Dresden - Der Wunsch nach einer stärkeren Bürgerbeteiligung beim Neubau der Carolabrücke erreicht nun auch den Stadtrat. Die vierköpfige PVP-Fraktion (Piraten, Volt, Die PARTEI) warnt im Vorfeld einer Grundsatzentscheidung vor unüberlegten "Schnellschüssen".
Denn die neue Brücke soll mindestens 100 Jahre stehen - und wird "ebenso lang die Verkehrsführung und die Ästhetik unserer Innenstadt maßgeblich bestimmen", erklärt Verkehrspolitiker Martin Schulte-Wissermann (54, Piraten).
Die Flussquerung als historische Variante, mit guter Anbindung an den Elbradweg oder sogar einem Roland-Kaiser-Balkon?
Legt sich der Rat jetzt vorschnell auf den Ersatzneubau fest, könnten solche zentralen Gestaltungselemente nicht mehr ausreichend diskutiert werden.
Das von vielen gefürchtete Planfeststellungverfahren dürfe angesichts der Tragweite des Beschlusses kein Tabu sein.
Bürgerbeteiligung beim Neubau der Carolabrücke?
In einem Ersetzungsantrag zur Rathaus-Vorlage fordert seine Fraktion deshalb einen sofortigen städtebaulichen Ideenwettbewerb - unter enger Beteiligung der Bürger.
Größtmögliche Transparenz bei den Vorbereitungen sollte auch beim Thema Finanzierung gelten.
"Die vorgesehenen 140 Millionen Euro werden niemals ausreichen", gibt Schulte-Wissermann zu bedenken.
OB Dirk Hilbert (53, FDP) müsse deshalb auch die Aufgabe übernehmen, die zuständigen Fachpolitiker laufend über mögliche Mehrkosten zu unterrichten und diese in den Haushaltsplanungen zu berücksichtigen.