei ging das Passagieraufkommen weiter kräftig zurück.

Im Juni sollte sich die Lage des Flughafenbetreibers dank vieler Lockerungen bei den Reisebestimmungen weiter aufhellen.

Update, 15. Juni, 5.57 Uhr: Schwimmbäder in Hessen dürfen heute wieder öffnen

Die Schwimmbäder in Frankfurt und Hessen dürfen vom heutigen Montag an wieder öffnen (Symbolbild).
Die Schwimmbäder in Frankfurt und Hessen dürfen vom heutigen Montag an wieder öffnen (Symbolbild).  © 123RF/Vadim Guzhva

In Hessen gibt es vom heutigen Montag an wieder mehr Freizeitmöglichkeiten. Im Wasser planschen, am Badesee liegen oder in der Sauna schwitzen geht jetzt wieder. Allerdings gilt nach wie vor auch im Wasser: Abstand halten. 

Volle Liegewiesen und Pools wird es nicht geben. Zwischen Badegästen muss außerhalb und im Wasser ein Sicherheitsabstand von 1,5 Meter gewährleistet sein. Es darf sich nur eine bestimmte Zahl von Menschen gleichzeitig auf Liegewiesen oder in Schwimmbecken befinden. Warteschlangen sollen vermieden werden, das gilt zum Beispiel für den Eingang und auch für Kioske. Und nicht nur zu Hause gibt es nun wieder mehr Möglichkeiten. Auch in den Urlaub kann geflogen werden, allerdings nicht überall hin.

In Frankfurt oder in Darmstadt müssen die Eintrittskarten online gebucht werden, um Warteschlangen zu verhindern. Die Betreiber der Bäder dürfen der Verordnung zufolge nur öffnen, wenn sie "ein anlagenbezogenes Infektionsschutz- und Zugangskonzept" vorlegen. Bei manchen Kommunen könne das noch dauern, heißt es beim Hessischen Städte- und Gemeindebund, schließlich seien die Gegebenheiten vor Ort sehr unterschiedlich. Mitglieder von Schwimmvereinen in Hessen durften bereits seit dem 1. Juni wieder ins Wasser, auch Schwimmkurse waren seitdem wieder möglich.

Und auch Reisen in viele europäische Länder sind möglich. Der Frankfurter Flughafen sieht sich da gut gerüstet. Es seien in den vergangenen Wochen zahlreiche Vorkehrungen zum Schutz der Gesundheit von Passagieren und Beschäftigten getroffen worden, sagte Thomas Kirner vom Flughafenbetreiber Fraport. Zum Beispiel sollen Bodenmarkierungen auf die Abstandsregelungen hinweisen, genauso wie Lautsprecherdurchsagen.

Update, 18.09 Uhr: Kaum Verstöße gegen Corona-Regeln am Sonntag

Bei größtenteils regnerischem oder trübem Wetter in Hessen haben sich am Sonntag die meisten Menschen laut Polizei weithin an die Corona-Beschränkungen gehalten.

Auf Nachfrage hieß es aus den Präsidien, Beamte hätten kaum einschreiten müssen, weil etwa Abstands-Regeln nicht eingehalten wurden.

Mit Blick auf Demonstrationen beziehungsweise Mahnwachen in den Innenstädten war es demnach am Sonntag in der Städten ebenfalls ruhig. Wie die Polizei in Frankfurt mitteilte, gab es lediglich wenige kleinere Veranstaltungen, die aber allesamt friedlich geblieben seien.

In Darmstadt gingen etwa 60 Menschen friedlich auf die Straße, um an das Schengener Abkommen von 1995 zu erinnern. Damals wurden in sieben europäischen Staaten die Grenzkontrollen abgeschafft.

Update, 14. Juni, 8.42 Uhr: Frankfurter Flughafen sieht sich gut vorbereitet

Es darf wieder in den Urlaub geflogen werden - ab dem 15. Juni ist Reisen in viele europäische Länder möglich. Der Frankfurter Flughafen sieht sich gut gerüstet: "Wir haben in den vergangenen Wochen zahlreiche Vorkehrungen zum Schutz der Gesundheit von Passagieren und Beschäftigten getroffen", sagte Thomas Kirner vom Flughafenbetreiber Fraport.

Update, 14. Juni, 7.16 Uhr: Beschäftigte appellieren bei der Bäder-Öffnung an Eigenverantwortung

Am Montag dürfen in Hessen Schwimmbäder unter Auflagen wieder öffnen. Unter anderem gelten Abstandsregeln und Zugangsbeschränkungen. Die Beschäftigten blicken "gespannt" auf die kommende Woche, wie Michaela Fisseler-Weinrich sagt, die Vorsitzende des Landesverbands Hessen im Bundesverband Deutscher Schwimmmeister. Der Verband vertritt in Hessen rund 250 Mitglieder. Sie appelliert an die Besucher, eigenverantwortlich zu handeln.

Fisseler-Weinrich schätzt, dass etwa nur maximal die Hälfte der Bäder in Hessen gleich am Montag aufmachen wird. "Rund die Hälfte sagt: Wir haben einen Hygieneplan, die Regeln kriegen wir umgesetzt, wir machen auf. Die andere Hälfte hält das für schwierig." Großbetriebe hätten es tendenziell leichter als kleinere Bäder mit wenigen Angestellten. Etwa 20 Prozent der hessischen Bäder werden diesen Sommer nicht öffnen, schätzt Fisseler-Weinrich.

Die Schwimmmeister wären gern früher über die bevorstehende Öffnung der Bäder und die genauen Anforderungen der Verordnung informiert worden, sagte Fisseler-Weinrich. Stattdessen müssten die Hygienepläne nun mit dem jeweiligen Gesundheitsamt abgesprochen werden. "Dadurch herrscht bei manchen Kollegen Unsicherheit." 

Der Verband wünscht sich eine "Leitschnur" für alle Bäder, auch wenn die Gegebenheiten vor Ort sehr verschieden seien. "Wie gut die Umsetzung der Hygieneregeln gelingt, hängt von der Größe des Bades, der Klientel, den baulichen Gegebenheiten ab. Das kann sehr unterschiedlich sein."

Dass die Schwimmmeister hinter jedem Gast herlaufen, der keine Maske trägt, oder Gruppen von planschenden Jugendlichen trennt, sei nicht das Ziel: "Niemand ist in der Lage, das zu kontrollieren. Das liegt auch in der persönlichen Verantwortung des Gastes. In einer Pandemie zählt Eigenverantwortung: Jeder muss darauf achten, dass die Regeln eingehalten werden. Das ist im Bad ja nicht anders als im Park oder in einem Geschäft", sagte Fisseler-Weinrich.

Update, 13. Juni, 16.40 Uhr: Hessen halten sich weitgehend an Corona-Regeln

Trotz guten Grill-Wetters haben sich die Menschen in Hessen am Samstag der Polizei zufolge weitgehend an die Corona-Regeln gehalten.

In Frankfurt wiesen die Behörden bei einer Demonstration die Teilnehmer nach eigenen Angaben darauf hin, die Auflagen zu beachten. Verstöße seien zunächst nicht registriert worden, hieß es.

In Fulda gab es der Polizei zufolge drei kleinere Veranstaltungen. Verstöße gegen die Auflagen seien jedoch nicht zu vermelden: "Es gibt keinen Grund zur Klage."

In Bad Nauheim kamen rund 200 Menschen zusammen, "aber das war unproblematisch, alle haben sich auflagenkonform verhalten», sagte ein Polizei-Sprecher.

Trotz bestem Grill-Wetter haben sich die Hessen auch am Samstag weitgehend an die Corona-Regeln gehalten (Symbolbild).
Trotz bestem Grill-Wetter haben sich die Hessen auch am Samstag weitgehend an die Corona-Regeln gehalten (Symbolbild).  © dpa/Boris Rössler

Update, 13. Juni, 15.59 Uhr: Zahl der Corona-Infektionen in Hessen steigt um acht Fälle

Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen in Hessen ist am Samstag im Vergleich zum Vortag um acht gestiegen.

Damit sind seit Beginn der Pandemie insgesamt 10.321 Fälle im Bundesland registriert worden, wie das Sozialministerium in Wiesbaden am Samstag mitteilte. Die Zahl der Todesfälle, die mit dem Virus in Verbindung gebracht werden, stieg in Hessen um zwei auf 491.

Die meisten bestätigten Fälle verzeichnete Frankfurt am Main (1665) vor dem Main-Kinzig-Kreis (764) und dem Landkreis Offenbach (638). Am Ende der Liste stand der Vogelsbergkreis (121 bestätigte Fälle).

Update, 12. Juni, 15.49 Uhr: Gewerkschaft fordert wöchentliche Corona-Tests für Pädagogen

Erzieher und Lehrer an hessischen Bildungsstätten sollen sich laut einer Gewerkschafts-Forderung jede Woche freiwillig auf Corona testen lassen können.

"Damit kann hoffentlich einer zweiten Welle vorgebeugt werden, weil Infektionen schneller erkannt und nachvollzogen werden können", teilte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen in Frankfurt am Freitag mit.

In Einrichtungen wie Kitas, Schulen und Universitäten träfen viele Menschen aufeinander, ein Mindestabstand lasse sich nur schwer einhalten.

Update, 12. Juni, 14.19 Uhr: Lufthansa will Corona-Tests vor Abflug anbieten

Das Foto zeigt Passagiermaschinen der Lufthansa auf dem Vorfeld des Flughafen Frankfurt.
Das Foto zeigt Passagiermaschinen der Lufthansa auf dem Vorfeld des Flughafen Frankfurt.  © Boris Roessler/dpa

Die Lufthansa will Passagieren vor Abflug in der Coronakrise die Möglichkeit von Tests auf das Virus anbieten. 

Nach Informationen des Magazins "Spiegel" will das Unternehmen noch im Juni oder spätestens Anfang Juli an den Flughäfen in Frankfurt und München zusammen mit Partnern Testcenter betreiben, in denen sich Passagiere auf das Virus untersuchen lassen können. Das Ergebnis liege binnen vier Stunden vor.

Nach Angaben eines Lufthansa-Sprechers richtet sich das Angebot vor allem an Reisende, die in Länder fliegen, die bei der Einreise einen Corona-Test verlangen.

Sollte bei Economy-Kunden auf Langstreckenverbindungen verstärkt der Wunsch nach einem freien Mittelsitz aufkommen, erwägt auch die Lufthansa, diese Dienstleistung nach dem Vorbild ihrer Tochter Eurowings einzuführen, allerdings gegen Aufpreis. "Billig wird das nicht", zitierte der "Spiegel" Lufthansa-Vorstandsmitglied Christina Foerster.

Update, 11. Juni, 17.19 Uhr: Bischof Bätzing verteidigt Handeln der Kirche in Corona-Krise

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat das Handeln der Kirche in der Corona-Krise verteidigt. In seiner Fronleichnamspredigt am Donnerstag sagte er, er könne sich der Forderung mancher nicht anschließen, dass die Kirche auch während der Corona-Krise hätte Messen feiern sollen. "Als Kirche sind wir Teil dieser Gesellschaft. Wir gehen sicher nicht einfach in ihr auf, eher wollen und sollen wir Vorbild an Fürsorge und solidarischem Weitblick sein. Und das haben wir in der Krisenzeit deutlich gezeigt", sagte Bätzing laut einer Mitteilung.

Außerdem wundere er sich über die Behauptung, die Kirche habe sich in der Krisenzeit zurückgezogen. "Das Gegenteil ist der Fall", sagte der Bischof von Limburg. "Als nichts zu machen war, wurde unglaublich viel Hilfreiches getan. So war die Kirche in der Krise präsent. Wir konnten weniger Eigenleben führen wie gewohnt, dafür sind wir treibende Kraft des solidarischen Miteinanders." Als Beispiel nannte Bätzing die Mitarbeiter der Caritas in den pflegerischen und sozialen Berufen, die Erzieher in der Notbetreuung sowie die Seelsorger.

Bätzing feierte den Fronleichnam-Gottesdienst in der Kapelle des Limburger Bischofshauses ohne Gemeinde. Der Gottesdienst wurde live im Internet übertragen. Aufgrund der Corona-Krise musste auch auf die festliche Fronleichnam-Prozession verzichtet werden.

Update, 10. Juni, 15.09 Uhr: Kulturdezernentin fordert auch Lockerungen im Kulturbetrieb

Die von der Landesregierung beschlossenen Lockerungen in der Corona-Pandemie gehen Frankfurts Kulturdezernentin Ina Hartwig nicht weit genug. "Leider fanden die Kultur und ihre Einrichtungen hierbei bisher keine Berücksichtigung bei den neusten Entwicklungen des Landes", sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch in Frankfurt. Es sei erfreulich, dass Grundschulen und Kitas zum Präsenzbetrieb zurückkehren und Schwimmbäder wieder öffnen dürften, der Zugang zur kulturellen Bildung müsse jedoch "ebenso schnellstmöglich wieder gewährleistet und die pandemiebezogenen Beschränkungen hierfür angepasst werden", kritisierte sie.

Hessen hat am Mittwoch die geltenden Beschränkungen weiter gelockert: Am 22. Juni beginnt danach für alle Kinder der gemeinsame Präsenzunterricht. Auch die Kindertagesstätten sollen vom 6. Juli an wieder vollständig öffnen. Ab Montag dürfen zudem Schwimmbäder, Saunen und Badeseen wieder aufmachen. Allerdings gelten dort weiterhin strenge Abstandsregeln.

Update, 10. Juni, 12.36 Uhr: Zoo Frankfurt öffnet ab kommender Woche mehrere Tierhäuser

Mal wieder bei den Löwen reinschauen: Vom kommenden Montag an sind im Frankfurter Zoo wieder einige Tierhäuser geöffnet. Sie waren bisher als Schutzmaßnahme gegen die Corona-Pandemie geschlossen gewesen. Vom 15. Juni an sind unter anderem Katzendschungel und Giraffenhaus wieder geöffnet, kündigte der Zoo am Mittwoch an. Menschenaffenhaus, Exotarium und Grzimekhaus bleiben allerdings geschlossen und einige Areale, etwa rund um die Affenhäuser, sind weiterhin gesperrt. Um Menschenansammlungen zu vermeiden, gibt es zudem bis auf weiteres keine Schaufütterungen. In den Innenräumen müssen Mund und Nase bedeckt gehalten werden.

Besucher müssen ihre Tickets weiterhin online und mit verpflichtenden Zeitfenstern buchen. 

Dabei gelten von Montag an wieder die regulären Eintrittspreise. Dafür wurden die Zeitslots verlängert - von Montag an kann der Zoo von jeweils bis zu 600 Menschen gleichzeitig zwischen 9 Uhr und 14 Uhr sowie von 14.30 Uhr bis 19 Uhr besucht werden.

Bis zu 600 Personen gleichzeitig dürfen in den Zoo.
Bis zu 600 Personen gleichzeitig dürfen in den Zoo.  © Arne Dedert/dpa

Update, 10. Juni, 12.30 Uhr: Gewerkschaft empört über Corona-Regeln: Vertrauen erneut erschüttert

Mit massiver Kritik hat die Gewerkschaft GEW auf neue Lockerungen der Corona-Regeln in Hessens Schulen reagiert. Die hessische Landesvorsitzende des Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft lehnt die Rückkehr zum Regelbetrieb an den Grundschulen für die letzten zwei Wochen vor den Sommerferien ab. Das sagte die Landesvorsitzende der GEW Hessen, Birgit Koch, am Mittwoch nach den Ankündigen der Landesregierung in Wiesbaden.

Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hatte erklärt, die Abstandsregeln von 1,50 Meter durch ein Konzept ersetzen zu wollen, wonach konstante (Lern-)Gruppen gebildet und durch deren Trennung Durchmischungen vermieden werden sollen. Die GEW kritisierte: "Ob im Restaurant, beim Einkaufen oder beim Training im Sportverein: überall gelten Abstandsregelungen zum Schutz vor einer Infektion. Es ist absurd, dies jetzt mit neuen Regeln, zum Beispiel bezüglich der Gruppenbildung, Pausenregelungen, Abstand, Masken, Raumpläne, für zehn Unterrichtstage wieder über den Haufen zu werfen, zumal erneut wieder nur wenige Tage für die Umsetzung zur Verfügung stehen werden." Allein der Aufwand, alle Eltern zu erreichen, sei enorm.

Unzumutbar sei das Vorhaben laut der GEW gerade auch für die Schulleitungen. Sie müssten für die vierten Klasse nun zum vierten Mal innerhalb von gut sechs Wochen komplett neue Pläne für den Personaleinsatz, die Gruppeneinteilung und die Raum- und Pausenpläne entwerfen. Die GEW warf Lorz vor, Symbolpolitik auf dem Rücken von Schülern und Pädagogen zu betreiben. "Schulleitungen und Lehrkräfte an den Grundschulen fühlten sich nicht ernst genommen. "Wir sehen keine Möglichkeit, wie der Gesundheitsschutz gewährleistet werden soll, wenn mehr als 25 Kinder ohne Abstand in schlecht gelüfteten Räumen unterrichtet werden sollen", hieß es von der GEW.

Update, 10. Juni, 10.24 Uhr: Kitas öffnen am 6. Juli wieder vollständig

Die Kindertagesstätten in Hessen sollen vom 6. Juli an wieder vollständig öffnen. Darauf hätten sich Land und kommunale Spitzenverbände verständigt.

Update, 10. Juni, 10.23 Uhr: Maskenpflicht auch innerhalb der Bahnhöfe

Die Maskenpflicht gilt nun auch innerhalb der Bahnhöfe. Zuvor musste nur in den öffentlichen Verkehrsmitteln selbst eine Maske getragen werden.

Update, 10. Juni, 10.20 Uhr: Hessens Grundschulen beginnen wieder mit Präsenzunterricht für alle

Hessen Grundschulen beginnen am 22. Juni wieder mit dem gemeinsamen Präsenzunterricht für alle Kinder. Das Abstandsgebot gelte dann nicht mehr, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch.

Update, 10. Juni, 10.16 Uhr: Hessen lockert Corona-Kontaktbeschränkungen

Hessen lockert die wegen der Corona-Pandemie verhängten Kontaktbeschränkungen. Von diesem Donnerstag an können sich nun bis zu zehn Menschen treffen, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch. 

Bislang durften nur Angehörige aus zwei Haushalten zusammen unterwegs sein.

Update, 10. Juni, 10.14 Uhr: Schwimmbäder, Badeseen und Saunen dürfen wieder öffnen

In einer Pressekonferenz gab Ministerpräsident Volker Bouffier bekannt, dass ab 15. Juni Schwimmbäder, Badeseen und Saunen wieder öffnen dürfen. Seit dem 1. Juni waren in Schwimmbädern bereits wieder Schwimmkurse und Schwimmtraining von Vereinen möglich gewesen.

Den Schwimmbädern und Badeseen steht es frei ab dem 15. Juni zu öffnen (Symbolfoto).
Den Schwimmbädern und Badeseen steht es frei ab dem 15. Juni zu öffnen (Symbolfoto).  © Emily Wabitsch/dpa

Update, 9. Juni, 18.26 Uhr: Am Frankfurter Flughafen gilt nun Mund-Nase-Maskenpflicht

Das Frankfurter Gesundheitsamt hat am Dienstag eine Mund-Nase-Maskenpflicht innerhalb aller Terminal-Bereiche des Frankfurter Flughafens angeordnet. Sie gelte zunächst für drei Monate, teilte ein Behördensprecher mit.

Die Verpflichtung, Mund und Nase zu bedecken, gilt nicht für Kinder unter sechs Jahren oder Menschen, die wegen gesundheitlicher Beeinträchtigung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können. Mitarbeiter des Flughafenbetreibers Fraport müssen keine Maske tragen, wenn es andere Schutzmaßnahmen wie etwa Trenn-Vorrichtungen gibt, hieß es.

