Ukraine-Krieg: Moskau sieht Bedingungen für Gipfel als nicht erfüllt an
Ukraine - Ein baldiges Gipfeltreffen von Kremlchef Wladimir Putin (72) und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj (47) ist für Russland unrealistisch.
"Putin ist bereit, sich mit Selenskyj zu treffen, wenn eine Tagesordnung für den Gipfel vorbereitet ist, und diese Tagesordnung ist überhaupt noch nicht fertig", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow dem US-Fernsehsender NBC.
US-Präsident Donald Trump (79) hatte sich für ein solches Treffen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ausgesprochen. Moskau hatte sich dazu bislang ausweichend geäußert.
Lawrow sagte nun, zu den Punkten, die vor einem solchen Treffen geklärt sein müssten, gehörten Gebietsabtretungen und ein ukrainischer Verzicht auf eine Mitgliedschaft im westlichen Militärbündnis. "Selenskyj hat zu allem Nein gesagt", sagte Lawrow.
Alle relevanten Informationen zum aktuellen Geschehen in der Ukraine und Russland gibt es hier im TAG24-Newsticker.
23. August, 15.27 Uhr: Russen rücken vor - Zwei weitere Ortschaften in der Ostukraine erobert
Die russische Armee hat nach Angaben aus Moskau in der ostukrainischen Region Donezk zwei weitere Ortschaften unter ihre Kontrolle gebracht. Wie das russische Verteidigungsministerium am Samstag im Onlinedienst Telegram mitteilte, eroberten die Streitkräfte die Dörfer Sredneje und Kleban-Byk.
Mit der Einnahme von Kleban-Byk nähert sich die russische Armee der strategisch wichtigen Ortschaft Kostjantyniwka an der Straße hin zur Großstadt Kramatorsk, die für die Logistik der ukrainischen Streitkräfte an der Front in Donezk von großer Bedeutung ist.
23. August, 14.30 Uhr: Ukraine feiert Nationalflagge
Die von Russland mit Krieg überzogene Ukraine begeht den Tag ihrer Nationalfahne. "Diese Flagge verkörpert das Gefühl der Erlösung für die, die wir aus russischer Gefangenschaft zurückholen. Wenn sie die ukrainischen Farben sehen, wissen sie: Das Böse ist vorbei", sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj bei einer Zeremonie.
Die blau-gelbe Fahne sei auch ein Symbol der Hoffnung der Ukrainer in den russisch besetzten Gebieten des Landes.
23. August, 11.39 Uhr: Ukrainischer Kampfjet MiG-29 stürzt ab - Pilot tot
Die Ukraine hat nach Militärangaben eins ihrer Kampfflugzeuge MiG-29 verloren.
Der Pilot sei getötet worden, teilte der Generalstab in Kiew auf Facebook mit. Die Rede war von einem Unfall beim Landeanflug nach einem Kampfeinsatz. Die Unfallursache werde untersucht.
23. August, 7.04 Uhr: Moskau sieht Bedingungen für Gipfel als nicht erfüllt an
Ein baldiges Gipfeltreffen von Kremlchef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist für Russland unrealistisch.
"Putin ist bereit, sich mit Selenskyj zu treffen, wenn eine Tagesordnung für den Gipfel vorbereitet ist, und diese Tagesordnung ist überhaupt noch nicht fertig", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow dem US-Fernsehsender NBC.
23. August, 7.02 Uhr: Selenskyj macht Moskau Vorwürfe
Nach dem Alaska-Gipfel am Freitag vergangener Woche hatten US-Präsident Trump, Selenskyj und europäische Spitzenpolitiker am Montag über einen Friedensprozess für die Ukraine beraten.
Als Nächstes soll nach Trumps Vorstellungen ein Treffen Putins mit Selenskyj stattfinden.
Selenskyj hatte Moskau vorgeworfen, nicht an einem Frieden interessiert zu sein. "Ehrlich gesagt sind die Signale aus Russland derzeit einfach unanständig", sagte er. "Sie versuchen, sich aus der Notwendigkeit eines Treffens herauszuwinden. Sie wollen diesen Krieg nicht beenden. Sie setzen ihre massiven Angriffe gegen die Ukraine und ihre sehr heftigen Angriffe an der Front fort."
22. August, 17.05 Uhr: EU überweist weitere Milliardenhilfe an die Ukraine
Die EU hat der Ukraine kurz vor deren 34. Unabhängigkeitstag weitere Finanzhilfen in Höhe von 4,05 Milliarden Euro ausgezahlt.
"Unsere Solidarität mit der Ukraine ist unerschütterlich", schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei X. Die Auszahlung von mehr als vier Milliarden Euro zeige das entschlossene Engagement der EU für die Erholung und die Zukunft des Landes.
