Coronavirus in Berlin: Corona-Ampel wieder auf Doppel-Rot

Berlin - Das Coronavirus hat Deutschland wieder fest im Griff: Auch und besonders vor der Hauptstadt macht die Pandemie nicht halt.

Berlins Bürgermeister Michael Müller sieht Ausgangssperren kritisch.
Berlins Bürgermeister Michael Müller sieht Ausgangssperren kritisch.  © dpa/Christophe Gateau

Seit Pandemiebeginn sind in Berlin nun 154.671 Corona-Infektionen nachgewiesen worden. Innerhalb von 24 Stunden kamen 677 neue Fälle hinzu. Bislang sind 3128 Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben. (Stand 13. April)

Von Normalität oder weiteren Lockerungen ist Berlin weiter weit entfernt. Der Berliner Senat hat den Lockdown erneut verlängert.

Bisher war die aktuelle, am 2. April in Kraft getretene Verordnung zur Pandemiebekämpfung bis einschließlich Sonntag (18. April) befristet. Nunmehr verlängerte sie der Senat um drei Wochen.

Wohl doch kein Ende in Sicht: Steht uns eine Corona-Sommerwelle bevor?
Coronavirus Wohl doch kein Ende in Sicht: Steht uns eine Corona-Sommerwelle bevor?

Damit gelten zum Beispiel Kontaktbeschränkungen fort: Im Freien dürfen sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten plus Kinder bis 14 Jahren treffen. Nachts ist der Aufenthalt im Freien nur allein oder zu zweit gestattet - auch hier werden Kinder nicht mitgezählt. Beim Einkaufen in Geschäften gelten Beschränkungen, Restaurants bleiben geschlossen, Hotelübernachtungen sind untersagt.

Allerdings dürften diese Regeln nicht mehr allzulange gelten. Denn das Bundeskabinett beschloss am Dienstag Änderungen am Infektionsschutzgesetz mit dem Ziel, die Corona-Regeln in Deutschland zu vereinheitlichen und eine bundesweite Notbremse für Regionen einzuziehen, in denen die Inzidenz bei 100 Infizierten pro 100 000 binnen einer Woche oder höher liegt. In Berlin ist das derzeit der Fall.

Alle Informationen rund um die aktuellen Entwicklungen in Berlin und Brandenburg findet Ihr im Liveticker:

Update, 11. April, 16.20 Uhr: Corona-Ampel wieder auf Doppel-Rot - Belastung der Kliniken steigt

Die Auslastung der Intensivstationen in Berlin mit Covid-19-Patienten ist wieder über die kritische Marke von 25 Prozent gestiegen.

Das Warnsystem des Senats, die Corona-Ampel, steht damit nun zum wiederholten Mal bei zwei von drei Indikatoren auf Rot, wie aus dem Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit vom Sonntag hervorgeht. Der Senat hatte bei der Einführung des Warnsystems für den Fall zweier roter Ampeln Handlungsbedarf vereinbart.

Laut Lagebericht sind nun 25,8 Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt. Seit dem 9. Februar hatte sich der Wert unterhalb dieser Schwelle bewegt. Die Belastung der Stationen verstärkte sich zuletzt allerdings rasch wieder - nach dem deutlichen Wiederanstieg der Infektionszahlen.

Die Auslastung der Intensivstationen in Berlin mit Covid-19-Patienten ist wieder über die kritische Marke von 25 Prozent gestiegen.
Die Auslastung der Intensivstationen in Berlin mit Covid-19-Patienten ist wieder über die kritische Marke von 25 Prozent gestiegen.  © dpa/Christophe Gateau

Update, 11. April, 14.02 Uhr: Landrat wirbt für russischen Corona-Impfstoff Sputnik V

Der Landrat des Kreises Märkisch-Oderland, Gernot Schmidt (SPD), würde gern den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V einsetzen. "Ich frage mich, weshalb dieser Impfstoff nicht zugelassen wurde", sagte Schmidt dem RBB-Sender Antenne Brandenburg. "«Man hat nicht versucht, diesen Impfstoff in den Markt zu bringen. Man hat sich eher ergossen in Verächtlichmachung dieses Impfstoffes. (...) Jetzt, wo einem die Pferde wegschwimmen, hat man plötzlich Ideen und möchte ihn in den Markt bringen." Nach Angaben des RBB ist der Landrat bereits in Gesprächen mit der russischen Botschaft.

Bayern und Mecklenburg-Vorpommern hatten erklärt, dass sie sich jeweils Impfdosen von Sputnik V für den Fall einer EU-Zulassung des Wirkstoffs gesichert haben. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte Gespräche mit Russland an. Auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kann sich den Einsatz vorstellen. Für das Impfen solle jeder geeignete, zuverlässige und zugelassene Impfstoff genutzt werden, das gelte auch für Sputnik V, hatte er am Donnerstag gesagt.