Gesundheits-Dezernent Stefan Majer (Grüne) begründete die Einführung der Maskenpflicht mit der Aufhebung der Reisewarnung für EU-Staaten, Großbritannien und Schengen-assoziierte Staaten ab Mitte Juni und die erwartete Zunahme des Flugverkehrs.

"Mit den steigenden Passagierzahlen ist für bestimmte Bereiche des Flughafens ein Mindestabstand nicht einzuhalten, die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, ist deshalb unumgänglich", sagte er.

Die Maskenpflicht sei neben dem Hygienekonzept der Fraport "zum jetzigen Zeitpunkt eine notwendige Maßnahme, um die Infektionszahlen weiterhin auf einem niedrigen Niveau halten zu können", sagte der Leiter des Frankfurter Gesundheitsamtes, René Gottschalk.

Update, 9. Juni, 17.42 Uhr: Mundschutz-Pflicht am Frankfurter Flughafen

Das Frankfurter Gesundheitsamt hat am Dienstag eine Mund-Nase-Maskenpflicht innerhalb aller Terminalbereiche des Frankfurter Flughafens angeordnet. Sie gelte zunächst für drei Monate, teilte ein Behördensprecher mit. Die Verpflichtung, Mund und Nase zu bedecken, gilt nicht für Kinder unter sechs Jahren oder Menschen, die wegen gesundheitlicher Beeinträchtigung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können. Mitarbeiter des Flughafenbetreibers Fraport müssen keine Maske tragen, wenn es andere Schutzmaßnahmen wie etwa Trennvorrichtungen gibt, hieß es.

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Update, 9. Juni, 16.21 Uhr: Bouffier reagiert zurückhaltend auf Lockerungen in Thüringen

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat zurückhaltend auf die Entscheidung des Nachbar-Bundeslandes Thüringen reagiert, die wegen der Corona-Pandemie erlassenen Kontakt-Beschränkungen aufzuheben.

"Ob das klug und weise ist, das mag mal dahinstehen", sagte Bouffier am Dienstag in Wiesbaden. Er kritisiere oder lobe aber nicht andere Länder. "Wir werden unsere eigenen Entscheidungen zu treffen haben."

Hessen will an diesem Mittwoch (10. Juni) neue Regelungen zur Corona-Pandemie vorstellen.

In einer neuen Grundverordnung für Thüringen wird ab dem 13. Juni lediglich empfohlen, sich nur mit einem weiteren Haushalt oder mit maximal zehn Menschen zu treffen. Diese neue Regelung hat das Kabinett am Dienstag beschlossen. In Hessen gilt derzeit die Regelung, dass sich Angehörige aus maximal zwei Haushalten treffen dürfen.

Bund und Länder hatten ursprünglich miteinander vereinbart, die Kontakt-Beschränkungen in einer abgemilderten Form noch bis zum 29. Juni zu verlängern. Etliche Bundesländer haben die Regeln bereits gelockert. Eine Maskenpflicht bleibt in Thüringer Geschäften und im Öffentlichen Personennahverkehr bestehen.

"Wir werden unsere eigenen Entscheidungen treffen", sagte Hessen Ministerpräsident Volker Bouffier zu den Lockerungen der Corona-Einschränkungen in Thüringen (Archivbild).
"Wir werden unsere eigenen Entscheidungen treffen", sagte Hessen Ministerpräsident Volker Bouffier zu den Lockerungen der Corona-Einschränkungen in Thüringen (Archivbild).  © DPA/Arne Dedert

Update, 9. Juni, 15.21 Uhr: Bordelle bleiben zu, Betreiberin scheitert mit Eilantrag

Die Bordelle in Hessen müssen wegen der Corona-Pandemie geschlossen bleiben. Das geht aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs vom Dienstag hervor.

Die Kasseler Richter lehnten den Eilantrag einer Bordell-Betreiberin aus Offenbach ab, die sich gegen die Pandemie-Beschränkungen des Landes Hessen gewehrt hatte.

Die Schließung seien angesichts des "nach wie vor fragilen epidemiologischen Geschehens" sowie des für Bordelle typischerweise schnell wechselnden Aufenthalts von Personen gerechtfertigt und verhältnismäßig. Der Beschluss ist unanfechtbar.

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Bordelle bleiben in Hessen bis auf weiteres geschlossen (Symbolbild).
Bordelle bleiben in Hessen bis auf weiteres geschlossen (Symbolbild).  © dpa/Andreas Arnold

Update, 9. Juni, 13.58 Uhr: Corona-Fonds soll Hessen mit 12 Milliarden Euro aus Krise helfen

Mit einem Finanzpaket von historischem Ausmaß will Hessen die Folgen der Corona-Pandemie bewältigen. Aus dem geplanten Sondervermögen in Höhe von 12 Milliarden Euro sollen bis Ende 2023 vor allem Steuerverluste des Landes und der Kommunen ausgeglichen werden, teilte die Landesregierung am Dienstag in Wiesbaden mit.

Der Corona-Fonds wird mit geliehenem Geld gespeist. Das Vorhaben ist daher mit einer Kreditermächtigung verknüpft, für die Schwarz-Grün wegen Hessens Schuldenbremse eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag braucht und auf Stimmen aus der Opposition angewiesen ist.

Allein 5 Milliarden Euro sind für den Ausgleich von Steuermindereinnahmen des Landes vorgesehen, teilte die Regierung mit. Weitere 2,5 Milliarden Euro sollen bei den Kommunen unter anderem Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensieren.

Der Corona-Fonds sieht außerdem 1,5 Milliarden Euro für Hessens Wirtschaft vor, etwa eine Beteiligung an Unternehmen über einen Hessenfonds. Das Geld soll zudem unter anderem für den Klimaschutz, ein Nothilfe-Programm für Studenten, den geplanten Bonus für Pflegekräfte und für Schul-Laptops bereit stehen.

Update, 9. Juni, 12.27 Uhr: Hessen plant neue Regelungen für Corona-Pandemie

Hessen plant neue Regelungen für die Corona-Pandemie. Details dazu wollen die Landesregierung und Vertreter kommunaler Spitzenverbände an diesem Mittwoch vorstellen, wie die Staatskanzlei am Dienstag berichtete.

Erwartet wird, dass es dabei auch um Lockerungen für die Frei- und Schwimmbäder gehen wird. Derzeit können dort nur Schwimmkurse oder das Training von Schwimm-Vereinen stattfinden. Zuletzt sind nach und nach die strikten Regeln gelockert worden, die wegen des Coronavirus verhängt worden waren.

Update, 9. Juni, 11.42 Uhr: Hessen gehen in der Corona-Krise trotz Beschwerden weniger zum Arzt

In der Corona-Krise hat beinahe jeder fünfte Hesse trotz Krankheits-Symptomen auf einen Arztbesuch verzichtet. Dies ergab eine repräsentative Umfrage, die die AOK Hessen in Auftrag gegeben hatte.

Nach den am Dienstag veröffentlichten Daten sagten elf Prozent der Befragten, sie hätten in den vergangenen drei Monaten gesundheitliche Probleme gehabt, bei denen sie normalerweise einen Arzt aufgesucht hätten.

Weitere sieben Prozent gaben an, dies sei mehrmals vorgekommen. Bei den fraglichen gesundheitlichen Problemen handelte es sich ausdrücklich nicht um Grippe-, Erkältungs- oder Covid-19-Symptome.

Besonders ausgeprägt war der Verzicht auf einen Arztbesuch laut der Umfrage bei den 18- bis 29-Jährigen. 26 Prozent, also mehr als jeder vierte Hesse in dieser Altersgruppe, gab an, auf mindestens einen Besuch trotz Beschwerden verzichtet zu haben.

Bei den ab 60-Jährigen waren es demnach zwölf Prozent. Insgesamt 80 Prozent der Befragten sagten aber auch, sie seien nicht weniger zum Arzt gegangen als vor der Corona-Krise. 

Update, 9. Juni, 9.15 Uhr: Lorz will Schul-Regelbetrieb vor Sommerferien in Hessen prüfen

Schülerinnen und Schüler einer vierten Klasse in Frankfurt gehen ins Schulgebäude.
Schülerinnen und Schüler einer vierten Klasse in Frankfurt gehen ins Schulgebäude.  © Arne Dedert/dpa

Hessens Kultusminister Alexander Lorz will einen Regelbetrieb an Schulen in den zwei Wochen vor den Sommerferien "ernsthaft prüfen".

"Ich finde diese Idee sehr spannend und denke aktuell darüber nach", sagte der CDU-Politiker der Frankfurter Rundschau. Hintergrund sind Vorschläge von Medizinern, die zwei Wochen vor den Ferien als Testphase zu nutzen, um Erfahrungen zu sammeln und die Ferien als Sicherheitspuffer zu nutzen. Wenn renommierte Mediziner dies für möglich halten, "dann sollten wir das ernsthaft prüfen".

"Allerdings möchte ich betonen, dass auch der erhoffte Regelbetrieb nach den Sommerferien nicht der gleiche sein wird wie vor Corona", sagte Lorz der Zeitung. Wahrscheinlich werde zumindest das erste Schulhalbjahr noch von gewissen Einschränkungen geprägt sein, selbst wenn Abstandsregeln aufgegeben und die Gruppengrößen wieder auf den regulären Stand gebracht würden.

"Wir müssen zum Beispiel sehen, welche Ganztagsangebote es zusätzlich zum Unterricht noch geben kann, denn bei einigen Trägern dieser Angebote fällt ja ebenfalls Personal aus, weil es zu einer Risikogruppe zählt", sagte Lorz. 

Zudem seien im Sport sicherlich Mannschaftssportarten kritisch und im Musikunterricht werde in geschlossenen Räumen sicher weiter auf das Singen verzichtet werden müssen.

Update, 9. Juni, 8.42 Uhr: Deutscher Export bricht um mehr als 30 Prozent ein

Der deutsche Export ist im April in Folge der Corona-Krise dramatisch eingebrochen. Der Wert der Warenausfuhren sank gegenüber dem Vorjahresmonat um 31,1 Prozent auf 75,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte.

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Das Foto aus dem Januar zeigt einen Container Terminal im Hamburger Hafen.
Das Foto aus dem Januar zeigt einen Container Terminal im Hamburger Hafen.  © Christian Charisius/dpa

Update, 9. Juni, 7.25 Uhr: Passagierzahl am Flughafen Frankfurt erholt sich langsam

Die Passagierzahl am von der Corona-Krise gebeutelten Flughafen Frankfurt hat sich in der Woche ab Pfingsten etwas nach oben bewegt.

Vom 1. bis 7. Juni zählte der Flughafenbetreiber Fraport an Deutschlands größtem Airport 111.823 Fluggäste und damit 92,4 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, wie der MDax-Konzern am Dienstag in Frankfurt mitteilte. Das waren gut 36.500 Passagiere mehr als in der Woche zuvor, als der Rückgang im Jahresvergleich 94,7 Prozent betragen hatte.

Das Aufkommen an Fracht und Luftpost sank im Vergleich zur entsprechenden Woche des Vorjahres nun um 12,8 Prozent auf 34.616 Tonnen. Die Zahl der Flugbewegungen ging um 81,8 Prozent auf 1926 Starts und Landungen zurück.

Update, 9. Juni, 6.20 Uhr: Wald-Ausflüge in Corona-Zeiten in Hessen sehr beliebt

Wald-Ausflüge sind aktuell in Hessen sehr beliebt (Symbolbild).
Wald-Ausflüge sind aktuell in Hessen sehr beliebt (Symbolbild).  © 123RF/efired

Abstand halten und in Corona-Zeiten gesund bleiben – für viele Menschen in Hessen ist das derzeit mit einem Ausflug in Wälder oder Naturschutzgebiete verbunden.

Gerade in stadtnahen Ausflugsgebieten wie etwa der Schwanheimer Düne bei Frankfurt könne das manchmal zu viel des Guten sein, räumte der Naturschutzexperte des Nabu Hessen, Mark Harthun, ein.

Ausflügler, die die Wege verlassen oder womöglich Abfall hinterließen, können das empfindliche Ökosystem verletzen. Dennoch könnten Natur und Naturschutz von dem neuen Interesse profitieren. "Wir rufen sogar dazu auf, die Naturwälder zu besuchen", sagte Harthun. Mittlerweile gebe es sogar "virtuelles Waldbaden."

"Ich sehe es eher positiv, dass die Leute jetzt in die Wälder gehen", sagte auch Manuel Schweiger, Wildnisexperte der Zoologischen Gesellschaft Frankfurt.

"Denn nur das, was man kennt, will man auch schützen. Deshalb freue ich mich, wenn die Leute die hiesigen Naturwälder entdecken, statt in den Flieger steigen, um zu einem Tropenwald aufzubrechen."

Hessen gehört zu den besonders waldreichen Bundesländern. Doch zu großen Teilen sind diese Wälder von den Menschen geprägt und bewirtschaftet. Immerhin: Zehn Prozent der hessischen Staatswälder sollen sich natürlich entwickeln, etwa am Edersee.

Update, 8. Juni, 22.08 Uhr: Kabinett gibt grünes Licht für Corona-Sondervermögen

Hessens Kabinett hat am Montagabend Pläne für ein milliardenschweres Corona-Sondervermögen verabschiedet. Das teilte ein Sprecher des Finanzministeriums in Wiesbaden nach einer Sitzung in der Staatskanzlei mit. Einzelheiten dazu und zu einem zweiten Nachtragshaushalt sollen am Dienstag bei einer Pressekonferenz um 12.30 Uhr bekannt gegeben werden.

Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) hatte bereits vergangene Woche angekündigt, bis 2023 müsse ein "erheblicher Milliardenbetrag" aufgewendet werden, etwa um die Steuerausfälle beim Land und bei den Kommunen in der Corona-Krise auszugleichen.

Update, 8. Juni, 14.43 Uhr: Pflege- und Altenheime erhalten 10.000 Tablets

Die hessischen Pflege-, Alten- und Behinderteneinrichtungen erhalten vom Land 10 000 Tablets. Damit will die Regierung dafür sorgen, dass die Bewohner der Heime trotz der geltenden Corona-Beschränkungen mit ihren Familien und Freunden in Kontakt bleiben können. 

Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) übergaben nach Angaben der Staatskanzlei am Montag symbolisch die ersten Geräte. "Mit den digitalen Begleitern erleichtern wir den Alltag für diese Menschen ein wenig und wirken der Vereinsamung und sozialen Isolation entgegen", sagte Klose. 

Laut Sinemus profitieren landesweit mehr als 1000 Einrichtungen mit insgesamt knapp 70.000 Bewohnern von der Aktion. Die Computer kosten den Angaben zufolge pro Stück rund 140 Euro und werden über die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt.

Update, 8. Juni, 14.38 Uhr: Erster regulärer Passagierflug am Dienstag vom Flughafen Hahn aus

Nach einer rund dreimonatigen Zwangspause wegen der Corona-Pandemie erwartet der Hunsrück-Flughafen Hahn an diesem Dienstagabend (9. Juni) wieder seinen ersten regulären Passagierflug. 

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Update, 8. Juni, 13.15 Uhr: Studenten fühlen sich in Corona-Krise finanziell allein gelassen

Hessische Studenten fühlen sich in der Corona-Krise vom Staat allein gelassen und fordern mehr finanzielle Unterstützung.

Die Pandemie treffe viele besonders hart, da sie ihren Job zur Finanzierung des Studiums verloren hätten, teilten die Allgemeinen Studierendenausschüsse (Landes-ASten-Konferenz Hessen) mit. In Wiesbaden beteiligten sich am Montag rund zwei Dutzend Menschen an bundesweiten Protesten.

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Update, 8. Juni, 12.51 Uhr: Frankfurter Radklassiker wird nicht im Herbst nachgeholt

Der am 1. Mai wegen der Corona-Krise abgesagte Radklassiker Eschborn-Frankfurt wird nicht im Herbst nachgeholt.

Die Organisatoren des WorldTour-Rennens haben sich dazu entschieden, die Traditionsveranstaltung erst wieder 2021 auszutragen. Eine eingehende Prüfung habe ergeben, "dass eine Herbst-Alternative für den Radklassiker in diesem Jahr nicht im bekannten Format umsetzbar ist", teilten die Veranstalter am Montag mit.

"Die jetzige Lage erlaubt keine Planbarkeit für eine Großveranstaltung im Format von Eschborn-Frankfurt nach dem 31. August", begründete Renndirektor Claude Rach die endgültige Absage.

Schon 2015 war das Rennen wegen Terrorgefahr abgesagt worden. Die 59. Auflage geht dennoch als eine Premiere in die Geschichte des Rennens ein. Am 1. Mai hatten sich rund 1500 Teilnehmer aus 25 Ländern an einem virtuellen E-Race beteiligt.

Damit könnte in diesem Jahr kein einziges WorldTour-Rennen in Deutschland stattfinden. Lediglich bei den Cyclassics in Hamburg gibt es noch Hoffnung, bislang ist das Rennen im neustrukturierten Rad-Kalender ab 1. August nicht aufgeführt. Die Deutschland Tour wurde bereits abgesagt.

Update, 8. Juni, 6.55 Uhr: Ist Corona-Kreise ein "großer Katalysator" für die Unis?

Der Schriftzug "Johann Wolfgang Goethe-Universität" ist auf dem Frankfurter Campus Westend über dem Eingang zum Hauptgebäude zu lesen.
Der Schriftzug "Johann Wolfgang Goethe-Universität" ist auf dem Frankfurter Campus Westend über dem Eingang zum Hauptgebäude zu lesen.  © Frank Rumpenhorst/dpa

Die Hochschulen können nach Ansicht der Präsidentin der Frankfurter Goethe-Universität, Birgitta Wolff, aus der Corona-Krise gestärkt hervorgehen. "Corona hat uns dazu gezwungen, kurzfristig ein riesengroßes Experiment durchzuführen", sagte Wolff, die auch Sprecherin der Konferenz Hessischer Universitätspräsidien ist. "Wir haben viel über Krisenmanagement und -kommunikation gelernt", sagte Wolff der Deutschen Presse-Agentur. "Man wundert sich, was geht, wenn es muss."

"Die Corona-Krise ist ein großer Katalysator", glaubt Wolff. "Es wird sich die Erkenntnis durchsetzen, dass die digitale Infrastruktur genauso wichtig ist für die Gesellschaft wie Straßen, Kanalisation und Wasser." Mit dauerhaften digitalen Angeboten ließe sich das Präsenzstudium deutlich verbessern. Wichtig sei der Austausch mit anderen Hochschulen. "Es muss ja nicht jeder jeden Fehler selber machen."

Nachdem bald erste Präsenzveranstaltungen wieder zugelassen sind, müsse man genau schauen, was in welchem Studiengang Sinn mache und was nicht. Einzelne Fachbereiche hätten bis zu 95 Prozent der Veranstaltungen digital durchgeführt.

"Es gibt aber auch Fachbereiche, in denen das nicht möglich ist, zum Beispiel bei den Sportwissenschaftlern und Zahnmedizinern. Hier arbeiten wir – natürlich abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens – an passenden Lösungen". Besonders wichtig sei es, das Thema Digitalisierung im Lehramtsstudium intensiver zu verankern. Da das Land über die Inhalte des Staatsexamens entscheide, habe die Hochschule hier aber nur begrenzen Einfluss auf die Studieninhalte. "Aber wir sind da dran."

Mit mehr digitaler Lehre gebe es in Zukunft vielleicht weniger überfüllte Vorlesungen, sagte Wolff. Vielen Studierenden erspare es möglicherweise das Pendeln. Es gehe nicht darum, die Präsenzlehre zu ersetzen. "Es geht darum, Präsenzveranstaltungen digital zu unterstützen. Wenn man das intelligent macht, kann das eine Win-win-win-Situation werden: für die Studies, für die Lehrenden und für die Umwelt."