Nach Angaben der EU-Kommission stammen 3,05 Milliarden Euro aus der Ukraine-Fazilität – einem Hilfsprogramm mit bis zu 50 Milliarden Euro für die Jahre 2024 bis 2027. Außerdem fließt eine Milliarde Euro aus einem Makrofinanzhilfe-Darlehen, das Teil einer G7-Initiative über insgesamt rund 45 Milliarden Euro ist.
22. August, 17.02 Uhr: Nato-Generalsekretär Rutte überraschend in Kiew
Nato-Generalsekretär Mark Rutte ist zur Abstimmung über westliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach Kiew gefahren.
Rutte bezeichnete die Garantien als wichtigen Faktor für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine. Das sagte er nach seinem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei einer gemeinsamen Pressekonferenz.
Rutte lobte dabei auch US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte zuletzt in Alaska Kremlchef Wladimir Putin empfangen und dann anschließend mit Selenskyj und den europäischen Nato-Verbündeten in Washington gesprochen. Trump habe Bewegung in die Verhandlungen gebracht. Er "hat aber auch klargemacht, dass die USA involviert sein werden bei der Gewährung von Sicherheitsgarantien für die Ukraine", sagte Rutte.
22. August, 10.38 Uhr: Attacke auf Pipeline Druschba stoppt Ölfluss nach Ungarn
Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben erneut die russische Erdölpipeline Druschba angegriffen, die noch Öl in Richtung Ungarn und Slowakei transportiert.
Ziel der Kampfdrohnen war die Pumpstation Unetscha im westrussischen Gebiet Brjansk, wie der Kommandeur der ukrainischen Drohnentruppe, Robert Bowdi, auf Telegram mitteilte.
Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto (46) schrieb auf Facebook, der Durchfluss von Erdöl nach Ungarn sei unterbrochen. Er sprach von einem weiteren Angriff auf die Energiesicherheit seines Landes. Schon am Montag hatte ein Angriff auf eine andere Pumpstation der Leitung Druschba (Freundschaft) die Versorgung gestoppt; am Dienstag konnte sie wiederhergestellt werden.
22. August, 6.55 Uhr: Grünen-Politiker für Lieferung von Marschflugkörpern
Der Grünen-Politiker Omid Nouripour (50) fordert eine stärkere deutsche Unterstützung der Ukraine.
Das russische Militär rücke auf dem Schlachtfeld immer weiter vor, sagte der Vizepräsident des Bundestages den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Die Durchhaltefähigkeit der Ukraine hängt nicht zuletzt von unseren Waffenlieferungen ab. Deshalb müssen wir die Ukraine mit allem, was wir haben, unterstützen - auch mit Marschflugkörpern."
21. August, 20.23 Uhr: Selenskyj deutet mehr Gegenangriffe an
Die Ukraine muss sich nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj (47) aus der ständigen Verteidigung gegen russische Angriffe lösen und selbst zum Angriff übergehen.
"Dieser Krieg muss beendet werden, wir müssen Druck auf Russland ausüben", sagte er in seiner abendlichen Videoansprache. Kremlchef Wladimir Putin (72) verstehe "nichts außer Macht und Druck".
Die ukrainische Armee werde Land und Volk weiter schützen. Doch US-Präsident Donald Trump (79) habe völlig recht, dass dies nicht nur in der Verteidigung geschehen müsse.
21. August, 18.40 Uhr: Ukraine meldet Erfolge bei Pokrowsk
Der Verkehrsknotenpunkt Pokrowsk in der ostukrainischen Region Donezk ist erneut Mittelpunkt schwerer Kämpfe russischer und ukrainischer Truppen gewesen.
Von dort wurden dem Generalstab in Kiew bis zum frühen Abend insgesamt 24 bewaffnete Zusammenstöße gemeldet, wie die Generalität auf Facebook mitteilte. Allerdings gingen dieses Mal nicht die Russen, sondern vielmehr die Ukrainer zum Angriff über, wie Armeechef Olexander Syrskyj auf Telegram mitteilte. Dabei sei es gelungen, sechs Ortschaften zurückzuerobern.
21. August, 17.07 Uhr: Selenskyj erklärt Trump, warum Gebietsverzicht für sein Land ausgeschlossen ist
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (47) hat seinem US-Kollegen Donald Trump (79) am Montag erklärt, warum Kiew nicht auf russische Forderungen nach einem Verzicht auf Gebiete eingehen kann.
"Wenn wir über einen Abzug aus dem Osten reden, dann können wir das nicht machen. Es geht hier nicht nur um die Verfassung, hier geht es um die Frage des Überlebens des Landes und um die am besten geschützten Verteidigungsstellungen", sagte Selenskyj vor Journalisten, wie das Portal "RBK-Ukraina" berichtete. Putin habe sich den Abzug von Kiews Streitkräften aus dem Donbass als "Sieg" ausgedacht.
21. August, 13.47 Uhr: Russischer Außenminister erklärt, welche Sicherheitsgarantien sein Land ablehnt
Bei möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine zeichnet sich Streit zwischen Kiew und seinen Verbündeten auf der einen Seite und Moskau andererseits ab.
Das Prinzip kollektiver Sicherheitsgarantien sei weiter aktuell, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow (75) in Moskau. Russland lehne aber Garantien ab, an denen es nicht beteiligt sei und die sich gegen Moskau richteten.
Auch ausländische Truppen in der Ukraine seien absolut inakzeptabel, sagte Lawrow, wie die Nachrichtenagentur Interfax meldete. Der 75-Jährige hatte schon am Mittwoch ein ganz anderes Modell umrissen: Die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat, also Russland, USA, China, Frankreich und Großbritannien sollten die Sicherheit der Ukraine garantieren.
21. August, 13.10 Uhr: Debatte um Bodentruppen - Wagenknecht unterstützt Kretschmer
Der sächsische CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer (50) ist gegen deutsche Bodentruppen in der Ukraine und bekommt dafür Rückhalt von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht (56).
"Es ist völlig richtig, dass sich Michael Kretschmer gegen einen Bundeswehreinsatz ausspricht. Allein schon aus historischen Gründen verbieten sich deutsche Truppen", sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur in Dresden.
Mehr dazu lest Ihr im Artikel "Deutsche Soldaten in die Ukraine schicken? So reagiert Wagenknecht darauf".
21. August, 6.40 Uhr: Russland startet Luftangriff mit Kampfdrohnen
Das russische Militär hat einen größeren Luftangriff mit Kampfdrohnen auf Ziele im ukrainischen Hinterland gestartet.
In der Hauptstadt Kiew war kurz vor Mitternacht Ortszeit Flugabwehrfeuer zu hören, wie ein Korrespondent der Deutschen Presse-Agentur berichtete.
In mehr als der Hälfte des Landes war wegen der Gefahr anfliegender Drohnen Luftalarm ausgelöst worden. Ukrainische Militärbeobachter informierten über mehrere Dutzend in der Luft befindlicher feindlicher Kampfdrohnen mit westlichem Kurs.
20. August, 19.15 Uhr: Schweden - Könnten Frieden in der Ukraine mit Marine sichern
Schweden ist bereit, den Frieden in der Ukrainedurch Luftraumüberwachung und vom Meer aus zu sichern. Das sagte der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson zum Radiosender Sveriges Radio.
Es gehe nicht darum, große Truppen aus anderen Ländern in die Ukraine zu verlegen, sondern vielmehr darum, sicherzustellen, "dass die Ukraine selbst glaubwürdig Verantwortung für ihr Land übernehmen kann, sodass Russland es nicht noch einmal versucht", sagte Kristersson.
20. August, 17.06 Uhr: In Polen abgestürzte Drohne stammt aus Russland
Bei einem in Polen auf einem Maisfeld abgestürzten Flugobjekt handelt es sich nach Angaben der Regierung in Warschau um eine russische Drohne.
Man habe es mit einer Provokation Russlands zu tun, sagte Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz.
20. August, 15.49 Uhr: Putin und Erdogan telefonieren zu Ukraine-Krieg
Russlands Staatschef Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan haben wegen der Entwicklungen im Ukraine-Krieg telefoniert.
Wie der Kreml in Moskau und das Präsidialamt in Ankara mitteilten, informierte Putin seinen türkischen Kollegen über das Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump in Alaska vergangene Woche.
Die russische Seite habe der Türkei für ihre Unterstützung bei den Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul gedankt, hieß es weiter. Auch Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit seien besprochen worden.
20. August, 15.46 Uhr: Nato-Militärchefs beraten zur Ukraine
Die Militärchefs aus Deutschland und den anderen Nato-Staaten beraten noch am Mittwoch über die laufenden Friedensbemühungen für die Ukraine.
Erwartet wurde, dass es dabei auch um Wege zu militärischen Sicherheitsgarantien als Teil einer Friedenslösung geht. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte in Berlin, dass der Generalinspekteur der Bundeswehr oder seine Vertreterin daran teilnehmen werden. Er nannte aber keine weiteren Details.
20. August, 12.21 Uhr: Mehrere Kinder bei russischem Angriff verletzt
Bei nächtlichen Drohnenangriffen auf die Region Sumy im Nordosten der Ukraine wurden nach Behördenangaben mehr als ein Dutzend Menschen verletzt, darunter auch mehrere Kinder.
Kurz nach Mitternacht seien 15 Drohnen in ein Wohnviertel der Stadt Ochtyrka eingeschlagen, teilte die Staatsanwaltschaft mit. 14 Personen seien ärztlich behandelt worden, darunter auch eine Familie mit drei Kindern im Alter von 6 und 4 Jahren sowie einem 5 Monate alten Säugling. Über die Schwere der Verletzungen ist nichts bekannt.
Bei dem Angriff wurden demnach ein Mehrfamilienhaus, 13 Einfamilienhäuser, ein Nebengebäude und eine Garage teilweise schwer beschädigt. Die Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren wegen Kriegsverbrechen eingeleitet.
