Kampf gegen Hasskriminalität: Polizei auch in Bayern im Einsatz

Von Cordula Dieckmann

München - Im Rahmen einer bundesweiten Aktion gegen Hass und Hetze im Internet laufen Einsätze auch in Bayern.

Die Polizei ist auch in Bayern im Einsatz. (Symbolbild)
Die Polizei ist auch in Bayern im Einsatz. (Symbolbild)  © Daniel Löb/dpa

Das Polizeipräsidium Unterfranken bestätigte Ermittlungen gegen zwei Beschuldigte im Raum Schweinfurt und im Raum Aschaffenburg.

Auch in der Oberpfalz, Niederbayern, Mittelfranken, Oberbayern und in der Stadt und dem Landkreis München würden Objekte durchsucht, bestätigte das Landeskriminalamt der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Zahlen nannte die Sprecherin nicht.

Bei den Aktionen geht es nach Angaben des LKA etwa um Volksverhetzung oder das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

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Seit dem frühen Morgen geht die Aktion in allen 16 Bundesländern gegen mutmaßliche Verfasser von Hass und Hetze im Internet vor. Informationen der dpa zufolge soll es mehr als 170 Einsätze geben, ausnahmslos alle Länder sind beteiligt am Aktionstag.

Den Beschuldigten wird unter anderem Volksverhetzung und Beleidigung - auch von Politikern - vorgeworfen. Es gibt Durchsuchungen, Vernehmungen und erkennungsdienstliche Maßnahmen. Federführend ist das Bundeskriminalamt.

Titelfoto: Daniel Löb/dpa

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