Update, 8. Juni, 6 Uhr: Erste Bilanz für Masernimpfpflicht fällt angesichts Corona schwer

Drei Monate nach dem Start der Masernimpfpflicht an Kitas fällt nach Angaben des Sozialministeriums eine erste Bilanz angesichts der Corona-Pandemie schwer. Bei den Einrichtungen ständen aktuell die Herausforderungen der Sars-CoV-2-Pandemie im Vordergrund, teilte eine Ministeriumssprecherin in Wiesbaden auf dpa-Anfrage mit.

Das bundesweite Masernschutzgesetz war am 1. März 2020 in Kraft getreten. Es sieht für einen bestimmten Personenkreis die Pflicht vor, eine Impfung oder eine Immunität nachzuweisen. Dies gilt unter anderem für Kita- und Schulkinder sowie für Lehrer und Erzieher.

Neuaufnahmen und -einstellungen in Kitas seien nur mit Nachweis möglich, erläuterte die Ministeriumssprecherin. Die Leitungen der betroffenen Einrichtungen müssten sich zudem die Nachweise für bereits betreute Kinder und bereits Beschäftigte bis zum 31. Juli 2021 vorlegen lassen.

Erst nach diesem Zeitpunkt werden die Gesundheitsämter Meldungen über fehlende Nachweise erhalten und könnten tätig werden.

Update, 7. Juni, 14.50 Uhr: Leichter Anstieg der bestätigten Coronavirus-Infektionen in Hessen

In Hessen haben sich seit Beginn der Pandemie 10.203 Menschen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl der Infektionen stieg damit am Sonntag um 32 Fälle gegenüber dem Vortag, wie das Sozialministerium in Wiesbaden mitteilte (Stand 14 Uhr). Die Summe der Todesfälle in Hessen, die mit der Erkrankung Covid-19 in Verbindung gebracht werden, erhöhte sich um einen auf 484.

Von der Schwelle für eine Verschärfung der Beschränkungen des öffentlichen Lebens sind alle Städte und Kreise weit entfernt. Diese liegt bei 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen. Den höchsten Wert hat hier der Landkreis Fulda mit 13, gefolgt von dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg mit 9. In allen anderen Landkreisen lag dieser Wert zwischen null und fünf. In der Statistik des Ministeriums werden nur Angaben erfasst, die von den Kommunen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in eine elektronische Datenbank eingepflegt wurden.

Update, 7. Juni, 9.23 Uhr: Corona-Krise lässt Müllhalden im Wald wachsen

Illegal entsorgter Müll liegt am Rand eines Parkplatzes im hessischen Habichtswald auf dem Waldboden.
Illegal entsorgter Müll liegt am Rand eines Parkplatzes im hessischen Habichtswald auf dem Waldboden.  © Uwe Zucchi/dpa

Hessens Forstämter haben in den zurückliegenden Wochen mehr Müll im Wald registriert als sonst. 

Insbesondere in der Nähe von Städten sei die Zahl illegaler Müllhalden deutlich gewachsen, erklärte der Leiter von Hessen Forst, Michael Gerst, in Kassel auf dpa-Anfrage. "Teilweise wurden ganze Lkw-Ladungen Bauschutt oder Altreifen an Waldwegen abgekippt."

Gerst vermutet als Grund für den Anstieg die Corona-Regeln: "Bürgerinnen und Bürger verbringen wegen der Corona-Pandemie schlicht mehr Zeit zu Hause und sie nutzen die Gelegenheit in Haus und Garten für Ordnung zu sorgen", erläuterte er.

In manchen Fällen scheine auch kriminelle Energie mitzuspielen. Vielerorts sei die Arbeit der Recyclinghöfe wegen der Corona-Regeln eingeschränkt.

Der Abfall beeinträchtigt den Wald nach den Worten des Forstexperten massiv. Dies gelte auch für Grünschnitthaufen. Sie erstickten die natürliche Bodenvegetation und nähmen Bodenlebewesen Luft, Licht und Wärme. Außerdem könne das Einschleppen fremder Arten das Ökosystem aus dem Gleichgewicht bringen.

"Autoreifen, Farbeimer oder Benzinkanister setzen nicht selten giftige Stoffe frei, die den Boden und das Grundwasser verunreinigen", warnte Gerst. "Wir appellieren deswegen nachdrücklich an unsere Mitbürger, die eigenen Mülltonnen zu nutzen, Hausrat und Grünschnitt auf dem eigenen Grundstück zwischenzulagern."

Update, 7. Juni, 8.20 Uhr: Heilbäderverband von Hessen hofft auf Öffnung der Thermen

Der Hessische Heilbäderverband hofft auf eine Öffnung der Thermen Ende Juni. "Es gibt darüber Gespräche", sagte Almut Boller, Geschäftsführerin des Verbands in Wiesbaden, der Deutschen Presse-Agentur.

Mitte des Monats erwarte man weitere Entscheidungen der Landesregierung. Bei einem Ja zur Wiedereröffnung brauchten die Thermalbäder zehn bis 14 Tage zur Vorbereitung. Das volle Angebot werde vermutlich nicht sofort zur Verfügung stehen: "Wir gehen von einer schrittweisen Öffnung aus."

30 Heilbäder und Kurorte gibt es in Hessen. Die dortigen Thermen sind laut dem Verband in kommunaler Hand. Rund 600 direkte Arbeitsplätze hängen daran. Doch seit dem Corona-Lockdown Mitte März sind die Bäder zu – aber nicht komplett außer Betrieb.

"Sie müssen dort einen Grundbetrieb aufrecht erhalten", sagt Boller. Das Wasser müsse fließen, sonst drohten Schäden. Daher laufen die Kosten weiter und summierten sich bis Ende des Monats auf elf Millionen Euro. Hinzukämen Millionenausfälle durch weniger Kurtaxe.

Update, 7. Juni, 7.01 Uhr: Corona-Krise führt bei Drogensüchtigen zu Rückfällen

Eine Drogenabhängige zündet sich in Frankfurt am Main eine Crack-Pfeife an.
Eine Drogenabhängige zündet sich in Frankfurt am Main eine Crack-Pfeife an.  © Boris Roessler/dpa

Die Beschränkungen wegen der Corona-Krise erschweren laut dem Zentrum für Jugendberatung und Suchthilfe im Main-Taunus-Kreis Drogensüchtigen den Weg aus der Abhängigkeit.

"Die höheren Belastungen haben zu mehr Rückfällen geführt", sagte Wolfgang Mazur, Leiter des Zentrums. Die Corona-Pandemie habe bei Abhängigen die Unsicherheit verstärkt und Ängste ausgelöst. Die Krise habe bisher aber nicht zu einer Welle an neuen Klienten geführt, sondern die getroffen, die bereits wegen einer Abhängigkeit von Drogen in Behandlung und Beratung gewesen seien.

Die Corona-Krise hatte in den vergangenen Wochen die Arbeit von Suchthelfern in Hessen deutlich erschwert. So fielen Gruppenangebote aus, bei persönlicher Beratung und Behandlung mussten Hygiene-Vorschriften umgesetzt werden.

Auch die aufsuchende Arbeit an Szene-Treffpunkten war zeitweise kaum möglich, weil Ordnungsbehörden die Abhängigen vertrieben.

Update, 6. Juni, 7.06 Uhr: Bürgermeisterwahlen trotz Corona-Lockerungen erst wieder ab 1. November

Hessens Landesregierung hält trotz gelockerter Corona-Regeln an ihrer Entscheidung fest, Bürgermeisterwahlen erst wieder ab dem 1. November 2020 zuzulassen. Ziel sei nach wie vor der bestmögliche Gesundheitsschutz für alle Bürger, Wahlhelfer und kommunalen Mitarbeiter, teilte ein Sprecher des Innenministeriums auf dpa-Anfrage in Wiesbaden mit.

Die spätere Terminierung ermögliche es, dass Wahlvorschläge mit den Bewerberinnen und Bewerbern noch bis zum 24. August 2020 beim Wahlleiter eingereicht werden können. Die Mitglieder- und Vertreterversammlungen, die über die Kandidaten entscheiden, könnten so nach den Sommerferien für die Aufstellung zusammenkommen, erläuterte der Sprecher. "Diese Zusammenkünfte können somit zu einem Zeitpunkt erfolgen, der unter Gesundheitsaspekten vertretbar ist."

Wegen der Corona-Pandemie werden in Hessen knapp 50 Bürgermeisterwahlen verschoben. Die Abstimmungen waren ursprünglich an Sonntagen zwischen dem 26. April und 25. Oktober geplant gewesen. Der Landtag hatte im März ein entsprechendes Gesetz verabschiedet.

Update, 5. Juni, 16.5 Uhr: RMV und Polizei wollen Maskenpflicht in ÖPNV durchsetzen

Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) will zusammen mit der Polizei dafür sorgen, dass alle Fahrgäste zum Schutz vor einer Corona-Infektion den obligatorischen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Der allergrößte Teil der Kunden verhalte sich verantwortungsvoll, erklärte der RMV am Freitag. "Uns wird jedoch immer wieder von einigen wenigen Fahrgästen berichtet, die sich weigern, Mund und Nase zu bedecken, ohne einen medizinischen Grund dafür zu haben. Das ist unsolidarisch und rücksichtslos gegenüber den Mitfahrenden und ein Verhalten, das wir nicht tolerieren", erklärte Geschäftsführer Knut Ringat.

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Ein Plakat mit der Aufschrift "Bitte mit Maske! Schützen Sie einander und tragen Sie eine Maske. Bleiben Sie gesund!" ist an der Haltestelle Konstabler Wache in einem Bus des Rhein-Main-Verkehrsverbunds angebracht.
Ein Plakat mit der Aufschrift "Bitte mit Maske! Schützen Sie einander und tragen Sie eine Maske. Bleiben Sie gesund!" ist an der Haltestelle Konstabler Wache in einem Bus des Rhein-Main-Verkehrsverbunds angebracht.  © DPA/Arne Dedert

Update, 5. Juni, 16.13 Uhr: Finanzielle Unterstützung für Künstler angelaufen

Zur Unterstützung von hessischen Künstlern in der Corona-Krise sollen in der kommenden Woche die ersten Gelder ausgezahlt werden.

Seit dem Start am Dienstag seien bislang rund 500 Anträge von Freischaffenden eingegangen, teilte das Kunst- und Kulturministerium in Wiesbaden am Freitag mit. Wenn sie genehmigt werden, erhalten die Künstler Arbeits-Stipendien von jeweils 2000 Euro. Mit dem Geld sollen sie an neuen Projekten arbeiten können.

Bis Freitag hätten sieben von der Pandemie betroffene Festival-Veranstalter bei der Hessischen Kulturstiftung finanzielle Unterstützung wegen ihrer Einnahme-Ausfälle beantragt. Insgesamt hat die Landesregierung in Hessen ein 50-Millionen-Euro-Paket geschnürt, um Künstler, Festivals und Kultureinrichtungen zu unterstützen. 

Update, 5. Juni, 14.20 Uhr: Dürfen Bordelle in Hessen schon bald wieder öffnen?

Die Öffnung von Bordellen in der Corona-Krise wird in der kommenden Woche Hessens oberstes Verwaltungsgericht beschäftigen.

Der 8. Senat wolle mindestens ein einstweiliges Rechtsschutzverfahren eines Bordell-Betreibers entscheiden, der sich gegen die Schließung wende, sagte ein Sprecher des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel am Freitag. Dort sind mehrere solcher Eilanträge anhängig.

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Dürfen die Bordelle in Hessen schon bald wieder öffnen (Symbolbild)?
Dürfen die Bordelle in Hessen schon bald wieder öffnen (Symbolbild)?  © dpa/Boris Roessler

Update, 5. Juni, 12.46 Uhr: Kurzarbeit in Hessen sehr ungleich verteilt

Die Regionaldirektion der Arbeitsagentur (BA) hat am Mittwoch stark steigende Arbeitslosenzahlen in Hessen gemeldet (Symbolbild).
Die Regionaldirektion der Arbeitsagentur (BA) hat am Mittwoch stark steigende Arbeitslosenzahlen in Hessen gemeldet (Symbolbild).  © Ole Spata/dpa

Angesichts der hohen Kurzarbeit in Hessen wegen der Corona-Krise weisen Forscher der Frankfurter Goethe-Universität auf große regionale Unterschiede hin.

Firmen hätten von März bis Mai für knapp ein Drittel der Beschäftigten im Land Kurzarbeit angemeldet, stellte das Institut für Wirtschaft, Arbeit und Kultur (IWAK) der Goethe-Universität fest. Während aber in Darmstadt nur für einen von fünf Beschäftigten Kurzarbeit beantragt worden sei, treffe dies im Kreis Groß-Gerau auf jeden zweiten zu. "Dies liegt daran, dass die einzelnen Wirtschaftszweige in unterschiedlichem Maße von Kurzarbeit betroffen sind", sagte Christa Larsen, Geschäftsführerin des IWAK, am Freitag.

So sei im Gastgewerbe von März bis Mai für 91 Prozent der Beschäftigten Kurzarbeit angemeldet worden und in der Logistik sowie Industrie je für rund die Hälfte. Kaum ein Thema sei Kurzarbeit in der Verwaltung sowie bei Finanz- und Versicherungsdienstleistern.

Den Höhepunkt der Anmeldungen für Kurzarbeit sehen die IWAK-Forscher im April. "Im Mai war das wirtschaftliche Geschehen offenbar wieder so weit in Gang gekommen, dass nur noch vier Prozent der Betriebe in Hessen Kurzarbeit angemeldet hatten", schreiben die Autoren. Auch sei die Rekrutierung bei den Betrieben wieder angelaufen. "Wir sehen in den Daten erste Signale, dass immer größere Teile der Wirtschaft in Hessen langsam wieder Fahrt aufnehmen", sagte Larsen.

Die Regionaldirektion der Arbeitsagentur (BA) hatte am Mittwoch stark steigende Arbeitslosenzahlen in Hessen gemeldet. Von März bis Mai wurden nach BA-Angaben zudem fast 61.000 Anzeigen für Kurzarbeit für knapp 840.000 Menschen erfasst – weit mehr als im Krisenjahr 2009 nach der Finanzkrise.

Update, 5. Juni, 8.58 Uhr: Studie zu Arbeitsausfall wegen Schul- und Kita-Schließung

Corona lässt die Arbeitszeit schrumpfen: Das geht aus einer Studie der Universitäten Frankfurt, Bonn und Mannheim hervor. "Der Wegfall der Kinderbetreuung während der Corona-Krise hat signifikante Effekte auf das Arbeitsangebot", berichtet die Goethe-Universität am Freitag.

Prof. Nicola Fuchs-Schündeln, Professorin für Makroökonomie und Entwicklung an der Goethe-Universität, Prof. Moritz Kuhn (Bonn) und Prof. Michèle Tertilt (Mannheim) haben die Folgen mangelnder Betreuungsangebote für Kinder und deren Auswirkungen auf die Arbeitszeit berufstätiger Eltern untersucht. Das Ergebnis: Der Anteil der Eltern, die von geschlossenen Schulen und Kindergärten betroffen ist, ist doppelt so hoch wie die Gesamtzahl der Arbeitslosen in Deutschland (im April 5,8 Prozent).

Selbst wenn man berücksichtige, dass ältere Geschwister oder ein nicht arbeitender Elternteil die Betreuung übernehme, seien immer noch 21 Prozent der Erwerbstätigen von geschlossenen Schulen und Kitas betroffen. Müsse ein Elternteil zu Hause bleiben, würden den Arbeitgebern rund elf Prozent der Erwerbstätigen fehlen.

Berücksichtige man reduzierte Arbeitszeiten, blieben es immer noch 8,4 Prozent. Das entspreche dem achtfachen kurzarbeiterbedingten Stundenausfall während der Finanzkrise 2009.

Update, 5. Juni, 5.55 Uhr: So viele Anträge auf Corona-Soforthilfe wurden bereits abgelehnt

Mehr als 7000 Anträge auf Corona-Soforthilfe wurden in Hessen bisher abgelehnt (Symbolbild).
Mehr als 7000 Anträge auf Corona-Soforthilfe wurden in Hessen bisher abgelehnt (Symbolbild).  © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Über 7800 Anträge auf Gewährung von Corona-Soforthilfen für Unternehmer hat das Land Hessen bisher abgelehnt.

Häufig von Ablehnungen betroffen seien Branchen, die "naturgemäß keine laufenden betrieblichen Kosten haben", sagte ein Sprecher des zuständigen Regierungspräsidiums Kassel.

Dazu gehörten Künstler, freiberufliche Dozenten und Vertreter. Die häufigsten Gründe für Ablehnungen seien Doppelanträge gewesen, der Betrieb des Unternehmens nur als Nebenerwerb oder eine zu späte Gründung des Unternehmens. So musste für einen Anspruch auf Soforthilfe das Gewerbe schon 2019 angemeldet worden sein.

907 Millionen Euro sind laut dem Wirtschaftsministerium bisher an hessische Unternehmer ausgezahlt worden, die wegen der Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. 134.500 Anträge wurden gestellt, 117.000 sind bereits abgearbeitet.

Einige Verbände und Unternehmer weisen darauf hin, dass es viele Betriebe und Selbstständige gebe, die keine Chance auf die Soforthilfen hatten.

Update, 4. Juni, 22.30 Uhr: Lufthansa fliegt aus dem Dax

Nach dem Kursabsturz in der Corona-Krise verliert die Lufthansa ihren Platz im Deutschen Aktienindex (Dax).

Deutschlands größte Fluggesellschaft steigt zum 22. Juni in den MDax der mittelgroßen Werte ab, wie die Deutsche Börse am Donnerstagabend mitteilte. Neu im Kreis der 30 Dax-Konzerne ist der Berliner Immobilienkonzern Deutsche Wohnen.

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Nach fast genau 32 Jahren ununterbrochener Zugehörigkeit muss die Lufthansa ihren Platz im Dax räumen (Archivbild).
Nach fast genau 32 Jahren ununterbrochener Zugehörigkeit muss die Lufthansa ihren Platz im Dax räumen (Archivbild).  © dpa/Boris Roessler

Update, 4. Juni, 20.19 Uhr: Gericht lehnt Eilantrag von Videokabinen-Betreiber ab

Das Frankfurter Verwaltungsgericht hat den Eilantrag eines Ladenbesitzers aus dem Bahnhofsviertel gegen die Schließung seiner Videokabinen abgelehnt.

In dem Beschluss vom Donnerstag heißt es, bei Kontrollen sei wiederholt festgestellt worden, dass die Kabinen auch als "Ort der Prostitution" genutzt wurden. Für die Einordnung als Prostitutions-Stätte komme es nicht auf die Bezeichnung an, sondern vielmehr auf die "erkennbare Ausrichtung des Geschäftsmodells auf entgeltliche sexuelle Kontakte und das Schaffen von Gelegenheiten", entschied das Gericht.

Der Ladenbesitzer hatte seinen Eilantrag damit begründet, dass es sich bei den Videokabinen nicht um eine Prostitutions-Stätte oder eine ähnliche Einrichtung handele und alle Hygiene-Vorschriften eingehalten würden.

Das wertete das Gericht nun anders und gab der Stadt Frankfurt Recht. Diese hatte die Videokabinen Anfang Mai unter Hinweis auf die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie versiegelt, in denen unter anderem die Schließung von Prostitutions-Stätten angeordnet wurde. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.

Update, 4. Juni, 18.05 Uhr: Schuh-Kette Dielmann beantragt Schutzschirm-Verfahren

Als Folge der Corona-Pandemie hat die Schuh-Handelskette Dielmann mit Sitz in Darmstadt ein Schutzschirm-Verfahren beantragt.

Das Amtsgericht Darmstadt habe dem für die Schuhhaus Dielmann GmbH & Co. KG und die Sporthaus Robert Hübner GmbH stattgegeben, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Es sei die vorläufige Eigenverwaltung über beide Gesellschaften angeordnet worden. Das Amtsgericht war zunächst nicht erreichbar.