20. August, 6.34 Uhr: Kretschmer gegen deutsche Bodentruppen in der Ukraine
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist gegen deutsche Bodentruppen in der Ukraine.
"Dass deutsche Soldaten in der Ukraine kämpfen, darf kein Thema sein", sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende dem "Spiegel". Deutschland könne seiner Ansicht nach die Sicherheit in der Ukraine nicht gewährleisten. "Dafür fehlen der Bundeswehr die Voraussetzungen", sagte Kretschmer.
Nach dem Ukraine-Gipfel in Washington rückt die Frage verlässlicher Sicherheitsgarantien für Kiew nach einem möglichen Friedensabkommen in den Fokus. Diese gelten als Grundvoraussetzung dafür, dass die Ukraine in Verhandlungen Russland Zugeständnisse macht.
20. August, 6 Uhr: Trump sprach mit Orban über EU-Beitritt der Ukraine
US-Präsident Donald Trump hat laut einem Medienbericht mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban über eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine gesprochen.
Bei der Unterhaltung am Montag sei es darum gegangen, weshalb Orban sich gegen einen Beitritt der Ukraine zur EU sperre, schrieb der Finanzdienst Bloomberg.
Der Anruf bei Orban sei ein Ergebnis der Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Spitzenpolitikern in Washington gewesen, hieß es unter Berufung auf informierte Personen. Die Europäer hätten Trump gebeten, seinen Einfluss auf Orban geltend zu machen, damit dieser die Blockadehaltung aufgebe.
20. August, 5 Uhr: Frau in Nikopol durch russischen Artilleriebeschuss getötet
In der südostukrainischen Industriestadt Nikopol ist eine Frau infolge russischen Artilleriebeschusses getötet worden.
Eine weitere Frau sei verletzt und in ein Krankenhaus eingeliefert worden, teilte der Gouverneur des Gebiets Dnipropetrowsk, Serhij Lyssak, bei Telegram mit. Den Angaben nach wurde ein Wohnhaus mit fünf Stockwerken beschädigt.
Nikopol liegt auf der ukrainisch kontrollierten Seite des Flusses Dnipro gegenüber von dem russisch besetzten Atomkraftwerk Saporischschja.
19. August, 21 Uhr: Weißes Haus bestätigt Treffen von Selenskyj und Putin
Der russische Präsident Wladimir Putin (72) hat nach Angaben des Weißen Hauses einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj (47) zugestimmt.
Sprecherin Karoline Leavitt (27) antwortete in Washington auf wiederholtes Nachhaken von Reportern schließlich auf die Frage, ob Putin ein direktes Treffen in den kommenden Wochen "versprochen" habe: "Das hat er."
Zuvor hatte sie Fragen zu dem Thema mehrfach ausweichend beantwortet. So wollte sie sich nicht zu möglichen Orten äußern und betonte zunächst nur, US-Präsident Donald Trump (79) wisse von Putins Bereitschaft für ein Treffen, weil er am Montag selbst mit ihm telefoniert habe.
19. August, 20.37 Uhr: Wegen herzzerreißender Geschichte - Trump ruft Putin an
Der Ukraine-Gipfel im Weißen Haus war noch nicht vorbei, da verließ Donald Trump (79) plötzlich den Raum und telefonierte mit Kreml-Chef Wladimir Putin (72). Was dahinter steckte, enthüllte nun ein Medienbericht.
Laut BILD ging dem US-Präsident eine Geschichte des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj (47) ans Herz. Er erzählte von einem Kind, das durch die Russen verschleppt und in ein Umerziehungslager gesteckt worden ist. Die Eltern, so der 47-Jährige, wüssten genau, wo ihr Kind in Russland ist - doch sie haben keine Möglichkeit, Kontakt aufzunehmen oder es nach Hause zu holen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) bemerkte, dass Trump die Erzählung mitnahm und empfahl ihm daher, die Europa-Runde zu unterbrechen und Putin in einem Telefonat direkt mit dem Schicksal des Kindes zu konfrontieren. So geschah es dann auch. Was Russlands Machthaber darauf gesagt hat, bleibt jedoch unklar.
19. August, 20.05 Uhr: Schwere Explosion in russischer Munitionsfabrik - Anzahl der Toten steigt
Nach einer schweren Explosion in einer Munitionsfabrik in der russischen Region Rjasan ist die Zahl der Todesopfer laut Behörden auf 25 gestiegen.
Weitere 139 Menschen seien verletzt worden, teilte der russische Katastrophenschutz nach Abschluss der Such- und Bergungsarbeiten der Nachrichtenagentur Interfax zufolge mit. Wegen des schweren Unglücks am vergangenen Freitag hatte der Gouverneur der Region, Pawel Malkow, den Montag zum Trauertag erklärt.
Die Explosion ereignete sich in dem Ort Lesnoi, etwa 250 Kilometer südöstlich von Moskau. Insgesamt beschädigte oder zerstörte die Detonation elf Gebäude, darunter das örtliche Krankenhaus. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen Verstoßes gegen die Sicherheitsbestimmungen beim Umgang mit Sprengstoff eingeleitet.
