Von Kathrin Zeilmann

München - Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (61, CSU) hat in scharfen Worten ein Wiedererstarken des Antisemitismus in Deutschland beklagt.

"Das "nie wieder!" ist tot", sagte sie auf einer Veranstaltung im Landtag laut veröffentlichtem Redetext. "Jüdische Menschen müssen wieder Angst haben, ihre Identität offen zu leben." Weiter sagte Aigner: "Unsere Demokratie hat einen Schandfleck."

Man versuche, ihn wegzubekommen, das gelinge jedoch nicht. "Er ist noch tiefer ins Gewebe gedrungen. Noch größer geworden. Noch dunkler. Und immer hässlicher. Es ist: der Judenhass."

Radikale Kräfte seien erstarkt, beklagte Aigner. Sie hätten Misstrauen und Wut im Volk gesät. "Und die Saat geht auf."

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Zugleich appellierte sie: "Die Totengräber des "nie wieder!" - sie dürfen nicht das letzte Wort haben!" Sie mahnte: "Werfen wir doch nicht unseren Kompass weg. Wir dürfen Judenhass in keiner Form hinnehmen!"

Es gebe bereits gute Ansätze, so werde vielfach juristisch eine "härtere Gangart" bei dem Thema eingeschlagen. Der Spruch "Nie wieder ist jetzt" gilt allgemein als Hinweis darauf, Lehren aus dem Holocaust und der NS-Zeit zu ziehen. 

Die Landtagspräsidentin und frühere Bundesministerin gilt als mögliche Kandidatin der Union für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (70).