Der Geschäftsbetrieb in den bundesweit 48 Filialen sowie des Online-Shops solle aufrecht erhalten bleiben. "Im Zuge der bundesweit für mehrere Wochen angeordneten Kontaktbeschränkungen und flächendeckenden Schließungen von Filialgeschäften, war der Umsatz von Dielmann komplett weggebrochen", erklärte das Unternehmen. In der vergangenen Woche sei zudem ein Kreditantrag für eine Überbrückungs-Finanzierung abgelehnt worden.

Das Unternehmen mit 890 Mitarbeitern solle neu aufgestellt werden, dazu werde es nun von Restrukturierungs-Experten geführt. Zu Dielmann gehören Geschäfte und Märkte in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Thüringen.

Update, 4. Juni, 14.48 Uhr: Zahl der Corona-Infektionen in Hessen steigt um 49

Die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus in Hessen ist am Donnerstag im Vergleich zum Vortag um 49 gestiegen.

Wie das Sozialministerium in Wiesbaden mitteilte, wurden inzwischen insgesamt 10.129 Fälle registriert (Stand 14 Uhr). Die Zahl der Todesfälle, die in Verbindung mit Covid-19 gebracht werden, liegt bei 482. Das sind zwei Fälle mehr als noch am Mittwoch.

Update, 4. Juni, 13.17 Uhr: Am Frankfurter Flughafen landeten seit März 3,5 Milliarden Masken

Seit März sind rund 3,5 Milliarden Schutzmasken und andere Artikel zum Schutz vor einer Corona-Infektion über den Frankfurter Flughafen nach Deutschland gelangt. Für Flughafenbetreiber Fraport bedeutete der Frachtbereich ein Lichtblick, da die Passagierzahlen dramatisch einbrachen - aber auch neue Herausforderungen. "Früher wurden pro Woche etwa 40.000 Tonnen Fracht umgeschlagen, in den vergangenen Wochen waren es etwa 35.000 Tonnen", sagte Max Philipp Conrady, Leiter der Zentrale Frachtinfrastruktur bei Fraport, am Donnerstag in Frankfurt.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Kartons mit Schutzmasken, die jetzt vor allem aus Asien nach Frankfurt geflogen sind, deutlich leichter sind als Zubehörteile etwa für die industrielle Produktion, die vor der Coronakrise zu den typischen Frachtgütern gehörte. Auch sonst haben die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise manches verändert. "Früher hatte die Exportfracht einen Anteil von 60 Prozent, der Import lag bei 40 Prozent - jetzt ist es umgekehrt", sagte Conrady.

Auch logistisch mussten sehr schnell neue Abläufe entwickelt werden, so Claus Wagner, Geschäftsführer von Frankfurt Cargo Services (FCS). Neben der Zusammensetzung der Fracht seien viele neue Akteure in der Lieferkette eine Herausforderung: "Wir haben jetzt mit Partnern zu tun, die bisher immer Schiffsfracht transportiert haben und sich mit den Abläufen am Flughafen gar nicht auskannten."

Update, 3. Juni, 10.05 Uhr: Arbeitslosigkeit steigt mit Corona-Krise sprunghaft

In der Corona-Krise ist die Zahl der Arbeitslosen in Hessen sprunghaft gestiegen. Im Mai waren 192.149 Frauen und Männer arbeitslos gemeldet, teilte die Regionaldirektion der Arbeitsagentur am Mittwoch in Frankfurt mit. Das waren 8,8 Prozent mehr als im April und 29 Prozent mehr als im Mai 2019. Die Arbeitslosenquote kletterte gemessen am April um 0,4 Prozentpunkte auf nun 5,6 Prozent.

Schon im April hatten die Folgen der Pandemie die Arbeitslosenzahlen in Hessen nach oben getrieben. Direktionschef Frank Martin erwartet keine schnelle Erholung: "Wir gehen davon aus, dass die Arbeitslosigkeit in den nächsten Monaten noch weiter ansteigen kann. Das Ausmaß wird in erster Linie davon abhängen, in welcher Geschwindigkeit sich die wirtschaftliche Lage wieder normalisiert."

Für den Zeitraum März bis Mai wurden bei den Agenturen für Arbeit im Land nahezu 61.000 Anzeigen für Kurzarbeit erfasst, hieß es. Betroffen seien knapp 840.000 Personen. Diese Zahl zeige das Risiko für die Folgemonate, erklärte Martin.

Update, 2. Juni, 18.57 Uhr: Opel fährt Produktion im Stammwerk Rüsselsheim wieder hoch

Opel fährt nach gut zwei Monaten Pause infolge der Corona-Krise die Produktion im Stammwerk Rüsselsheim wieder hoch. "Es geht am kommenden Montag wieder los, nachdem wir ein sehr umfassendes Sicherheitsprotokoll umgesetzt haben", teilte ein Sprecher des Autobauers am Dienstag mit.

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Der historische Opelturm steht hinter einem Zaun auf dem Werksgelände von Opel in Rüsselsheim.
Der historische Opelturm steht hinter einem Zaun auf dem Werksgelände von Opel in Rüsselsheim.  © Andreas Arnold/dpa

Update, 2. Juni, 14.50 Uhr: Corona-Regeln missachtet! Polizei schließt Shisha-Bar

Die Polizei hat in Gießen eine Shisha-Bar geschlossen, weil dort die derzeit geltenden Kontakt- und Hygienevorschriften missachtet wurden.

Nach Angaben des zuständigen Präsidiums vom Dienstag saßen insgesamt rund 55 Gäste in der damit völlig überfüllten Bar – teilweise zu sechst an einem Tisch. Zudem trug das Personal nicht den vorgeschriebenen Mundschutz.

Insgesamt stellten die Ermittler in der Nacht zum Montag 41 Verstöße gegen die Corona-Verordnung fest. Gegen den Betreiber, die Gäste sowie die Mitarbeiter wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Die Polizei hat eine Shisha-Bar in Gießen geschlossen (Symbolbild).
Die Polizei hat eine Shisha-Bar in Gießen geschlossen (Symbolbild).  © Montage: Jan Woitas/dpa, Alex Talash/dpa

Update, 2. Juni, 13.25 Uhr: Wird es ein Corona-Sondervermögen geben?

Für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise plant Hessen nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), ein Sondervermögen von zwölf Milliarden Euro zu bilden. Der Betrag ergibt sich nach FAZ-Recherchen zum einen aus Steuerausfällen, die sich nach offiziellen Schätzungen bis zum Jahr 2023 für das Land auf rund 6,4 Milliarden Euro summieren. Hinzu kämen Ausfälle bei den Kommunen von ungefähr 3,5 Milliarden Euro.

Darüber hinaus benötigt das Land noch rund zwei Milliarden Euro für ein weiteres Konjunkturprogramm, das gemeinsam mit dem Bund auf den Weg gebracht werden soll, wie die FAZ schreibt. Hessen wolle die zwölf Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufnehmen und innerhalb von 30 Jahren tilgen. Der Landtag hatte bereits im März angesichts der Corona-Pandemie einen ersten Nachtragshaushalt beschlossen, der unter anderem zwei Milliarden Euro Soforthilfe vorsieht.

Der zweite Nachtragshaushalt soll am 8. Juni vom Kabinett beschlossen und am 16. Juni in einer Sondersitzung des Landtags eingebracht werden, teilte ein Sprecher des Finanzministeriums am Dienstag mit. "Mögliche Zwischenstände oder einzelne Ideen möchten wir einstweilen nicht öffentlich kommentieren." Derzeit werde noch intensiv am Regierungsentwurf gearbeitet.

"Gleichzeitig stehen wir am Beginn vertraulicher Gespräche mit Fraktionen aus dem Hessischen Landtag, auch der Opposition", erläuterte der Ministeriumssprecher. "Unmittelbar nach dem Beschluss des Kabinetts wird der Entwurf vorgestellt."

Update, 2. Juni, 11.48 Uhr: Klose zeigt Verständnis für Kritik von Eltern wegen Kita-Betreuung

Sozialminister Kai Klose (Grüne) hat Verständnis gezeigt für die Kritik an der weiter nur teilweisen Betreuung von Kita-Kindern in Hessen. "Am Ende ist es unser aller Ziel, dass die Kitas mit möglichst vielen Kindern öffnen können", sagte Klose am Dienstag in Offenbach bei einem Besuch der Kita am Sana Klinikum. Der Minister verwies zugleich auf die andauernde Corona-Pandemie und sagte, mit der Situation müsse verantwortungsvoll umgegangen werden.

Ab diesem Dienstag ist der Kreis der betreuten Jungen und Mädchen erweitert worden. Wie dies im Einzelnen geregelt wird, liegt größtenteils bei den Trägern vor Ort, also den Kommunen, Kirchen und freien Einrichtungen.

Klose sagte, die Betreuung von deutlich mehr Kindern sei ein wichtiger Schritt. Weitere sollen folgen, Voraussetzung sei aber, dass sich die Infektionszahlen nicht erhöhten. Bisher fehlten auch gesicherte Erkenntnisse zum Infektionsgeschehen bei Kindern. Nun solle zunächst beobachtet werden, wie sich die weitergehende Öffnung ab diesem Dienstag auswirke. Dann sei ein erneuter Austausch mit den Kommunen geplant.

Vor Ort äußerten Vertreterinnen der Initiative "Eltern in der Krise" Kritik und überreichten Klose eine Petition mit einer Unterschriftensammlung. Diane Siegloch sagte, drei Monate sei ausreichend Zeit, um die Betreuung aller Kinder zu organisieren. Sie und andere Eltern seien aber weiter ohne Betreuungsmöglichkeit für ihre Kinder und müssten arbeiten gehen.

Update, 1. Juni, 16.30 Uhr: Gut 900 Millionen Euro Soforthilfe an hessische Betriebe ausgezahlt

Gut 900 Millionen Euro sind als Soforthilfe in Hessen ausgezahlt worden (Symbolbild).
Gut 900 Millionen Euro sind als Soforthilfe in Hessen ausgezahlt worden (Symbolbild).  © Daniel Reinhardt/dpa

Rund zwei Monate nach dem Start der staatlichen Soforthilfen in der Corona-Krise für kleinere Betriebe mit Finanznot haben rund 99.300 Unternehmer in Hessen die Unterstützung erhalten.

Rund 905 Millionen Euro aus dem Soforthilfeprogramm seien geflossen, teilten Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne), Finanzminister Michael Boddenberg und Innenminister Peter Beuth (beide CDU) am Montag in Wiesbaden mit. Rund 134.500 Selbstständige und Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten hätten seit dem Start des Programms am 30. März einen Antrag gestellt. 116.000 Anträge seien bereits abschließend bearbeitet worden.

"Mit der Soforthilfe haben wir denjenigen helfen können, die vom plötzlichen Lockdown Mitte März betroffen waren. Viele hatten von einem auf den anderen Tag keinerlei Einnahmen mehr", sagte Al-Wazir. Die meisten Anträge stammten von gastronomischen Betrieben, aus dem Dienstleistungssektor, dem Handel, der Baubranche, dem Gesundheitssektor, dem Tourismus und der Kreativwirtschaft.

In der Gastronomie, im Tourismus und in der Veranstaltungsbranche sei die Situation weiterhin ernst. Die Abstands- und Hygienevorschriften, schränkten den Betrieb trotz Lockerungen ein. "Darum warten wir gespannt auf die vom Bund angekündigten Folgeprogramme, damit wir diese in Hessen umsetzen oder auch, wo nötig und sinnvoll, erneut ergänzen", sagte er. Am Sonntag seien die letzten 1200 Anträge für Zuschüsse der Corona-Soforthilfe gestellt worden.

"Die Soforthilfe endet, die Krise nicht", teilte der Hessische Industrie- und Handelskammertag (HIHK) am Montag mit. Für viele hessische Betriebe gehe es noch immer darum, ihre Existenz zu sichern. Weitere direkte Hilfen sollten unterstützend nur dort zum Einsatz kommen, wo ein Wirtschaften auf absehbare Zeit nicht möglich sei: "Die öffentlichen Haushalte dürfen nicht durch direkte Förder- und Hilfsansprüche überfordert werden", teilte der HIHK mit.

Die hessischen IHK forderten unter anderem einen Hessen-Fonds, mit dem das Land vorübergehend und aushilfsweise Unternehmen eine Eigenkapitalhilfe stellen kann, um Know-how und Arbeitsplätze in Hessen zu halten. Auf Steuererhöhungen und Sonderabgaben müsse verzichtet werden, hieß es.

Update, 1. Juni, 15.18 Uhr: Sozialministerium bestätigt Corona-Zahlen des RKI

Die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus ist in Hessen um 14 gestiegen. Wie das Sozialministerium am Montag mitteilte, wurden inzwischen 10.047 Fälle registriert (Stand 14 Uhr). Die Zahl der Todesfälle, die in Verbindung mit Covid-19 gebracht werden, liegt bei 480, was einen Anstieg von drei Fällen gegenüber dem Vortag bedeutet.

Das Sozialministerium bestätigte damit die Corona-Zahlen, welche das Robert Koch-Institut (RKI) in der Nacht zu Montag für Hessen herausgab.

In der Statistik des Ministeriums werden lediglich Fälle erfasst, die von den Kommunen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in eine Datenbank eingegeben wurden. Die Angaben können nachträglich nach unten oder nach oben korrigiert werden, etwa wenn Fälle nachgemeldet werden.

Update, 1. Juni, 15 Uhr: Erinnerungen an die Corona-Zeit werden gesammelt

Das Tragen von Atemschutz-Masken ist ohne Zweifel für viele eine bleibende Erinnerung an die Corona-Zeit.
Das Tragen von Atemschutz-Masken ist ohne Zweifel für viele eine bleibende Erinnerung an die Corona-Zeit.  © Arne Dedert/dpa

Mehr als 200 Frankfurter Bürger sind bereits dem Aufruf des Historischen Museums nachgekommen und haben Eindrücke von ihrem Leben mit der Corona-Pandemie eingereicht. "Wegen der Kontaktbeschränkungen konnten sie uns zunächst nicht persönlich die Dinge übergeben, sondern haben Fotos eingeschickt", sagte Kuratorin Dorothee Linnemann. Zu den Objekten gehörten Zeichnungen, Tagebucheinträge, selbst gemachte Masken oder ein als Coronavirus gestaltetes Osterei.

Hinzu kommen laut dem Museum Fotos aus dem öffentlichen Raum. Von Geschäften und Gaststätten, Aushängen und Plakate – und auch von einem Flyer an einem Laternenpfahl, auf dem "Liebe bedeutet Abstand" steht.

Das Museum hatte vor knapp zwei Monaten um die Zusendung von Bildern, Texten, Audiostücken, Videos, Fotos, Objekten und Geschichten gebeten. "Wie werden wir uns in Frankfurt an die Corona-Pandemie erinnern? Was ist uns in Frankfurt wichtig gewesen in dieser Situation?", hieß es damals in einem Aufruf.

"Uns ist es erst einmal wichtig, diese entscheidende Zeit der Frankfurter Gegenwart auch in unserer Sammlung abzubilden", sagte Linnemann. Wann und in welcher Form die Eindrücke der Öffentlichkeit präsentiert werden könnten, sei noch unklar. Idealerweise sollten dann auch die Bürger, die die Erinnerungen eingereicht haben, mit eingebunden werden.

Auch in Mittelhessen werden Erinnerungen an das Leben in der Coronavirus-Pandemie gesammelt. Hunderte Dokumente, Fotos oder Videos für ein Online-Archiv sind bereits eingegangen. Bislang habe man mehr als 1900 Einträge, "deren Zahl aber beinahe täglich wächst", berichtete Benjamin Roers, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni Gießen und einer der Initiatoren des Projektes. "Unsere Archivalien sind in Form und Inhalt sehr verschieden. An Formaten ist so ziemlich alles dabei, was digital möglich ist: Bilder, Cartoons, Videos, Songs, Texte aller Art et cetera."

Das "Coronarchiv" getaufte Projekt ist eine gemeinsame Initiative der Unis von Hamburg, Bochum und Gießen und ging Ende März online. Damit sollen Erinnerungen an die Corona-Zeit für später bewahrt werden. Wer will, kann auf dem offenen Archivportal seine Eindrücke in Form von Fotos oder Videos teilen. Es gibt auch die Möglichkeit, Materialien für einzelne Regionen und Städte – Hanau und Darmstadt zum Beispiel – hochzuladen.

Der Fokus der eingereichten Materialien hat sich nach Erfahrung von Roers und seinen Kollegen im Lauf der Zeit geändert: "Die anfangs oft hochgeladenen Bilder von leeren Regalen und Toilettenpapier sind mittlerweile viel weniger geworden". Nach Einführung der Maskenpflicht seien dann entsprechend viele Dateien zu diesem Aspekt eingegangen.

Update, 1. Juni, 10.02 Uhr: Polizei meldet nur wenige Verstöße am Pfingstwochenende

Trotz eines Pfingstwochenendes mit viel Sonnenschein und frühsommerlichen Temperaturen haben sich die Menschen in Hessen weitgehend an die geltenden Abstandsregelungen gehalten. Wie eine Sprecherin des Lagezentrums der Polizei am Montag in Wiesbaden sagte, seien "keine gravierenden Verstöße" gegen die Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie registriert worden. In Frankfurt ermahnte die Polizei nach eigenen Angaben Menschen, die sich zu dicht auf den zentralen Plätzen aufhielten. Zwischenfälle gab es jedoch keine. "Bei dem Wetter zieht es die Leute einfach auf die Straße", sagte ein Sprecher.

Update, 31. Mai, 18.23 Uhr: Tourismusbranche kämpft weiter mit Umsatzeinbußen

Hessens Tourismusbranche blickt nach den Corona-Lockerungen wieder optimistischer in die Zukunft. Zwei Drittel der befragten Betriebe meldeten bei der fortlaufenden Online-Umfrage wieder Buchungen, teilte die Hessen Agentur in Wiesbaden mit. Die Nachfrage sei zwar teilweise noch verhalten, aber die Stornierungen würden deutlich zurückgehen.

Die Umsatzeinbußen für das zweite Quartal seien jedoch weiter beträchtlich und lägen bei der Mehrheit der Betriebe zwischen fünfzig bis hundert Prozent im Vergleich zu den ursprünglich angestrebten Geschäftszielen. Dabei zeige sich, dass der Freizeitreisebereich deutlich stärker von der Corona-Krise betroffen sei als das Feld der Geschäftsreisen.

Die Online-Umfrage hatte die Hessen Agentur zusammen mit dem Tourismusverband sowie dem Hotel- und Gaststättenverband Dehoga im Land gestartet. Fast 1800 Betriebe aus allen hessischen Tourismusregionen beteiligen sich mittlerweile daran.

Update, 31. Mai, 15.40 Uhr: Sozialministerium von Hessen bestätigt Corona-Zahlen des RKI

Die Zahl der bestätigten Infektionen durch das Coronavirus hat sich in Hessen um 30 erhöht. Wie das Sozialministerium am Sonntag mitteilte, wurden 10.033 Fälle registriert (Stand 14 Uhr). Die Zahl der Todesfälle, die in Verbindung mit Covid-19 gebracht werden, liegt nun bei 477, was einen Anstieg von einem Fall bedeutet.

das Sozialministerium von Hessen bestätigte damit die Corona-Zahlen, die auch das Robert Koch-Institut (RKI) in der Nacht zu Sonntag für Hessen angab.

In der Statistik des Ministeriums werden nur Fälle erfasst, die von den Kommunen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in eine Datenbank eingegeben wurden. Die Angaben können nachträglich nach unten oder nach oben korrigiert werden, etwa wenn Fälle nachgemeldet werden.

Update, 31. Mai, 11.35 Uhr: Bischof Bätzing kritisiert "krude Thesen" zu Corona-Einschränkungen

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, hat in der Corona-Krise dazu aufgerufen, eine vernünftige Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu finden. Die Mehrheit der Bürger sei mit der zeitweisen Einschränkung der Freiheit einverstanden, und die Maßnahmen seien erfolgreich, sagte Bätzing laut vorab verbreitetem Redetext in seiner Pfingstpredigt am Sonntag im Limburger Dom. Nun, da die Gesellschaft allmählich wieder aufwache, wagten sich jedoch viele mit Kritik hervor, fröhlich Unbesorgte genauso wie tief Besorgte "und leider auch die extrem Ausgerichteten".