19. August, 17.21 Uhr: Bundesregierung wertet Gipfel in Washington als historisch
Die Bundesregierung wertet den Ukraine-Gipfel in Washington als historisches Treffen.
Die Dynamik des vorherigen Gipfels von US-Präsident Donald Trump (79) und Russlands Präsident Wladimir Putin (72) vom vergangenen Freitag in Alaska sei gedreht worden, hieß es aus Regierungskreisen. Trump habe sich jetzt weitgehend auf die Position der Europäer zurück orientiert.
Putin habe im Telefongespräch mit Trump eingewilligt, an einem bilateralen Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj (479 teilzunehmen, hieß es weiter. Außerdem habe das Treffen im Weißen Haus dazu gedient, noch einmal die prinzipielle Ernsthaftigkeit Russlands hinsichtlich von Friedensverhandlungen zu testen.
19. August, 17.06 Uhr: Trump sieht Europäer zu Truppeneinsatz in der Ukraine bereit
US-Präsident Donald Trump (79) geht davon aus, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien dazu bereit sind, zur Absicherung eines möglichen Friedens Soldaten in die Ukraine zu schicken.
"Wenn es um die Sicherheit geht, sind sie bereit, Bodentruppen zu entsenden", sagte er im Gespräch mit dem US-Sender Fox News. Die Vereinigten Staaten seien unterdessen bereit, die Verbündeten - etwa aus der Luft - zu unterstützen.
In Deutschland wird darüber diskutiert, ob sich die Bundeswehr an einer Absicherung des Friedens beteiligen soll. Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) hatte in Washington gesagt, die Frage, wer sich in welchem Umfang an Sicherheitsgarantien beteilige, müsse man zwischen den europäischen Partnern und der US-Regierung besprechen.
19. August, 16.58 Uhr: Sicherheitsgarantien werden mit USA laut britischem Premier ausgearbeitet
Nach dem Ukraine-Gipfel im Weißen Haus wollen sich Vertreter der sogenannten Koalition der Willigen nach britischen Angaben mit ihren US-Partnern treffen, um Sicherheitsgarantien für Kiew zu konkretisieren.
Es werde dabei auch darum gehen, die Vorbereitungen für den Einsatz von Friedenstruppen im Falle einer Waffenruhe voranzubringen, erklärte Premierminister Keir Starmer (62) nach einer Videoschalte von rund 30 Staats- und Regierungschefs.
Bei den von Starmer und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron geleiteten Beratungen ging es auch darum, wie weiter Druck auf Russland ausgeübt werden kann, etwa mit neuen Sanktionen. Präsident Wladimir Putin müsse zeigen, "dass er bereit sei, ernsthafte Schritte zur Beendigung seiner illegalen Invasion zu unternehmen", hieß es.
19. August, 16.54 Uhr: Ukraine erhält 1.000 Soldatenleichen zurück
Russland hat der Ukraine 1000 Soldatenleichen übergeben.
Dies sei in Übereinstimmung mit den Abmachungen von Istanbul geschehen, schrieb der russische Chefunterhändler Wladimir Medinski (55) bei Telegram.
Im Gegenzug habe die Ukraine 19 russische Gefallene überstellt. "Genauso wie vor einem Monat", fügte er hinzu. Kiew bestätigte den Erhalt der Leichen.
19. August, 16.50 Uhr: Schweiz würde Ukraine-Gipfel mit Putin in Genf ausrichten
Die Schweiz ist bereit, bei Bedarf einen Ukraine-Gipfel mit Beteiligung des russischen Präsidenten Wladimir Putin (72) auszurichten.
Trotz Sanktionen und eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs gegen ihn könne Putin einreisen, sagte Außenminister Ignazio Cassis (64) in Bern. Einer Person, die zu einer Friedenskonferenz komme, könne vorübergehend Immunität gewährt werden.
So habe es die Regierung in Absprache mit dem Strafgerichtshof und Nachbarstaaten auch im Fall der Präsidentin des russischen Föderationsrates, Valentina Matwijenko (76), gemacht, erklärte Cassis. Sie war Ende Juli zu einem Parlamentariertreffen in Genf angereist.
19. August, 10.58 Uhr: Macron pocht auf starke Sicherheitsgarantien für Ukraine
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vor einem vorschnellen Friedensdeal für die Ukraine ohne robuste Sicherheitsgarantien gewarnt.
"Dieser Frieden darf nicht überstürzt werden und muss durch solide Garantien abgesichert sein, sonst stehen wir wieder am Anfang", sagte Macron dem Sender TF1/LCI.
