Dresden - Mit einigen "unglücklichen Formulierungen" zur Risiko-Bewertung hatte die Verwaltung in der Sitzung des Begleitgremiums für Irritationen gesorgt, wie Baubürgermeister Stephan Kühn (46, Grüne) selbst einräumte. Nun äußerte er sich nochmal zum FHECOR/TSSB-Entwurf für die neue Carolabrücke, der am Donnerstag eine knappe Mehrheit im Rat erlangen könnte.
Zusätzliches Pfeilerpaar und bis zu 2,50 Meter höher als die eingestürzte Carolabrücke: Das unterscheidet den FHECOR/TSSB-Entwurf deutlich von den anderen Brückenideen der Planer und ist auch für die Risiko-Bewertung entscheidend.
"In der gebotenen Gesamtbetrachtung erhöhen diese Änderungen das Risiko, dass ein Planfeststellungsverfahren für erforderlich gehalten wird", heißt es dazu in einer aktuellen Stellungnahme der Kanzlei Redeker/Sellner/Dahs.
Insofern gebe es ein höheres Risiko als bei den anderen Entwürfen. "Wie hoch das Risiko ist, kann keiner sagen", so Kühn. Man bewege sich im Verfahren praktisch im "juristischen Neuland".
Die Verwaltung empfiehlt wie das Begleitgremium den LAP-Entwurf. Falls der Rat die politische Entscheidung treffe, sich aus gut ausgeführten Gründen für den FHECOR/TSSB-Entwurf zu entscheiden, seien keine gravierenden Änderungen wie der Verzicht auf den Zusatzpfeiler oder eine entsprechende Anpassung der Höhe möglich.
Denn das sei dann ein völlig anderer Entwurf, der Klagen ermögliche.
Kühn stellt klar: "Kein Risiko nur ohne Brückenbau"
Allerdings plane laut Kühn weder die Landesdirektion noch die Stadt Dresden selbst, ein langwieriges Planfeststellungsverfahren zu beantragen. Im weiteren Verlauf müssten etwa anerkannte Umweltverbände darauf klagen. Die wolle man aber im weiteren Abstimmungsprozess so mitnehmen, dass es gar nicht dazu käme.
Ohnehin ist fraglich, ob solche Klagen den Bau tatsächlich stoppen könnten, wie man etwa am Beispiel der Waldschlößchenbrücke gesehen hat. Die galt wegen Verfahrensfehlern, die erst viel später nach Fertigstellung geheilt wurden, jahrelang als Schwarzbau.
Klar sei laut Kühn letztlich nur eins: Kein Risiko gebe es nur, wenn wir keine Brücke bauten.