"Seltsame Koalitionen von völlig berechtigten Anliegen mit solchen von Esoterikern und Verschwörungstheoretikern, von rechten und linken Demonstranten wollen diesen öffentlichen Raum als erste besetzen. Mit teils kruden Thesen und Forderungen, die leider sogar in hohen kirchlichen Kreisen Widerhall gefunden haben, bleiben sie, wenn auch lautstark und hässlich aggressiv bisher eine Randerscheinung", sagte Bätzing nach Angaben seines Bistums.

Er habe sich in den vergangenen Wochen oft die Frage gestellt, ob Kirche und Religion angesichts der weiter geltenden erheblichen Einschränkungen für die Seelsorge systemrelevant seien, sagte der Limburger Bischof demnach. "Diese Krisenzeit verschärft die Zeitansage an die Kirche. Wir müssen uns ihr stellen, sie durchdringen und miteinander darauf antworten."

Die Kirche müsse sich weiter öffnen, sich aus geschlossenen Räumen und Systemen zurückziehen, und sich den Menschen zuwenden. "Draußen vor den Kirchtürmen, mitten in der Stadt und in der Welt, ist der eigentlich spannende Ort, um von Gott zu reden und zu Erfahrungen mit Gott einzuladen", sagte der Bischof, der im Limburger Dom mit 70 Gläubigen Gottesdienst feiern wollte.

Update, 31. Mai, 11.33 Uhr: Corona-Regeln: Frankfurter Polizei ermahnt die Menschen

Immer wieder muss die Polizei in Frankfurt auf die Einhaltung der Corona-Beschränkungen hinweisen. "Wir spüren natürlich, dass es die Menschen bei schönem Wetter aus ihren Wohnungen zieht", sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Daher hätten die Sicherheitskräfte auch in der Nacht zum Sonntag mehrfach Menschen ermahnen müssen, die sich beispielsweise am Opernplatz oder am Hafenpark, einem großen Sport- und Freizeitgelände, aufgehalten haben. Es habe sich insgesamt um 500 bis 1000 Menschen an den verschiedenen Orten gehandelt. "Es ist dabei aber weitgehend friedlich geblieben", fügte der Polizeisprecher hinzu.

Aus anderen Präsidien Hessens wurden am Sonntagmorgen keine relevanten Verstöße oder Veranstaltungen gegen die Corona-Vorgaben gemeldet. Bei Demonstrationen waren am Samstag in Frankfurt vier Menschen festgenommen worden. Zwei von ihnen hätten die Polizei während des Einsatzes gestört und angegriffen, teilte die Behörde am Samstag mit. Ein weiterer Mann sei wegen Hausfriedensbruchs und ein Mann wegen der Störung einer Versammlung festgenommen worden. 

Zudem habe es fünf Bußgeldverfahren wegen des Verstoßes gegen Abstands- und Mundschutzregeln gegeben. Indes sei nur ein Teil der Versammlungen am Samstag Demonstrationen gegen die Corona-Politik gewesen, hieß es weiter. 

Update, 30 Mai, 15.25 Uhr: Sozialministerium bestätigt Corona-Zahlen des RKI für Hessen

In Hessen sind inzwischen mehr als 10.000 Corona-Infektionen gemeldet worden. Das Sozialministerium berichtete am Samstag in Wiesbaden von 10.003 bestätigten Fällen, 41 mehr als am Vortag (Stand 14 Uhr). Kein weiterer Todesfall kam demnach hinzu, die Zahl verharrte bei 476.

Damit bestätigte das Sozialministerium von Hessen die Zahlen, die auch das Robert Koch-Institut (RKI) in der Nacht zu Samstag für Hessen mitgeteilt hatte.

In der Statistik des Ministeriums werden nur Fälle erfasst, die von den Kommunen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in eine Datenbank eingegeben wurden. Die Angaben können nachträglich nach unten oder nach oben korrigiert werden, etwa wenn Fälle nachgemeldet werden.

Eine Verschärfung der Corona-Auflagen im Land ist nach den aktuellen Zahlen weiterhin nicht zu erwarten. Die Städte und Kreise in Hessen sind weit von der Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen entfernt.

Update, 30. Mai, 14.05 Uhr: Lufthansa-Rettung nimmt wichtige Hürde

Nach harten Verhandlungen zwischen Brüssel und Berlin hat das Rettungspaket für die infolge der Corona-Krise schwer angeschlagene Lufthansa eine wichtige Hürde genommen. Die Bundesregierung und die EU-Kommission einigten sich auf Auflagen für die Kapitalspritze, und der Lufthansa-Vorstand stimmte in der Nacht zum Samstag zu.

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Das Foto von Anfang Mai zeigt infolge der Corona-Krise stillgelegte Passagiermaschine der Lufthansa am Flughafen Frankfurt.
Das Foto von Anfang Mai zeigt infolge der Corona-Krise stillgelegte Passagiermaschine der Lufthansa am Flughafen Frankfurt.  © Boris Roessler/dpa

Update, 30. Mai, 8.30 Uhr: Deutlich weniger Arbeit für Hessens Corona-Testzentren

Die Zahl der Corona-Tests in den 15 Testzentren in Hessen hat sich in den vergangenen Wochen deutlich reduziert. "Wir machen pro Tag zwischen 400 und 500 Tests", erklärte Karl Matthias Roth, Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Hessen in Frankfurt. In den Hochzeiten der Pandemie waren es 1200 gewesen. Hinzu kämen allerdings noch Tests, die in den Arztpraxen erfolgten. Trotz der geringeren Auslastung sollen die Zentren vorerst bestehen bleiben: "Wir haben sie noch und werden sie noch eine gewisse Zeit behalten."

Corona-Testzentren waren im März über das Land verteilt eingerichtet worden. Sie sollten für jeden Bürger in einem Radius von 25 bis 30 Kilometern vernünftig erreichbar sein. Vom Tisch ist die Idee, die Einrichtungen zu Behandlungszentren aufzuwerten, in denen Menschen mit leichter oder milder Symptomatik versorgt werden. Diese Lücke haben mittlerweile die 60 Covid-Schwerpunktpraxen in Hessen gefüllt.

Update, 30. Mai, 8.21 Uhr: Viele Gefangene wegen Corona-Krise zunächst von Haft verschont

Einen Corona-Fall hat es in den hessischen Gefängnissen angeblich noch nicht gegeben (Symbolbild).
Einen Corona-Fall hat es in den hessischen Gefängnissen angeblich noch nicht gegeben (Symbolbild).  © dpa/Marcus Führer

In Hessens Gefängnissen ist es derzeit leerer als sonst: Um die Justiz in der Corona-Pandemie zu entlasten, haben viele Haftanstalten einige ihrer Strafgefangenen bis auf weiteres entlassen.

Grundsätzlich habe diese Regelung für Menschen gegolten, die eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen, etwa weil sie eine Geldstrafe nicht bezahlen können, teilte das Justizministerium mit. Außerdem sei die Vollstreckung der Haft in Einzelfällen auch bei weiteren Gefangenen ausgesetzt worden, hießt es in einer Antwort des Justizministeriums in Wiesbaden auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Landtagsfraktion.

Insgesamt 268 Häftlinge seien bis zum Stichtag 12. April über diese Regelungen auf freien Fuß gekommen. Mit den Entlassungen habe sich die Vollstreckung der Haft nicht erledigt, erklärte das Ministerium.

Aktuell säßen rund 3900 Männer und Frauen ein, erläuterte ein Sprecher. Von den rund 5800 hessischen Haftplätzen sind in normalen Zeiten im Durchschnitt 4300 belegt. Einen Corona-Fall habe es noch nicht gegeben, sagte der Sprecher.

Update, 30. Mai, 8.10 Uhr: Rund 6300 Verstöße gegen Corona-Regeln registriert

Die Polizei in Hessen erließ nur in wenigen Fällen Bußgelder (Symbolbild).
Die Polizei in Hessen erließ nur in wenigen Fällen Bußgelder (Symbolbild).  © Montage: Jan Woitas/dpa, Alex Talash/dpa

Seit Inkrafttreten des hessischen Corona-Bußgeldkatalogs Anfang April sind rund 6300 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen registriert worden. Davon wurden etwa 5000 im April verzeichnet und 1200 im Mai, wie das Innenministerium in Wiesbaden mit Blick auf den Stichtag 27. Mai mitteilte.

Der größte Teil der Verstöße – insgesamt 5857 – betraf die Kontaktbeschränkungen. Die Polizei zählte außerdem bislang 31 Verstöße gegen die Tragepflicht des Mund-Nasen-Schutzes. In 426 Fällen wurde gegen angeordnete Schließungen verstoßen, wie das Ministerium mitteilte. In Hessen gelten seit Mitte März zahlreiche Corona-Regeln.

"Auch wenn die hessische Polizei hier und da Bußgelder erlassen musste, so fand dennoch der weit überwiegende Teil der polizeilichen Kontrollen zu den Pandemie-Verordnungen im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern statt", erklärte Innenminister Peter Beuth (CDU). Im Gespräch wollten die Beamten Verständnis für die gegenseitige Rücksichtnahme und Solidarität wecken.

Bußgelder werden laut Ministerium erst dann verhängt, wenn bei Kontrollen im Einzelfall ein bewusster oder wiederholter, willentlicher Verstoß festgestellt wird.

"Angesichts der Pandemie handeln die Hessinnen und Hessen größtenteils vorbildlich und besonnen", erklärte Beuth. "Das Einkaufen mit Mund-Nasen-Maske mag anfangs noch ungewohnt gewesen sein, doch auch solche Infektionsschutzmaßnahmen werden immer routinierter von den Bürgern gelebt."

Die Pandemie sei nicht zu Ende, warnte der Minister. "Wir müssen uns daher auch weiterhin bestmöglich gegenseitig vor möglichen Ansteckungen schützen."

Update, 29. Mai, 18.28 Uhr: Frankfurt bietet Kitas Ausweichflächen in Bädern und Stadion an

In der Corona-Krise hat die Stadt Frankfurt Kitas zur Wahrung der Abstandsregeln Flächen in Sportanlagen und Schwimmbädern sowie einen Stadion-Rasen angeboten.

"Gerade durch die Weitläufigkeit und mit Blick auf die aktuelle Wettervorhersage bieten die Liegewiesen der Freibäder, die Schwimmflächen sind ausgenommen, die städtischen Sportanlagen und das Stadion des FSV Frankfurt eine ideale Voraussetzung, den Kitas die notwendigen Flächen anzubieten", erklärte Sportdezernent Markus Frank (CDU) am Freitag.

Damit würden die Kitas bei der Wiederinbetriebnahme unterstützt. Sie könnten sich bei Bedarf per Mail an die Bäderbetriebe, das Sportamt oder den FSV wenden.

Nach einer langen Zwangspause sollen von Dienstag an die hessischen Kitas wieder für mehr Kinder öffnen.

Update, 29. Mai, 15.30 Uhr: Sozialministerium bestätigt RKI-Zahlen zu Infektionen und Todesfällen

Die Zahl der bestätigten Infektionen durch das Coronavirus hat sich in Hessen um 47 auf 9962 erhöht. 476 Todesfälle, die in Verbindung mit Covid-19 gebracht werden, wurden mittlerweile registriert, wie das hessische Sozialministerium am Freitag (Stand 14 Uhr) in Wiesbaden mitteilte. Das sind fünf Fälle mehr als am Vortag.

Das Sozialministerium von Hessen bestätigte damit die Zahlen, die auch das Robert Koch-Institut (RKI) in der Nacht zu Freitag für Hessen vorlegte.

In der Statistik des Ministeriums werden nur Fälle erfasst, die von den Kommunen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in eine Datenbank eingegeben wurden. Die Angaben können nachträglich nach unten oder nach oben korrigiert werden, etwa wenn Fälle nachgemeldet werden.

Eine Verschärfung der Corona-Auflagen im Land ist nach den aktuellen Zahlen weiterhin nicht zu erwarten.

Die Städte und Kreise in Hessen sind weit von der Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen entfernt.

Update, 29. Mai, 12.38 Uhr: Wieder mehr Flüge am Frankfurter Flughafen

Am Frankfurter Flughafen wächst langsam wieder das Angebot von Flügen. Nach dem fast vollständigen Rückgang in der Corona-Krise sollen in der ersten Juni-Woche bereits wieder 45 Ziele in Europa und 28 außerhalb des Kontinents angeflogen werden, wie aus einem am Freitag veröffentlichten Flugplan des Betreibers Fraport hervorgeht. Das entspricht rund 26.000 Sitzplätzen pro Tag und damit einem runden Zehntel des Vorjahresniveaus. Die Abfertigungsprozesse bleiben zunächst im Terminal 1 konzentriert. 

Fraport rechnet für die kommenden Wochen mit einem weiteren Ausbau des Angebots. Am häufigsten wird Frankfurt derzeit mit den Großstädten Amsterdam, London, Berlin und Hamburg verbunden.

Update, 28. Mai, 16.39 Uhr: 200 Infizierte nach Gottesdienst

Nachdem bereits am vergangenen Wochenende bekannt wurde, dass nach einem Baptisten-Gottesdienst sich mehrere Personen mit dem Corona-Virus angesteckt hatten, wurden nun weitere Fälle bekannt.

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Update, 28. Mai, 15.14 Uhr: 9915 bestätigte Coronavirus-Infektionen, fünf neue Todesfälle

Die Zahl der bestätigten Infektionen durch das Coronavirus hat sich in Hessen um 55 erhöht. Das entspricht fast genau dem Niveau des Vortags. Demnach gab es am Donnerstag (Stand 14 Uhr) 9915 Fälle, wie das Sozialministerium in Wiesbaden erklärte. Die Zahl der Todesfälle, die in Verbindung mit Covid-19 gebracht wird, liegt nun bei 471, fünf Fälle mehr als am Mittwoch. In der Statistik des Ministeriums werden nur Fälle erfasst, die von den Kommunen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in eine Datenbank eingegeben wurden. Die Angaben können nachträglich nach unten oder nach oben korrigiert werden, etwa wenn Fälle nachgemeldet werden.

Eine Verschärfung der Corona-Auflagen ist weiterhin nicht zu erwarten. Die Städte und Kreise in Hessen sind weit von der Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen entfernt. 

Update, 28. Mai, 13.30 Uhr: Buchmesse rechnet im Herbst mit einem Drittel der Aussteller

Die Frankfurter Buchmesse rechnet wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr nur mit rund einem Drittel der Aussteller. Man plane "eine europäische Messe", sagte Buchmessen-Direktor Juergen Boos am Donnerstag in Frankfurt.

"Wir wissen, dass viele internationale Verlage nicht teilnehmen können." Boos rechnet nicht mit Teilnehmern aus den USA und Lateinamerika. Ob Verlage aus Asien dabei sein könnten, hänge von den dann geltenden Reise-Bestimmungen ab.

Betroffen ist auch der diesjährige Ehrengast Kanada. Die Buchmesse geht nicht davon aus, dass Verlage und Autoren aus dem Gastland in großer Zahl anreisen können.

"Wir gehen von einem sehr stark virtuellen Konzept für das Gastland aus", sagte Boos. Auch einige große deutsche Verlagshäuser haben bereits angekündigt, dass sie 2020 nicht mit einem Stand vertreten sein wollen. Boos nannte unter anderem Holtzbrinck und Randomhouse.

Update, 28. Mai, 13.24 Uhr: Hessen lehnt Corona-Reihentests in Altenheimen ab

Hessen lehnt Corona-Reihentests ohne konkreten Anlass in Altenheimen nach wie vor ab. "Wir werden mehr testen, aber mit Sinn und Verstand", sagte Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Donnerstag im Landtag in Wiesbaden. Ein solcher Reihentest liefere nur eine Momentaufnahme - bereits wenige Tage später könnte ein negativ getesteter Mensch schon positiv sein. Mit Ausnahme des Saarlandes mache kein Bundesland solche Untersuchungen.

Die SPD-Fraktion forderte dagegen Corona-Reihentests in Pflege- und Gesundheits-Einrichtungen. Es stünden ausreichend Test-Sets dafür zur Verfügung, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin Daniela Sommer. Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hätten bereits angekündigt, Bewohner von Pflegeheimen verstärkt zu begutachten.

"An dem Vorgehen könnte sich Hessen ein Beispiel nehmen", sagte Sommer. Die Pflege fühle sich vom Land allein gelassen. Reihentests in den Einrichtungen ermöglichten es auch, Infektionen bei Mitarbeitern frühzeitig zu erkennen und die entsprechenden Quarantänemaßnahmen zu treffen, um die anderen Teammitglieder und vor allem die Patienten zu schützen.

"Derartige Reihentests spiegeln eine trügerische Sicherheit vor", entgegnete Grünen-Gesundheitsexperte Marcus Bocklet. Dies könne dazu führen, dass Hygieneregeln vernachlässigt werden. "Anlasslose Tests ohne Konzept sind eine Verschwendung von Ressourcen und bringen uns im Kampf gegen die Pandemie nicht weiter."

Update, 28. Mai, 7.52 Uhr: Mehr Tourismus in Hessen wegen Corona erwartet

Wegen der Corona-Krise und Ungewissheit bei der Reiseplanung erwartet Hessen mehr Urlauber.

"Ich rechne damit, dass viele Hessen hier bleiben, in der Region Urlaub machen, seien es Tagesausflüge oder Kurztrips", sagte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) in Wiesbaden der Deutschen Presse-Agentur (dpa). "Auch viele Menschen aus anderen Bundesländern werden innerhalb Deutschlands nach neuen Zielen suchen."

Denn momentan sei noch unsicher, in welcher Form Urlaub im Ausland möglich sei. Viele Menschen seien angesichts der anhaltenden Pandemie vorsichtig und zurückhaltend.

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Update, 28. Mai, 7.11 Uhr: Ende der Fünf-Quadratmeter-Regel

Weitere Lockerungen der Beschränkungen in der Corona-Krise verschaffen den hessischen Wirten vom heutigen Donnerstag an mehr Platz für Gäste.

In Restaurants, Cafés und Kneipen gilt nun nicht mehr die umstrittene Fünf-Quadratmeter-Regel. Die Landesregierung hatte am Dienstag mitgeteilt, dass die Vorgabe wegfällt. Nach ihr war nur ein Gast pro fünf Quadratmeter Fläche erlaubt.

Gaststätten müssen aber weiterhin für einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Gästen sorgen. So könnten nach wie vor nicht alle Sitzplätze belegt werden. Zudem können nun auch Hotels ihre Saunen und Schwimmbäder für Übernachtungsgäste öffnen.

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Update, 28. Mai, 6.15 Uhr: 600 Anträge von Vereinen auf Corona-Hilfe, 350.000 Euro ausgezahlt

 Hunderte von der Corona-Krise gebeutelte Vereine in Hessen hoffen auf finanzielle Hilfe durch das Land. Es seien rund 600 Anträge zur Vereinshilfe in den verschiedenen Ressorts der Landesregierung eingereicht worden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Wiesbaden auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Gemeinnützige und auf ehrenamtlicher Basis geführte Vereine können seit dem 1. Mai Hilfen von bis zu 10.000 Euro des Programms "Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit" beantragen.

Laut Innenministerium befinden sich 423 Anträge derzeit noch in der Bearbeitung. 139 Eingaben wurden bereits geprüft und 69 bewilligt.

"Bisher wurden Mittel in Höhe von mehr als 350.000 Euro ausgezahlt", sagte der Sprecher. Im Schnitt habe damit jeder geförderte Verein in Hessen rund 5000 Euro erhalten. Die meisten Anträge – insgesamt 53 – seien bisher Sportvereinen bewilligt worden. Sechs Kulturvereine, fünf soziale Initiativen sowie fünf weitere Antrags-Steller der übrigen Ressorts seien ebenso unterstützt worden.

