Nahost-Konflikt: Trump will "bald genug" über Iran-Krieg entscheiden

Nahost - Eine Mehrheit von 67 der 120 Abgeordneten im israelischen Parlament hat sich für Ex-Militärchef Gadi Eisenkot (66) als nächsten Ministerpräsidenten ausgesprochen. Der Weg ins Amt ist damit aber noch längst nicht frei. 

Eine Mehrheit der Abgeordneten empfiehlt Gadi Eisenkot (66) für den Auftrag zur Regierungsbildung. Doch der Weg ins Amt ist steinig.  © Gil Cohen-Magen/dpa

Präsident Izchak Herzog hat seine Konsultationen mit den Parteien abgeschlossen und will am Sonntag den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.

Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass er an den 66-jährigen Oppositionspolitiker geht. Ob Eisenkot tatsächlich eine Mehrheit hinter sich versammeln kann, ist aber noch offen.

Eisenkot hätte 28 Tage Zeit, eine Koalition zu schmieden. Bei Bedarf könnte er eine Verlängerung um 14 Tage bekommen. Während der Bemühungen um eine Regierungsbildung muss er mit Störfeuer aus dem Lager des rechtskonservativen bisherigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu rechnen. Der 77-Jährige dürfte versuchen, den Machtwechsel mit politischen Manövern zu verhindern.

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6. November, 6.14 Uhr: Trump will "bald genug" über Iran-Krieg entscheiden

US-Präsident Donald Trump will über die Frage einer möglichen Wiederaufnahme des Krieges gegen den Iran bald entscheiden.

Erklärtes Ziel seines im Februar gemeinsam mit Israel begonnenen Krieges ist es, den Iran am Bau einer Atombombe zu hindern. "Wollen wir noch weiter gehen" mit den Angriffen, damit "so etwas nie wieder passieren wird?", sagte Trump Reportern im Weißen Haus.

"Ich würde den Rest des Landes lieber nicht zerstören, wenn möglich, aber vielleicht muss ich es tun", sagte der Präsident und fügte hinzu, das würden diese "bald genug" erfahren.

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Nach der Wahlniederlage seiner Republikaner beschäftigt sich US-Präsident Trump mit der Frage, ob er den Krieg mit dem Iran wiederaufnehmen soll.  © Alex Brandon/AP/dpa

6. November, 6.13 Uhr: US-Regierung plante trotz Kriegs Abschiebungen in den Iran

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat trotz des laufenden Krieges gegen den Iran im Oktober Abschiebungen iranischer Staatsbürger in ihre Heimat vorbereitet.

Die Betroffenen sollten zunächst in ein nicht genanntes Drittland gebracht werden. Von dort aus sollte die iranische Regierung ihre Weiterreise in den Iran organisieren, wie aus inzwischen veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Bei einer Anhörung am 15. Oktober in Washington bestätigte ein Anwalt der US-Regierung, dass das Heimatschutzministerium an entsprechenden Plänen arbeitete. Ein konkreter Termin stehe noch nicht fest. Der aktuelle Stand der Überlegungen geht aus den bisher öffentlich gewordenen Gerichtsunterlagen nicht hervor. 

5. November, 11.08 Uhr: Israels Präsident setzt Konsultationen über Regierungsbildung fort

Der israelische Präsident Izchak Herzog setzt seine Beratungen mit Vertretern der Parteien über eine Regierungsbildung fort.

Während die ultraorthodoxe Gruppe Vereinigte Tora-Judentum keine Empfehlung für einen Regierungschef aussprach, empfahl die rechtsextreme Partei Ozma Jehudit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für die Regierungsbildung. Die Demokraten hingegen sprachen sich für Ex-Militärchef Gadi Eisenkot aus.

Israels Präsident Izchak Herzog (r.) sondiert die Möglichkeiten für eine neue Regierung.  © Ohad Zwigenberg/AP/dpa

5. November, 6.17 Uhr: Erneut Brände an Schiffen in der Straße von Hormus

In der Straße von Hormus sind nach iranischen Angaben erneut Schiffe in Brand geraten.

Zwei Tanker und ein Schlepper seien in der Nacht von den Zwischenfällen betroffen gewesen, berichtete die Nachrichtenagentur Fars unter Berufung auf die Iranischen Revolutionsgarden.

Ein Tanker sei auf eine Miene aufgefahren, hieß es. Zur Ursache des Brandes auf dem zweiten Tanker gab es in dem Bericht keine Informationen. Der Schlepper habe sich ursprünglich zur Brandbekämpfung genähert und sei dann selbst in Brand geraten.

Der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus ist weiterhin ein zentraler Streitpunkt zwischen den USA und dem Iran. Jetzt sollen nach iranischen Angaben dort wieder Schiffe brennen. (Archivfoto)  © Altaf Qadri/AP/dpa

4. November, 20.09 Uhr: Trump verteidigt Iran-Krieg trotz Wahlniederlage

US-Präsident Donald Trump hat eingeräumt, dass die durch den Iran-Krieg gestiegenen Spritpreise ein Grund für die Niederlage seiner Republikaner bei den Parlamentswahlen waren.