"Die erste Sicherheitsgarantie ist also eine starke ukrainische Armee, das heißt mehrere Zehntausend gut ausgerüstete Soldaten mit Verteidigungssystemen, besseren Standards und so weiter", sagte Macron. Die zweite Garantie bestehe aus Rückversicherungstruppen und der Ansage, "dass die Briten, Franzosen, Deutschen, Türken und andere bereit sind, Operationen durchzuführen, nicht an der Front, nicht provokativ, sondern zur Beruhigung in der Luft, auf See und an Land, um ein strategisches Signal zu setzen und zu sagen: Ein dauerhafter Frieden in der Ukraine ist auch unser Anliegen".
19. August, 9.25 Uhr: Ukrainischer Botschafter warnt - Putin könnte weiter auf Zeit spielen
Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev hat die Einigkeit beim Ukraine-Gipfel in Washington begrüßt.
"Die Bilder von gestern in Washington, die waren wirklich sehr gut. Und das heißt, dass die demokratische Welt steht zusammen", sagte er im ZDF-"Morgenmagazin".
Zur Frage von Gebietsabtretungen der Ukraine an Russland als Teil einer Friedenslösung verwies er darauf, für schwierig dies für sein Land sei. "Es geht nicht nur um Gebiete. Das ist kein Computerspiel, wo man so ein Gebiet da abgeben kann und weiterspielen kann mit Mausklick. Dort leben Millionen und Millionen von Ukrainern." Diese seien heute unter russischer Besatzung.
Es müssten nun aber alle Themen besprochen werden."Wir schauen mal, ob Putin da einlässt oder erneut auf Zeit spielt", sagte er. Und: "Wir wissen das von den Russen. Sie fangen an mit verschiedenen Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen und langen Diskussionen. Und gleichzeitig greift Russland uns tagtäglich mit Bomben, Raketen, wie es berichtet wurde, an."
19. August, 6.23 Uhr: Wadephul verlangt von Putin Zustimmung zu Waffenstillstand
Außenminister Johann Wadephul verlangt von Kremlchef Wladimir Putin als Voraussetzung für das angestrebte Zweiertreffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die Zustimmung zu einem Waffenstillstand.
Nach dem konstruktiven Treffen von US-Präsident Donald Trump mit Selenskyj, Kanzler Friedrich Merz und anderen europäischen Staats- und Regierungschefs im Weißen Haus "muss sich einer bewegen. Und das ist Präsident Putin", sagte der CDU-Politiker beim Besuch des Stützpunktes der 7. US-Flotte im japanischen Yokosuka.
Ein Friedensschluss brauche starke Sicherheitsgarantien für die Ukraine, betonte Wadephul. "Dazu sind wir und die Amerikaner bereit. Klar bleibt auch: Die Waffen müssen endlich schweigen."
19. August, 6.22 Uhr: Russland greift Region Poltawa mit Raketen und Drohnen an
Parallel zu Gesprächen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in den USA hat das russische Militär Ziele in der Zentral- und Südukraine mit Drohnen und Raketen angegriffen.
Schwerpunkt waren nach Angaben der ukrainischen Luftwaffe und von Militärbeobachter das zentralukrainische Gebiet Poltawa und dabei insbesondere die Industriestadt Krementschuk.
Mehrere Dutzend Drohnen und mindestens zwei ballistische Raketen wurden auf die Region abgefeuert. Zudem ging eine ballistische Rakete den Angaben nach auf ein Ziel im südukrainischen Gebiet Odessa nieder. Über Schäden und Opfer wurde vorerst nichts bekannt.
19. August, 6.20 Uhr: Trump sieht sich in der Rolle des Friedensstifters
Ziel der in den vergangenen Tagen intensivierten Verhandlungen ist es, ein Ende des russischen Angriffskrieges zu erreichen, den Putin vor fast dreieinhalb Jahren befohlen hatte. Trump sieht sich in der Rolle des Vermittlers und Friedensstifters, verfolgt aber auch eigene - nicht zuletzt wirtschaftliche - Interessen seiner Regierung.
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hält ein Dreiertreffen von Trump, Putin und Selenskyj für entscheidend. "Die Idee eines trilateralen Treffens ist sehr wichtig, denn es ist der einzige Weg, das zu lösen", sagte er. Es brauche einen robusten und langanhaltenden Frieden. Er glaube, dass in der Folge vermutlich auch ein Vierer-Treffen nötig sei - mit Beteiligung Europas.
Zunächst finden sich heute aber die "Koalition der Willigen" aus Ukraine-Unterstützern sowie anschließend die Staats- und Regierungschefs der EU in Videoschalten zusammen. Dann soll über die Ergebnisse der Gespräche informiert werden.
19. August, 6.19 Uhr: Territoriale Fragen - was wird aus dem Donbass?
Nach dem Alaska-Gipfel zwischen Trump und Putin am vergangenen Freitag hatten sich unbestätigte Medienberichte gemehrt, dass der US-Präsident die Möglichkeit für ein schnelles Friedensabkommen sehe, wenn die Ukraine Russland den gesamten Donbass überlässt.
Inbegriffen seien auch strategisch wichtige Gebiete, die russische Streitkräfte bisher nicht unter ihre Kontrolle bringen konnten.