Update, 27. Mai, 17.38 Uhr: Corona treibt Frankfurter Abfallbilanz hoch

Die einen entrümpeln zu Corona-Zeiten, die anderen lassen sich Essen, Kleidung oder Bücher liefern - und die Mitarbeiter der Abfallbeseitigung haben jede Menge zu tun. In Frankfurt sind die Abfallmengen im März und April zum Teil im zweistelligen Bereich gestiegen, sagte ein Sprecher der städtischen Entsorgungsgesellschaft FES am Mittwoch. So lagen die Corona-Monate März und April mit 2608 Tonnen Verpackungsabfall der Privathaushalte deutlich über den Vorjahren: Elf Prozent mehr als in den gleichen Monaten des Vorjahres und zwölf Prozent mehr als im März und April 2018.

Zudem wurden im März und April 2612 Tonnen Glasmüll eingesammelt. Das bedeutet den Angaben zufolge einen Anstieg um 12,5 Prozent verglichen mit den Vergleichsmonaten 2019 und sogar 18 Prozent verglichen mit März und April 2018. Beim Restmüll lag das Aufkommen von 27 352 Tonnen im März und April um vier Prozent über dem Ergebnis der gleichen Monate 2019 und 2,7 Prozent über März und April 2018. Dass mehr zu Hause gekocht wurde, zeigte sich beim Biomüll: Im März und April wurden in den Frankfurter Privathaushalten 5265 Tonnen eingesammelt. Das waren 16 Prozent mehr als im entsprechenden Zeitraum des Vorjahres und sogar 31 Prozent mehr als 2018.

Bei Papier und Kartonage lagen die Gewichtmengen im März und April dagegen mit 6049 Tonnen 2,3 Prozent unter dem Vergleichszeitraum 2019 und sogar 6,5 Prozent unter dem Niveau der gleichen Monate 2018. Dies könne womöglich auch mit dem Wegbrechen von Anzeigen und Reklameschriften zu tun haben: Bei der Sortierung sei ein deutlicher Rückgang an bedrucktem Papier bemerkt worden.

Update, 27. Mai, 17.33 Uhr: Frankfurter Buchmesse soll im Herbst stattfinden

Die Frankfurter Buchmesse soll in diesem Herbst trotz Corona-Pandemie stattfinden. Das hat der Aufsichtsrat der Buchmesse am Mittwoch entschieden. Geplant sei, die Bücherschau vom 14. bis 18. Oktober 2020 auf dem Messegelände, dezentral in der Stadt und zeitgleich virtuell stattfinden zu lassen.

Die Bücher-Messe soll im Oktober stattfinden.
Die Bücher-Messe soll im Oktober stattfinden.  © Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 27. Mai, 15.40 Uhr: Hessen im Mittelfeld bei Corona-Schulden

Wiesbaden - Hessen nimmt zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie Nettokredite in Höhe von 509 Euro pro Einwohner auf. Dies geht aus einer aktuellen Auflistung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein hervor. Danach liegt das Land bundesweit im oberen Mittelfeld, bei den meisten Ländern belaufen sich die Mehrausgaben auf weniger als 500 Euro pro Einwohner. 

Spitzenreiter ist mit großem Abstand Bayern (3049 Euro), gefolgt von Bremen (1754 Euro) und Sachsen (1473 Euro). Thüringen und Berlin verzichten auf eine Kreditaufnahme.

Update, 27. Mai, 14.50 Uhr: Eltern halten Kinder in Corona-Krise für zufriedener als sich selbst

Eltern schätzen die Zufriedenheit ihrer Kinder in der Corona-Zeit deutlich höher ein als ihre eigene. Das geht aus ersten Ergebnissen der Studie "KiCo" zum Familienalltag während der Pandemie hervor. An der Online-Befragung zwischen dem 24. April und 3. Mai 2020 nahmen bundesweit mehr als 25 000 Mütter und Väter teil, wie die Universität Hildesheim und die Goethe-Universität Frankfurt am Mittwoch mitteilten.

Auf einer Skala von 0 (total unzufrieden) bis 10 (100 Prozent zufrieden) konnten Eltern für sich und ihre Unter-15-jährigen Kinder Angaben machen. Ältere Jugendliche wurden in einer separaten Studie befragt. Für die Eltern - überwiegend antworteten erwerbstätige Mütter - ergab sich in der Corona-Zeit ein Zufriedenheitswert von 4,90. Für das erste Kind lag der Wert bei 6,05 und für das zweite Kind bei 5,41. Vor der Pandemie war der Zufriedenheitswert der Eltern bei 7,65, bei den Kindern lag er bei 8,21 beziehungsweise 8,26.

Viele Eltern fühlen sich demnach mit ihren Problemen allein gelassen. Der Aussage "Ich habe den Eindruck, dass meine Sorgen gehört werden" stimmten 31,9 Prozent gar nicht und 29 Prozent kaum zu. Gut ein Drittel der Mütter und Väter gab an, seit der Corona-Krise größere Geldsorgen zu haben. Sie beklagten zudem die Doppelbelastung von Job und Kinderbetreuung sowie fehlende Rückzugsmöglichkeiten zu Hause. Eine Gruppe habe allerdings die zurückliegenden Wochen als schöne Zeit bewertet und von Entschleunigung, weniger Freizeitstress und neuen Freiheiten der Kinder berichtet.

Hinter der Studie steht der Forschungsverbund "Kindheit – Jugend – Familie in der Corona-Zeit", der aus dem Hildesheimer Institut für Sozial- und Organisationspädagogik und dem Frankfurter Institut für Sozialpädagogik und Erwachsenenbildung in Kooperation mit der Universität Bielefeld besteht.

Update, 27. Mai, 14.49 Uhr: Ministerium veröffentlicht Hygieneplan zu Kita-Öffnungen

Mit einem zwölfseitigen Hygieneplan will Hessens Sozialministerium den Kommunen eine Richtschnur zum geplanten eingeschränkten Kita-Betrieb ab 2. Juni geben. Das teilte Minister Kai Klose (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden mit. "Da bei Kindern unter sechs Jahren nicht durchgehend zu erwarten ist, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern untereinander gewahrt ist ... sind bei der Betreuung ... besondere Schutz- und Hygieneregeln zu beachten", heißt es in dem Papier.

Unter anderem sollten die Gruppen in möglichst konstanter Zusammensetzung betreut und bei den Erziehern Personalwechsel vermieden werden. Vor der Eingangstür sollte - außerhalb der Reichweite von Kindern - Desinfektionsmittel für die Hände bereit stehen. Von Spray wird abgeraten - da Sprühpartikel von den Kleinen eingeatmet werden könnten.

Außerdem sollte das Bringen und Abholen so geregelt sein, dass sich möglichst wenige Menschen begegnen, erklärte das Ministerium im Hygieneplan und schlägt gestaffelte Zeiten vor. Eltern sollten die Einrichtung möglichst nicht betreten. In den Gruppen sollte mit den Kindern altersgerecht Hygiene geübt werden - etwa das richtige Händewaschen. Auf Singen sollte jedoch möglichst verzichtet werden.

Update, 27. Mai, 12.28 Uhr: Opposition: Kitas möglichst schnell wieder für alle öffnen

Die Oppositionsparteien im hessischen Landtag haben eine möglichst schnelle Wiedereröffnung der Kitas für alle Kinder gefordert. Familien bräuchten eine verlässliche Perspektive, erklärte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Lisa Gnadl, am Mittwoch in Wiesbaden. Was ab dem 2. Juni umgesetzt werde, sei nur eine Notfallbetreuung - anders könne man das nicht nennen. Entscheidungen würden auf die kommunale Ebene geschoben.

"Wir gehen diesen Schritt Hand in Hand mit den Kommunen", entgegnete Sozialminister Kai Klose (Grüne). Diese hätten vom Land diesen Gestaltungsspielraum eingefordert. Die Situation vor Ort unterscheide sich extrem, etwa weil nicht alle Fachkräfte zur Verfügung stünden. Nur so hätten Kommunen und Jugendämter ein Höchstmaß an Flexibilität. Dem Vorwurf, keine Richtlinien erarbeitet zu haben, entgegnete Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU), es sei nicht sinnvoll, Richtlinien zu erarbeiten, die vor Ort nicht umsetzbar seien.

In ihrem Antrag hatte die SPD mit einem "Sofortfonds Kinderbetreuung" eine Beitragserstattung für Kinderbetreuung in den Zeiten gefordert, in denen die Kitas wegen der Pandemie geschlossen waren. "Der Sofortfonds ist lange überfällig", sagte Volker Richter (AfD). Es sei für Eltern nicht hinnehmbar, wenn sie für eine nicht erbrachte Leistung aufkommen sollten.

Update, 27. Mai, 6.21 Uhr: Weitere Corona-Infektionen in Mainzer Flüchtlingsunterkunft

In einer Mainzer Flüchtlingsunterkunft, die seit einer Woche unter Quarantäne steht, sind weitere Corona-Infektionen bekannt geworden.

Insgesamt seien 35 weitere Bewohner positiv auf das Virus Sars-Cov-2 getestet worden, teilte die Kreisverwaltung Mainz-Bingen am Dienstagabend mit. 

Die Flüchtlingsunterkunft mit 113 Bewohnern war am 19. Mai unter Quarantäne gestellt worden. Auf jedem Stockwerk sei mindestens ein Mensch positiv auf das Coronavirus getestet worden, hatte die Stadt Mainz mitgeteilt, ohne genaue Zahlen zu nennen.

Update, 26. Mai, 18 Uhr: Schulen in Hessen laut Kultusminister noch weit von Normalbetrieb entfernt

Schülerinnen und Schüler des Heinrich von Gagern-Gymnasiums in Frankfurt werden beim Eintritt in das Schulgebäude registriert.
Schülerinnen und Schüler des Heinrich von Gagern-Gymnasiums in Frankfurt werden beim Eintritt in das Schulgebäude registriert.  © Arne Dedert/dpa

Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hat die zahlreichen geplanten Anpassungen des hessischen Schulgesetzes wegen der Corona-Krise verteidigt. Es müsse etliche Sonderregelungen und Öffnungsklauseln geben, damit die Schulen und die Verwaltung auf die Pandemie flexibel reagieren können, sagte der Minister am Dienstag im hessischen Landtag in Wiesbaden.

Grundsätzliche Veränderungen der bildungspolitischen Weichenstellungen des Landes seien mit dem Gesetzentwurf nicht geplant.

Diese Anpassungsmaßnahmen könnten auch nicht warten, da Prüfungen, Zeugnisse und Versetzungsentscheidungen zum Schuljahresende anständen, betonte Lorz. Die Schulen hätten die Krise bislang sehr gut gemeistert. Von einem Normalbetrieb seien die Schulen aber noch entfernt. "Die Lage bleibt fragil." Es müsse weiter ein Notfallmanagement betrieben werden. Der Gesetzentwurf sei Teil davon.

Die Landesregierung werde sich daher weiter Schritt für Schritt voran arbeiten, versicherte der Kultusminister. Das gelte auch bei der Planung für das kommende Schuljahr. Mit der Kultusministerkonferenz werde dazu am 18. Juni über einen weiteren Rahmenbeschluss gesprochen.

Wegen der Corona-Pandemie hat es bereits zahlreiche neue Regeln für Schüler und Lehrer in Hessen gegeben, die auch gesetzlich geregelt werden müssen. Dabei handelt es sich etwa um den Verzicht des Sitzenbleibens, wie Prüfungen durchgeführt werden und das Lernen zuhause.

Update, 26. Mai, 17.53: U-Bahnen und Straßenbahnen in Frankfurt fahren bald wieder nachts

Nach mehr als zwei Monaten Unterbrechung infolge der Corona-Krise nimmt die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) den Nachtverkehr von U-Bahnen und Straßenbahnen wieder auf. Von der Nacht von diesem Freitag (29. Mai) auf Samstag an sollen die Bahnen wieder Nachtschwärmer zu ihren Zielen bringen.

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Menschen warten in der U-Bahnstation des Frankfurter Hauptbahnhof auf die passende U-Bahn.
Menschen warten in der U-Bahnstation des Frankfurter Hauptbahnhof auf die passende U-Bahn.  © Christoph Schmidt/dpa

Update, 26. Mai, 15.44 Uhr: Hessen lockert Beschränkungen für Gaststätten

Hessen lockert die coronabedingten Beschränkungen für Gaststätten. Die Regel, dass pro fünf Quadratmeter Fläche in einem Restaurant, in einem Café oder in einer Kneipe nur ein Gast erlaubt ist, fällt von diesem Donnerstag an weg, wie die Staatskanzlei am Dienstag mitteilte. Gastronomiebetriebe müssten aber weiterhin für einen Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Gästen sorgen. So könnten weiterhin nicht alle Sitzplätze in einer Gaststätte belegt werden.

In einer neuen Corona-Verordnung hielt das Land außerdem weitere Lockerungen fest, die bereits angekündigt waren. So dürfen etwa Vereine ab dem 1. Juni Schwimmbäder wieder für Training und Schwimmkurse nutzen. Auch wurde geregelt, dass Kitas zum 2. Juni wieder in einen eingeschränkten Normalbetrieb übergehen können. Alle Verordnungen des Landes zur Corona-Krise wurden ansonsten bis zum 5. Juli verlängert, somit gelten beispielsweise weiterhin die Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen oder die Kontaktbeschränkungen.

Update, 26. Mai, 14.53 Uhr: Zahl der Coronavirus-Infizierten um 34 gestiegen

Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infizierten ist in Hessen um 34 gestiegen. Wie das Sozialministerium in Wiesbaden mitteilte, gab es am Dienstag (Stand 14 Uhr) 9804 Fälle. Die Zahl der Todesfälle, die im Zusammenhang mit Covid-19 stehen, stieg um 2 auf 462.

In der Statistik des Ministeriums werden nur Fälle erfasst, die von den Kommunen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in eine Datenbank eingegeben wurden. Die Angaben können nachträglich nach unten oder nach oben korrigiert werden, etwa wenn Fälle nachgemeldet werden.

Bei den regionalen Zahlen sind die Städte und Kreise weiterhin unter der Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Wenn diese Schwelle erreicht wird, drohen wieder Beschränkungen des öffentlichen Lebens.

Update, 26. Mai, 14.45 Uhr: Offenbar nur geringe Dunkelziffer bei Corona-Infektionen in Rhein-Main

Tests auf das SARS-CoV-2-Virus werden in einem Labor ausgewertet (Archivbild).
Tests auf das SARS-CoV-2-Virus werden in einem Labor ausgewertet (Archivbild).  © dpa/Daniel Bockwoldt

Im Rhein-Main-Gebiet gibt es offenbar vergleichsweise wenige unerkannte Infektionen mit dem Coronavirus. Das legt eine neue, unrepräsentative hessische Studie nahe, die am Dienstag in Wiesbaden vorgestellt wurde.

Demnach wurden von 1000 Studienteilnehmern sechs positiv getestet, vier davon wussten nichts von ihrer Infektion. "Unsere Ergebnisse sprechen für eine geringere Infektionsrate in der Bevölkerung im Rhein-Main-Gebiet", erklärte Sandra Ciesek, Direktorin der Medizinischen Virologie des Universitätsklinikums in Frankfurt. Die Studie wurde zusammen mit dem Institut für Virologie der Philipps-Universität Marburg erstellt.

Untersucht worden waren Mitte April 1000 freiwillige Mitarbeiter von Infraserv, dem Standortbetreiber des Industriepark Höchst in Frankfurt. Die Virologen nahmen Nasen-Rachen-Abstrich und eine Blutprobe, um auch überstandene Infektionen zu erkennen. Bei einem der Teilnehmer wurde eine akute Infektion festgestellt, bei fünf Personen wurden Antikörper als Zeichen einer überstandenen Infektion gefunden.

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Update, 26. Mai, 13.44 Uhr: Teddybären sorgen in Restaurant für gebotenen Mindestabstand

Um den angeordneten Mindestabstand zwischen seinen Gästen zu gewährleisten, hat ein Restaurant Teddybären an seine Tische gesetzt.

Dies sei viel freundlicher als Absperrbänder oder Plexiglasscheiben zu verwenden, begründet Geschäftsführer Musa Gezer die ungewöhnliche Idee. Insgesamt sitzen 16 Plüschtiere im Gastraum des "Beef'n Beer" in Hofheim (Main-Taunus-Kreis) und sorgen bei den Besuchern für ein Lächeln.

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Teddybären sitzen im Gastraum des Hofheimer Restaurants "Beef'n Beer" an Tischen um den angeordneten Mindestabstand zwischen den Gästen zu gewährleisten.
Teddybären sitzen im Gastraum des Hofheimer Restaurants "Beef'n Beer" an Tischen um den angeordneten Mindestabstand zwischen den Gästen zu gewährleisten.  © DPA/Arne Dedert

Update, 26. Mai, 12.35 Uhr: 112 Infizierte durch Corona-Ausbruch nach Gottesdienst

Nach dem Covid-19-Ausbruch im Umfeld einer freien baptistischen Gemeinde in Frankfurt (TAG24 berichtete) verfolgen Gesundheits-Behörden weiter mögliche Infektions-Ketten.

Aktuell würden noch 150 Personen überprüft, die mit einem Corona-Infizierten Kontakt hatten, erklärte René Gottschalk, Leiter des Gesundheitsamtes der Stadt Frankfurt am Dienstag. Es gebe aktuell 112 bestätigte Covid-19-Fälle.

Update, 25. Mai, 16.45 Uhr: Offenbar Gemeindegesang ohne Schutzmasken vor Corona-Ausbruch

Nach Bekanntwerden von mehr als 100 Covid-19-Infektionen im Umfeld einer freien baptistischen Gemeinde in Frankfurt hatte die Gemeinde zunächst betont, alle Schutzregeln seien eingehalten worden.

Der notwendige Abstand sei gewahrt, Desinfektionsmittel bereitgehalten worden. Ein am Montag auf der Webseite der Gemeinde veröffentlichtes Schreiben räumt allerdings Versäumnisse ein.

"Im Nachhinein betrachtet wäre es für uns angebracht, beim Gottesdienst Mund-Nasen-Schutz-Bedeckungen zu tragen und auf den gemeinsamen Gesang zu verzichten", hieß es in der Stellungnahme.

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Das Gemeindehaus der Evangeliums Christen Baptisten in Frankfurt: Nach einem Gottesdienst in der Kirchengemeinde vor gut zwei Wochen sind mehr als 100 Menschen mit dem Coronavirus infiziert.
Das Gemeindehaus der Evangeliums Christen Baptisten in Frankfurt: Nach einem Gottesdienst in der Kirchengemeinde vor gut zwei Wochen sind mehr als 100 Menschen mit dem Coronavirus infiziert.  © DPA/Arne Dedert

Update, 25. Mai, 15.15 Uhr: Sozialministerium bestätigt nur einstelligen Anstieg der Zahl der Corona-Infizierten

In Hessen ist die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infizierten am Montag nur einstellig gestiegen. Wie das Sozialministerium in Wiesbaden mitteilte, sind seit Beginn der Pandemie 9770 Betroffene in der Statistik erfasst worden, 8 mehr als noch am Sonntag. Die Zahl der Todesfälle, die im Zusammenhang mit Covid-19 stehen, blieb unverändert zum Vortag bei 460.

Damit bestätigte das Sozialministerium von Hessen die Zahlen, welche das Robert Koch-Institut (RKI) bereits in der Nacht zu Montag veröffentlicht hatte.

In der Statistik des Ministeriums werden nur Fälle erfasst, die von den Kommunen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in eine Datenbank eingegeben wurden. Die Angaben können nachträglich nach unten oder nach oben korrigiert werden, etwa wenn Fälle nachgemeldet werden.

Bei den regionalen Zahlen sind die Städte und Kreise weiterhin deutlich von der Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen entfernt. Wenn diese Schwelle erreicht wird, drohen wieder Beschränkungen des öffentlichen Lebens.