Der Landkreis Märkisch-Oderland war bereits mit einem Vorstoß beim Impfen in Arztpraxen aufgefallen. Dort konnten sich schon im März Bürger in Arztpraxen impfen lassen, auch wenn es damals dazu nur ein Modellprojekt im Land und noch keine regulären Praxis-Impfungen gab.

Fläschchen mit dem russischen Impfstoff Sputnik V stehen auf einem Tisch.
Fläschchen mit dem russischen Impfstoff Sputnik V stehen auf einem Tisch.  © Tibor Rosta/MTI/AP/dpa

Update, 11. April, 12 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz legt in den meisten Brandenburger Kreisen zu

Nach dem Rückgang über Ostern geht die Zahl neuer Corona-Infektionen in den meisten Brandenburger Landkreisen und Städten wieder nach oben. Mit Elbe-Elster übersprang der erste Kreis erneut die Marke von 200 neuen Ansteckungen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche, wie das Gesundheitsministerium am Sonntag mitteilte. Dahinter folgt Cottbus mit einem Wert von fast 184. In Frankfurt (Oder), Märkisch-Oderland und Oberhavel stieg die Zahl über 100. Dort galten bereits schärfere Beschränkungen. In Oder-Spree ging die Inzidenz auf knapp 170 zurück, auch in Spree-Neiße sank sie.

Landesweit stieg die Sieben-Tage-Inzidenz auf 119 nach knapp 111 am Samstag und rund 137 vor einer Woche. Die Zahlen waren über Ostern und danach zunächst gesunken. An Ostern wurden jedoch vermutlich weniger Tests gemacht und gemeldet.

Die Brandenburger Gesundheitsämter meldeten innerhalb eines Tages landesweit 450 neue Corona-Infektionen. Damit ging die Zahl etwas zurück, nachdem es am Samstag 670 neue Fälle waren. Zuletzt kamen zwei Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung hinzu.

In den meisten Kreisen und kreisfreien Städten gilt eine sogenannte Notbremse. Wenn der Wert neuer Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche drei Tage hintereinander über 100 liegt, müssen die Lockerungen vom März zurückgenommen werden. Dies gilt für mindestens zwei Wochen. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz vom zehnten bis zwölften Tag aber unter 100 liegt, endet sie laut der Corona-Verordnung des Landes mit Ablauf des Tages nach den zwei Wochen der Anordnung.

Update, 11. April, 07.30 Uhr: Betrug mit Corona-Soforthilfe treibt Fallzahl in die Höhe

Beim Landeskriminalamt Brandenburg (LKA) sind seit Mai vergangenen Jahres 177 Verfahren zum Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Soforthilfen angelaufen. Bislang stellten die Ermittler eine Gesamtschadenssumme von über 1,5 Millionen Euro fest, wie die Behörde auf dpa-Anfrage mitteilte.

Die Corona-Pandemie habe die Subventionsbetrugs-Verfahren in Brandenburg in die Höhe getrieben, sagt Steffen Röder, Leiter eines von insgesamt vier Kommissariaten für Wirtschaftskriminalität in Eberswalde (Barnim). Das LKA habe bis Ende März 109 Verfahren an die Staatsanwaltschaften abgegeben. An den restlichen Fällen arbeiteten die Ermittler noch.

Solo-Selbstständige und Kleinunternehmer konnten bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) 5000 beziehungsweise 9000 Euro Soforthilfe beantragen, wenn sie durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schieflage geraten sind. Insgesamt zahlte die ILB eine Summe von etwa 526 Millionen Euro aus.

Update, 10. April, 18.10 Uhr: Müller sieht komplette nächtliche Ausgangssperre kritisch

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht eine komplette nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie kritisch. Eine solche Maßnahme, wie sie ein aktueller Entwurf der Bundesregierung zur Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ins Spiel bringt, sei "mit Sicherheit kritisch zu hinterfragen", teilte Müller am Samstag der Deutschen Presse-Agentur mit. "Aus Berliner Sicht kann ich sagen, dass wir viele Maßnahmen in diesem Entwurf schon beschlossen haben." Es bleibe in der Verantwortung der Länder, das Gesetz umzusetzen, sollte es "in dieser oder ähnlicher Form verabschiedet werden".

Bund und Länder waren vor neuen Beschlüssen in der Corona-Krise vom bisherigen Format der Ministerpräsidentenkonferenz abgerückt. Parlament und Bundesrat sollen nun möglichst schnell bundeseinheitliche Maßnahmen beschließen. Müller ist derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz.

In einer Formulierungshilfe, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und die am Samstag an Fraktionen und Länder geschickt wurde, schlägt der Bund mehrere Maßnahmen für Landkreise vor, in denen binnen einer Woche eine Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner oder mehr registriert wird - das sind aktuell mehr als die Hälfte aller Landkreise in Deutschland.

Vorgeschlagen werden darin unter anderem Ausgangsbeschränkungen von 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens. Dabei soll es nur wenige Ausnahmen geben, etwa für medizinische Notfälle, den Weg zur Arbeit oder die Versorgung von Tieren, nicht aber für abendliche Spaziergänge alleine.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht eine komplette nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie kritisch.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht eine komplette nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie kritisch.  © dpa/Christophe Gateau

Update, 10 . April, 11.44 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Brandenburg steigt wieder an

Nach einem Rückgang über Ostern steigt die Sieben-Tage-Inzidenz neuer Corona-Infektionen in Brandenburg wieder. Der Wert neuer Ansteckungen pro 100 000 Einwohner in einer Woche lag am Samstag bei knapp 111, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam mitteilte. Über das Osterfest und danach ging dieser Wert zurück und sank am vergangenen Donnerstag unter 100. An Ostern wurden allerdings vermutlich weniger Tests gemacht und gemeldet.

Die Gesundheitsämter meldeten innerhalb eines Tages 670 neue Corona-Infektionen. Am Freitag waren es noch 911 neue Fälle und vor einer Woche 515. Die meisten neuen Ansteckungen registrierte der Landkreis Oder-Spree mit 93 Fällen. Zuletzt kamen drei Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung hinzu.

Der Schwerpunkt der Corona-Infektionen bei der Sieben-Tage-Inzidenz bleibt der Landkreis Elbe-Elster mit einem Wert von rund 193, gefolgt vom Kreis Oder-Spree mit knapp 186 und Cottbus mit rund 175.

In den meisten Kreisen und kreisfreien Städten gilt die «Notbremse»: Wenn der Wert neuer Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche drei Tage hintereinander über 100 liegt, müssen die Lockerungen vom März zurückgenommen werden. Diese «Notbremse» gilt für mindestens zwei Wochen - wenn die Sieben-Tage-Inzidenz vom zehnten bis zwölften Tag aber unter 100 liegt, endet sie laut Verordnung nach zwei Wochen.

Update, 10 . April, 9.30 Uhr: Charité besorgt über dritte Pandemie-Welle

Die Berliner Charité betrachtet mit großer Sorge die Entwicklungen in der dritten Pandemie-Welle. "Wenn die Anzahl schwer kranker Covid-Patienten die zweite Welle übertrifft, kommen wir in eine kritische Situation", sagte Martin Kreis, Vorstand für die Krankenversorgung in Deutschlands größter Uniklinik.

Anfang des Jahres sei an der Charité durch die hohe Zahl an schweren Covid-Fällen auf Intensivstationen eine absolute Grenzbelastung erreicht gewesen. So habe die Charité im Januar nicht alle Patienten aus bereits überlasteten Kliniken anderer Bundesländern aufnehmen können. Sie selbst habe aber selbst keine Corona-Kranken in andere Bundesländer verlegen müssen. "Wir werden weiter alles daran setzen, Patienten aus der Region auch in Berlin zu versorgen", sagte Kreis.

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Die Berliner Charité betrachten die dritte Welle mit Sorge. Die Zahl der Corona-Kranken auf den Intensivstation ist auch in der Charité deutlich gestiegen.
Die Berliner Charité betrachten die dritte Welle mit Sorge. Die Zahl der Corona-Kranken auf den Intensivstation ist auch in der Charité deutlich gestiegen.  © Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 10 . April, 8.22 Uhr: Woidke für zügige bundeseinheitliche Corona-Regeln

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält zügige bundesweit einheitliche Corona-Regeln für Regionen mit hohen Infektionszahlen für sinnvoll. "Brandenburg hat sich stets für bundeseinheitliche Regeln zur Eindämmung der Pandemie stark gemacht", sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. "Wenn die Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes dazu beiträgt, ist das gut. Wir können uns aber keine langwierigen Gesetzesänderungsverfahren leisten, sondern brauchen schnelle Entscheidungen. Die dritte Welle der Pandemie macht keine Pause." Er betonte, Brandenburg setze die von Bund und Ländern beschlossene Notbremse bereits konsequent um.

Bund und Länder haben sich nach Angaben der Bundesregierung darauf geeinigt, dass das Infektionsschutzgesetz geändert werden soll, um bundesweit einheitliche Regeln für Regionen mit hohen Corona-Zahlen zu haben. Das soll unter Federführung des Bundes im Eilverfahren passieren, um die dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. Bundestag und Bundesrat müssen den Änderungen zustimmen. Die für diesen Montag vereinbarte Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder fällt aus und ist auch an den weiteren Tagen in der kommenden Woche nicht geplant.

