Von Annett Gehler

Erfurt - Thüringer Gefangene sollen für ihre Arbeit hinter Gittern mehr Geld bekommen.

Laut einem Gesetzentwurf wird eine Erhöhung der Eckvergütung um sechs Prozentpunkte angestrebt, wie das Justizministerium der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Derzeit liegen die Stundenlöhne in den fünf Haftanstalten im Freistaat zwischen 1,52 und 2,53 Euro.

Die Entlohnung richtet sich abhängig von der Art der Tätigkeit nach derzeit fünf Vergütungsstufen und der tatsächlich geleisteten Beschäftigungszeit. An dem bestehenden System solle grundsätzlich festgehalten werden. Thüringen orientiere sich damit an den bisher vorliegenden Gesetzen zur Neuregelung der Gefangenenvergütung anderer Bundesländer, hieß es.

Die Neuregelung ist nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2023 notwendig. Die Karlsruher Richter hatten damals zwei arbeitenden Häftlingen aus Bayern und Nordrhein-Westfalen recht gegeben, die gegen ihre niedrige Vergütung geklagt hatten.

Für die Bezüge der Gefangenen sind im Thüringer Doppelhaushalt in diesem Jahr dem Ministerium zufolge knapp 4,2 Millionen Euro und 2027 rund 4,3 Millionen Euro vorgesehen.

Berechnungen zufolge steigen die Tagessätze für arbeitende Gefangene im Freistaat mit der angestrebten Erhöhung von derzeit 16,18 Euro auf 26,96 Euro. Der Gesetzentwurf soll noch im Januar dem Kabinett vorgelegt werden und könnte voraussichtlich im Juni in Kraft treten.