Update, 25. Mai, 14.04 Uhr: Über 50 Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdacht bei Corona-Hilfen

Betrug bei der Corona-Hilfe für Unternehmen ist ein Fall für die Polizei (Symbolbild).
Betrug bei der Corona-Hilfe für Unternehmen ist ein Fall für die Polizei (Symbolbild).  © Montage: Jan Woitas/dpa, Alex Talash/dpa

Die Strafverfolgungsbehörden in Hessen haben mehr als 50 Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts bei der Beantragung staatlicher Corona-Soforthilfen eröffnet.

Die bisherigen Ermittlungen hätten jedoch "keine Anhaltspunkte auf systematisch agierende, zusammenhängende Tätergruppierungen ergeben", teilte die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Montag mit.

Insgesamt gebe es bislang etwa 150 bis 200 Verdachtsfälle, sagte ein Sprecher der Behörde. Mitunter existierten Unternehmen, für die Hilfsgelder beantragt werden, gar nicht oder die Mitarbeiterzahl werde im Antrag höher angegeben.

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt koordiniert seit Anfang Mai 2020 die Ermittlungen im Land zu diesem Komplex. Eingebunden sind dabei die Staatsanwaltschaften, das Landeskriminalamt (LKA) sowie die Finanzverwaltung. Die einzelnen Ermittlungsverfahren werden von den örtlich zuständigen Staatsanwaltschaften geführt.

Seit dem 30. März können Unternehmen in Hessen online einen Antrag auf Soforthilfe des Landes stellen. Abgearbeitet werden die Anträge federführend vom Regierungspräsidium (RP) Kassel.

Bislang sind den Angaben zufolge 127.530 Anträge beim RP Kassel eingegangen, von denen mehr als 88 Prozent schon geprüft worden seien. Gemessen an diesen Gesamtzahlen bewegt sich die Betrugsrate in Hessen nach Einschätzung der Ermittler auf niedrigem Niveau.

Update, 25. Mai, 10.50 Uhr: Kirchenpräsident sieht Corona-Krise nicht als Strafe Gottes an

Die Corona-Pandemie darf nach Ansicht von Kirchenpräsident Volker Jung nicht als Strafe Gottes gedeutet werden. "Das kann und darf heute so nicht gesagt werden", schrieb der Präsident der Evangelischen Kirchen in Hessen und Nassau am Montag in einem Gastbeitrag für mehrere Zeitungen.

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Kirchenpräsident Volker Jung warnt vor den in der Corona-Krise kursierenden Verschwörungs-Theorien (Archivbild).
Kirchenpräsident Volker Jung warnt vor den in der Corona-Krise kursierenden Verschwörungs-Theorien (Archivbild).  © DPA/Arne Dedert

Update, 24. Mai, 16.27: Sozialministerium in Hessen legt Corona-Zahlen vor

Die Zahl der Corona-Infektionen in Hessen hat sich im Vergleich zu Samstag um 92 Fälle erhöht (Symbolbild).
Die Zahl der Corona-Infektionen in Hessen hat sich im Vergleich zu Samstag um 92 Fälle erhöht (Symbolbild).  © 123RF/everythingpossible

In Hessen ist die Zahl der bestätigten Corona-Fälle von Samstag auf Sonntag um 92 auf 9762 gestiegen. Wie das Sozialministerium in Wiesbaden mitteilte, sind seit Beginn der Pandemie bis Sonntag (Stand 14 Uhr) 460 Menschen an oder mit der Krankheit gestorben, zwei mehr als am Samstag.

Damit bestätigte das Sozialministerium die Zahlen, die das Robert Koch-Institut (RKI) bereits in der Nacht zu Sonntag für Hessen veröffentlicht hatte.

Bei den regionalen Zahlen der Corona-Fällen sind die Städte und Gemeinden weiterhin ein gutes Stück von der Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen entfernt. Wenn diese erreicht wird, drohen wieder Beschränkungen des öffentlichen Lebens.

In den meisten Fällen war die Zahl der Neuinfektionen einstellig. Am höchsten war diese sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz in Frankfurt mit 18, gefolgt von Wiesbaden mit 15 und dem Kreis Main-Taunus mit 13.

Zweistellig war sie auch in der Stadt Offenbach (11) und im Kreis Offenbach (10). Im Vogelsbergkreis und im Lahn-Dill-Kreis betrug sie null.

Update, 24. Mai, 16.17 Uhr: Mindestens 107 Corona-Infektionen nach Gottesdienst in Frankfurt

Nach einem Gottesdienst in einer Kirchengemeinde der Baptisten in Frankfurt haben sich mindestens 107 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Zuvor war von mehr als als 40 Infizierten die Rede gewesen.

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Besucher mit Gesichtsmasken nehmen unter Einhaltung der Sicherheitsabstände an einem Gottesdienst teil (Archivbild).
Besucher mit Gesichtsmasken nehmen unter Einhaltung der Sicherheitsabstände an einem Gottesdienst teil (Archivbild).  © Christoph Soeder/dpa

Update, 24. Mai, 15.43: Blumentopf-Anschlag auf Polizistin nach Corona-Einsatz in Frankfurt

In Frankfurt kam es nach einem Corona-Einsatz der Polizei in der Nacht zu Sonntag offenbar zu einem gezielten Anschlag: Beinahe wäre eine junge Polizistin mit einem 20-Kilo-Blumentopf erschlagen worden.

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Dieses Foto zeigt den zertrümmerten Blumenkübel am Mainufer in Frankfurt.
Dieses Foto zeigt den zertrümmerten Blumenkübel am Mainufer in Frankfurt.  © Polizeipräsidium Frankfurt

Update, 24. Mai, 14.55 Uhr: Zwei Altenheime wegen 30 Corona-Fällen unter Quarantäne

Wegen 30 Corona-Fällen stehen in Wiesbaden zwei Altenheime unter Quarantäne.

In dem einen seien insgesamt 26 Menschen positiv auf SARS-CoV-2 getestet worden, teilte die Stadt am Sonntag mit. Betroffen seien 18 Bewohner und 8 Pflegekräfte.

In dem anderen Altenheim wurden vier Fälle gemeldet, drei Bewohner und eine Pflegekraft.

Zwei Altenheime in Wiesbaden stehen unter Quarantäne (Symbolbild).
Zwei Altenheime in Wiesbaden stehen unter Quarantäne (Symbolbild).  © Daniel Karmann/dpa

Update, 24. Mai, 7.07 Uhr: Corona-Krise bringt RMV Einnahmeverluste im Jubiläumsjahr

Leere Busse und Bahnen in der Corona-Krise haben für hohe Einnahmeverluste im öffentlichen Nahverkehr gesorgt. Zahlen dazu stünden noch nicht fest, sagte der Geschäftsführer des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV), Knut Ringat, der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit liefen Feststellungen und Gespräche, wie groß der Schaden sei. Unklar sei auch, wie sich die Situation entwickele. Die Einnahmeausfälle müssten über öffentliche Mittel ausgeglichen werden. Zwischenzeitlich seien die Fahrgastzahlen auf 10 bis 20 Prozent zurückgegangen.

"Der RMV hat in Abstimmung mit dem Land und den Gesellschaftern die Verkehrsunternehmen mit Unterstützung von Land und Kommunen unverändert weiter bezahlt. Sonst hätten wir in kürzester Zeit eine Welle an Insolvenzen bei den Verkehrsunternehmen", sagte Ringat.

Derzeit füllten sich die Busse und Bahnen allmählich wieder. "Wir werden wahrscheinlich bis 2022 oder 2024 brauchen, bis wir die früheren Fahrgastzahlen wieder haben. Momentan ist das ein Blick in die Glaskugel", sagte Ringat. Der RMV biete alle Kapazitäten zum Schutz der Fahrgäste auf.

Investitionen in neue Schienenwege müsse es dennoch weiter geben. Der vom Bund angedachte Fernbahntunnel unter dem Frankfurter Hauptbahnhof etwa sei alternativlos. Auch andere Investitionen müssten stattfinden, etwa in einen Schienenring rund um Frankfurt. Der RMV besteht kommenden Donnerstag (28. Mai) seit 25 Jahren.

Update, 23. Mai, 17.20 Uhr: Erneut Proteste gegen Corona-Einschränkungen in Hessen

Aus Protest gegen die Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie sind in Hessen Menschen in mehreren Städten auf die Straße gegangen. Bei einer Demonstration in Frankfurt unter dem Motto "Hände weg vom Grundgesetz" zählte die Polizei rund 200 Teilnehmer. Es habe auch einen Protest gegen diese Veranstaltung gegeben, mit etwa 100 Teilnehmern.

Bei der Haupt-Versammlung hätten einige Teilnehmer die vorgeschriebenen Abstände nicht eingehalten und keine Gesichtsmaske getragen, sagte eine Sprecherin der Polizei. Auch nach Hinweisen hätten sie dies nicht geändert. Die Beamten hätten die Personalien festgestellt, wegen der Verstöße würden Bußgeldverfahren eingeleitet.

In Büdingen (Wetteraukreis) gingen laut Polizei rund 20 Menschen gegen die Corona-Einschränkungen auf die Straße. In Marburg war mit einem Protest mit erwarteten 50 bis 100 Teilnehmern gerechnet worden. In diesem Fall war laut Polizei ebenfalls eine Gegendemonstration angekündigt gewesen.

Die Polizei fordert einen Mann in Frankfurt dazu auf, bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen seinen Mundschutz zu tragen.
Die Polizei fordert einen Mann in Frankfurt dazu auf, bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen seinen Mundschutz zu tragen.  © Boris Roessler/dpa

Update, 23. Mai, 16.15 Uhr: Sozialministerium nennt Zahlen zu Infektionen und Todesfällen

Corona-Pandemie in Frankfurt und ganz Hessen: Die Zahl der Infizierten steigt weiter langsam an (Symbolbild).
Corona-Pandemie in Frankfurt und ganz Hessen: Die Zahl der Infizierten steigt weiter langsam an (Symbolbild).  © Andreas Arnold/dpa

In Hessen ist die Zahl der bestätigten Corona-Fälle geringfügig gestiegen. Wie das Sozialministerium in Wiesbaden mitteilte, sind bis Samstag (Stand 14 Uhr) seit Beginn der Pandemie 9670 Betroffene gezählt worden, 14 mehr als am Tag zuvor. An der Krankheit war ein Mensch mehr gestorben, die Zahl der Todesfälle erhöhte sich damit auf 458.

Damit bestätigte das Sozialministerium von Hessen die Zahlen, die in der Nacht zum Samstag auch vom Robert Koch-Institut (RKI) für Hessen veröffentlicht wurden.

In der Statistik des Ministeriums werden nur Angaben erfasst, die von den Kommunen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in eine elektronische Datenbank eingegeben wurden.

Bei den regionalen Zahlen der Corona-Fällen sind die Städte und Gemeinden weiterhin ein gutes Stück von der Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen entfernt. Wenn diese erreicht wird, drohen wieder Beschränkungen des öffentlichen Lebens.

In den meisten Fällen war die Zahl der Neuinfektionen einstellig.

Update, 23. Mai, 11 Uhr: Mehrere Personen bei Gottesdienst mit Corona infiziert

Mehrere Mitglieder einer Frankfurter Kirchengemeinde der Baptisten haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Die genaue Anzahl ist nicht bekannt. Sechs Personen sollen sich allerdings im Krankenhaus befinden,

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Update, 23. Mai, 7.20 Uhr: Corona-Folgen verzögern Eröffnung von Hessens erstem Apfelweinmuseum

Das Geld für Hessens erstes Apfelweinmuseum ist zwar zusammengekommen, aber die Eröffnung in Hanau lässt weiter auf sich warten. "Die Corona-Beschränkungen setzen uns stark zu. Ich hoffe, dass wir im Jahresverlauf öffnen können", sagte Jörg Stier, Vorsitzender des Vereins Apfelwein-Centrum Hessen. 

Nach ursprünglichen Planungen sollte die Eröffnung längst bevorstehen. Doch die Auswirkungen der Viruspandemie und die Sicherheitsvorkehrungen vor der Lungenkrankheit verzögern alles.

Die Investitionen von 90.000 Euro fürs Museum sind wenigstens schon mal gesichert. Die zuletzt bestehende Lücke von 30.000 Euro ist geschlossen. "FrankfurtRheinMain - Verein zur Förderung der Standortentwicklung" und der Regionalverband engagierten sich finanziell, sagte Stier. Zuvor hatten bereits der Main-Kinzig-Kreis (45.000 Euro) und die Stadt Hanau (15.000 Euro) die Museums-Idee mit Fördermitteln unterstützt.

In dem 50 Quadratmeter großen Mini-Museum neben einem Feinkostladen sollen Besucher bei freiem Eintritt Wissenswertes rund ums "Stöffche" erfahren. Dabei geht es unter anderem um das Handwerk des Kelterns und die Verbreitung des Apfelweins in der Welt. 

Der Hingucker soll der "größte Bembel der Welt" werden. Dabei handelt es sich um das typisch graue Gefäß mit seinen blauen Verzierungen - allerdings mit einem Fassungsvermögen von knapp 700 Litern und einer Höhe von 1,70 Meter. 

Als Beleg für die Einmaligkeit des Bembels hat Stier ein Zertifikat vom "Guinnessbuch der Rekorde". Passend dazu will er ein riesiges Apfelweinglas mit den typischen rautenförmigen Einkerbungen präsentieren, das 84 Liter fasst.

Die Kosten für den laufenden Betrieb des Museums am Heumarkt in der Hanauer Innenstadt will der Verein über Eintrittsgelder für Veranstaltungen erwirtschaften. Doch dabei tut sich wegen der Corona-Krise bereits das nächste Problem auf. Derzeit dürften sich aufgrund der Abstandsregeln gerade einmal fünf Menschen gleichzeitig dort aufhalten, statt mehr als zwei Dutzend wie geplant.

Update, 22. Mai, 16.18 Uhr: Frankfurter Bordell-Betreiber wehren sich gegen Schließung

Frankfurter Bordell-Betreiber wehren sich in einem Eilverfahren dagegen, dass ihre Bordelle in der Corona-Krise weiterhin geschlossen bleiben sollen.

Ein entsprechender Antrag ging am Mittwoch beim Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel ein, wie ein Sprecher des VGH am Freitag auf Anfrage mitteilte. Der Antrag richtet sich demnach gegen die Corona-Verordnung des Landes Hessen.

Geltend machen wollen die elf Bordell-Betreiber insbesondere einen Verstoß gegen die Berufsfreiheit. Wann eine Entscheidung abzusehen ist, war zunächst noch offen.

Das Land Hessen kann nun zu dem Eilantrag Stellung nehmen, wie der Sprecher weiter erklärte. In Hessen waren zuletzt zahlreiche Corona-Maßnahmen gelockert worden. Bordelle dürfen laut der Corona-Verordnung aber auch weiterhin nicht öffnen. Die Bordell-Betreiber haben dem VGH zufolge auch ein Hygiene-Konzept für die Wiedereröffnung vorgelegt.

Update, 22. Mai, 16.25 Uhr: Kein Kreis in Hessen in der Nähe der 50-Fälle-Schwelle

In Hessen liegen weiterhin alle Kreise und Städte weit unter der zulässigen Schwelle für Neuinfektionen. Den höchsten Wert hat aktuell Frankfurt, wo es in dieser Woche viele Corona-Infektionen in einem Flüchtlingsheim gab. Keinen einzigen bestätigten Fall gab es in der zurückliegenden Woche im Vogelsbergkreis.

Wie das Sozialministerium in Wiesbaden am Freitag mitteilte, liegt die Zahl der insgesamt seit Beginn der Tests bestätigten Fälle in Hessen bei 9656, das waren 82 mehr als am Vortag.

In den letzten sieben Tagen kamen 423 Neuinfektionen dazu. 457 Menschen sind bisher in Hessen an Covid-19 gestorben, von Donnerstag auf Freitag kamen sechs Todesfälle dazu.

Bund und Länder hatten festgelegt, dass Beschränkungen verhängt werden müssen, wenn es in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt in einer Woche mehr als 50 neue Fälle je 100.000 Einwohner gibt.

Die anteilig meisten neuen Infektionen in den vergangenen sieben Tagen gab es in Frankfurt: Die sogenannte Sieben-Tages-Inzidenz lag am Freitag bei 18 pro 100.000 Einwohnern. Danach folgten Wiesbaden mit 12 und der Main-Taunus-Kreis, Stadt und Kreis Offenbach mit 11.

Die meisten Todesfälle (60) gibt es weiterhin im Odenwaldkreis, Frankfurt liegt mit 59 dicht auf. In der Statistik des Ministeriums werden nur Angaben erfasst, die von den Kommunen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt in eine elektronische Datenbank eingepflegt worden sind.

Update, 22. Mai, 15.17 Uhr: Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Frankfurt geplant

In Frankfurt sind am Wochenende knapp zehn Demonstrationen geplant. Etwa 900 Menschen sollen bei den verschiedenen Protesten auf die Straße gehen.

Unter anderem seien mehrere Aktionen gegen die Corona-Beschränkungen angemeldet, teilte das Ordnungsamt in Frankfurt mit.

Nach Angaben der Behörde hatte ein privater Veranstalter für Samstag rund 500 Personen für eine Demonstration angekündigt. Weitere 40 Menschen würden bei einem weiteren Protest erwartet. Am Sonntag sollen zudem 50 Leute bei einer anderen Demonstration gegen Grundrechts-Einschränkungen protestieren.

Bereits am vergangenen Wochenende hatte es in der Frankfurter Innenstadt mehrere Demos gegeben. Am Rossmarkt musste die Polizei eingreifen, als Teilnehmer einer rechten und einer linken Kundgebung aneinander gerieten.
Bereits am vergangenen Wochenende hatte es in der Frankfurter Innenstadt mehrere Demos gegeben. Am Rossmarkt musste die Polizei eingreifen, als Teilnehmer einer rechten und einer linken Kundgebung aneinander gerieten.  © dpa/Boris Rössler

Update, 22. Mai, 15.01 Uhr: Oper Frankfurt öffnet für 100 Besucher

Die Oper Frankfurt tastet sich mit kleiner Besetzung und stark reduzierter Platz-Zahl an eine Wiederaufnahme des Spielbetriebs heran.

Nachdem das Land Hessen die Auflagen für Kultur-Veranstaltungen gelockert hat, wollte man "so schnell wie möglich wieder live vor Publikum spielen", teilte das mehrfach ausgezeichnete Opernhaus am Freitag mit. Um Zuschauern und Künstlern einen sicheren Theater-Abend zu bieten, werde intensiv an der Erstellung eines Hygiene-Konzeptes gearbeitet.

Als erste Vorstellung nach der Zwangs-Schließung ist am kommenden Freitag (29. Mai) ein Gesangs-Abend mit der schwedischen Sopranistin Maria Bengtsson angekündigt. Mit ihr treten nur ihre Klavier-Partnerin, eine weitere Sängerin und einige Orchester-Mitglieder auf.

In den Zuschauer-Raum dürfen nur 100 Besucher. Sie müssen die geltenden Abstands-Regeln einhalten, eine Mund-Nasen-Bedeckungen tragen, bis sie ihre Sitzplätze eingenommen haben, und ihre Kontaktdaten hinterlassen.

Update, 22. Mai, 13.20 Uhr: Justiz befürchtet Überlastung durch Verfahren um Flugtickets

Die Frankfurter Justiz fürchtet eine nicht zu bewältigende Klagewelle, weil Fluggesellschaften in der Corona-Krise stornierte Flüge nicht rechtzeitig erstatten. "Wir erwarten, dass sich Luftverkehrsunternehmen rechtstreu verhalten und gesetzliche Verpflichtungen zur Rückerstattung von stornierten Tickets erfüllen", erklärte am Freitag der Vize-Präsident des Amtsgerichts Frankfurt, Frank Richter. Am Mittwoch hatte das Verbraucherportal "Flightright" angekündigt, im Namen von rund 20.000 Passagieren bei den Gesellschaften Lufthansa und Ryanair ausstehende Gelder einzuklagen. Zusammengenommen gehe es um rund 20 Millionen Euro.