Er halte die Einschätzung seines Vizepräsidenten JD Vance, der den Krieg als Grund für die Wahlniederlage bezeichnet hatte, für weitgehend zutreffend, sagte Trump vor Journalisten in Washington. Der Krieg habe die Preise kurzfristig "ein wenig" in die Höhe getrieben. 

Gleichzeitig verteidigte er seine Entscheidung zum Krieg gegen den Iran. Wenn er noch einmal vor der Wahl stünde, würde er genauso handeln, sagte der Republikaner. Man dürfe nicht zulassen, dass der Iran eine Atomwaffe bekomme. Auf die Frage, ob der Krieg es wert gewesen sei, antwortete er mit Ja

US-Präsident Donald Trump verteidigte seine Entscheidung zum Krieg gegen den Iran.  © Alex Brandon/AP/dpa

4. November, 16.24 Uhr: Huthi-Miliz attackiert offenbar erneut Flughafen Riad

Die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz hat erneut einen Angriff auf den Flughafen in der saudischen Hauptstadt Riad für sich beansprucht.

Eine Rakete habe den Flughafen direkt getroffen, teilte Militärsprecher Jahja Sari mit. Reisende sowie Fluggesellschaften und deren Mitarbeiter warnte er erneut davor, den saudischen Flugraum zu nutzen, weil dieser nicht vor Angriffen der Huthi sicher sei. 

4. November, 16.21 Uhr: Iran gibt sich nach US-Wahlen kämpferisch

Am Tag nach den Zwischenwahlen mit der herben Niederlage für die Republikaner von US-Präsident Donald Trump gibt sich der Iran kämpferisch.

"Den Iran anzugreifen bringt keinen Sieg", schrieb Außenamtssprecher Ismail Baghai auf der Plattform X auf Englisch. Der Iran könne nicht durch Drohungen eingeschüchtert werden, hieß es weiter.

Zuvor wurde auch eine Rede, die Irans oberstem Führer Ajatollah Modschtaba Chamenei zugeschrieben wird, veröffentlicht. Darin hieß es, Washingtons Ziel sei die bedingungslose Kapitulation des iranischen Volkes - daran ändere auch ein "Parteiwechsel" nichts. Jegliche Zugeständnisse und Schritte zur Kapitulation könnten die Erfolge des Landes gefährden. Iranische Medien transportierten den Redetext, der anlässlich von Feierlichkeiten veröffentlicht wurde, übereinstimmend.

Frauen sitzen unter einem Porträt des iranischen Obersten Führers Ayatollah Modschtaba Chamenei.  © Vahid Salemi/AP/dpa

4. November, 16.17 Uhr: Israels Opposition hofft auf Neustart mit den USA

Die oppositionellen Demokraten in Israel haben der Demokratischen Partei in den USA zu ihrem Sieg bei den Zwischenwahlen gratuliert.

In einer Stellungnahme verband die linksliberale Partei dies mit der Hoffnung auf eine rasche Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Ländern, die unter dem rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu stark gelitten hätten. 

4. November, 6.14 Uhr: Vier Tanker in Straße von Hormus durch Minen zerstört

In der Straße von Hormus sind nach iranischen Angaben vier Tanker auf Minen gefahren und zerstört worden.

Der regierungsnahe Sender Press TV zitierte auf Telegram die mächtigen Revolutionsgarden, wonach die Schiffe versucht hätten, in der für den globalen Öl- und Gashandel wichtigen Meerenge eine vom Iran nicht genehmigte Route zu nehmen. Teheran verlangt, dass Schiffe eine vom Iran festgelegte Strecke entlang seiner Küste nehmen.

Seit Beginn des Iran-Kriegs Ende Februar wurden in der Straße von Hormus und der weiteren Golfregion immer wieder Schiffe angegriffen. Der Iran hatte zuletzt seine Attacken auf Schiffe insbesondere entlang einer südlichen Route in der Meerenge intensiviert. Laut "Wall Street Journal" schützt das US-Militär dort seit Monaten mit fast kontinuierlicher Luftunterstützung kommerzielle Frachter.

Der Persische Golf, die Straße von Hormus und der Golf von Oman in einer undatierten, von der NASA zur Verfügung gestellten, Satellitenaufnahme.  © -/The Visible Earth/NASA/dpa

4. November, 6.09 Uhr: Sorgen vor Rückkehr zum offenen Krieg

Mehrere Medien hatten zuletzt über Pläne Washingtons berichtet, nach der US-Kongresswahl gemeinsam mit Israel erneut Angriffe gegen den Iran zu fliegen.

Der "Financial Times" sagte Trump nun: "Ich bin bereit, wir sind bereit. Wir sind schussbereit, falls wir zuschlagen müssen, aber vielleicht gibt es gar keinen Grund dafür." Am Vortag hatte er bereits dem US-Nachrichtenportal "Axios" am Telefon gesagt, er habe "keine Eile", eine Entscheidung dazu zu fällen. 

Angesichts der Sorge vor einer Rückkehr zum offenen Krieg bemüht sich der Golfstaat Katar weiter um Vermittlung. "Wir bleiben hoffnungsvoll, dass es noch eine Chance gibt für eine Einigung und um Bedingungen zu schaffen für zukünftige Verhandlungen", sagte Außenamtssprecher Madschid al-Ansari.

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