Hamburg - Ein breites Bündnis ruft unter dem Motto "Hamburg steht auf - gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke" zu einer Demonstration am Freitag auf. Statt am Rathausmarkt, wie es eigentlich geplant war, findet diese nun um 15.30 Uhr am Jungfernstieg statt.

Wegen einer kurzfristig anberaumten Fraktionssitzung der AfD kann die für Freitag geplante Demonstration gegen "Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke" nicht auf dem Hamburger Rathausmarkt stattfinden, teilte die Deutsche Presseagentur (DPA) jetzt mit.

Durch die Sitzung im Rathaus komme das Hamburger Bannkreisgesetz zum Tragen, das Versammlungen und Demonstrationen in einem Umkreis von 350 Metern um das Rathaus verbietet, so eine Sprecherin der Hamburgischen Bürgerschaft gegenüber der DPA.

Begründet wird die Kundgebung damit, dass in den vergangenen Wochen die "gefährliche Neubildungen rechtsextremer Netzwerke sichtbar geworden [ist], die viele Menschen in unserem Land sehr beunruhigen".

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Damit ist ein Treffen radikal rechter Kreise mit Extremisten und AfD-Funktionären in Potsdam gemeint, auf dem über die Deportation von Ausländern und Menschen mit Einwanderungsgeschichte beraten wurde. Der rechtsextreme Masterplan trägt den Titel "Remigration". Die beschönigende Vokabel wurde prompt zum Unwort des Jahres 2023 gekürt.

Im Aufruf zur Kundgebung heißt es, Hamburg sei eine internationale und vielfältige Stadt. "Unsere Wirtschaft, unsere Kulturszene und unsere Wissenschaft sind weltweit vernetzt. In unserer Stadt leben und arbeiten Menschen verschiedener Herkunft friedlich zusammen. Wir wollen, dass das so bleibt."

Diese Werte würden seit geraumer Zeit von rechtsextremistischen Kräften infrage gestellt. Von wem? "Insbesondere die AfD hat in den vergangenen Jahren eine deutliche Radikalisierung vollzogen."

Die kürzlich publik gewordenen Deportations- und Vertreibungspläne "wollen das grausamste Kapitel deutscher Geschichte wieder aufleben lassen". Weiter: "Damit wird die AfD endgültig von einer rechtspopulistischen zu einer rechtsextremen Partei."

Es handele sich um eine "reale Gefahr für unsere Demokratie, unseren Staat und unsere Verfassung". "Dazu werden wir nicht schweigen." Mit der Demo wolle man den "menschenverachtenden Fantasien von einer ethnisch und kulturell gleichgeschalteten Gesellschaft entgegentreten".

"Wer Menschen allein aufgrund ihrer politischen, ethnischen, kulturellen oder religiösen Prägung aus Deutschland vertreiben will, muss mit unserem entschlossenen Widerstand rechnen!"

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Den Aufruf haben die Gewerkschaften DGB, ver.di, GEW, GdP, IG Metall, IG BCE, IG BAU, NGG und EVG sowie Fridays for Future, Religionsgemeinschaften, Kulturschaffende, Wirtschaftsverbände und Vereine sowie prominente Einzelpersonen wie Polarforscher Arved Fuchs (70) unterschrieben. Auch Udo Lindenberg (77) rief via Instagram zur Teilnahme auf.

Folgende Redner werden während der Kundgebung sprechen:

• Tanja Chawla (48), Vorsitzende des DGB Hamburg
• Bischöfin Kirsten Fehrs (62), amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschland
• Michael Thomas Fröhlich, Hauptgeschäftsführer UVNord - Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein e. V.
• Joachim Lux (66), Intendant Thalia Theater
• Carola Veit (50, SPD), Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft

Die Veranstalter rechnen mit mehreren Tausend Teilnehmern.

Bundesweit kam es nach Bekanntwerden des Geheimtreffens bereits zu Protesten, an den sich Zehntausende beteiligten.

Auch in der Hansestadt gab es eine spontane Demo: Am vergangenen Freitag gingen rund 2000 Menschen zu einer Demo gegen die "faschistischen Deportationspläne von AfD und Werteunion" vor der Hamburger AfD-Parteizentrale auf die Straße.

Erstmeldung: 17. Januar 2024, 8.48 Uhr. Aktualisiert am 18. Januar, 14.12 Uhr.