Bislang seien nur vereinzelt Klagen eingegangen, sagte Vize-Präsident Richter. Die Fluggesellschaften verzögern derzeit Barerstattungen und versuchen stattdessen die Kunden mit Gutscheinen ruhigzustellen. Eine verbindliche Gutscheinlösung ist allerdings am Veto der Europäischen Kommission gescheitert, so dass nach gültiger Rechtslage mit wenigen Tagen Frist zurückgezahlt werden müsste. Die Lufthansa allein hat das Volumen der fraglichen Kundengelder auf 1,8 Milliarden Euro beziffert.

Das Amtsgericht sieht sich zu Inkassozwecken missbraucht. Massenhafte Verfahren, über die alle einzeln entschieden werden müsste, würden die Kammer über die Belastungsgrenze bringen, sagte Richter. Er appellierte an die Beteiligten: "Sofern eine klare gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung besteht, sollten Gerichtsverfahren zur Feststellung eines Schuldverhältnisses eigentlich nicht erforderlich sein."

Update, 22. Mai, 13.18 Uhr: Weitere Infektionen in Frankfurter Flüchtlingsheim

In einer Frankfurter Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete im Stadtteil Bockenheim, haben sich sieben weitere Bewohner mit dem Coronavirus infiziert. Zuvor waren bereits 65 Personen positiv auf das Virus getestet worden.

Update, 22. Mai, 12.57 Uhr: Bad Hersfelder Festspiele: Reduziertes Programm möglich

Der Intendant der Bad Hersfelder Festspiele, Joern Hinkel (49), denkt wegen den Folgen der Corona-Krise über ein abgespecktes Programm im Sommer 2021 nach. "Plan B ist natürlich die Reduzierung des Spielplans auf weniger Stücke. Auf gar keinen Fall möchte ich auf die Qualität und den Aufwand der Stücke verzichten, sondern eher auf die Anzahl der Inszenierungen", sagte der Chef des bundesweit bedeutenden Theater-Festivals in einem Interview mit der "Hersfelder Zeitung". An der Qualität der Stücke zugunsten eines breiteren Programms zu sparen, ist für Hinkel kein Thema: "Das spüren die Zuschauer und bleiben im kommenden Jahr weg."

Hinkel hofft, im Sommer 2021 das für diese Saison ausgefallene Programm nachzuholen - wenn ein entsprechendes Budget zur Verfügung steht: "Bestmöglich wäre, wenn wir den gleichen Etat hätten, die gleiche Spielzeitlänge und die gleiche Anzahl der Stücke." Mitentscheidend sei, wie sich Sponsoren und Unterstützer bei einem schmaleren Programm verhalten und womöglich Fördermittel kürzen.

Hinkel sagte, dass die Festspiele trotz Corona dem Publikum auch in diesem Sommer ein kleines Angebot machen wollen. "Wir haben verschiedene Szenarie und Ideen entwickelt und werden auf jeden Fall im Sommer etwas tun", sagte er. "Wir erarbeiten gerade ein Hygiene- und Sicherheitskonzept für die Ruine und den Stiftspark und müssen klären, wie viele Zuschauer mit welchen Abständen Platz finden. Danach ergibt sich auch die Größe dessen, was man darstellen kann."

Update, 22. Mai, 6.29 Uhr: Zoos spüren starkes Besucher-Interesse

Zweieinhalb Wochen nach den ersten Lockerungen der Coronamaßnahmen spüren die Zoos ein starkes Besucher-Interesse - auch wenn das noch keine Rückkehr zur Normalität ist. Denn für den Besuch des Frankfurter Zoos etwa müssen im Vorfeld dreistündige Zeitslots für maximal 300 Besucher gleichzeitig online gebucht werden. Ein Spontanbesuch ist dabei nicht möglich, so eine Sprecherin: "Die Zeitslots sind bis zum 31. Mai ausgebucht." Die meisten freuten sich aber trotz der Einschränkungen, dass ein Besuch überhaupt wieder möglich ist.

Im weitläufig angelegten Opel-Zoo dürfen sich bis zu tausend Besucher zeitgleich aufhalten, Zeitslots gibt es dort nicht. "Wir zählen beim Eingang, und auch beim Verlassen des Zoos", sagte Zoodirektor Thomas Kauffels. "Das muss halt gegengecheckt werden." Um sicherzustellen, dass alle Auflagen etwa zu den Abstandsregeln befolgt werden, seien derzeit neun externe Sicherheitsmitarbeiter im Einsatz, auch auf dem Parkplatz sorgten zwei Mitarbeiter dafür, dass zwischen parkenden Fahrzeugen und in den Kassenschlangen Abstände eingehalten werden.

Die Mehrheit der Besucher reagierten freundlich und hielten sich an die Regeln, hieß es in den beiden großen hessischen Zoos. "Viele sagen, sie hätten die Tiere so vermisst und sind einfach froh, wieder hier zu sein", sagte Kauffels. Für den privat geführten Opel-Zoo ist die wochenlange Schließung finanziell besonders schmerzhaft. Auch nun könnten diese Einnahmeverluste nicht wettgemacht werden: "Durch die Auflagen sind deutlich weniger Besucher im Zoo als sonst an einem Frühlingstag."

Im Frankfurter Zoo sind die Zeitslots bis Ende Mai ausgebucht.
Im Frankfurter Zoo sind die Zeitslots bis Ende Mai ausgebucht.  © Arne Dedert/dpa

Update, 21. Mai, 17.22 Uhr: Polizei zufrieden mit Einhaltung der Corona-Regeln am Vatertag

Strahlender Sonnenschein und bestes Auflugs-Wetter hat in Hessen zahlreiche Menschen, unter ihnen auch viele Vaterstags-Ausflügler, am Feiertag vor die Tür gelockt. 

Die Polizei zeigte sich dennoch landesweit zufrieden mit dem bisherigen Verlauf. "Ein klar und deutliches 'nein'" teilte der Sprecher des Polizeipräsidiums Frankfurt am Nachmittag hinsichtlich der Frage nach größeren Verstößen gegen die Corona-Verordnung mit.

Auch die anderen Polizeipräsidien in Hessen bestätigten: Es ist viel los, aber bisher gab es keine besonderen Vorkommnisse.

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Update, 21. Mai, 16.24 Uhr: 91 neue Infektionen in Hessen

In Hessen ist die Zahl der mit dem neuen Coronavirus gestorbenen Menschen von Mittwoch auf Donnerstag um 5 auf nunmehr 451 gestiegen.

Die Zahl der bestätigten Infektionen im Land kletterte um 91 auf 9574, wie das Sozialministerium in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. 

Auf die meisten Todesfälle kommen demnach in der Pandemie bislang der Odenwaldkreis mit 60 und Frankfurt mit 58. Die anteilig meisten Infektionen in den vergangenen sieben Tagen gab es in Frankfurt mit 17 pro 100.000 Einwohnern sowie in Wiesbaden mit 12.

Diese Zahlen liegen aber deutlich unter der von Bund und Ländern festgelegten Quote von 50 Fällen je 100.000 Einwohner in der jeweils zurückliegenden Woche. Wird dieser Wert in einem Kreis oder einer Stadt überschritten, sollen neue Beschränkungen verhängt werden.

Der Lahn-Dill-Kreis und der Vogelsbergkreis kommen weiter auf 0. Im Kreis Marburg-Biedenkopf war das am Mittwoch noch der Fall, am Donnerstag lag die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz bei 1.

Update, 21. Mai, 8 Uhr: Hahn will für Passagiergeschäft öffnen

Nach einer mehrwöchigen Zwangspause wegen der Corona-Pandemie rechnet der Hunsrück-Flughafen Mitte Juni mit einem Neustart seines Passagierverkehrs. Nach der erwarteten Aufhebung der weltweiten Reisewarnung für deutsche Touristen in der EU am 14. Juni zugunsten individueller Reisehinweise für einzelne Länder würden wieder regelmäßige Passagierflüge erwartet, teilt Christoph Goetzmann, Mitglied der Hahn-Geschäftsführung, der Deutschen Presse-Agentur mit. 

Die Corona-Hygieneregeln würden strikt beachtet. Der Europa-Tourismus werde allerdings vorerst deutlich unter Vor-Corona-Niveau anlaufen.

Regelmäßig sollen hier wieder Passagierflugzeuge ankommen und abfliegen.
Regelmäßig sollen hier wieder Passagierflugzeuge ankommen und abfliegen.  © Andreas Arnold/dpa

Update, 21. Mai, 7.10 Uhr: Corona trifft Club-Betreiber hart

Für die Betreiber von Clubs und Discotheken hat die Corona-Krise besonders langwierige Auswirkungen. "Wir gehen davon aus, dass wir die letzten sind, die in den normalen Betrieb zurückkehren werden", sagt Carsten Schack vom "Kulturzentrum Schlachthof" in Wiesbaden. Normalerweise gibt es dort etwa 500 Veranstaltungen mit 300.000 Besuchern im Jahr. Um die 30 Mitarbeiter seien aktuell in Kurzarbeit. 

Vor dem Herbst werde sicher nichts mehr passieren, meint er. "Und wenn wir wieder aufmachen, haben wir ein Programm wie ein grupftes Hühnchen." So sei völlig unklar, ob Bands und Künstler aus dem Ausland dann auf der Bühne stehen könnten, ergänzt sein Kollege Hendrik Seipel-Rotter.

Events auf Abstand für bis zu 100 Leuten sollen im "Schlachthof" erstmal nicht stattfinden. Zum einen, weil sie sich nicht vorstellen könnten, dass da ein gutes Ambiente aufkäme und zum anderen, weil die Veranstalter dann draufzahlen müssten. Bei einer Spendenaktion für den "Schlachthof" wurden nach Angaben von Seipel-Rotter bislang 140.000 Euro eingesammelt.

Darüber hinaus beteiligt sich der "Schlachthof", so wie zahlreiche andere Clubs im Rhein-Main-Gebiet, an der Aktion "United We Stream". Nach Berliner Vorbild werden auf einer Internetplattform live DJ-Sets und Konzerte direkt aus den Clubs übertragen. Durch Crowdfunding soll die Szene dabei finanziell unterstützt werden.

Update, 20. Mai, 16.52 Uhr: Schwimmbäder in Hessen öffnen zunächst nur für Vereinssport

Mitglieder von Schwimmvereinen dürfen ab 1. Juni in Hessen wieder ins Wasser.

Innen- und Sportminister Peter Beuth (CDU) kündigte am Mittwoch an, dass Frei- und Hallenbäder "unter Beachtung der im Sport vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsregeln" für Schwimmvereine wieder öffnen.

Auch Schwimmkurse dürfen ab dann wieder stattfinden, wie das Corona-Kabinett der Landesregierung beschlossen hat.

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Die Schwimmbäder bereiten sich für die Öffnung am 1. Juni vor (Archivbild).
Die Schwimmbäder bereiten sich für die Öffnung am 1. Juni vor (Archivbild).  © DPA/Arne Dedert

Update, 20. Mai, 16.23 Uhr: Kommunen bekommen Gestaltungs-Spielraum für Kita-Öffnung

Hessens Landesregierung will den Kommunen bei der eingeschränkten Öffnung der Kitas weitgehend freie Hand lassen.

Es gebe weder Vorgaben zur Größe der erlaubten Gruppen noch zu den Räumlichkeiten für die Betreuung der kleinen Vorschulkinder, sagte Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden nach einem Treffen mit den kommunalen Spitzenverbänden.

Zum geplanten Start des eingeschränkten Regelbetriebs am 2. Juni lege das Land aber Empfehlungen vor, damit die Träger die bestehenden Hygienepläne der Einrichtungen auf die Situation anpassen können.

Einen Anspruch auf die Betreuung hätten nach wie vor Familien, in denen ein Elternteil einen systemrelevanten Beruf ausübt und der andere Elternteil ebenfalls berufstätig ist, erklärte Klose. Dieser Anspruch gelte auch für Kinder von Alleinerziehenden, die berufstätig sind oder studieren. Dazu kommen die Kinder, deren Betreuung in einer Kita vom Jugendamt angeordnet wurde.

Die weiteren freien Plätze in der Kita für alle weiteren Kinder sollen von den Trägern der Kindertages-Einrichtungen nach ihren eigenen Betreuungs-Kapazitäten und in Absprache mit dem Jugendamt vergeben werden, erklärte Klose.

Die Kriterien dafür würden von den Kommunen mit den Kita-Leitungen individuell vereinbart, da die Situation in den Kindertagesstätten regional sehr unterschiedlich sei. Entscheidende Punkte könnten dabei der anstehende Übergang in die Grundschule sowie ein besonderer Sprach- und Integrationsbedarf sein.

Update, 20. Mai, 15.47 Uhr: Mainzer Musiksommer 2020 findet statt

Das Festival Mainzer Musiksommer kann in diesem Jahr unter Corona-Auflagen stattfinden. Das Programm umfasse elf Konzerte im Kurfürstlichen Schloss, teilten die Veranstalter am Mittwoch mit.

Mit Blick auf die Corona-Pandemie sei ein ausführliches Sicherheitskonzept erarbeitet worden. Jedes Konzert werde an einem Abend zweimal vor jeweils maximal 150 Besuchern gespielt. Dadurch könne ausreichend Abstand eingehalten werden.

Außerdem gebe es unter anderem Regelungen für das Personal und die Garderobe. Da das Schloss groß sei, könnten auch die Musiker geschützt werden.

"Die Künstler haben genug Platz, sowohl bei der Probe als auch auf der Bühne." Um mögliche Infektions-Ketten nachvollziehen zu können, würden die Kontaktdaten der Besucher erfasst.

Das Festival soll am 17. Juli eröffnet werden und geht bis zum 23. August. Auf dem Programm stehen unter anderem Werke von Brahms, Schubert und Paganini.

Update, 20. Mai, 15.07 Uhr: Fast 70 Corona-Fälle in Frankfurter Flüchtlingsunterkunft

In einer Gemeinschafts-Unterkunft für Geflüchtete in Frankfurt-Bockenheim sind 65 Bewohnerinnen und Bewohner positiv auf Covid-19 getestet worden.

Auch zwei Mitarbeiterinnen des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), das die Einrichtung betreibt, wurden positiv getestet, teilte eine Sprecherin der Stadt Frankfurt am Mittwoch mit. 

Nach Angaben der Stadt hat bisher nur ein infizierter Mann Symptome entwickelt und wird in einem Krankenhaus behandelt. Die Erkrankung dieses Mannes war den Angaben zufolge der Anlass zu weiteren Tests.

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Update, 20. Mai, 13.50 Uhr: Corona-Krise kostet Hessen Steuereinnahmen in Milliardenhöhe

Hessen erwartet wegen der Corona-Krise einen massiven Einbruch der Steuereinnahmen (Symbolbild).
Hessen erwartet wegen der Corona-Krise einen massiven Einbruch der Steuereinnahmen (Symbolbild).  © Daniel Reinhardt/dpa

Hessen erwartet wegen der Auswirkungen der Corona-Krise einen massiven Einbruch der Steuereinnahmen. Die aktuelle Steuerschätzung sage fast drei Milliarden Euro weniger Einnahmen für das laufende Jahr voraus, teilte Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden mit. Bis zum Jahr 2023 sei mit Ausfällen von insgesamt 6,4 Milliarden Euro zu rechnen.

So einen Einbruch der Steuereinnahmen habe es im Land noch nie gegeben, betonte der Finanzminister. "Das ist schmerzhaft, aber Hessen ist wie kaum ein anders Land fähig, mit dieser Krise auch finanzpolitisch umzugehen." Die Corona-Krise koste durch Einnahmeausfälle und erhebliche Mehrausgaben viel Geld. Dieses Geld sei aber gut investiert, versicherte Boddenberg. Bei den Finanzhilfen gehe es vor allem darum, die gesundheitliche Versorgung im Kampf gegen das Coronavirus zu stärken und die gravierenden wirtschaftlichen Folgen für viele Bürger und Unternehmen aufzufangen.

Noch im Sommer solle ein zweiter Nachtragshaushalt im hessischen Landtag verabschiedet werden, um auf die aktuelle Entwicklung zu reagieren, kündigte der Finanzminister an. Das Parlament werde voraussichtlich in einer Sondersitzung am 16. Juni erstmals über den Nachtragshaushalt beraten. In der Plenarsitzung noch vor der Sommerpause soll es dann die zweite und dritte Lesung mit der Verabschiedung des Zahlenwerkes geben.

Die Corona-Krise werde auch die Landkreise, Städte und Gemeinden in Hessen hart treffen, sagte Boddenberg an. Die Steuerschätzer erwarteten für die Kommunen Verluste im Vergleich zur bisherigen Steuerschätzung von 1,4 Milliarden Euro in diesem Jahr. Bis zum Jahr 2023 würden sich diese Ausfälle auf über 3,5 Milliarden Euro summieren. "Wir werden unsere Kommunen auch in dieser Situation nicht alleine lassen", versicherte der CDU-Politiker.

Update, 20. Mai, 12.02 Uhr: Corona-Krise verschafft Umwelt in Hessen kleine Atempause

Die Corona-Krise mit deutlich weniger Verkehr hat für sauberere Luft und weniger Lärm in Hessen gesorgt.

Die Pandemie habe zu einer kleinen Atempause für die Umwelt geführt, sagte Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden. Das belegten Messungen und Berechnungen des Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) zum Schadstoffausstoß im Straßen- und Flugverkehr.

Diese Daten zeigten ganz klar, dass weniger Verkehr zu weniger Abgasen führe, erklärte HLNUG-Präsident Thomas Schmid. Das gelte besonders beim Stickstoffdioxid. Diese Entwicklung sei aber kein Anlass, die Maßnahmen der Luftreinhalteplanung infrage zu stellen.

Der Corona-Effekt werde nur von kurzer Dauer sei, weil sich der Straßenverkehr bereits wieder normalisiert. Damit kehrten auch die alten Immissionsbelastungen wieder zurück.

Update, 20. Mai, 11.05 Uhr: Piloten-Gewerkschaft warnt vor Insolvenz-Lösung bei Lufthansa

Die Piloten-Gewerkschaft Vereinigung Cockpit hat vor einer Insolvenz in Eigenverwaltung bei der infolge der Corona-Krise angeschlagenen Lufthansa gewarnt. Sie würde eine "schwerwiegende Vertrauenskrise von Mitarbeitern, Kunden, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in das Unternehmen auslösen und die Zukunft deutscher Airlines nachhaltig gefährden", erklärte VC-Präsident Markus Wahl am Mittwoch in Frankfurt.

Das Unternehmen prüft dieses Schutzschirmverfahren für den Fall, dass eine umfangreiche Staatshilfe in den derzeit laufenden Gesprächen mit der Bundesregierung nicht zustande kommt. Die Piloten mahnten die Beteiligten, die Verhandlungen nicht am Streit über Details zur möglichen Staatsbeteiligung scheitern zu lassen.

Starke Airlines wie die Lufthansa seien für eine Exportnation wie Deutschland unentbehrlich, mahnte Wahl.

Das Foto vom 6. Mai zeigt infolge der Corona-Krise stillgelegte Passagiermaschine der Lufthansa auf dem Gelände des Frankfurter Flughafens.
Das Foto vom 6. Mai zeigt infolge der Corona-Krise stillgelegte Passagiermaschine der Lufthansa auf dem Gelände des Frankfurter Flughafens.  © Boris Roessler/dpa

Update, 20. Mai, 7.20 Uhr: Neue Technik am Hauptbahnhof Frankfurt als Reaktion auf Corona

Die Deutsche Bahn erwartet in den kommenden Tagen und Wochen wieder eine Zunahme beim Fahrgast-Aufkommen. Dieses war infolge der Corona-Krise stark zurückgegangen.

Am Hauptbahnhof Frankfurt bereitet sich das Unternehmen mit neuer Technik auf vollere Züge vor.

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