Es wollten bis zu 5000 Teilnehmer kommen: OVG bestätigt Chemnitzer Demo-Verbot

Chemnitz - Am Samstag wollen sich Gegner der Corona-Maßnahmen in Chemnitz treffen. Die Demo war mit 5000 Teilnehmern am Karl-Marx-Monument angemeldet. Nachdem die Stadt die Demo verboten hat, hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) das Verbot nun bestätigt.

Am Samstag wollten Corona-Kritiker in der Chemnitzer Innenstadt demonstrieren. Nun hat das OVG das Demo-Verbot der Stadt bestätigt. (Archivbild)
Am Samstag wollten Corona-Kritiker in der Chemnitzer Innenstadt demonstrieren. Nun hat das OVG das Demo-Verbot der Stadt bestätigt. (Archivbild)  © haertelpress / Harry Härtel

Wie das Gericht am Samstag mitteilt, wurde "in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes das Verbot der Antragsgegnerin für um 14 Uhr in Chemnitz angemeldete Versammlung des Bündnisses 'Chemnitz steht auf' bestätigt."

Damit blieb die Beschwerde gegen den Beschluss des Chemnitzer Verwaltungsgerichts vom Freitag erfolglos.

"Das Verwaltungsgericht war der Prognose der Stadt Chemnitz gefolgt, wonach von der angemeldeten Veranstaltung mit 5000 Teilnehmern die Gefahr einer weiteren Ausbreitung der Viruserkrankung Covid-19 ausgeht, die nur durch das Verbot der Versammlung zu vermeiden ist."

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Und weiter: "Angesichts der sowohl im Freistaat Sachsen als auch im Stadtgebiet von Chemnitz fünf Tage andauernden Überschreitung der 7-Tages-Inzidenz von 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner, der fast vollständigen Belegung der Intensivbetten in den Krankenhäusern, der Verbreitung der aggressiveren Virusvarianten sowie der Bewerbung der Veranstaltung in den Nachbarkreisen mit weit überdurchschnittlich hohen Infektionszahlen, sei die Antragsgegnerin zu Recht von einer gesundheitsgefährdenden Pandemielage ausgegangen. Mit der geplanten Demonstration komme es zu einer Vielzahl zusätzlicher Kontakte und damit zu einem erheblichen Infektionsrisiko", heißt es in der Mitteilung des OVG, das dieser Einschätzung gefolgt ist. Die Gefährdungsprognose wäre nicht zu beanstanden.

Die aktuellen 7-Tage-Inzidenz der Stadt Chemnitz liegt bei 266,7 (Stand: Samstag 3.10 Uhr).

Polizei bereitet sich auf Einsatz vor

Die Polizeidirektion Chemnitz will sich unabhängig von dem Verbot auf einen Einsatz in der Innenstadt vorbereiten.

"Die Polizeidirektion Chemnitz wird bei den Einsatzmaßnahmen von Kräften der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie Beamten aus Sachsen-Anhalt unterstützt. Zudem werden Kommunikationsteams der sächsischen Polizei zum Einsatz kommen", teilte die Pressestelle bereits am Freitag mit.

Wegen des Einsatzes könne es am Nachmittag in der Innenstadt zu Verkehrsbehinderungen kommen.

Update, 17.17 Uhr: Keine Ausschreitungen bei Polizeieinsatz nach Versammlungsverbot

Wie die Polizei Chemnitz am späten Nachmittag mitteilte, wurden bei Kontrollen der Kleingruppen, die ab etwa 14 Uhr im Chemnitzer Stadtzentrum unterwegs waren, insgesamt 13 Platzverweise ausgesprochen.

Wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung wurden insgesamt elf Ordnungswidrigkeitsanzeigen erfasst sowie eine Strafanzeige wegen Beleidigung von Polizeibeamten aufgenommen.

Insgesamt waren etwa 450 Einsatzkräfte an dem Einsatz beteiligt.

Update, 14.17 Uhr: Lage bisher ruhig

In der Chemnitzer Innenstadt ist es bisher ruhig. Die Polizei ist in der Brückenstraße vor Ort. Bislang wurden einige Personen weggeschickt.

Die Polizei ist vor Ort.
Die Polizei ist vor Ort.  © Harry Härtel
Bislang ist die Lage rund um das Marx-Monument ruhig.
Bislang ist die Lage rund um das Marx-Monument ruhig.  © Harry Härtel

Update, 10.47 Uhr: Umleitung bei der CVAG

Wegen der Sperrung der Brückenstraße leitet die CVAG bis 19 Uhr die Buslinien 62, 72 und 79 um.

Titelfoto: Harry Härtel

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