Anti-Wehrpflicht-Demo eskaliert: Polizei verletzt Teilnehmer mit Schlagstock
München - Mit Plakaten wie "Make Love not War" wollten Demonstranten in Neuhausen-Nymphenburg am Freitag ein Zeichen setzen. Mehr als 800 Menschen versammelten sich, um sich gegen die Wehrpflicht auszusprechen. Doch bei der Schlusskundgebung eskalierte die Lage schließlich.
Wie das Polizeipräsidium München mitteilte, zogen die Demonstranten gegen 11.40 Uhr vom Rotkreuzplatz in Richtung Rosa-Luxemburg-Platz.
Dort endete die Veranstaltung um kurz vor 15 Uhr. Auch die Polizei war mit rund 50 Einsatzkräften vor Ort, um die Situation unter Kontrolle zu halten. Doch nicht alle Teilnehmer hielten sich an Regeln.
So wurde zweimal Pyrotechnik gezündet, eine Handfackel und ein Bengalo, zudem haben Beamte "mehrere Plakate mit einer politisch motivierten beleidigenden Aufschrift" entdecken können.
Unter anderem stand auf einem Banner "Merz, stirb selber an der Ostfront", auf einem anderen "Klassenkampf statt Vaterland". Um Beweise per Foto sichern zu können, mussten Polizisten auch mehrfach "Gewalt in Form von Schieben und Drücken" anwenden.
Auch der Schlagstock kam fünfmal zum Einsatz, dabei wurde ein Teilnehmer am rechten Unterarm verletzt. Er verweigerte einen Arztbesuch und rückte auch seine Personalien auf Nachfrage nicht raus.
Eine Demonstrantin habe versucht, die Polizisten zu treten. Insgesamt 50 Mal wandten Einsatzkräfte körperliche Gewalt an und drückten Demonstranten beiseite.
Wehrpflicht in Deutschland: Das gilt seit Anfang des Jahres
Mit dem geänderten Wehrdienstgesetz müssen künftig alle männlichen deutschen Staatsbürger, die ab 2008 geboren wurden, einen Fragebogen der Bundeswehr ausfüllen. Darin sollen unter anderem Angaben zur Gesundheit, Fitness, Ausbildung und möglichen Fähigkeiten gemacht werden. Ziel ist es, frühzeitig einen Überblick über potenziell wehrtaugliche junge Menschen zu bekommen.
Außerdem können einzelne Personen künftig wieder zur Musterung eingeladen werden. Dabei wird überprüft, ob eine grundsätzliche Wehrtauglichkeit vorliegt. Hintergrund der Reform ist die veränderte Sicherheitslage in Europa und der steigende Personalbedarf der Bundeswehr.
Eine allgemeine Rückkehr der Wehrpflicht bedeutet das Gesetz zunächst jedoch nicht.
Titelfoto: Ehsan Monajati/dpa