Nach Randale an Humboldt-Uni: Innensenatorin für Verbot von Hamas-Symbol

Berlin - Nach der Besetzung durch pro-palästinensische Aktivisten war die Humboldt-Universität am Donnerstag von der Polizei geräumt worden. Nun hat sich Berlins Innensenatorin Iris Spranger (62, SPD) für das Verbot eines Hamas-Symbols ausgesprochen.

Bei der Räumung der Humboldt-Universität in Berlin kam es in dieser Woche zu Ausschreitungen.
Bei der Räumung der Humboldt-Universität in Berlin kam es in dieser Woche zu Ausschreitungen.  © Soeren Stache/dpa

Konkret geht es um das nach unten gedrehte rote Dreieck, das von der Hamas und ihren Sympathisanten verwendet wird, um Feinde und mögliche Anschlagsorte zu markieren.

"Ich würde ein Verbot des Symbols begrüßen", sagte Spranger dem Tagesspiegel, verwies zugleich aber auf die Verantwortung des Bundes.

Nach der Besetzung eines sozialwissenschaftlichen Instituts an der Humboldt-Uni entdeckten Mitarbeiter, dass pro-palästinensische Aktivisten und Studenten das rote Dreieck und andere Hamas-Parolen an die Wände der Einrichtung gesprüht hatten.

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Die Universitätsleitung erstattete daraufhin Anzeige wegen der Verwendung von Kennzeichen einer verbotenen Organisation. Die Rechtslage ist indes nicht eindeutig.

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (62, SPD) würde das als Hamas-Symbol geltende umgedrehte rote Dreieck gerne verbieten lassen.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (62, SPD) würde das als Hamas-Symbol geltende umgedrehte rote Dreieck gerne verbieten lassen.  © Carsten Koall/dpa

Rotes Dreieck nicht verboten

Im November hatte das Bundesinnenministerium die Hamas und einige ihrer Symbole und Parolen verboten - das rote Dreieck befand sich allerdings nicht darunter.

Der Nahostkonflikt und der Krieg in Gaza beschäftigen die Berliner Universitäten seit Wochen. Mit Protesten und Besetzungen demonstrieren Studenten und Aktivisten gegen das Vorgehen Israels im Gaza-Krieg.

Regelmäßig werden die Besetzungen von der Polizei aufgelöst.

Titelfoto: Soeren Stache/dpa

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