Ohnehin sind Gebietsabtretungen, die die Ukraine dann hinnehmen müsste, zuletzt immer wieder diskutiert worden. Zum Beispiel verlangt Russland, dass die Ukraine auf eine Vielzahl von Gebieten verzichtet, was Selenskyj kategorisch ablehnt. Kurz vor dem Treffen machte er zudem nochmals deutlich, dass die Krim aus seiner Sicht nie hätte aufgegeben werden dürfen.
19. August, 6.18 Uhr: Russland will keine Truppen aus Nato-Staaten in der Ukraine
Russland lehnte eine Stationierung von Truppen aus Nato-Staaten in der Ukraine zeitgleich mit dem Treffen in Washington erneut ab, nachdem der britische Premier Starmer sich dazu bereit erklärt hatte.
Großbritannien strebe mit solchen Szenarien weiter nach einer Eskalation in dem Konflikt und bringe die Nato-Mitglieder an eine gefährliche Grenze, von der es bis zu einem großen globalen Konflikt nicht mehr weit sei, warnte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, in Moskau.
19. August, 6.17 Uhr: Merz - Hohe deutsche Verantwortung bei Sicherheitsgarantien
Merz sagte, die Frage, wer sich in welchem Umfang an Sicherheitsgarantien beteilige, müsse man zwischen den europäischen Partnern und der US-Regierung besprechen.
"Völlig klar ist, dass sich ganz Europa daran beteiligen sollte." Deutschland habe "eine hohe Verantwortung", dies zu tun. Auf die Frage, ob sich auch die Bundeswehr daran beteiligen könnte, antwortete Merz, es sei zu früh, darauf eine endgültige Antwort zu geben.
19. August, 6.16 Uhr: Ausgestaltung von Sicherheitsgarantien weiter offen
Trump wich Fragen nach der Stationierung von US-Truppen in der Ukraine nach einem Friedensschluss aus. Auch eine Frage nach konkreten Details zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine ließ er unbeantwortet. Er versicherte aber: "Wir werden ihnen sehr guten Schutz geben, sehr gute Sicherheit."
Selenskyj bezeichnete die Sicherheitsgarantien für sein Land - also Maßnahmen zum Schutz vor Angriffen - als vorrangig für einen Frieden mit Russland. "Es ist sehr wichtig, dass die Vereinigten Staaten ein starkes Signal geben und bereit sind für diese Sicherheitsgarantien." Zudem hänge die Sicherheit der Ukraine auch von den europäischen Verbündeten ab.
Nato-Generalsekretär Rutte nannte es einen großen Schritt, dass Trump zugesagt habe, sich an Sicherheitsgarantien zu beteiligen. "Das ist wirklich ein Durchbruch, und das macht den Unterschied. Auch dafür danke ich Ihnen."
19. August, 6.14 Uhr: Uneinigkeit über Notwendigkeit einer Waffenruhe
Auch Trump hatte ursprünglich eine sofortige Waffenruhe für die Ukraine verlangt. Diese Forderung gab er aber nach seinem Treffen mit Putin am vergangenen Freitag in Alaska auf.
Nicht so Kanzler Merz: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass das nächste Treffen ohne eine Feuerpause stattfindet", sagte er bei dem Gespräch im erweiterten Kreis. "Lasst uns daran arbeiten und versuchen, Druck auf Russland auszuüben."
Selenskyj kassierte die Forderung nach einer Waffenruhe vor einem Treffen mit Putin hingegen ein. "Ich finde, dass wir uns ohne irgendwelche Vorbedingungen treffen und darüber nachdenken müssen, wie dieser Weg zur Beendigung des Krieges weitergehen könnte", sagte er nach den Gesprächen. "Wir sind bereit zu jedem Format." Zugleich sagte er, die Forderung nach einer Waffenruhe als Voraussetzung für Friedensverhandlungen sei berechtigt gewesen.
19. August, 6.13 Uhr: Merz - "Das hätte auch anders verlaufen können"
Merz zog eine positive Bilanz des mehrstündigen Gipfels im Weißen Haus. "Meine Erwartungen sind eigentlich nicht nur getroffen, sondern übertroffen worden", sagte der CDU-Politiker im Anschluss.
"Das hätte auch anders verlaufen können." Es handele sich um "schicksalshafte Tage für die Ukraine und für Europa".
Die Beratungen waren vorübergehend unterbrochen worden, weil Trump mit Putin telefonierte. Zum Auftakt hatten Trump und Selenskyj zunächst ein bilaterales Gespräch geführt. Dieses wurde später im erweiterten Kreis mit Merz und den anderen hochkarätigen Gästen aus Europa fortgesetzt.
18. August, 22.25 Uhr: Zusage Trumps für Sicherheitsgarantien laut Rutte Durchbruch
Nato-Generalsekretär Mark Rutte (58) sieht Zusagen von US-Präsident Donald Trump (79) für Schutzversprechen für die Ukraine als entscheidend für einen möglichen Frieden im Ukraine-Krieg an.
