Herbst der Einschnitte in Dresden: Ein Kommentar

Dresden - Dresdens Finanzen außer Kontrolle - von der einstigen schuldenfreien deutschen Vorzeige-Großstadt hat sich die Elbmetropole trotz boomender Chipindustrie und sprudelnder Gewerbe-Einnahmen zur finanziellen Problem-Kommune entwickelt, die sich teils noch nicht mal mehr ihre sprudelnden Brunnen leisten kann.

TAG24-Chefreporter Hermann Tydecks erwartet in Dresden einen Herbst der harten Einschnitte.
TAG24-Chefreporter Hermann Tydecks erwartet in Dresden einen Herbst der harten Einschnitte.  © Bildmontage: Thomas Türpe, Eric Münch

Trotz einiger städtischer Irrwege wie abwegiger Verkehrsversuche auf dem Blauen Wunder, Fahrradbarometer oder teuren Rathaus-Partys ist klar: Die Ursache für unsere Finanznot ist hauptsächlich bundespolitisch bedingt - und kann auch nur aus Berlin wieder "geheilt" werden - mit harten und einschneidenden Reformen.

Ob Deutschlandticket oder Ausweitung von sozialen Wohltaten (etwa Wohngeld-Reform) - abkassiert wird in den Rathäusern vor Ort. Und die sind kaum noch in der Lage, die sogenannten (bestellten) Pflichtleistungen aus eigener Kraft zu stemmen.

Da es leider auch unter Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) keinen Herbst der Reformen gab, müssen wir uns in Dresden auf einen Herbst der harten Einschnitte einstellen.

Kommentar: Berlin kann Winter nicht
Kommentar Kommentar: Berlin kann Winter nicht

Denn sparen können die Städte quasi nur bei freiwilligen Leistungen (wie eben den Brunnen), die das Leben erst lebenswert machen. Oder eben bei Investitionen. Und genau dort wird der Stadtrat ansetzen (müssen): Dresdens jetzt vorgeschlagener finanzieller Notplan gibt uns nur ein paar Monate Aufschub.

Schon bald werden Investitionen in Schulen, Straßen oder Jugendclubs auf den Prüfstand gestellt - und einige Projekte werden gnadenlos gestrichen. Anstatt endlich zu liefern, wird man sich dann in Berlin - so fürchte ich - mal wieder wundern, warum die Volksparteien weiter an Boden verlieren.

Titelfoto: Bildmontage: Thomas Türpe, Eric Münch

Mehr zum Thema Kommentar: