Ruth Moschner wütet gegen Staatsanwaltschaft und Facebook: "Armutszeugnis"

Berlin/München - Ruth Moschner (45) ist verärgert über das Vorgehen der Berliner Staatsanwaltschaft. Die Fernsehmoderatorin hatte mehrere vulgäre und beleidigende Nachrichten auf Instagram erhalten und diese angezeigt. Ihr Vorwurf: "Die Staatsanwaltschaft hat sich keine Mühe gegeben." Gleichzeitig appelliert sie an die Bundesregierung, Netzkriminalität schärfer zu bekämpfen.

Ruth Moschner (45) las den offenen Brief in einem Video auf ihrem Instagram-Account vor.
Ruth Moschner (45) las den offenen Brief in einem Video auf ihrem Instagram-Account vor.  © Rolf Vennenbernd/dpa + Screenshot/Instagram (Montage)

"Wer im Netz für eine Straftat keine Konsequenzen tragen muss, stumpft ab", schrieb Moschner in einem Offenen Brief an das Innen- und das Justizministerium sowie die Staatsanwaltschaft Berlin, welchen sie am Dienstag auf Instagram veröffentlichte.

Dabei teilte sie ihre Erfahrungen mit wiederholten anstößigen und verletzenden Direktnachrichten, die sie auf ihrem beruflichen Instagram-Konto in der Vergangenheit erhalten hatte. Einige Formulierungen zitierte sie in dem Offenen Brief.

Moschner habe die Nachrichten angezeigt. Die Ermittlungen seien aber eingestellt worden, da ein Täter nicht ermittelt werden konnte.

GNTM-Gewinnerin Alex Peters bricht ZDF-Dreh ab
Promis & Stars GNTM-Gewinnerin Alex Peters bricht ZDF-Dreh ab

"Richtig wütend hat mich die Akteneinsicht gemacht. Denn die Staatsanwaltschaft hat sich keine Mühe gegeben", wirft Moschner der Justiz vor.

Sind 500 Euro zu teuer für die Staatsanwaltschaft?

"Um die Fälle der Nötigung, [des] Nachstellen[s], Beleidigung und sexuellen Belästigung aufzuklären, wurden lediglich ein paar E-Mails an Facebook verfasst, die von Facebook schlicht nicht beantwortet wurden. Die Staatsanwaltschaft vermerkte daraufhin lediglich, dass Facebook ohne justizielles Rechtshilfegesuch keine Auskünfte erteilen will, und beendete die Ermittlungen."

"Die zuständige Staatsanwältin in meinem Fall hat mir mitgeteilt, dass ein justizielles Rechtshilfegesuch nicht infrage käme, da die 'erheblichen Übersetzungskosten' nicht im Verhältnis zur Täterermittlung stünden", erklärt die Moderatorin.

"Verstehe ich das also richtig, dass die Staatsanwaltschaft Kosten in maximaler dreistelliger Höhe über meine persönliche Sicherheit im Netz stell[t]?" Eine Übersetzung juristischer Texte mit 3000 Worten kostet ihren Recherchen zufolge rund 500 Euro.

Ruth Moschner liest offenen Brief auf Instagram vor

Ruth Moschner begrüßt Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Ihre Erfahrungen zeigten die Notwendigkeit der Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, die Februar in Kraft treten soll.

"Ich halte das Inkrafttreten dieser Norm für zwingend geboten, da ich leider selbst erfahren musste, dass die derzeitige Strafverfolgung von Netzkriminalität ein Armutszeugnis für dieses Land ist."

Alle Betreiber sozialer Netzwerke sollen durch die Änderung künftig dazu verpflichtet werden, alle notwendigen Daten inklusive IP-Adresse zur Ermittlung von mutmaßlichen Straftätern herauszugeben.

Titelfoto: Rolf Vennenbernd/dpa + Screenshot/Instagram (Montage)

Mehr zum Thema Promis & Stars: