Von Simone Rothe

Erfurt - Thüringen bekommt ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr. Es betrifft zehntausende Eltern und Kinder im Freistaat.

Eltern können ihre Sprösslinge von Sommer 2027 an insgesamt drei Jahre vor der Schuleinführung ohne die Zahlung von Gebühren betreuen lassen. Die gesetzlichen Voraussetzungen dafür wurden vom Landtag mit den Stimmen von CDU, BSW, SPD und Linke in Erfurt beschlossen.

Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung. Das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr kostet jährlich etwa 28 Millionen Euro, die das Land den Kommunen ersetzt. 

Die vom Landtag beschlossenen Änderungen im Kindergartengesetz sehen auch finanzielle Hilfen für kleine Einrichtungen mit weniger als 51 Kindern sowie ein Landesprogramm für Strukturanpassungen vor. Das Land reagiert damit darauf, dass immer weniger Kinder im Freistaat geboren werden.

Vor allem in kleineren Städten und ländlichen Regionen steht die Existenz von Kindergärten dadurch auf der Kippe. Gesetzlich verankert wurde zudem ein Anspruch von Mädchen und Jungen auf sprachliche Förderung. 

Die Linke-Fraktion, auf die die Regierungskoalition von CDU, BSW und SPD bei Abstimmungen wegen unsicheren Mehrheitsverhältnissen angewiesen ist, hatte trotz knapper Kassen auf dem dritten beitragsfreien Jahr bestanden.