Die Tatsache, dass Trump gesagt habe, er sei bereit, sich an Sicherheitsgarantien zu beteiligen, sei ein großer Schritt, sagte Rutte beim Ukraine-Gipfel an den US-Präsidenten gerichtet in öffentlicher Runde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj (47) und europäischen Verbündeten. "Das ist wirklich ein Durchbruch, und das macht den Unterschied. Auch dafür danke ich Ihnen."
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (66, CDU) sagte im Anschluss in der Runde, es sei in der Tat gut zu hören, dass man an Sicherheitsgarantieren ähnlich der Artikel 5-Beistandsklausel der Nato arbeite.
18. August, 22.02 Uhr: Trump rechnet mit ein oder zwei Wochen bis Klarheit herrscht
US-Präsident Donald Trump (79) rechnet mit einer zeitnahen Entscheidung, ob es in den Friedensverhandlungen zum Ukraine-Krieg eine Lösung geben kann.
Man werde sehen, "dass wir in einer bestimmten Zeitspanne, die nicht mehr allzu fern ist - in ein oder zwei Wochen - wissen werden, ob wir dieses Problem lösen können oder ob diese schrecklichen Kämpfe weitergehen werden", sagte Trump in Washington unmittelbar vor einem gemeinsamen Gespräch in großer Runde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj (47) und europäischen Regierungschefs und Spitzenpolitikern.
18. August, 21.41 Uhr: Merz sieht Chancen für Frieden in Ukraine
Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) sieht Chancen für ein Ende des Ukraine-Krieges. Merz sagte in Washington beim Ukraine-Gipfel in der Runde mit US-Präsident Donald Trump, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Verbündeten, die nächsten Schritte seien nun die komplizierteren. Er sagte weiter: "Der Weg ist frei."
An Trump gerichtet und mit Blick auf den Alaska-Gipfel mit Russlands Präsident Wladimir Putin, sagte er, der US-Präsident habe diesen Weg am Freitag eröffnet. Merz sprach aber von komplizierten Verhandlungen.
18. August, 21.25 Uhr: Merz pocht auf Waffenruhe in der Ukraine
Bundeskanzler Friedrich Merz (69, CDU) pocht auf eine Waffenruhe in der Ukraine.
Merz sagte beim Ukraine-Gipfel in der Runde mit US-Präsident Donald Trump (79) und europäischen Verbündeten, er könne sich nicht vorstellen, dass es nächste Friedensverhandlungen ohne eine Feuerpause geben könne.
18. August, 20.49 Uhr: Selenskyjs Medienauftritt mit Trump - so ist er heute gelaufen
Nach dem Eklat bei ihrem Treffen im Weißen Haus im Februar haben der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (47) und Donald Trump (79) diesmal einen betont freundlichen Ton angeschlagen.
Selenskyj würdigte ausdrücklich die Friedensbemühungen und die Unterstützung des US-Präsidenten. Trump zeigte Sympathie für die Ukraine und ihren Staatschef. "Er ist durch die Hölle gegangen", sagte er über Selenskyj.
18. August, 20.39 Uhr: Putin lehnt Truppen aus Nato-Staaten in Ukraine ab
Russland hat in den Verhandlungen um ein Kriegsende erneut kategorisch eine Stationierung von Truppen aus Nato-Staaten in der Ukraine abgelehnt. Großbritannien strebe mit solchen Szenarien weiter nach einer Eskalation in dem Konflikt und bringe die Nato-Mitglieder an eine gefährliche Grenze, von der es bis zu einem großen globalen Konflikt nicht mehr weit sei, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, in Moskau.
Sie reagierte auf Aussagen des britischen Premierministers Keir Starmer (62), nach denen er bereit sei zur Entsendung solcher Truppen. Die Ukraine befürwortet das als Sicherheitsgarantie.
"Wir bekräftigen unsere wiederholt geäußerte Position, dass wir jegliche Szenarien ablehnen, die die Entsendung eines Militärkontingents unter Beteiligung von Nato-Staaten in die Ukraine vorsehen, was zu einer unkontrollierbaren Eskalation des Konflikts mit unvorhersehbaren Folgen führen könnte", sagte Sacharowa.
18. August, 19.10 Uhr: Selenskyj empfängt Europäer in Kiews Botschaft in Washington
Kurz vor dem Treffen mit US-Präsident Donald Trump (79) hat der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj (47) ihn unterstützende europäische Spitzenpolitiker in der ukrainischen Botschaft in Washington empfangen.
"Unser Hauptziel ist ein verlässlicher und beständiger Frieden für die Ukraine und Europa", schrieb Selenskyj bei Telegram. Er erneuerte die Forderung nach mehr Druck auf Kriegsgegner Russland. "Daher muss der Druck funktionieren, und das muss ein gemeinsamer Druck von USA und Europa sein", appellierte der Ukrainer an die Verbündeten.
Titelfoto: Vyacheslav Prokofyev/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa