Von Christiane Raatz

Thüringen - Die Thüringer Linke-Fraktion hat das mögliche Aus der geplanten Bafög-Reform scharf kritisiert.

Die Merz-Regierung lasse junge Menschen erneut im Stich und "zeigt keinerlei Verständnis für die Lebensrealität einer ganzen Generation", sagte Linke-Fraktionschef Christian Schaft. 

Ein Aus der Reform würde auch Studierende in Thüringen hängen lassen, hieß es. Diese warteten seit Monaten auf die Bearbeitung ihres Antrags, weil Beschäftigte in den Ämtern überlastet seien.

"Es braucht dringend die Erhöhung der Bafög-Sätze und eine Vereinfachung des Verfahrens für schnellere Bearbeitung", erklärte Schaft und forderte Thüringens Bildungsminister Christian Tischner und Ministerpräsident Mario Voigt (beide CDU) auf, im Bund und bei der Union Druck zu machen.

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär hatte erklärt, dass sie nicht mehr mit einer schnellen Reform der Ausbildungsförderung Bafög rechne. "Mein Haus hat alle Weichen gestellt für die Bafög-Reform, und wir sind auch im Zeitplan. Ich habe aber auch gehört, dass die Reform von den Regierungsfraktionen nicht mehr unterstützt wird", sagte die CSU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Bär zeigte Verständnis für einen möglichen Stopp der Reform. "Wenn Pflegebedürftige sparen sollen und beim Elterngeld Kürzungen vorgenommen werden, dann ist nachvollziehbar, dass man nicht gleichzeitig an anderer Stelle große zusätzliche Leistungen verspricht", sagte sie.