Wenn in Brandenburg die Zahl neuer Corona-Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche an drei Folgetagen über 100 steigt, tritt in Kreisen und kreisfreien Städten eine Notbremse in Kraft. Bund und Länder hatten beschlossen, dass es eine solche Regelung landesweit oder regional geben soll. Einkaufen mit Termin ist dann tabu und ein Haushalt darf sich nur noch mit einer weiteren Person treffen. Ab Montag (12. April) müssen Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen außer den Abschlussklassen zuhause lernen, der Wechselunterricht wird dann wieder zum Distanzunterricht.

Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, kommt am Nachmittag zu der Sitzung des Brandenburger Landtages und bereitet sich auf seine Rede zu den Ergebnissen der erneuten Beratung im Kanzleramt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vor.
Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg, kommt am Nachmittag zu der Sitzung des Brandenburger Landtages und bereitet sich auf seine Rede zu den Ergebnissen der erneuten Beratung im Kanzleramt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vor.  © Soeren Stache/dpa-Zentralbild/dpa

Update, 10 . April, 7 Uhr: Trotz Corona-Krise: Keine vergünstigten Semesterbeiträge

Weil trotz der Corona-Pandemie viele Angebote der Brandenburger Hochschulen und Studentenwerke nach wie vor genutzt werden können, gibt es bei den Semestergebühren keine Vergünstigungen. "Viele der gesetzlich verankerten Aufgaben erledigen die Studentenwerke auch während der Pandemie vollumfänglich", sagte der Sprecher des Potsdamer Bildungsministeriums Eric Mülling der Deutschen Presse-Agentur. Das gelte etwa für das Betreiben der Wohnanlagen oder Beratungsangebote. Zudem seien in der Pandemie neue Aufgaben hinzugekommen - etwa die Unterstützung notleidender Studenten über Bundes- und Landeshilfen, die von den Studentenwerken administriert werden.

An der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) belaufen sich alle Beiträge auf insgesamt 321,03 Euro. 185,03 Euro entfallen dabei allein auf das Semesterticket, das für Bus- und Bahnfahren genutzt werden kann. Das Studentenwerk Frankfurt (Oder) erhält davon 70 Euro. Mit dem Geld betreibt es unter anderem sechs Mensen in Frankfurt, Cottbus, Senftenberg und Eberswalde. "Aktuell haben wir in drei Mensen einen Essen-to-go-Service", teilte Studentenwerksprecher Andreas Gaber mit.

Update, 9. April, 17.20 Uhr: Inzidenz wieder gestiegen - Intensivbetten-Ampel weiter auf gelb

Die Auslastung der Intensivbetten in Berlin ist am Freitag weiter unter der kritischen Marke von 25 Prozent geblieben. Mit 23,8 Prozent lag die Auslastung um 0,1 Prozentpunkte unter dem Wert des Vortags, wie aus dem Lagebericht des Berliner Senats hervorgeht. Seit dem 9. Februar bewegt sich der Wert unterhalb der Schwelle. Die Belastung der Stationen hatte sich zuletzt aber rasch verstärkt - nach dem deutlichen Wiederanstieg der Infektionszahlen.

Damit steht aktuell nur eine der drei Berliner Corona-Ampeln auf Rot: Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Diese lag am Freitag bei 102,3 und war damit im Vergleich zum Vortag wieder leicht gestiegen (Donnerstag: 100,7).

Neu gemeldet wurden nach Daten vom Freitag 1019 neue Corona-Fälle. Damit stieg die Zahl der registrierten Infizierten seit Beginn der Pandemie in Berlin auf 152.319. Die Zahl der registrierten Todesfälle stieg am Freitag um 12 auf 3122. Wegen geschlossener Arztpraxen mit weniger Corona-Tests und -Meldungen rund um Ostern rechnet das Robert Koch-Institut (RKI) allerdings erst Mitte kommender Woche wieder mit zuverlässigeren Daten, wie RKI-Chef Lothar Wieler am Freitag sagte.

Die Corona-Ampeln sind das Warnsystems des Senats. Er hatte bei der Einführung für den Fall zweier roter Ampeln Handlungsbedarf vereinbart. Grün zeigte die Ampel am Freitag weiterhin nur beim sogenannten R-Wert. Er liegt laut Lagebericht aktuell bei 0,60 nach 0,63 am Tag zuvor. Die Reproduktionszahl gibt an, wie viele Menschen ein Infizierter durchschnittlich ansteckt.

Seit Wochen warnen Intensivmediziner bundesweit vor einer Überlastung der Kliniken. Als Nadelöhr gilt mittlerweile nicht etwa die Zahl der Betten oder der Beatmungsgeräte. Die Frage ist vielmehr, ob das Pflegepersonal für die Versorgung der Schwerstkranken ausreicht. Die Charité kündigte wegen der wachsenden Corona-Patientenzahl an, ab nächster Woche wieder planbare Eingriffe zu reduzieren.