SPD und Grüne wollen neues Flüchtlingsheim in Thüringen bauen

Erfurt - Thüringens Innenminister Georg Maier (56, SPD) hat sich für den Bau einer neuen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge ausgesprochen.

Ob die Pläne einer neuen Flüchtlingsunterkunft in Thüringen tatsächlich in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden können, hängt auch davon ab, wer dann die Regierung bildet.
Ob die Pläne einer neuen Flüchtlingsunterkunft in Thüringen tatsächlich in der kommenden Legislaturperiode umgesetzt werden können, hängt auch davon ab, wer dann die Regierung bildet.  © Martin Schutt/dpa

"Das hätte man schon vor Jahren angehen sollen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Es sei bereits in der Migrationskrise 2015/16 klar geworden, dass die Unterkunft in Suhl bei einem dauerhaften Zustrom nicht ausreiche. Zunächst müsse man aus dem aktuellen Krisenmodus raus.

"Dann wird es auf der Tagesordnung stehen, dass wir eine neue Erstaufnahmeeinrichtung bauen", teilte Maier mit. Das sei ein Projekt für die nächste Legislatur. In Thüringen wird am 1. September 2024 ein neuer Landtag gewählt.

Zuvor hatte sich auch Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich (49) für einen Neubau ausgesprochen. In Thüringen sind alle landeseigenen Flüchtlingsunterkünfte seit Monaten voll oder teils auch überbelegt. In einer Notunterkunft in Hermsdorf müssen Menschen teils seit Oktober ausharren, obwohl die Halle nur für Aufenthalte von ein paar Tagen gedacht war.

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Neues Flüchtlingsheim soll mehr Platz als Unterkunft in Suhl bieten

Wegen einer Überbelegung musste im Oktober in der Erstaufnahmeeinrichtung sogar zwischenzeitlich ein Aufnahmestopp verhängt werden. (Archivbild)
Wegen einer Überbelegung musste im Oktober in der Erstaufnahmeeinrichtung sogar zwischenzeitlich ein Aufnahmestopp verhängt werden. (Archivbild)  © Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

Maier betonte, es sei völlig offen, wo eine solche Unterkunft gebaut werden soll. Es könne Suhl sein, müsse es aber nicht. "Das Grundstück ist grundsätzlich nicht sonderlich gut geeignet. Es liegt auf einem Berg, außerhalb der Stadt", sagte Maier.

Seiner Meinung nach müsste ein Neubau auch mehr Platz als die bisherige Unterkunft in Suhl bieten. "Wir brauchen mehr Plätze, um auch den Kommunen eine gewisse Entlastung zu bieten."

Maier wies darauf hin, dass die Einstufung sicherer Herkunftsländer auch auf schnellere Verfahren abziele. Somit könnten Menschen in der Erstaufnahmeeinrichtung verbleiben, die keine Bleibeperspektive hätten. "Dass die gar nicht erst verteilt werden. Das ist meines Erachtens nicht verkehrt", erklärte der SPD-Politiker.

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Zuletzt hatte die Thüringer CDU-Fraktion vorgeschlagen, Abschiebezentren einzurichten, wo Migranten mit geringer Bleibeperspektive verbleiben sollten. Die CDU spricht von Aufnahme- und Rückführzentren.

Maier warf der CDU vor, es gehe ihr nur darum, Schlagzeilen zu produzieren. "Uns ist erstmal wichtig, dass wir die Leute menschenwürdig unterbringen", teilte der 56-Jährige mit.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa

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