Hamburg - Kommunal- statt Bundespolitik: Am Mittwochabend kam Markus Lanz (57) mit der "Basis" ins Gespräch. Zu Gast hatte er unter anderem eine Landrätin, die über bürokratische und föderale Probleme berichtete. Dabei gab es jedoch auch einen heiteren Moment.
Zunächst hatte Tanja Schweiger (47, FW), die Chefin des Landkreises Regensburg, bezüglich der Verwaltungstätigkeiten beklagt: "Wir haben keine einheitliche Software. Das Wohngeld ist das beste Beispiel. Man kann das aber über alles subsumieren. Jede Kommune sucht sich ihre eigene Software."
Dabei wäre es dringend nötig, dass etwa Wohngeldberechtigte ihre Daten – beispielsweise Gehalt und Miete – selbst einlesen könnten, sodass nur noch eine Plausibilitätsprüfung erforderlich sei. "Dann schaffen wir es mit einem Viertel vom Personal. Und diese Software muss der Bund zur Verfügung stellen und wir uns nicht alles selber entwickeln. Das ist ein Irrsinn!", kritisierte die Politikerin.
Daraufhin sagte Lanz: "Das ist ein totaler Irrsinn. Das versteht ja auch jeder. Das versteht ja auch in Berlin jeder."
Sofort musste Schweiger dem Moderator ins Wort fallen: "Nein!", widersprach sie deutlich, woraufhin Lanz lachen musste: "Unverschämtheit", platzte es scherzhaft aus ihm heraus.
Landrätin Tanja Schweiger sieht Föderalismus als Hindernis
Im weiteren Verlauf war Markus Lanz an einer Erklärung für die fehlende Einheitlichkeit interessiert: "Warum passiert das nicht? Das versteht doch auf einer theoretischen Ebene jeder. Das sind doch keine Deppen, die da am Start sind."
Dazu Schweiger: "Aufgrund des Föderalismus. Das ist die politische Antwort. [...]"
Erschwerend komme hinzu, dass die Kommunen keinen Fürsprecher auf Bundesebene für ihre Themen hätten.
Die komplette, rund 75-minütige Folge mit allen Aussagen und Standpunkten kann in der ZDF-Mediathek auf Abruf angesehen werden.